David Missal
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informati…
An Universität Stuttgart Details
Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China [#183860]
Datum
2. April 2020 12:34
An
Universität Stuttgart
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: - Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten? - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu. - Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 183860 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183860 Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen David Missal
David Missal
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 02.04.2020 (#…
An Universität Stuttgart Details
Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#183860]
Datum
29. Juli 2020 14:22
An
Universität Stuttgart
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 02.04.2020 (#183860) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 89 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Außerdem möchte ich Sie erneut darauf hinweisen, dass ich vor Bearbeitung meiner Anfrage um Mitteilung bitte, sofern die Aktenauskunft oder die Ablehnung des Antrags Ihres Erachtens gebührenpflichtig ist. Bitte nennen Sie mir in diesem Falle die voraussichtliche Höhe der Kosten. Des Weiteren teile ich Ihnen hiermit meine neue Postanschrift mit: << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Ich werde diese E-Mail außerdem an <<E-Mail-Adresse>> senden, da ich bisher noch keine Antwort erhalten habe. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 183860 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183860/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Universität Stuttgart
Alternative E-Mail-Adresse: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Universität Stuttgart
Via
Briefpost
Betreff
Datum
29. Juli 2020
Status
Warte auf Antwort
Alternative E-Mail-Adresse: <<E-Mail-Adresse>>
David Missal
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 02.04.2020 an…
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Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China [#183860]
Datum
29. Juli 2020 14:27
An
Universität Stuttgart
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 02.04.2020 an <<E-Mail-Adresse>> wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 89 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Sie finden die Anfrage erneut nachfolgend. Mit freundlichen Grüßen David Missal ------------- Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: - Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten? - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu. - Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert). Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft oder die Ablehnung des Antrags Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 183860 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183860/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Universität Stuttgart
Guten Tag, diese Postfachadresse <<E-Mail-Adresse>> ist nicht mehr gültig. Mails werden nicht bearbei…
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Universität Stuttgart
Betreff
Automatic reply: Zuwendungen aus China [#183860]
Datum
29. Juli 2020 14:27
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag, diese Postfachadresse <<E-Mail-Adresse>> ist nicht mehr gültig. Mails werden nicht bearbeitet. Bitte wenden Sie sich an <<E-Mail-Adresse>>. Mit freundlichen Grüßen
David Missal
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 02.04.2020 an…
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Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China [#183860]
Datum
29. Juli 2020 14:30
An
Universität Stuttgart
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 02.04.2020 an <<E-Mail-Adresse>> wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 89 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Sie finden die Anfrage erneut nachfolgend. Mit freundlichen Grüßen David Missal ------------- Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: - Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten? - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu. - Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert). Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft oder die Ablehnung des Antrags Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 183860 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183860/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Universität Stuttgart
Sehr geehrter Herr Missal, für den Verzug bei der Beantwortung Ihrer Anfrage vom 02.04.2020 entschuldigen wir uns…
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Universität Stuttgart
Betreff
AW: Anfrage: frag den Staat.de: Zuwendungen aus China [#183860]
Datum
30. Juli 2020 10:36
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Missal, für den Verzug bei der Beantwortung Ihrer Anfrage vom 02.04.2020 entschuldigen wir uns sehr. Leider ist Ihre E-Mail durch ein Versehen nicht an die Hochschulkommunikation weitergeleitet worden, die für Anträge nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetzt (LIFG) zuständig ist. Es tut uns leid, dass dies so verdrießlich verlaufen ist und bitte um Ihr Verständnis. Ich darf Ihnen also heute zunächst den Eingang Ihrer E-Mail vom 29. Juli 2020 mit Bezugnahme auf Ihre Anfrage vom 02.04.2020 bestätigen. Zugleich muss ich Sie darauf hinweisen, dass für Ihren Antrag nach dem LIFG eine Gebührenpflicht i.H.v. bis zu 500,- Euro besteht: https://www.uni-stuttgart.de/universita… Für die Beantwortung Ihrer Anfrage sehe ich einen erheblichen Verwaltungsaufwand. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie trotz der bestehenden Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten wollen. Viele Grüße
David Missal
Sehr << Anrede >> gerne möchte ich auf meine Informationsfreiheitsanfrage aus dem vergangenen Jahr zu…
An Universität Stuttgart Details
Von
David Missal
Betreff
AW: Anfrage: frag den Staat.de: Zuwendungen aus China [#183860]
Datum
12. März 2021 15:12
An
Universität Stuttgart
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> gerne möchte ich auf meine Informationsfreiheitsanfrage aus dem vergangenen Jahr zurückkommen. Ich möchte Ihnen hiermit mitteilen, dass ich meine Anfrage aufrecht erhalte und Kosten i.H.v. maximal 500 Euro (sofern diese angemessen sind) übernehmen werde. Bitte finden Sie nachfolgend meine Anfrage in leicht präzisierter Form: - Bitte lassen Sie mich wissen, ob Ihre Hochschule in den vergangenen 20 Jahren Mittel aus China erhielt, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zurverfügungstellung von Lehrpersonal oder in anderer Form (etwa indirekt über Konfuzius-Institute oder ähnliche Organisationen) erfolgten. - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe bzw. welcher Form erhält oder erhielt Ihre Hochschule konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte: Stellen Sie hierzu bitte detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung. Ich bitte weitergehend um Einsicht in sämtliche Dokumente im Zusammenhang mit der jeweiligen Förderung. Dazu gehören insbesondere Anträge für die Förderung, Verträge sowie Vereinbarungen mit dem jeweiligen Vertragspartner inklusive aller Anlagen, Berichte und Verwendungsnachweise für den Vertragspartner sowie Forschungsergebnisse. - Lehren an Ihrer Hochschule Personen, die zugleich aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, legen Sie bitte dar, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen. Stellen Sie außerdem bitte entsprechende Verträge zwischen diesen Personen und der chinesischen Seite zur Verfügung. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG). Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats, zugänglich zu machen. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 183860 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183860/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Universität Stuttgart
Sehr geehrter Herr Missal, gerne bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihrer erneuten Anfrage nach dem Informationsfre…
Von
Universität Stuttgart
Betreff
AW: Anfrage: frag den Staat.de: Zuwendungen aus China [#183860]
Datum
16. März 2021 10:01
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Missal, gerne bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihrer erneuten Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 12. März 2021. Ihre Zusage der Kostenübernahme gemäß der Satzung der Universität Stuttgart über die Festsetzung der Gebührensätze für öffentliche Leistungen ach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz haben wir zur Kenntnis genommen. Wir werden uns um eine zeitnahe Bearbeitung Ihrer Anfrage bemühen, Ihre Fristsetzung erachten wir indessen mit Blick auf den Rechercheaufwand als unrealistisch. Mit freundlichen Grüße
David Missal
Sehr << Anrede >> ich hatte Sie vor zweieinhalb Monaten bezüglich einer Informationsfreiheits-Anfrage…
An Universität Stuttgart Details
Von
David Missal
Betreff
AW: Anfrage: frag den Staat.de: Zuwendungen aus China [#183860]
Datum
29. Mai 2021 16:11
An
Universität Stuttgart
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich hatte Sie vor zweieinhalb Monaten bezüglich einer Informationsfreiheits-Anfrage kontaktiert und leider noch nicht wieder von Ihnen gehört. Bitte lassen Sie mich doch wissen, wie hier der Bearbeitungsstand ist. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 183860 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183860/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Universität Stuttgart
Sehr geehrter Herr Missal, wir kommen zurück auf Ihren Antrag nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) b…
Von
Universität Stuttgart
Betreff
WG: Zuwendungen aus China: Abbildung
Datum
2. Juni 2021 15:40
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
ZuwendungenChina.pdf
57,3 KB
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1011 Bytes
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2,2 KB
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2,2 KB


Sehr geehrter Herr Missal, wir kommen zurück auf Ihren Antrag nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bezüglich Zuwendungen aus China an die Universität Stuttgart vom 12. März. Das LIFG sieht in § 2 Abs. 3 Nr. 2 eine Ausnahme für den Bereich Forschung und Lehre vor, sodass keine rechtliche Grundlage für Ihre umfangreiche Anfrage besteht. Trotz dieser gesetzlichen Bereichsausnahme möchten wir Ihrem Frageinteresse entgegenkommen. So haben wir eine Zusammenstellung der Zuwendungen aus China in den Jahren 2016 bis 2020 erstellt, die wir Ihnen im beigefügten PDF-Dokument zusenden. Damit Sie die Dimension dieser Zuwendungen angemessen einschätzen können, haben wir die jährlichen Gesamtsummen der von der Universität Stuttgart eingeworbenen Drittmittel hinzugefügt. Zudem teilen wir Ihnen noch mit, dass an unserer Universität keine Gastprofessuren aus China existieren. Da wir diese Informationen freiwillig erteilen, wird keine Gebühr erhoben. Viele Grüße