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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche Zuwendu…
An Bundeszentrale für politische Bildung Details
Von
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Betreff
Zuwendungen an Open Knowledge Foundation [#33919]
Datum
7. Oktober 2018 01:37
An
Bundeszentrale für politische Bildung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Welche Zuwendungen bzw. Förderungen wurden an die Open Knowledge Foundation gewährt für die Jahre 2010 - bis heute. Bitte führen Sie dabei auf: -> welchen Zweck die Förderung hatte, -> aus welchem Haushaltstitel die Zuwendung erfolgt ist -> welche Ausschreibung bzw. Ausschreibungsunterlagen (sofern nicht im Netz verfügbar) -> Projektantrag / -anträge -> Evaluation und -> Zuwendungsbescheid
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bundeszentrale für politische Bildung
Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz - Ihre Anfrage vom 08.10.2018 Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre A…
Von
Bundeszentrale für politische Bildung
Betreff
Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz - Ihre Anfrage vom 08.10.2018
Datum
10. Oktober 2018 09:42
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz ist am 08.10. 2018 in der Bundeszentrale für politische Bildung eingegangen und wird derzeit vom zuständigen Referat geprüft.   Die Frist für die Beantwortung läuft bis zum 08. November 2018.   Sobald mir die Rückmeldung aus dem Haus vorliegt, werde ich mich umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen. Sollte sich während der Prüfung herausstellen, dass die Auskunft gebührenpflichtig ist, werde ich Sie vorab informieren.   Mit freundlichen Grüßen
Bundeszentrale für politische Bildung
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Sehr geehrtAntragsteller/in wir kommen zurück auf unsere E-Ma…
Von
Bundeszentrale für politische Bildung
Betreff
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum
8. November 2018 17:01
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in wir kommen zurück auf unsere E-Mail vom 10.10.2018. In der Anlage finden Sie unser Antwortschreiben, nebst Unterlagen zu Ihrer Information. Sollten Sie Rückfragen haben, so stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

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AW: Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [#33919]
Sehr <Information-entfernt> ich habe die A…
An Bundeszentrale für politische Bildung Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [#33919]
Datum
20. November 2018 14:54
An
Bundeszentrale für politische Bildung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr <Information-entfernt> ich habe die Antwort erhalten. Ich halte an meinem Auskunftsbegehren fest. Prinzipiell bin ich bereit Gebühren zu übernehmen, weise aber daraufhin, dass ich damit nicht das Recht verwirke dieses geg.falls gerichtlich anzufechten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 33919 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.