Zustimmung Urheberrecht Salzbachtalbrücken-Gutachten

Im Rahmen des Gutachtens zu den Ursachen des kapitalen Schadens an der Salzbachtalbrücke bitte ich Sie um

a) den Vertrag zwischen der Autobahn und dem oder den Gutachtern und
b) die Anfrage der Autobahn bei den Gutachtern bzgl. einer Zustimmung zur Veröffentlichung.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    6. Dezember 2021
  • Frist
    11. Januar 2022
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Martin Helfen
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Im Rahmen des Gut…
An Die Autobahn GmbH des Bundes Details
Von
Martin Helfen
Betreff
Zustimmung Urheberrecht Salzbachtalbrücken-Gutachten [#234751]
Datum
6. Dezember 2021 22:47
An
Die Autobahn GmbH des Bundes
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im Rahmen des Gutachtens zu den Ursachen des kapitalen Schadens an der Salzbachtalbrücke bitte ich Sie um a) den Vertrag zwischen der Autobahn und dem oder den Gutachtern und b) die Anfrage der Autobahn bei den Gutachtern bzgl. einer Zustimmung zur Veröffentlichung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Martin Helfen Anfragenr: 234751 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/234751/
Mit freundlichen Grüßen Martin Helfen
Die Autobahn GmbH des Bundes
Sehr geehrter Herr Helfen, unter dem nachfolgenden Link finden Sie das Gutachten. https://www.autobahn.de/west/p…
Von
Die Autobahn GmbH des Bundes
Betreff
WG: Zustimmung Urheberrecht Salzbachtalbrücken-Gutachten [#234751]
Datum
10. Dezember 2021 18:55
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Helfen, unter dem nachfolgenden Link finden Sie das Gutachten. https://www.autobahn.de/west/projekte/d… Ich denke damit haben sich Ihre weiteren Nachfragen erledigt. Mit freundlichen Grüßen

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Martin Helfen
Sehr << Anrede >> korrekt. Ich ziehe diese Anfrage damit zurück. Mit freundlichen Grüßen Martin Helf…
An Die Autobahn GmbH des Bundes Details
Von
Martin Helfen
Betreff
AW: WG: Zustimmung Urheberrecht Salzbachtalbrücken-Gutachten [#234751]
Datum
13. Dezember 2021 20:23
An
Die Autobahn GmbH des Bundes
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> korrekt. Ich ziehe diese Anfrage damit zurück. Mit freundlichen Grüßen Martin Helfen Anfragenr: 234751 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/234751/