Zuwendungen aus China

Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

- Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten?

- Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu.

- Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft oder die Ablehnung des Antrags wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben.

Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Information nicht vorhanden

  • Datum
    23. Juli 2020
  • Frist
    9. März 2021
  • Kosten dieser Information:
    500,00 Euro
  • Ein:e Follower:in
David Missal
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes z…
An Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg Details
Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China [#193375]
Datum
23. Juli 2020 16:20
An
Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: - Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten? - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu. - Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert). Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft oder die Ablehnung des Antrags wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193375 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193375/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
David Missal
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 23.07.2020 (#…
An Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg Details
Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#193375]
Datum
25. August 2020 10:49
An
Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
Status
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Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 23.07.2020 (#193375) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193375 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193375/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
Neue E-Mail-Adresse <<E-Mail-Adresse>>
Von
Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
Via
Briefpost
Betreff
Neue E-Mail-Adresse
Datum
25. August 2020
Status
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<<E-Mail-Adresse>>
David Missal
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An Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg Details
Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China [#193375]
Datum
25. August 2020 10:50
An
Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
Betreff
Betreff versteckt
Datum
25. August 2020 10:50
Status
Warte auf Antwort

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David Missal
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungen aus China“ vom 23.07.2020 (#…
An Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg Details
Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China [#193375]
Datum
25. August 2020 11:05
An
Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
Status
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Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
Sehr geehrter Herr Missal, der bisherige Schriftwechsel wurde mir zuständigkeitshalber weitergeleitet. Aufgrund d…
Von
Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#193375]
Datum
31. August 2020 12:17
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Missal, der bisherige Schriftwechsel wurde mir zuständigkeitshalber weitergeleitet. Aufgrund der durch die Corona-Pandemie verursachten Rahmenbedingungen kann ich Ihnen leider erst heute Antworten. Sie werden in den nächsten Tagen ein sachbezogenes Schreiben erhalten. Bis dahin bitte ich Sie um ein wenig Geduld. Mit freundlichen Grüßen
Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
Kein Nachrichtentext
Von
Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
Via
Briefpost
Betreff
Datum
2. September 2020
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
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David Missal
Sehr << Anrede >> gerne möchte ich auf meine Anfrage nach dem Informationszugangsgesetz aus dem verga…
An Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg Details
Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#193375]
Datum
12. März 2021 15:41
An
Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> gerne möchte ich auf meine Anfrage nach dem Informationszugangsgesetz aus dem vergangenen Jahr zurückkommen. Ich möchte Ihnen hiermit mitteilen, dass ich meine Anfrage aufrecht erhalte und Kosten i.H.v. maximal 500 Euro (sofern diese angemessen sind) übernehmen werde. Sie fordern in Ihrem Schreiben einen Kostenvorschuss, hier besteht allerdings keine Rechtsgrundlage (vgl. https://informationsfreiheit.sachsen-anhalt.de/informationen/taetigkeitsberichte/tb-2/7-einzelfaelle/79-rechtswidrige-kostenvorschussverlangen/). Außerdem fordern Sie eine Begründung meines Antrages. Diesen möchte ich hiermit nachliefern: Ich bin freier Journalist und Forscher. Im Rahmen eines großangelegten Recherche-Projekts führe ich Forschung zur Abhängigkeit deutscher Universitäten von chinesischen Mitteln durch. Die Relevanz meiner Arbeit spiegelt sich auch in verschiedenen Medienberichten hinsichtlich meines Projekts. Bitte finden Sie nachfolgend meine Anfrage in leicht präzisierter Form: - Bitte lassen Sie mich wissen, ob Ihre Hochschule in den vergangenen 20 Jahren Mittel aus China erhielt, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zurverfügungstellung von Lehrpersonal oder in anderer Form (etwa indirekt über Konfuzius-Institute oder ähnliche Organisationen) erfolgten. - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe bzw. welcher Form erhält oder erhielt Ihre Hochschule konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte: Stellen Sie hierzu bitte detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung. Ich bitte weitergehend um Einsicht in sämtliche Dokumente im Zusammenhang mit der jeweiligen Förderung. Dazu gehören insbesondere Anträge für die Förderung, Verträge sowie Vereinbarungen mit dem jeweiligen Vertragspartner inklusive aller Anlagen, Berichte und Verwendungsnachweise für den Vertragspartner sowie Forschungsergebnisse. - Lehren an Ihrer Hochschule Personen, die zugleich aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, legen Sie bitte dar, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen. Stellen Sie außerdem bitte entsprechende Verträge zwischen diesen Personen und der chinesischen Seite zur Verfügung. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA). Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats, zugänglich zu machen. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193375 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193375/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
David Missal
Sehr << Anrede >> ich hatte Ihnen am 12. März eine E-Mail zu meiner Anfrage gesandt, daraufhin aber n…
An Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg Details
Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#193375]
Datum
31. Mai 2021 13:16
An
Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich hatte Ihnen am 12. März eine E-Mail zu meiner Anfrage gesandt, daraufhin aber noch nicht wieder von Ihnen gehört. Gerne möchte ich mich nach dem aktuellen Stand erkundigen und Ihnen bereits jetzt mitteilen, dass ich eine Untätigkeitsklage erheben werden, sofern ich bis zum 12. Juni (Dreimonatsfrist) nicht wieder von Ihnen höre. Bei Fragen melden Sie sich gerne jederzeit. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193375 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193375/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
Sehr geehrter Herr Missal, wenn ich richtig informiert bin, hatten Sie sich an meinen ehemaligen Kollegen Herrn J…
Von
Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
Betreff
Zuwendungen aus China
Datum
15. Juni 2021 12:06
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Missal, wenn ich richtig informiert bin, hatten Sie sich an meinen ehemaligen Kollegen Herrn Jürgen Gemmer gewendet um zu erfahren, ob und wenn ja die Otto-von-Guericke-Universität Mittel aus China erhalten hat. Konkret geht es wohl um die Frage, ob ggfs. "Mittel in finanzieller Form, durch die Zurverfügungstellung von Lehrpersonal oder in anderer Form (etwa indirekt über Konfuzius-Institute oder ähnliche Organisationen) erfolgten". Aus der Tatsache, dass ich Ihnen antworte, schließen Sie zu Recht, dass ein Bearbeiterwechsel erfolgt ist. In Beantwortung Ihrer Anfrage teile ich mit, dass mir keine von Ihnen angefragten Unterstützungsleistungen bekannt sind. Sollte es an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg seinerzeit Überlegungen im Zusammenhang mit einem Konfuzius-Institut in Magdeburg gegeben haben, was ich nicht ausschließen kann, so sind diese nicht weiterverfolgt worden, jedenfalls ist eine Zuwendung aus China in diesem Zusammenhang nicht bekannt. Mit besten Grüßen,

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David Missal
Sehr << Anrede >> gerne möchte ich noch einmal auf meine Anfrage von vor einiger Zeit zu Zuwendungen …
An Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg Details
Von
David Missal
Betreff
AW: Zuwendungen aus China [#193375]
Datum
24. März 2022 14:07
An
Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
Status
E-Mail-Versand ist fehlgeschlagen.
Sehr << Anrede >> gerne möchte ich noch einmal auf meine Anfrage von vor einiger Zeit zu Zuwendungen aus China zurückkommen. Damals schrieben Sie mir, dass solche nicht vorliegen würden. In einer Anfrage des Landtages hatten Sie nun folgendes zu Protokoll gegeben: "OvGU (vgl. Übersicht zu Frage 1, dort Abschnitt OvGU, letzte Zeile) Insgesamt wurden seitens des XHTZ im Rahmen des Projektes 63.000 Euro und 60.000 Euro zur Verfügung gestellt, womit die OvGU einen Doktoranden der FVST teilfinanziert hat. Trotz intensiver Bemühungen ist es diesem nicht gelungen, Kooperationen gemäß Vereinbarung anzubahnen. Die Zahlungen wurden dann umgehend von chinesischer Seite eingestellt. Versuche irgendeiner Einflussnahme hat es seitens der chinesischen Seite nicht gegeben." Könnten Sie diesen Widerspruch kurz aufklären. Besten Dank! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193375 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193375/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>