Zuwendungen aus China

Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

- Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten?

- Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu.

- Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    23. Juli 2020
  • Frist
    9. März 2021
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David Missal
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden …
An Hochschule Niederrhein Details
Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China [#193369]
Datum
23. Juli 2020 16:15
An
Hochschule Niederrhein
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: - Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten? - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu. - Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193369 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193369/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen David Missal
Hochschule Niederrhein
Sehr geehrter Herr Missal. hiermit möchte ich Ihnen den Eingang Ihres Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz…
Von
Hochschule Niederrhein
Betreff
Ihre Anfrage: Zuwendungen aus China [#193369]
Datum
5. August 2020 15:46
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Missal. hiermit möchte ich Ihnen den Eingang Ihres Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) vom 23. Juli 2020 bestätigen. Entsprechend Ihres Antrages möchte ich Sie zunächst darüber informieren, dass die Hochschule Niederrhein für die Bearbeitung Ihres Antrags eine Gebühr erhebt, soweit Ihr Antrag nicht abgelehnt werden muss. Die Höhe der Gebühr richtet sich nach der Verwaltungsgebührenordnung zum Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (VerwGebO IFGNRW) sowie der zugehörigen Anlage "Gebührentarif". Die Gebührenordnung gibt eine Rahmengebühr von 10,00 bis 500,00 Euro vor. Bei der Bemessung der Gebühr ist insbesondere der Verwaltungsaufwand zu berücksichtigen. Vorliegend ist von einem erheblichen Prüfungs- und Rechercheaufwand für die Zusammenstellung der von Ihnen begehrten Informationen auszugehen. Neben dem erheblichen Zeitaufwand ist zudem auch die dienst- oder tarifliche Eingruppierung der betreffenden Mitarbeiter zu berücksichtigen. Mithin wäre gemäß § 11 IFG NRW in Verbindung mit der VerwGebO IFG NRW und dem Gebührengesetz NRW eine Gebühr in Höhe von 500,00 Euro zu erheben. Vor diesem Hintergrund möchte ich Sie bitten mitzuteilen, ob Sie Ihren Antrag weiterverfolgen möchten. Sollte ich bis zum 07. September 2020 ohne Nachricht von Ihnen verbleiben, gehe ich davon aus, dass sich Ihr Antrag erledigt hat. Mit freundlichen Grüßen
David Missal
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich werde Ihnen meine Entscheidung hinsichtl…
An Hochschule Niederrhein Details
Von
David Missal
Betreff
AW: Ihre Anfrage: Zuwendungen aus China [#193369]
Datum
13. August 2020 14:07
An
Hochschule Niederrhein
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich werde Ihnen meine Entscheidung hinsichtlich der Aufrechterhaltung meines Antrags in den kommenden Wochen mitteilen. Schon jetzt wäre ich für folgende Informationen dankbar: Gemäß § 71a HG NRW müssen Universitäten bei Drittmittel-Forschung „die Öffentlichkeit in geeigneter Weise über abgeschlossene Forschungsvorhaben“ informieren. Bitte lassen Sie mich wissen, wo ich diese Informationen finden kann. Mit freundlichem Gruß David Missal Anfragenr: 193369 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193369/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
David Missal
Sehr << Anrede >> gerne möchte ich auf meine Informationsfreiheitsanfrage aus dem vergangenen Jahr zu…
An Hochschule Niederrhein Details
Von
David Missal
Betreff
AW: Ihre Anfrage: Zuwendungen aus China [#193369]
Datum
12. März 2021 15:16
An
Hochschule Niederrhein
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> gerne möchte ich auf meine Informationsfreiheitsanfrage aus dem vergangenen Jahr zurückkommen. Ich möchte Ihnen hiermit mitteilen, dass ich meine Anfrage aufrecht erhalte und Kosten i.H.v. maximal 500 Euro (sofern diese angemessen sind) übernehmen werde. Bitte finden Sie nachfolgend meine Anfrage in leicht präzisierter Form: - Bitte lassen Sie mich wissen, ob Ihre Hochschule in den vergangenen 20 Jahren Mittel aus China erhielt, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zurverfügungstellung von Lehrpersonal oder in anderer Form (etwa indirekt über Konfuzius-Institute oder ähnliche Organisationen) erfolgten. - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe bzw. welcher Form erhält oder erhielt Ihre Hochschule konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte: Stellen Sie hierzu bitte detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung. Ich bitte weitergehend um Einsicht in sämtliche Dokumente im Zusammenhang mit der jeweiligen Förderung. Dazu gehören insbesondere Anträge für die Förderung, Verträge sowie Vereinbarungen mit dem jeweiligen Vertragspartner inklusive aller Anlagen, Berichte und Verwendungsnachweise für den Vertragspartner sowie Forschungsergebnisse. - Lehren an Ihrer Hochschule Personen, die zugleich aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, legen Sie bitte dar, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen. Stellen Sie außerdem bitte entsprechende Verträge zwischen diesen Personen und der chinesischen Seite zur Verfügung. Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW). Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats, zugänglich zu machen. Vielen Dank und freundlicher Gruß David Missal Anfragenr: 193369 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193369/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Hochschule Niederrhein
Sehr geehrter Herr Missal, vielen Dank für Ihre Nachricht vom 12.03.2021. Hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang…
Von
Hochschule Niederrhein
Betreff
Ihre Anfrage: Zuwendungen aus China [#193369]
Datum
22. März 2021 16:53
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Missal, vielen Dank für Ihre Nachricht vom 12.03.2021. Hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW). Ihren Antrag werde ich schnellstmöglich bearbeiten. Mit freundlichen Grüßen
David Missal
Sehr << Anrede >> ich hatte Sie vor zweieinhalb Monaten bezüglich einer Informationsfreiheits-Anfrage…
An Hochschule Niederrhein Details
Von
David Missal
Betreff
AW: Ihre Anfrage: Zuwendungen aus China [#193369]
Datum
29. Mai 2021 16:12
An
Hochschule Niederrhein
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich hatte Sie vor zweieinhalb Monaten bezüglich einer Informationsfreiheits-Anfrage kontaktiert und leider noch nicht wieder von Ihnen gehört. Bitte lassen Sie mich doch wissen, wie hier der Bearbeitungsstand ist. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193369 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193369/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Hochschule Niederrhein
Sehr geehrter Herr Missal, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bitte meine späte Rückmeldung zu entschuldigen. Ih…
Von
Hochschule Niederrhein
Betreff
Ihre Anfrage: Zuwendungen aus China [#193369]
Datum
23. Juni 2021 16:46
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Missal, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bitte meine späte Rückmeldung zu entschuldigen. Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz befindet sich leider noch in der Bearbeitung. Ich bin aber bemüht, Ihnen die Informationen nunmehr zeitnah zur Verfügung zu stellen. Mit freundlichen Grüßen
David Missal
Sehr << Anrede >> wir hatten im vergangenen Jahr wegen meiner Anfrage zu Zuwendungen aus China Kontak…
An Hochschule Niederrhein Details
Von
David Missal
Betreff
AW: Ihre Anfrage: Zuwendungen aus China [#193369]
Datum
25. März 2022 12:43
An
Hochschule Niederrhein
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> wir hatten im vergangenen Jahr wegen meiner Anfrage zu Zuwendungen aus China Kontakt. Seitdem habe ich nicht wieder von Ihnen gehört. Bitte lassen Sie mich wissen, ob Sie noch beabsichtigen auf meine Anfrage zu antworten sowie insbesondere, ob Sie noch beabsichtigen für diese Gebühren zu erheben. Ich bitte um Mitteilung innerhalb der kommenden 7 Tage. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen David Missal
Hochschule Niederrhein
Sehr geehrter Herr Missal, vielen Dank für Ihre Nachricht. Gerne informiere ich Sie, dass die Hochschule Niederrh…
Von
Hochschule Niederrhein
Betreff
AW: Ihre Anfrage: Zuwendungen aus China [#193369]
Datum
1. April 2022 15:39
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Missal, vielen Dank für Ihre Nachricht. Gerne informiere ich Sie, dass die Hochschule Niederrhein beabsichtigt, für die Bearbeitung Ihres Antrages eine Gebühr zu erheben, soweit Ihr Antrag nicht abgelehnt werden muss. Hierüber erhalten Sie in Kürze Bescheid. Mit freundlichen Grüßen

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David Missal
Sehr << Anrede >> besten Dank für Ihre Rückmeldung. Ich rechne dann mit einer zeitnahen Antwort Ihrer…
An Hochschule Niederrhein Details
Von
David Missal
Betreff
AW: Ihre Anfrage: Zuwendungen aus China [#193369]
Datum
1. April 2022 15:57
An
Hochschule Niederrhein
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> besten Dank für Ihre Rückmeldung. Ich rechne dann mit einer zeitnahen Antwort Ihrerseits. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193369 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193369/