Auf Mastodon teilen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-910 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 01.12.2018 (s.u.) Sehr geehrtAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 1. Dezember 2018 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-910 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-910 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 01.12.2018 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-910 vom 03.12.2018 3. Ihre E-Mail vom 05.01.2019 Sehr geehrtAntragsteller/in Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 1. Dezember 2018 zum Thema "Zuverlässigkeit der Flugbereitschaft" beantworte ich wie folgt: Die Flugbereitschaft BMVg (FlBschft BMVg) der Luftwaffe zeichnet sich bei der Durchführung des politisch-parlamentarischen Flugverkehrs durch eine hohe Einsatzbereitschaft aus. Der technische Klarstand der FlBschft BMVg entspricht dem großer ziviler Fluggesellschaften. Dies ermöglicht eine sehr zuverlässige Durchführung von Regierungsflügen. Detaillierte Statistiken zu technischen Defekte und/oder Flug(-teil)ausfällen bei der Durchführung des politisch-parlamentarischen Flugverkehrs und zu den Luftfahrzeugen FlBschft BMVg werden von der Luftwaffe nicht vorgehalten, sondern anlassbezogen (z.B. auf Fragen von Medienvertretern) generiert. Hintergrund sind u.a. verschiedene Anfragezeiträume, unterschiedliche Schlagworte, wie etwa Ausfall des Fluges, Art der technischen Störung, Zeitraum der Verzögerung / Verspätung usw.. Bei Prozentangaben werden dabei – insbesondere bei Äußerungen in der Öffentlichkeit – aus Gründen der besseren Verständlichkeit oftmals Rundungen vorgenommen. Zu den in Rede stehenden Äußerungen können wir Ihnen Folgendes mitteilen: „Zwei Prozent Ausfallquote bei Regierungsflügen“ Im Zeitraum 01.01.2016 – 30.11.2018 gab es bei 1.668 Einsatzflügen (Missionen) aller im politisch parlamentarischen Flugbetrieb eingesetzten Lfz der FlBschft BMVg insgesamt 18 Flüge, ausnahmslos aus technischen Gründen, die nicht durchgeführt werden konnten oder abgebrochen werden mussten. Dies entspricht in diesem Fall einer Ausfallquote von 1,08%. Im Durchschnitt liegt die statistische Ausfallquote damit unter zwei Prozent. „Einsatzbereitschaft von 89%“ Der FlBschft BMVg standen zum Zeitpunkt der Beantwortung acht Flächenluftfahrzeuge (vier Global 5000, zwei Airbus A319 sowie zwei Airbus A340) für die Durchführung des politisch-parlamentarischen Flugverkehrs zur Verfügung. Die Einsatzbereitschaft der in Frage stehenden Airbus A340 betrug dabei im Jahresdurchschnitt 2017 ca. 89% Zur Erhebung der Daten: Vom Gesamtbestand des jeweiligen Systems (hier Airbus A 340) werden diejenigen Luftfahrzeuge abgezogen, die den Organisationsbereichen (hier Luftwaffe) nicht zur Verfügung stehen, weil sie zum Beispiel an die Industrie zu einer längerfristigen Instandhaltung abgegeben wurden. Zu dieser Bemessungsbasis werden die für den Flugbetrieb verfügbaren und damit materiell einsatzbereiten Systeme ins Verhältnis gesetzt. Für die Überschreitung der Frist nach § 7 Abs. 5 S. 2 IFG bitte ich um Entschuldigung. Mit freundlichen Grüßen