Zuwendungen aus China

Anfrage an:
Hochschule Niederrhein
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
1. Dezember 2020 - in 1 Monat Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

- Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten?

- Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu.

- Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).


Korrespondenz

  1. 23. Jul 2020
  2. Sep 2020
  3. Okt 2020
  4. 01. Dez 2020
Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China [#193369]
Datum
23. Juli 2020 16:15
An
Hochschule Niederrhein
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: - Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten? - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu. - Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193369 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193369/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen David Missal
Von
Hochschule Niederrhein
Betreff
Ihre Anfrage: Zuwendungen aus China [#193369]
Datum
5. August 2020 15:46
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Missal. hiermit möchte ich Ihnen den Eingang Ihres Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) vom 23. Juli 2020 bestätigen. Entsprechend Ihres Antrages möchte ich Sie zunächst darüber informieren, dass die Hochschule Niederrhein für die Bearbeitung Ihres Antrags eine Gebühr erhebt, soweit Ihr Antrag nicht abgelehnt werden muss. Die Höhe der Gebühr richtet sich nach der Verwaltungsgebührenordnung zum Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (VerwGebO IFGNRW) sowie der zugehörigen Anlage "Gebührentarif". Die Gebührenordnung gibt eine Rahmengebühr von 10,00 bis 500,00 Euro vor. Bei der Bemessung der Gebühr ist insbesondere der Verwaltungsaufwand zu berücksichtigen. Vorliegend ist von einem erheblichen Prüfungs- und Rechercheaufwand für die Zusammenstellung der von Ihnen begehrten Informationen auszugehen. Neben dem erheblichen Zeitaufwand ist zudem auch die dienst- oder tarifliche Eingruppierung der betreffenden Mitarbeiter zu berücksichtigen. Mithin wäre gemäß § 11 IFG NRW in Verbindung mit der VerwGebO IFG NRW und dem Gebührengesetz NRW eine Gebühr in Höhe von 500,00 Euro zu erheben. Vor diesem Hintergrund möchte ich Sie bitten mitzuteilen, ob Sie Ihren Antrag weiterverfolgen möchten. Sollte ich bis zum 07. September 2020 ohne Nachricht von Ihnen verbleiben, gehe ich davon aus, dass sich Ihr Antrag erledigt hat. Mit freundlichen Grüßen

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Von
David Missal
Betreff
AW: Ihre Anfrage: Zuwendungen aus China [#193369]
Datum
13. August 2020 14:07
An
Hochschule Niederrhein
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich werde Ihnen meine Entscheidung hinsichtlich der Aufrechterhaltung meines Antrags in den kommenden Wochen mitteilen. Schon jetzt wäre ich für folgende Informationen dankbar: Gemäß § 71a HG NRW müssen Universitäten bei Drittmittel-Forschung „die Öffentlichkeit in geeigneter Weise über abgeschlossene Forschungsvorhaben“ informieren. Bitte lassen Sie mich wissen, wo ich diese Informationen finden kann. Mit freundlichem Gruß David Missal Anfragenr: 193369 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193369/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>