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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: Z24-18501/87(2018) Bonn, 07.11.2018 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 07.10.2018 Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang zum Thema Förderungen an die Open Knowledge Foundation vom 07.10.2018. Ihre Anfrage kann ich wie folgt beantworten: 1. Förderportal des Bundes Die Zuwendungen, die in den Jahren 2010 bis heute an die Open Knowledge Foundation gewährt wurden, können Sie dem Förderportal des Bundes entnehmen. a) https://foerderportal.bund.de/foekat/js… b) https://foerderportal.bund.de/foekat/js… c) https://foerderportal.bund.de/foekat/js… d) https://foerderportal.bund.de/foekat/js… 2. Zweck der Förderung Informationen zum Zweck der Förderung finden Sie unter a) https://www.wissenschaft-im-dialog.de/p… b) https://www.bmbf.de/de/software-sprint-… c) https://www.bmbf.de/foerderungen/bekann… d) https://www.wissenschaftsjahr.de/2016-1… 3. Haushaltstitel Die Förderung erfolgte aus folgenden Haushaltstiteln a) 3003 / 54101 b) 3004 / 68321 c) 3004 / 68513 d) 3003 / 54101 4. Ausschreibungsunterlagen Die Förderung erfolgte auf Grundlage der unter Ziffer 2. ersichtlichen Ausschreibungsunterlagen. 5. Projektanträge, Evaluationen und Zuwendungsbescheide – personenbezogene Daten Dritter (§ 5 IFG) sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und Rechte am geistigen Eigentum (§ 6 IFG) Für den Zugang zu weitergehenden Unterlagen bitte ich Sie, Ihren Antrag innerhalb einer Frist von drei Wochen ab Zugang dieses Schreibens zu begründen. Zwar bedürfen Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) grundsätzlich keiner Begründung. Ausnahmsweise sieht § 7 Abs. 1 S. 3 IFG jedoch eine Begründungspflicht vor, wenn der Antrag Belange Dritter im Sinne der §§ 5 und 6 IFG berührt. Die von Ihnen begehrten Unterlagen berühren Belange Dritter in diesem Sinne, da sie teilweise personenbezogene Daten Dritter (§ 5 IFG) sowie eventuell Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und Rechte am geistigen Eigentum (§ 6 IFG) enthalten. Ich möchte Sie bereits jetzt darauf hinweisen, dass für die Gewährung des Zugangs zu den von Ihnen begehrten weiteren Informationen voraussichtlich Gebühren anfallen werden. Sollte ich innerhalb von drei Wochen ab Zugang dieses Schreibens keine Rückmeldung von Ihnen erhalten, gehe ich davon aus, dass Sie Ihren Antrag nicht weiterverfolgen. Mit freundlichen Grüßen

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: Z24-18501/87(2018) Bonn, 20.11.2018 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 07.10.2018 – Ihre E-Mail vom 07.11.2018 Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 07.11.2018. Bezugnehmend auf meine E-Mail vom 07.11.2018 bitte ich Sie, für den Zugang zu weitergehenden Unterlagen, Ihren Antrag innerhalb einer Frist von drei Wochen ab Zugang dieses Schreibens zu begründen. Zwar bedürfen Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) grundsätzlich keiner Begründung. Ausnahmsweise sieht § 7 Abs. 1 S. 3 IFG jedoch eine Begründungspflicht vor, wenn der Antrag Belange Dritter im Sinne der §§ 5 und 6 IFG berührt. Dies ist vorliegend der Fall. Sollte ich innerhalb von drei Wochen ab Zugang dieses Schreibens keine Rückmeldung von Ihnen erhalten, gehe ich davon aus, dass Sie Ihren Antrag nicht weiterverfolgen. Mit freundlichen Grüßen

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: Z24-18501/87(2018) Bonn, 14.02.2019 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 07.10.2018 Sehr geehrtAntragsteller/in für die Zustellung des Gebührenbescheids bitte ich Sie, vor Beantwortung Ihrer Anfrage, um Übermittlung Ihrer Postanschrift. Mit freundlichen Grüßen