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Zuwendungen aus China

Anfrage an:
Humboldt Universität zu Berlin
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
10. November 2020 - in 2 Wochen Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Informationen über Zuwendung finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

- Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgen?

- Falls ja, welche Mittel erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte senden Sie mir hier entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden.

- Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).


Korrespondenz

Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China [#179099]
Datum
3. Februar 2020 18:07
An
Humboldt Universität zu Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über Zuwendung finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: - Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgen? - Falls ja, welche Mittel erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte senden Sie mir hier entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden. - Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179099 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179099 Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen David Missal
Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#179099]
Datum
26. Februar 2020 20:49
An
Humboldt Universität zu Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> leider habe ich bis dato noch keine Antwort auf meine Anfrage erhalten. Die gesetzliche Frist zur Beantwortung der Frage läuft in ca. einer Woche ab. Bitte setzen Sie mich in Kenntnis über den Bearbeitungsstand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179099 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179099
Von
Humboldt Universität zu Berlin per Briefpost
Betreff
Datum
7. März 2020
Status
Warte auf Antwort

E-Mail-Adresse nicht korrekt, korrekte Adresse lautet <<E-Mail-Adresse>>
Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China [#179099]
Datum
7. März 2020 14:24
An
Humboldt Universität zu Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen über Zuwendung finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: - Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgen? - Falls ja, welche Mittel erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte senden Sie mir hier entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden. - Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert). Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179099 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179099 Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Humboldt Universität zu Berlin
Betreff
Re: (Auto Reply) Zuwendungen aus China [#179099]
Datum
7. März 2020 14:24
Status
Warte auf Antwort

Vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Abteilung Kommunikation, Marketing, Veranstaltungsmanagement der Humboldt-Universität ist bis zum 09.03.2020 nur eingeschränkt erreichbar. Ihre Anfrage kann möglicherweise nur mit einiger Verzögerung beantwortet werden. Wir bitte um Verständnis. -------------------------------------------------------- - prebuero --------------------------------------------------------
Von
Humboldt Universität zu Berlin
Betreff
Re: Fwd: Fwd: Fwd: Zuwendungen aus China [#179099]
Datum
9. März 2020 12:19
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Missal, vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir heute zur Kenntnis genommen haben und zur Bearbeitung weiter geben. Dies ist eine Eingangsbestätigung. Wir bitte um Geduld bzgl. der Beantwortung, da wir aufgrund personeller Kapazitäten sehr ausgelastet sind. Viele Grüße
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
David Missal
Betreff
AW: Re: Fwd: Fwd: Fwd: Zuwendungen aus China [#179099]
Datum
29. Juli 2020 18:36
An
Humboldt Universität zu Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 03.02.2020 (#179099) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 114 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179099 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179099/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Humboldt Universität zu Berlin
Betreff
Re: Fwd: AW: Re: Fwd: Fwd: Fwd: Zuwendungen aus China [#179099]
Datum
30. Juli 2020 09:56
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Missal, vielen Dank für Ihre Nachfrage, die zur Bearbeitung im Haus seit März liegt. Wir bitten um Nachsicht, dass die Bearbeitung aufgrund der besonderen Situation und der enormen Herausforderungen aufgrund des mehrmonatigen Präsenznotbetriebes an der Humboldt-Universität wegen der Corona-Pandemie, offenbar liegen geblieben ist. Wir prüfen den Stand der Bearbeitung und geben Ihnen zeitnah einen Rücklauf. Vielen Dank und viele Grüße
Von
David Missal
Betreff
AW: Re: Fwd: AW: Re: Fwd: Fwd: Fwd: Zuwendungen aus China [#179099]
Datum
23. August 2020 09:39
An
Humboldt Universität zu Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vor ca. drei Wochen haben Sie mir mitgeteilt, dass Sie mir in dieser Angelegenheit zeitnah Rückmeldung geben würden. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir kurz ein Update bezüglich der Bearbeitung meiner Anfrage geben könnten. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179099 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179099/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Humboldt Universität zu Berlin
Betreff
Re: Fwd: Fwd: AW: Re: Fwd: AW: Re: Fwd: Fwd: Fwd: Zuwendungen aus China [#179099]
Datum
24. August 2020 15:38
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Missal, wir bearbeiten Ihre Anfrage. Dazu haben wir  in der Universität eine Abfrage gemacht, die wir im Moment auswerten, um den Verwaltungsaufwand für die Aufbereitung der Unterlagen zu ermitteln und Ihnen entsprechend antworten zu können. Dabei prüfen wir aktuell im Schwerpunkt, ob und inwieweit Kooperationsvereinbarungen der HU bestehen, auf Basis deren die von Ihnen gestellten Fragen zu bejahen wären. In einem sehr geringen Umfang gaben Bereiche die Unterstützung einzelner Wissenschaftler*innen durch die Übernahme von Reise- und Übernachtungskosten an. Hier gehen wir davon aus, dass hierin aufgrund Ihrer gestellten Fragen kein Schwerpunkt Ihrer Untersuchungen liegt und diese Zahlungen nebst entsprechender Vorlage von Reisekostenabrechnungen als nicht relevant außen vor bleiben können. Mit freundlichen Grüßen
Von
David Missal
Betreff
AW: Re: Fwd: Fwd: AW: Re: Fwd: AW: Re: Fwd: Fwd: Fwd: Zuwendungen aus China [#179099]
Datum
24. August 2020 18:08
An
Humboldt Universität zu Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Gerne warte ich dann noch weiter ab und wäre Ihnen dann dankbar für eine zeitnahe Mitteilung, sobald alle Rückmeldungen vorliegen. Bei Ihrer Antwort inkludieren Sie doch bitte auch die erwähnten Reisekosten-Zuschüsse. Vielen Dank und freundliche Grüße David Missal Anfragenr: 179099 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179099/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Humboldt Universität zu Berlin
Betreff
Re: Fwd: Zuwendungen aus China [#179099]
Datum
30. September 2020 17:22
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Missal, Ihre Anfrage vom 07.03.2020 sowie 29.07.2020 haben wir, wie bereits mitgeteilt, aufgrund unseres mehrmonatigen Präsenznotbetriebs erst Ende Juli an die einzelnen Fachbereiche und sowie die zentralen Einrichtungen der Humboldt-Universität zu Berlin zur Prüfung und Beantwortung weiterleiten können. Nachdem semesterferienbedingt nunmehr alle ausstehenden letzten Rückmeldungen eingegangen sind, können wir Ihre Fragen wie folgt beantworten: Zu Ihren Fragen zu 1.) und 2.) Es gibt keine vertragliche Vereinbarung der Humboldt-Universität zu Berlin (HU) mit der VR China bzw. einer in deren Namen agierenden Einrichtung oder sonstigen privaten juristischen Person, auf deren Basis die HU Mittel von einem solchen Kooperationspartner erhält, weder in finanzieller Form noch als Zurverfügungstellung von Lehrpersonal oder in sonstiger Form. Zur Frage 3.) Es gibt seit dem Herbst 2019 eine Kooperation über eine Honorarprofessur eines HU-Mitglieds aus dem Bereich Erziehungswissenschaften an der Capital Normal University in Peking. Hierzu wäre eine Vorlage der entsprechenden Vereinbarung in anonymisierter Form möglich. Die Recherche im Haus erbrachte weiterhin, dass hinsichtlich Reisekosten, soweit sie in Einzelfällen von Institutionen der VR China übernommen worden waren, aufgrund dieser Kostenübernahme durch Dritte regulär keine Reisekostenanträge an die Reisekostenstelle der HU gestellt worden sind. Über diese Reisekosten existieren damit keine Akteninhalte an der HU, so dass eine Aktenauskunft insoweit nicht möglich ist und ein entsprechender Anspruch auf Basis des IFG nicht besteht. Soweit Sie an der Vorlage der o.g. Kooperationsvereinbarung interessiert sind, würde die Höhe der hierfür zu entrichtenden Gebühren, ausgehend von einer einfachen schriftlichen Aktenauskunft gemäß der Anlage zur Verwaltungsgebührenordnung (VGebO), Tarifstelle 1004 Buchstabe a Nummer 2, errechnet anhand der aktuellen Personalkostensätze im Land Berlin, exklusive der nach Verwaltungsgebührenordnung zzgl. noch anzusetzenden Kopierkosten, vorauss. 25,00 EUR betragen. Bitte teilen Sie uns mit, ob demgemäß verfahren werden soll. Mit freundlichen Grüßen

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Von
David Missal
Betreff
AW: Re: Fwd: Zuwendungen aus China [#179099]
Datum
19. Oktober 2020 13:58
An
Humboldt Universität zu Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Bitte senden Sie mir einen Scan des Vertrags zur Honorarprofessur zu, sofern die Kosten hierfür maximal 25 Euro betragen. Da es sich um eine elektronische Übermittlung des Vertrages handelt, gehe ich davon aus, dass keine Kopierkosten anfallen. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179099 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179099/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>