Zuwendungen aus China

Anfrage an:
Universität Bremen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
29. September 2020 - 3 Wochen, 6 Tage her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

- Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten?

- Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu.

- Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).


Korrespondenz

Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China [#193358]
Datum
23. Juli 2020 16:09
An
Universität Bremen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: - Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten? - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu. - Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193358 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193358/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen David Missal
Von
Universität Bremen
Betreff
Ihr Antrag vom 23.07.2020 auf Informationszugang nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) zu Zuwendungen aus China
Datum
24. Juli 2020 08:14
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Missal, hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres o.g. Antrages. Vorsorglich möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, dass ggf. Kosten für die Bearbeitung der Anfrage anfallen können (§ 3 der Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz). Sollte die Bearbeitung Ihrer Anfrage ergeben, dass mehr als nur geringfügiger und somit kostenpflichtiger Verwaltungsaufwand entstehen wird, werden Sie vorab benachrichtigt um zu klären, ob Sie Ihre Anfrage aufrechterhalten möchten. Mit freundlichen Grüßen
Von
Universität Bremen
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#193358]
Datum
29. Juli 2020 11:59
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Missal, Ihrer Bitte um vorherige Mitteilung zu ggfs. anfallenden Gebühren kommen wir gerne nach. Bitte beachten Sie, dass diese Information keine inhaltliche Entscheidung, ob und in welchem Umfang wir Ihre Anfrage gem. den Vorgaben des Bremischen Informationsfreiheitsgesetztes beantworten können, vorwegnimmt. Um Ihre Anfragen zu beantworten, müssen Akten etc. in unterschiedlichen Bereichen der Universität durchgesehen werden, da die Informationen voraussichtlich nur im Ausnahmenfall elektronisch und damit leicht recherchierbar zur Verfügung stehen. Wir gehen daher davon aus, dass nicht nur geringfügiger Verwaltungsaufwand entstehen wird und somit Gebühren gem. der Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 1. August 2006 (Brem.GBl. 2006) (https://www.transparenz.bremen.de/vorsc…) ausgelöst werden. Der genaue Betrag ist erst nach Abschluss der Arbeiten bekannt. Um die Bearbeitung aufzunehmen, bitten wir Sie, uns Ihre Postanschrift mitzuteilen, die wir für die Zustellung des Gebührenbescheides benötigen (§ 7 Absatz 1 BremIFG). Darüber hinaus betrifft Ihre Anfrage auch die Daten Dritter. Ich bitte Sie daher, Ihr Interesse an der Anfrage darzulegen (§ 7 Absatz 2 BremIFG). Sollten wir keine Nachricht von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass Sie Ihre Anfrage nicht aufrechterhalten. Mit freundlichen Grüßen
Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#193358]
Datum
19. Oktober 2020 12:23
An
Universität Bremen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Ich werde Ihnen in den kommenden Wochen mitteilen, ob ich meinen Antrag auch in Anbetracht der anfallenden Gebühren aufrecht erhalten werde. Schon jetzt bitte ich darum, mir Verträge gemäß meiner Fragestellung zuzusenden, die ab dem 5. Mai 2015 geschlossen wurden und einen Gegenstandswert von 50.000 € überschreiten. Diese Verträge sind gemäß BremIFG § 11 Abs. 4a S.1-3 veröffentlichungspflichtig. Ich danke Ihnen bereits jetzt für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193358 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193358/

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Von
Universität Bremen
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#193358]
Datum
22. Oktober 2020 12:10
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Missal, Ihre Anfrage ist bei uns eingegangen und in Bearbeitung. Ich bitte um etwas Geduld, da es bei einer Institution unserer Größe mit zum Teil dezentralen Strukturen etwas dauert, herauszufinden ob und wenn ja, welche, Verträge mit den gesuchten Kriterien vorliegen. In Verbindung mit der Urlaubszeit (aktuell sind Herbstferien) kann es deshalb zu verlängerten Bearbeitungszeiten kommen. Mit freundlichen Grüßen