Zuwendungen aus China

Anfrage an:
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Zusammenfassung der Anfrage

Informationen über Zuwendung finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

- Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgen?

- Falls ja, welche Mittel erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte senden Sie mir hier entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden.

- Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).


Korrespondenz

Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China [#178901]
Datum
1. Februar 2020 23:17
An
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über Zuwendung finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: - Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgen? - Falls ja, welche Mittel erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte senden Sie mir hier entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden. - Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 178901 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/178901 Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen David Missal
Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#178901]
Datum
26. Februar 2020 20:45
An
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> leider habe ich bis dato noch keine Antwort auf meine Anfrage bekommen. Die gesetzliche Frist zur Beantwortung der Frage läuft in ca. einer Woche ab. Bitte setzen Sie mich in Kenntnis über den Bearbeitungsstand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 178901 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/178901
Von
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#178901]
Datum
27. Februar 2020 13:44
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
smime.p7s smime.p7s   6,6 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrter Herr Missal, vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie zentral an <<E-Mail-Adresse>> <mailto:<<E-Mail-Adresse>>> geschickt hatten. Dort konnte sie zunächst fachlich nicht zugeordnet werden, deshalb verzögert sich die Antwort leider. Wir melden uns, sobald wir Informationen für Sie haben. Künftige Nachfragen schicken Sie bitte an <<E-Mail-Adresse>> <mailto:<<E-Mail-Adresse>>> , damit die Bearbeitung schneller erfolgt. Mit freundlichen Grüßen,
Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#178901]
Datum
2. April 2020 12:11
An
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 01.02.2020 (#178901) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 29 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 178901 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/178901
Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#178901]
Datum
30. Juli 2020 11:34
An
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 01.02.2020 (#178901) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 148 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 178901 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/178901/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Betreff
Automatische Antwort: Zuwendungen aus China [#178901]
Datum
30. Juli 2020 11:34
Status
Warte auf Antwort

Guten Tag und vielen Dank für Ihre Mail. Ich bin ab dem 12. August wieder erreichbar. Ihre E-Mail wird nicht weitergeleitet. Bei Fragen zum Thema Web und Contentmanagement schreiben Sie bitte an <<E-Mail-Adresse>>. In allen anderen Fällen, die am selben Tag bearbeitet werden müssen, schreiben Sie bitte an <<E-Mail-Adresse>>. Mit freundlichen Grüßen,
Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#178901]
Datum
30. Juli 2020 11:36
An
pressestelle@wwu.de
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 01.02.2020 (#178901) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 148 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 178901 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/178901/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#178901]
Datum
30. Juli 2020 13:41
Status
Warte auf Antwort

Guten Tag Herr Missal, wir hatten Ihr Anliegen entsprechend weitergeleitet. Der Leiter der Abteilung befindet sich allerdings zurzeit im Urlaub. Wir melden uns diesbezüglich in der nächsten Woche bei Ihnen. Herzliche Grüße
Von
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Betreff
Zuwendungen aus China [#178901]
Datum
4. August 2020 14:04
Status
Warte auf Antwort

Guten Tag Herr Missal, ich habe hierzu intern noch einmal Rücksprache gehalten. Leider fehlt uns der inhaltliche Bezug und im Verlauf können wir zu Ihrem Anliehen nichts finden. Um Ihre Fragen zu beantworten wäre es hilfreich, wenn Sie uns Ihre Fragen noch einmal auflisten. Wir bemühen uns, diese dann zeitnah zu beantworten. Herzliche Grüße
Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#178901]
Datum
4. August 2020 15:15
An
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Bitte finden Sie meine Anfrage vom 01.02.2020 noch einmal in leicht abgeänderter Form anbei. Mit freundlichem Gruß David Missal ---------- Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen über Zuwendung finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: - Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten? - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu. - Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert). Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 178901 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/178901/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Betreff
WG: Zuwendungen aus China [#178901]
Datum
6. August 2020 14:13
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Missal, Ihre Fragen beantworten wir wie folgt: Auskünfte über einen Zeitraum von 20 Jahren können wir Ihnen nicht geben - diese Daten liegen uns nicht vor. Alle anderen von Ihnen gewünschten Informationen über die zurückliegenden fünf Jahre finden Sie über: https://www.uni-muenster.de/forschung/f… Mit freundlichen Grüßen
Von
David Missal
Betreff
AW: WG: Zuwendungen aus China [#178901]
Datum
7. August 2020 20:42
An
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Leider ist mir nicht ersichtlich, wie die von mir gewünschten Informationen über den von Ihnen übersandten Link abrufbar sind. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir ggf. erläutern könnten, wie ich nach Projekten mit Finanzierung aus China suchen sowie die gewünschten Projektdetails (insbesondere Förderhöhe und Mittelgeber) anzeigen lassen kann. Für eine zeitnahe Antwort wäre ich Ihnen dankbar. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 178901 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/178901/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Betreff
AW: WG: Zuwendungen aus China [#178901]
Datum
12. August 2020 17:08
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Missal, wie Sie wahrscheinlich bereits gesehen haben, ist dieses Forschungsinformationssystem nach Publikationen, Projekten, Preise etc. unterteilt. Sie könnten beispielsweise in jeder Kategorie die für Sie wichtigen Schlagworte in den von Ihnen gewünschten Zeitraum eingeben. Auif diese Weise finden Sie alle Informationen zu den einzelnen Projekten etc. - weitere Infos liegen jedenfalls auch mir nicht vor. Beste Grüße
Von
David Missal
Betreff
AW: WG: Zuwendungen aus China [#178901]
Datum
13. August 2020 11:52
An
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Da ich über das Portal leider nicht Zugriff auf die von mir angeforderten Informationen erlangen kann, bitte ich - sofern Sie diese Informationen nicht gedenken zur Verfügung zu stellen - um eine formelle Ablehnung meines Antrags nach IFG NRW Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 178901 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/178901/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Betreff
AW: WG: Zuwendungen aus China [#178901]
Datum
13. August 2020 12:36
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Missal, unserer Einschätzung bekommen Sie sehr wohl über dieses Portal die gewünschten Informationen. Dies wird Sie sicher einiges an Zeit kosten - aber ich kann nicht erkennen, dass ich Ihren Antrag förmlich ablehnen muss. Beste Grüße
Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China [#178901] [#178901]
Datum
13. August 2020 14:53
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/178901/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, da die Universität mir keine formellen Bescheid zu meiner Anfrage hat zukommen lassen. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anhänge: - 178901.pdf - 2020-02-27_1-smime.p7s Anfragenr: 178901 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/178901/
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
Betreff versteckt
Datum
13. August 2020 14:56
Status
Anfrage abgeschlossen

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#178901] [#178901]
Datum
14. August 2020 18:00
An
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Rechtsauffassung in Bezug auf IFG NRW ist hier eine andere. Aus diesem Grunde habe ich den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen eingeschaltet. Dieser wird Ihre Universität voraussichtlich in den kommenden Wochen in dieser Sache kontaktieren. Des Weiteren wäre ich Ihnen für folgende Informationen dankbar: Gemäß § 71a HG NRW müssen Universitäten bei Nutzung von Drittmitteln „die Öffentlichkeit in geeigneter Weise über abgeschlossene Forschungsvorhaben“ informieren. Andere Nordrhein-Westfälische Universitäten führen hierzu eine diesbezügliche Liste, welche auf der Website abrufbar ist. Trifft dies auch für Ihre Universität zu oder können Sie mich nur auf den bereits übersandten Link verweisen? Vielen Dank für Ihre Antwort. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 178901 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/178901/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#178901] [#178901]
Datum
20. August 2020 08:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
smime.p7s smime.p7s   6,6 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrter Herr Missal, Sie schreiben, dass gemäß § 71a HG NRW Universitäten bei Nutzung von Drittmitteln „die Öffentlichkeit in geeigneter Weise über abgeschlossene Forschungsvorhaben“ informieren müssen. Angeblich führen manche nordrhein-westfälische Universitäten eine entsprechende Liste, die auf der Website abrufbar ist. Eine solche Liste anderer Universitäten kennen wir nicht. Schicken Sie mir doch mal einen entsprechenden Link! Im Übrigen dient eben jenes Forschungsportal CRIS der entsprechenden Datenerhebung. Mit freundlichen Grüßen
Von
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff
Betreff versteckt
Datum
20. August 2020 11:03

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

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Von
David Missal
Betreff
AW: 209.2.3.1.11-7287/20 Informationszugang bzgl. Zuwendungen aus China #178901 [#178901]
Datum
20. August 2020 12:10
An
Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Die Uni Bielefeld, aber auch andere Hochschulen in Nordrhein-Westfalen, führen eine solche Liste: https://www.uni-bielefeld.de/verwaltung… Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 178901 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/178901/