David Missal
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie…
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Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
3. Februar 2020 18:07
An
Technische Universität Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über Zuwendung finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: - Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgen? - Falls ja, welche Mittel erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte senden Sie mir hier entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden. - Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179100 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179100 Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen David Missal
David Missal
Sehr geehrte<< Anrede >> leider habe ich bis dato noch keine Antwort auf meine Anfrage erhalten. Die …
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Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
26. Februar 2020 20:49
An
Technische Universität Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> leider habe ich bis dato noch keine Antwort auf meine Anfrage erhalten. Die gesetzliche Frist zur Beantwortung der Frage läuft in ca. einer Woche ab. Bitte setzen Sie mich in Kenntnis über den Bearbeitungsstand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179100 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179100
Technische Universität Berlin
Sehr geehrter Herr Missal, Ihre Anfrage wird von [geschwärzt] bearbeitet. Er ist Montag wieder im Haus und wird s…
Von
Technische Universität Berlin
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
27. Februar 2020 11:17
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Missal, Ihre Anfrage wird von [geschwärzt] bearbeitet. Er ist Montag wieder im Haus und wird sich dann mit Ihrer Anfrage befassen. Mit freundlichen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
David Missal
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 03.02.2020 (#…
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Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
7. März 2020 14:20
An
Technische Universität Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 03.02.2020 (#179100) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179100 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179100
Technische Universität Berlin
Sehr geehrter Herr Missal, [geschwärzt] (in cc), der den Vorgang bearbeitet, ist zur Zeit [geschwärzt] und wird v…
Von
Technische Universität Berlin
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
9. März 2020 07:50
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Missal, [geschwärzt] (in cc), der den Vorgang bearbeitet, ist zur Zeit [geschwärzt] und wird voraussichtlich Mittwoch wieder im Haus. Ich habe leider keinen Zugriff auf seine Unterlagen, kann daher die Beantwortung der Anfrage auch nicht übernehmen. Mit freundlichen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] (#[geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
Technische Universität Berlin
Sehr geehrter Herr Missal, Ihre Anfrage vom 3. Februar 2020 beantworten wir wie folgt: Soweit Ihre Anfrage auf d…
Von
Technische Universität Berlin
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
12. März 2020 12:36
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Missal, Ihre Anfrage vom 3. Februar 2020 beantworten wir wie folgt: Soweit Ihre Anfrage auf das VIG Bezug nimmt, liegen dessen Voraussetzungen nicht vor. Ihre Anfrage ist daher ausschließlich nach dem Berliner Informationsgesetz (IFG BE) zu beurteilen. Nach rechtlicher Prüfung Ihrer Anfrage teilen wir Ihnen mit, dass ein Anspruch auf Zusendung von Akten (zu denen auch Vertragsunterlagen, Vereinbarungen und Änderungsvereinbarungen gehören) nach dem hier anzuwendenden IFG BE nicht besteht. Das Gesetz sieht die Herausgabe von Akten ausdrücklich nicht vor, sondern gibt einen Anspruch auf Akteneinsicht bzw. auf Aktenauskunft (§ 3 Abs. 1 S. 1 IFG BE). Ihrem Antrag wird daher insoweit nicht entsprochen. Wir erteilen Ihnen jedoch folgende Auskunft zu den von Ihnen gestellten Fragen: Folgende Drittmittelprojekte wurden an der Technischen Universität seit 2003 durch Mittelgeber aus der VR China finanziert bzw. im Zusammenwirken mit der VR China finanziert: 1. Projekt Nr. 10024302; Projektname: Tarim - Damaged ecosystems and ecological restoration in the lower reaches of the Tarim river valley; Laufzeit: 01.08.2002 bis 31.07.2003; Mittelgeber: Chinesisch-Deutsches Zentrum für Wissenschaftsförderung (CDZ) - VR China; Summe: 8.583,44 Euro. 2. Projekt Nr. 10030869; Projektname: Dual Master Urban Design - extra Teilnahmegebühr für außercurriculare Veranstaltungen; Laufzeit: 05.01.2006 bis 31.12.2019; Mittelgeber: Tongji University (VR China); Summe: 80.103,00 Euro. 3. Projekt Nr. 10041059; Projektname: 3D-Pose; Laufzeit: 01.09.2012 bis 31.12.2012; Mittelgeber: ITRI - Industrial Technology Research Institute (VR China); Summe: 32.130,00 Euro. 4. Projekt Nr. 10041574; Projektname: Functional Carbonaceous Networks as Electrodes in Storage Devices; Laufzeit: 08.05.2013 bis 28.07.2017; Mittelgeber: Chinesisch-Deutsches Zentrum für Wissenschaftsförderung (CDZ) - VR China; Summe: 75.540,00 Euro. 5. Projekt Nr. 10042684; Projektname: Huawei; Laufzeit: 15.01.2015 bis 14.01.2016; Mittelgeber: Huawei Software Technologies CO. (VR China); Summe: 26.540,50 Euro. 6. Projekt Nr. 10042754; Projektname: STRATEGIES FOR THE BUILT - CHINA - Strategies for the preservation and redevelopment of old city quartes and building using the example of Zhibu Island; Laufzeit: 01.04.2015 bis 31.07.2015; Mittelgeber: China Architecture Design Institute co. LTD (VR China); Summe: 23.000,00 Euro. 7. Projekt Nr. 10042870; Projektname: Fishway TWITE; Laufzeit: 01.03.2015 bis 30.04.2015; Mittelgeber: Tianjin Research Institute for Water Transport Engineering (VR China); Summe: 21.000,00 Euro. 8. Projekt Nr. 10043391; Projektname: Investigating Highly Reliable NFV System through Self-Stabilization Approach; Laufzeit: 01.01.2016 bis 31.12.2016; Mittelgeber: Huawei Technologies Co. Ltd. (VR China); Summe: 132.936,00 Euro. 9. Projekt Nr. 10043954; Projektname: Multifunktionelle Mikroporöse Polymernetzwerke durch oxidative Polymerisationen; Laufzeit: 03.08.2016 bis 02.08.2019; Mittelgeber: DFG - Weitere Förderprogramme (Deutschland - Partnerland: VR China); Summe: 61.228,00 Euro. 10. Projekt Nr. 10044054; Projektname: Smart City Beijing Project Preparation; Laufzeit: 01.09.2016 bis 31.10.2021; Mittelgeber: North China University of Technology (NCUT) - VR China; Summe: 13.500,00 Euro. 11. Projekt Nr. 10044449; Projektname: End-to-End Reliability for virtualized NFV Systems through Deep Localization and Machine Learning Approaches; Laufzeit: 01.04.2017 bis 30.06.2018; Mittelgeber: Huawei Software Technologies CO. (VR China); Summe: 365.832,00 Euro. 12. Projekt Nr. 10044606; Projektname: Support of the development of HT2800 on model and advanced algorithms; Laufzeit: 01.04.2017 bis 31.12.2018; Mittelgeber: Corun CHS Technology Co. Ltd. (VR China); Summe: 99.802,92 Euro. 13. Projekt Nr. 10044676; Projektname: Sino-German Symposium on fungal biotechnology; Laufzeit: 17.10.2017 bis 21.10.2017; Mittelgeber: Chinesisch-Deutsches Zentrum für Wissenschaftsförderung (CDZ) - VR China; Summe: 18.526,00. 14. Projekt Nr. A-2018-4846; Projektname: Cognitive Load; Laufzeit: 01.01.2019 bis 31.12.2019; Mittelgeber: Huawei Software Technologies Co. Ltd. (VR China); Summe: 193.746,37 Euro. 15. Projekt Nr. A-2019-4910; Projektname: Effiziente Methoden für FDD Massive MIMO Systeme; Laufzeit: 14.01.2019 bis 13.01.2010; Mittelgeber: Huawei Technologies Co. Ltd. (VR China); Summe: 99.623,23 Euro. 16. Projekt Nr. A-2019-5057; Projektname: DeepComp - Image and Video Compression using Deep Neural Networks; Laufzeit: 01.05.2019 - 31.10.2019; Mittelgeber: Huawei Technologies Co. Ltd., Summe: 57.665,20 Euro. Es handelt sich hierbei um Drittmittelprojekte für Projekte von Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern sowie wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an der TU Berlin. Weitere Zuwendungen direkt an die TU Berlin (also Zuwendungen, die nicht im Zusammenhang mit einer Drittmittelförderung stehen) sind hier nicht bekannt. Ergänzend zu Ihrer ersten Frage teilen wir noch Folgendes mit: Die Zentraleinrichtung Moderne Sprachen der TU Berlin hat mit dem Referat Internationale Wissenschaftskooperationen der TU Berlin über die chinesische Botschaft einen Antrag auf Finanzierung einer Stelle für den Unterricht im Fach Chinesisch als Fremdsprache an der TU Berlin gestellt. Diese Stelle wird von der Hanban-Zentrale der Konfuzius-Institute im Rahmen der weltweiten Entsendung von Lehrkräften für chinesische Sprache finanziert ist für das Sommersemester 2020 für einen Zeitraum von 2 Jahren beantragt. Dem Antrag wurde entsprochen und die Stelle wird von einer Professorin der Tongji-Universität in Shanghai (einer Partneruniversität der TU Berlin) eingenommen werden. Die Professorin hat bereits vom 1. Oktober 2008 bis zum 31. Juli 2015 als Lehrkraft für den Bereich Chinesisch als Fremdsprache an der TU Berlin gearbeitet. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid ist der Widerspruch zulässig. Der Widerspruch ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe bzw. Zustellung dieses Bescheides schriftlich oder zur Niederschrift beim Servicebereich Recht der Technischen Universität Berlin zu erheben (Anschrift siehe Signatur). Es wird darauf hingewiesen, dass bei schriftlicher Einlegung des Widerspruchs die Widerspruchsfrist nur gewahrt ist, wen der Widerspruch innerhalb der Frist eingegangen ist. Mit freundlichen Grüßen
David Missal
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die zur Verfügung gestellten Informationen. Bitte lassen Sie…
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Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
13. März 2020 13:52
An
Technische Universität Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die zur Verfügung gestellten Informationen. Bitte lassen Sie mich wissen, wie eine Einsicht in die Akten zu denen von Ihnen aufgeführten Projekten möglich ist. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179100 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179100
Technische Universität Berlin
?Ich bin am 13. M?rz 2020 nicht erreichbar. Ihre Nachricht wird nicht gelesen und nicht weitergeleitet. In dringen…
Von
Technische Universität Berlin
Betreff
Automatische Antwort: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
13. März 2020 13:52
Status
Warte auf Antwort
?Ich bin am 13. M?rz 2020 nicht erreichbar. Ihre Nachricht wird nicht gelesen und nicht weitergeleitet. In dringenden F?llen wenden Sie sich bitte an Frau [geschwärzt] ([geschwärzt] / Tel.: [geschwärzt]). Wenn Ihr Anliegen bis zu meiner R?ckkehr nicht bearbeitet ist, wenden Sie sich bitte ab dem 16. M?rz 2020 erneut an mich. I am away from my desk on March 13th 2020. Your e-mail will not be read and not be forwarded. If you need an earlier response please contact Ms. [geschwärzt] email: [geschwärzt] Tel: [geschwärzt] If the matter has not been resolved by the time of my return, please contact me again. Mit freundlichen Gr??[geschwärzt] [geschwärzt]
David Missal
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die zur Verfügung gestellten Informationen. Bitte lassen Sie…
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Von
David Missal
Betreff
AW: Automatische Antwort: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
29. Juli 2020 18:40
An
Technische Universität Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die zur Verfügung gestellten Informationen. Bitte lassen Sie mich wissen, wie eine Einsicht in die Akten zu denen von Ihnen aufgeführten Projekten möglich ist. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179100 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179100/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Technische Universität Berlin
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Servicebereich Recht arbeiten derzeit im Home-Office. Eine Erreichbarkeit…
Von
Technische Universität Berlin
Betreff
Automatische Antwort: Automatische Antwort: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
29. Juli 2020 18:40
Status
Warte auf Antwort
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Servicebereich Recht arbeiten derzeit im Home-Office. Eine Erreichbarkeit per Telefon oder Email ist gewährleistet. Telefonnummern und Emailkontakt entnehmen Sie bitte der Webseite des Servicebereich Recht: https://www.personalabteilung.tu-berlin… Hier finden Sie weitere Informationen des Krisenstabes der TU Berlin zur SARS-CoV-2 Pandemie: https://www.pressestelle.tu-berlin.de/m…
Technische Universität Berlin
Sehr geehrter Herr Missal, bitte wenden Sie sich für weitere Auskünfte an Herrn Ewald, ich hatte den Vorgang als…
Von
Technische Universität Berlin
Betreff
AW: Automatische Antwort: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
30. Juli 2020 08:43
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Missal, bitte wenden Sie sich für weitere Auskünfte an Herrn Ewald, ich hatte den Vorgang als Vertretung bearbeitet. Email: <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen
David Missal
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die zur Verfügung gestellten Informationen. Bitte lassen Sie…
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Von
David Missal
Betreff
AW: Automatische Antwort: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
30. Juli 2020 11:01
An
Technische Universität Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die zur Verfügung gestellten Informationen. Bitte lassen Sie mich wissen, wie eine Einsicht in die Akten zu denen von Ihnen aufgeführten Projekten möglich ist. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179100 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179100/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
David Missal
Sehr geehrte<< Anrede >> zusätzlich zu meiner Bitte auf Einsicht in die Unterlagen habe ich eine Vers…
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Von
David Missal
Betreff
AW: Automatische Antwort: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
8. August 2020 15:22
An
Technische Universität Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> zusätzlich zu meiner Bitte auf Einsicht in die Unterlagen habe ich eine Verständnisfrage zu folgendem Projekt: 15. Projekt Nr. A-2019-4910; Projektname: Effiziente Methoden für FDD Massive MIMO Systeme; Laufzeit: 14.01.2019 bis 13.01.2010; Mittelgeber: Huawei Technologies Co. Ltd. (VR China); Summe: 99.623,23 Euro. Hier ist die Laufzeit als 14.01.2019 bis 13.01.2010 angegeben. Damit liegt das Enddatum vor dem Startdatum. Ist hier ggf. 2020 anstatt 2010 gemeint? Für Ihre zeitnahe Rückmeldung zu dieser Frage sowie zu meiner Bitte um Akteneinsicht wäre ich Ihnen dankbar. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179100 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179100/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Technische Universität Berlin
Sehr geehrter Herr Missal, richtig, hier lag ein Übertragungsfehler vor, es muss 2020 heißen. Mit freundlichen …
Von
Technische Universität Berlin
Betreff
AW: Automatische Antwort: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
12. August 2020 13:40
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Missal, richtig, hier lag ein Übertragungsfehler vor, es muss 2020 heißen. Mit freundlichen Grüßen
Technische Universität Berlin
Sehr geehrter Herr Missal, zunächst müssten Sie Akteneinsicht beantragen, was Sie bisher nicht getan haben. Dann…
Von
Technische Universität Berlin
Betreff
AW: Automatische Antwort: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
12. August 2020 13:51
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Missal, zunächst müssten Sie Akteneinsicht beantragen, was Sie bisher nicht getan haben. Dann müssten wir die gesamten Akten durchsehen, um eventuelle Gründe, die einer Einsicht entgegenstehen, zu prüfen, ggf. auch Bestandteile schwärzen (zB aus Persönlichkeitsrechtsgründen). Dies würde bei den 16 Vorgängen einige Zeit in Anspruch nehmen und wäre auch kostenpflichtig (ca. unterer bis mittlerer dreistelliger Bereich). Danach müssten Sie mit der aktenführende Stelle, hier aus der Forschungsabteilung, einen Termin ausmachen und könnten dann in die Akten einsehen. Mit freundlichen Grüßen
David Missal
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie "u…
An Technische Universität Berlin Details
Von
David Missal
Betreff
AW: Automatische Antwort: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
12. August 2020 14:06
An
Technische Universität Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie "unterer bis mittlerer dreistelliger Bereich" hinsichtlich der möglichen Kosten, die anfallen würden, näher spezifizieren könnten. Bitte lassen Sie mich den genauen Bereich wissen, der an Gebühren anfallen könnte. Des Weiteren wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie außerdem den ungefähren Bearbeitungszeitraum spezifizieren könnten. Außerdem wäre ich dankbar für die Information, ob ich bei einer Aktenansicht Kopien/Fotos anfertigen kann. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179100 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179100/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Technische Universität Berlin
Sehr geehrter Herr Missal, genauer kann ich leider nicht werden (100 bis maximal 500 € waren gemeint). Das hängt …
Von
Technische Universität Berlin
Betreff
AW: Automatische Antwort: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
12. August 2020 14:30
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Missal, genauer kann ich leider nicht werden (100 bis maximal 500 € waren gemeint). Das hängt vom Umfang der Akten ab und den kenne ich erst, wenn ich diese zur Prüfung von der aktenführende Stelle bekomme. Aus denselben Gründen kann ich nichts näheres zur Dauer sagen. Zum einen weiß ich nicht, wie der aktenführende Bereich personell aufgestellt ist bzw. arbeiten wir coronabedingt immer noch nicht im Normalbetrieb. Zum anderen kann ich mangels Kenntnis der Akten nicht sagen, wie lange mein Bereich zur Sichtung braucht. Ihre Anfrage gehört nicht zum Kernbereich einer Universität wie zB Streitigkeiten von Studierenden oder Beschäftigten oder Vertragsprüfungen und kann daher im Rahmen der vorhandenen personellen Ressourcen nur nachrangig bearbeitet werden. Vor Ende Oktober wird es wahrscheinlich nichts. Selbstverständlich können Sie Kopien fertigen bzw. Fotos machen. Mit freundlichen Grüßen
David Missal
Sehr geehrte<< Anrede >> gerne möchte ich hiermit Akteneinsicht bezüglich sämtlicher aus China finanz…
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Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
19. Dezember 2020 11:57
An
Technische Universität Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> gerne möchte ich hiermit Akteneinsicht bezüglich sämtlicher aus China finanzierter Drittmittelprojekte sowie der aus China finanzierten Stelle für den Unterricht im Fach Chinesisch als Fremdsprache beantragen. Sofern seit meiner ursprünglichen Anfrage neue Projekte hinzugekommen sind, bitte ich auch diese zu inkludieren. Ich bitte um Einsicht in sämtliche Dokumente im Zusammenhang mit der jeweiligen Förderung. Dazu gehören insbesondere Anträge für die Förderung, Verträge sowie Vereinbarungen mit dem jeweiligen Vertragspartner inklusive aller Anlagen, Berichte und Verwendungsnachweise für den Vertragspartner sowie Forschungsergebnisse. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Ich werde mich voraussichtlich Ende Januar in Berlin aufhalten und wäre Ihnen dankbar, wenn die Akteneinsicht zu diesem Zeitpunkt stattfinden könnte. Ich bedanke mich bereits jetzt für Ihre Mühe und wünsche Ihnen eine gute Weihnachtszeit! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179100 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179100/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Technische Universität Berlin
 Ich bin am 4.01.2021 wieder erreichbar. Ihre Nachricht wird nicht weitergeleitet. In dringenden Fällen finden Si…
Von
Technische Universität Berlin
Betreff
Automatische Antwort: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
19. Dezember 2020 11:57
Status
Warte auf Antwort
 Ich bin am 4.01.2021 wieder erreichbar. Ihre Nachricht wird nicht weitergeleitet. In dringenden Fällen finden Sie hier weitere Ansprechpartner: www.personalabteilung.tu-berlin.de/menu… I am out of office and will return on Monday, january 4th, 2021. Your e-mail will not be forwarded. If you need an earlier response: www.personalabteilung.tu-berlin.de/menu… Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Servicebereichs Recht arbeiten derzeit überwiegend von zu Hause. Eine Erreichbarkeit per Telefon und e-Mail ist gewährleistet. Telefonnummern und e-Mail-Adressen finden Sie hier: https://www.personalabteilung.tu-berlin… Mit freundlichen Grüßen
David Missal
Sehr geehrte<< Anrede >> ich hatte Ihnen kurz vor Weihnachten eine E-Mail zugesandt und möchte mich g…
An Technische Universität Berlin Details
Von
David Missal
Betreff
AW: Automatische Antwort: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
7. Januar 2021 18:59
An
Technische Universität Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> ich hatte Ihnen kurz vor Weihnachten eine E-Mail zugesandt und möchte mich gerne kurz erkundigen, ob Sie diese erreicht hat. Für den Fall, dass diese über die Feiertage nicht bei Ihnen angekommen ist, finden Sie meine E-Mail noch einmal nachfolgend. Vielen Dank für Ihre Mühe bereits jetzt! Mit freundlichen Grüßen David Missal ----- Sehr geehrte<< Anrede >> gerne möchte ich hiermit Akteneinsicht bezüglich sämtlicher aus China finanzierter Drittmittelprojekte sowie der aus China finanzierten Stelle für den Unterricht im Fach Chinesisch als Fremdsprache beantragen. Sofern seit meiner ursprünglichen Anfrage neue Projekte hinzugekommen sind, bitte ich auch diese zu inkludieren. Ich bitte um Einsicht in sämtliche Dokumente im Zusammenhang mit der jeweiligen Förderung. Dazu gehören insbesondere Anträge für die Förderung, Verträge sowie Vereinbarungen mit dem jeweiligen Vertragspartner inklusive aller Anlagen, Berichte und Verwendungsnachweise für den Vertragspartner sowie Forschungsergebnisse. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Ich werde mich voraussichtlich Ende Januar in Berlin aufhalten und wäre Ihnen dankbar, wenn die Akteneinsicht zu diesem Zeitpunkt stattfinden könnte. Ich bedanke mich bereits jetzt für Ihre Mühe und wünsche Ihnen eine gute Weihnachtszeit! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179100 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179100/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
David Missal
Sehr geehrte<< Anrede >> seid meiner erneuten Anfrage und Bitte um Akteneinsicht vom 19.12.2020 sind …
An Technische Universität Berlin Details
Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
7. Februar 2021 12:01
An
Technische Universität Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> seid meiner erneuten Anfrage und Bitte um Akteneinsicht vom 19.12.2020 sind nun bereits anderthalb Monate vergangen. Daher bitte ich hiermit um zeitnahe Einsicht in die angefragten Unterlagen. Sofern ich von Ihnen bis zum 19. Februar nicht wieder gehört habe, behalte ich mir weitere rechtliche Schritte vor. Ich danke Ihnen bereits jetzt für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179100 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179100/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
David Missal
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Ber…
An Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
David Missal
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Zuwendungen aus China“ [#179100] [#179100]
Datum
16. Februar 2021 13:10
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
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Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Berlin. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/179100/ Leider hat die Hochschule seit fast 2 Monaten nicht auf meinen Antrag auf Akteneinsicht reagiert. Daher bitte ich um Ihre Hilfe. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anhänge: - 179100.pdf Anfragenr: 179100 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179100/
Technische Universität Berlin
Sehr geehrter Herr Missal, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihre Anfrage vom 19. Dezember ist hier leider untergeg…
Von
Technische Universität Berlin
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
17. Februar 2021 14:06
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Missal, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihre Anfrage vom 19. Dezember ist hier leider untergegangen, wofür ich um Nachsicht bitte. Ich habe mir den Vorgang angesehen: Mein letzter Stand war meine E-Mail vom 12. August 2020, in der ich Sie auf eventuell anfallende Gebühren aufmerksam gemacht habe. Daraufhin habe ich nichts mehr von Ihnen gehört, so dass ich davon ausgegangen bin, dass es sich damit für Sie erledigt hat (das ist nicht selten bei solchen Anfragen). Insofern habe ich den aktenführenden Bereich um Überlassung der Vorgänge gebeten, die dann hier geprüft werden. Wie lange das dauert, kann ich Ihnen nicht sagen. Nach wie vor befindet sich die TU Berlin coronabedingt im Notbetrieb und nahezu alles dauert länger als sonst üblich. Mit freundlichen Grüßen
David Missal
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. In meiner Mail vom 19.12.2020 hatte ich meine Anfrage…
An Technische Universität Berlin Details
Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#179100]
Datum
17. Februar 2021 14:15
An
Technische Universität Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. In meiner Mail vom 19.12.2020 hatte ich meine Anfrage wie folgt präzisiert, bitte finden Sie den Wortlaut erneut nachfolgend: "gerne möchte ich hiermit Akteneinsicht bezüglich sämtlicher aus China finanzierter Drittmittelprojekte sowie der aus China finanzierten Stelle für den Unterricht im Fach Chinesisch als Fremdsprache beantragen. Sofern seit meiner ursprünglichen Anfrage neue Projekte hinzugekommen sind, bitte ich auch diese zu inkludieren. Ich bitte um Einsicht in sämtliche Dokumente im Zusammenhang mit der jeweiligen Förderung. Dazu gehören insbesondere Anträge für die Förderung, Verträge sowie Vereinbarungen mit dem jeweiligen Vertragspartner inklusive aller Anlagen, Berichte und Verwendungsnachweise für den Vertragspartner sowie Forschungsergebnisse." Kosten i.H.v. maximal 500 Euro werde ich übernehmen, sofern diese angemessen sind. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179100 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179100/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ihre E-Mail vom 16. Februar 2021 Sehr geehrter Herr Missal, Ihre o. g. E-Mail liegt mir vor und ist hier zum Gesc…
Von
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre E-Mail vom 16. Februar 2021
Datum
2. März 2021 16:50
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Missal, Ihre o. g. E-Mail liegt mir vor und ist hier zum Geschäftszeichen 525.747 veraktet. Vor dem Hintergrund Ihrer Kommunikation mit der TU Berlin am 17. Februar 2021 werde ich Ihrer Bitte um Vermittlung derzeit noch nicht entsprechen, sondern zunächst den weiteren Verlauf der Angelegenheit beobachten. Mit freundlichen Grüßen
David Missal
AW: Ihre E-Mail vom 16. Februar 2021 [#179100]
Sehr << Anrede >> seit Ihrer letzten E-Mail ist nun be…
An Technische Universität Berlin Details
Von
David Missal
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 16. Februar 2021 [#179100]
Datum
18. März 2021 10:52
An
Technische Universität Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> seit Ihrer letzten E-Mail ist nun bereits wieder ein Monat vergangen. Daher möchte ich erneut um die zeitnahe Möglichkeit zur Akteneinsicht bitten. Falls dies nicht möglich ist, bitte ich darum, mir einen ungefähren Zeithorizont mitzuteilen, wann dies möglich sein wird. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179100 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179100/
Technische Universität Berlin
AW: Ihre E-Mail vom 16. Februar 2021 [#179100] Sehr geehrter Herr Missal, leider hat mir der aktenführende Berei…
Von
Technische Universität Berlin
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 16. Februar 2021 [#179100]
Datum
18. März 2021 11:17
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Missal, leider hat mir der aktenführende Bereich noch nicht zugeliefert, so dass ich hier nur erneut um Geduld bitten kann. Ich werde nachhaken, wie der Sachstand ist. Mit freundlichen Grüßen
David Missal
AW: Ihre E-Mail vom 16. Februar 2021 [#179100]
Sehr << Anrede >> inzwischen sind nunmehr wieder mehr …
An Technische Universität Berlin Details
Von
David Missal
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 16. Februar 2021 [#179100]
Datum
29. Mai 2021 15:55
An
Technische Universität Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> inzwischen sind nunmehr wieder mehr als zwei Monate verstrichen. Leider habe ich bezüglich meines Antrags auf Akteneinsicht nach wie vor keine Antwort erhalten. Bitte lassen Sie mich wissen, wie wir hier weiter verfahren. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 179100 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179100/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Technische Universität Berlin
AW: Ihre E-Mail vom 16. Februar 2021 [#179100] Sehr geehrter Herr Missal, wie Sie vielleicht bereits den Medien e…
Von
Technische Universität Berlin
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 16. Februar 2021 [#179100]
Datum
31. Mai 2021 10:41
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Missal, wie Sie vielleicht bereits den Medien entnehmen konnten, ist die TU Berlin am 30. April Opfer eines IT-Angriffes geworden, in dessen Folge die meisten IT-Systeme massiv gestört sind, so dass eine weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage bislang nicht möglich gewesen ist. Mit einer Sichtung der mir zur Verfügung gestellten Dateien konnte ich nur beginnen, diese aber nicht abschließen. Es ist wahrscheinlich, dass noch ein Verfahren nach § 14 Abs. 2 IFG BE durchzuführen ist. Nach derzeitigem Stand ist ein Zugriff auf das System frühestens Mitte Juli möglich, so dass es erst Mitte/Ende Juli vorangehen kann. Die Berliner Beauftrage für Datenschutz und Informationsfreiheit ist darüber informiert, sie habe ich in cc gesetzt. Ich danke für Ihr Verständnis und verbleibe mit freundlichen Grüßen

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Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
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