Zuwendungen aus China

Anfrage an:
Universität Heidelberg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Zusammenfassung der Anfrage

Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

- Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten?

- Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu.

- Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).


Korrespondenz

Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China [#183856]
Datum
2. April 2020 12:30
An
Universität Heidelberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: - Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten? - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu. - Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 183856 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183856 Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen David Missal
Von
Universität Heidelberg
Betreff
Zuwendungen aus China [#183856]
Datum
16. April 2020 13:44
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Missal, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 02.04.2020. Gemäß § 10 Abs. 2 LIFG BW möchten wir Sie hiermit zunächst darüber informieren, dass mit der Zusammenstellung der von Ihnen angeforderten Daten erheblicher Verwaltungsaufwand verbunden ist, dessen Kosten den Betrag von 200 € übersteigen. Konkret wird hierfür ein Arbeitsaufwand im Umfang von 8 Arbeitsstunden benötigt, da u.a. eine Vielzahl von Konten überprüft werden müsste. Unter Berücksichtigung der dienst- oder tariflichrechtlichen Eingruppierung der betreffenden Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in der Universitätsverwaltung belaufen sich die Personalkosten hierfür gemäß Ziffer 2.1 der VwV Kostenfestlegung Baden-Württemberg vom 2. November 2018 (GABl. S. 716) auf insgesamt 468 €. Diese wären gemäß § 10 Abs. 1 LIFG von Ihnen zu erstatten. Wir bitten Sie hiermit um Erklärung, ob Sie den Antrag weiterverfolgen möchten. Sofern wir von Ihnen nicht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe dieser Aufforderung Nachricht erhalten, gilt der Antrag gemäß § 10 Abs. 2 Satz 2 LIFG BW als zurückgenommen. Mit freundlichen Grüßen
Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#183856]
Datum
20. Oktober 2020 11:59
An
Universität Heidelberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> gerne möchte ich hiermit auf meinen Antrag vom 02.04.2020 sowie Ihre Antwort vom 16.04.2020 zurückkommen. Ich möchte Ihnen hiermit mitteilen, dass ich meinen Antrag aufrecht erhalten bzw. neu stellen möchte, sofern Kosten in Höhe von bis zu maximal 468 € entstehen. Bitte finden Sie nachfolgend erneut meine Fragen in leicht präzisierter Form: - Erhält oder erhielt Ihre Hochschule in den vergangenen 20 Jahren Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zurverfügungstellung von Lehrpersonal oder in anderer Form (etwa indirekt über das Konfuzius-Institut) erfolgten? - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe bzw. welcher Form erhält oder erhielt Ihre Hochschule konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte: Stellen Sie hierzu bitte detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung. Bitte stellen Sie weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen und Finanzpläne, die zwischen Ihrer Hochschule und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zur Verfügung. - Lehren an Ihrer Hochschule Personen, die zugleich aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, legen Sie bitte dar, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen. Stellen Sie außerdem bitte entsprechende Verträge zwischen diesen Personen und der chinesischen Seite zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 183856 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183856/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Universität Heidelberg
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#183856]
Datum
22. Oktober 2020 12:56
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Missal, Ihre Anfrage ist bei uns eingegangen. Wir werden diese gern prüfen und kommen anschließend wieder auf Sie zu. Mit freundlichen Grüßen

Ihre Weihnachtsspende für FragDenStaat!

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26.973,46 € von 50.000,00 €
Von
Universität Heidelberg per Briefpost
Betreff
Datum
16. November 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge