Zuwendungen aus China

Anfrage an:
Hochschule Bremen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
25. August 2020 - 1 Monat her Wie wird das berechnet?
Kosten dieser Information:
360,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage

Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

- Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten?

- Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu.

- Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).


Korrespondenz

Von
David Missal
Betreff
Zuwendungen aus China [#193401]
Datum
23. Juli 2020 16:39
An
Hochschule Bremen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im Laufe der vergangenen 20 Jahre, im Einzelnen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: - Erhält oder erhielt die Universität Mittel aus China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten? - Falls ja, welche Mittel in welcher Höhe erhält oder erhielt die Uni konkret aus China für welchen Zweck? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen wurden, zu. - Ist Ihnen bekannt, ob an der Universität lehrende Personen (insbesondere Professoren und wissenschaftliche Mitarbeiter) aus China Mittel erhalten bzw. erhielten (beispielsweise durch parallele Gastprofessuren in China etc.)? Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Mittel an welche Personen fließen bzw. flossen (ggf. anonymisiert).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193401 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193401/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen David Missal
Von
Hochschule Bremen
Betreff
Re: Zuwendungen aus China [#193401]
Datum
24. Juli 2020 10:13
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte*r Antragsteller*, ich bestätige den Eingang Ihrer Anfrage. Bitte teilen Sie uns Ihre Anschrift mit (§ 7 Absatz 1 BremIFG). Ihre Anfrage wird anschließend im Rahmen der gesetzlichen Frist beantwortet. Vorab weise ich vorsorglich auf Folgendes hin. Die Hochschule Bremen betreibt seit ca. 30 Jahren den Studiengang "Angewandte Wirtschaftssprachen und Internationale Unternehmensführung", unter anderem mit der Sprachrichtung Chinesisch. In diesem Rahmen gab und gibt es kooperative Beziehungen, die für die Beantwortung Ihrer Anfrage zu berücksichtigen wären. Die begehrten Informationen aus dem genannten Zeitraum von 20 Jahren stehen nicht in einem Verzeichnis elektronisch abrufbar zur Verfügung, sondern müssen aus verschiedenen Akten und Verzeichnissen im Einzelnen recherchiert werden. Die Erteilung der Auskunft wird deshalb voraussichtlich mindestens einen ‚erheblichen Verwaltungsaufwand‘ im Sinne der Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 1. August 2006 (Brem.GBl. 2006, 370) erfordern. Die Gebühren für einen erheblichen Verwaltungsaufwand (3 bis 8 Stunden) betragen 150 bis 360 Euro. Im Hinblick darauf, dass die Erteilung der begehrten Auskunft auch die Belange Dritter berührt, müsste der Antrag im Übrigen begründet werden (§ 7 Abs. 2 S. 3 BremIFG). Mit freundlichem Gruß
Von
David Missal
Betreff
AW: Re: Zuwendungen aus China [#193401]
Datum
11. August 2020 14:08
An
Hochschule Bremen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Bitte finden Sie meine Anschrift nachfolgend: << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Diese Anfrage ergeht im Rahmen eines Forschungsprojekts zur Abhängigkeit deutscher Universitäten von chinesischen Mitteln. Sämtliche Anfragen zu diesem Themenkomplex finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/anfragen/?user=… Es besteht ein besonderes öffentliches Interesse an den Informationen, wie auch aus den verschiedenen parlamentarischen Anfragen zu dieser Thematik in Landesparlamenten sowie im Deutschen Bundestag hervorgeht. Daher bitte ich, die Informationen zur Verfügung zu stellen sowie eine Reduzierung möglicher Bearbeitungskosten zu prüfen. Ob ich meinen Antrag in Anbetracht der möglicherweise anfallenden Gebühren aufrecht erhalten möchte, prüfe ich momentan noch. Ich werde Sie hierüber zu einem späteren Zeitpunkt informieren. Außerdem möchte ich schon jetzt um die Übersendung Ihres Drittmittelberichts gemäß § 75 (6) BremHG bitten (für den gesamten Zeitraum seit Inkrafttreten des Gesetzes). Bitte übersenden Sie diesen sowohl in einem nicht-bearbeitbaren (z.B. PDF-Datei) wie auch bearbeitbaren Dateiformat (z.B. Excel-Datei). Sollte diese Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies ebenfalls vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193401 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193401/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Hochschule Bremen
Betreff
Abwesenheitsnotiz - Out of Office
Datum
11. August 2020 14:08
Status
Warte auf Antwort

Ich bin ab dem 12. August 2020 wieder erreichbar.Ihre Nachricht wird nicht weitergeleitet. Wenden Sie sich in dringenden Fällen bitte an Frau [geschwärzt], Tel. [geschwärzt],Herrn [geschwärzt]; Tel.: [geschwärzt] oder Herrn [geschwärzt], Tel. [geschwärzt]
Von
Hochschule Bremen
Betreff
Re: Zuwendungen aus China [#193401]
Datum
12. August 2020 15:32
Status
Warte auf Antwort

Am 11.08.2020 um 14:08 schrieb David Missal [#193401]: > Sehr geehrte Damen und Herren, > > vielen Dank für Ihre Antwort. Bitte finden Sie meine Anschrift nachfolgend: > << Adresse entfernt >> > << Adresse entfernt >> > > Diese Anfrage ergeht im Rahmen eines Forschungsprojekts zur Abhängigkeit deutscher Universitäten von chinesischen Mitteln. Sämtliche Anfragen zu diesem Themenkomplex finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/anfragen/?user=… > > Es besteht ein besonderes öffentliches Interesse an den Informationen, wie auch aus den verschiedenen parlamentarischen Anfragen zu dieser Thematik in Landesparlamenten sowie im Deutschen Bundestag hervorgeht. Daher bitte ich, die Informationen zur Verfügung zu stellen sowie eine Reduzierung möglicher Bearbeitungskosten zu prüfen. > > Ob ich meinen Antrag in Anbetracht der möglicherweise anfallenden Gebühren aufrecht erhalten möchte, prüfe ich momentan noch. Ich werde Sie hierüber zu einem späteren Zeitpunkt informieren. > > Außerdem möchte ich schon jetzt um die Übersendung Ihres Drittmittelberichts gemäß § 75 (6) BremHG bitten (für den gesamten Zeitraum seit Inkrafttreten des Gesetzes). Bitte übersenden Sie diesen sowohl in einem nicht-bearbeitbaren (z.B. PDF-Datei) wie auch bearbeitbaren Dateiformat (z.B. Excel-Datei). Sollte diese Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies ebenfalls vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. > > Mit freundlichen Grüßen
Von
Hochschule Bremen
Betreff
Ergänzende Anfrage Forschung
Datum
12. August 2020 15:39
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Antragsteller, zu Ihrer ergänzenden Anfrage zu § 75 Absatz 6 Bremisches Hochschulgesetz teile ich mit, dass die Hochschule nach dieser Vorschrift eine öffentlich zugängliche Forschungsdatenbank für Drittmittelprojekte führt. Die Datenbank finden Sie hier: > https://www.hs-bremen.de/internet/de/fo… Mit freundlichem Gruß

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Von
David Missal
Betreff
AW: Ergänzende Anfrage Forschung [#193401]
Datum
14. September 2020 13:34
An
Hochschule Bremen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> gerne möchte ich Ihnen hiermit mitteilen, dass ich nun um die Bearbeitung des Antrages bitte, sofern hierbei die Kosten maximal 360 Euro betragen (wie von Ihnen veranschlagt). Sollten höhere Kosten anfallen bitte ich um Mitteilung vor Entstehung der Kosten. Meine Adresse sowie die Begründung für meinen Antrag habe ich Ihnen bereits zukommen lassen. Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 193401 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/193401/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>