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Zuwendungsbescheide DIW Berlin, inklusive SOEP

Anfrage an:
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
Genutztes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz Berlin (IFG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Kosten dieser Information:
20,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage

Die beiden letzten an das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung e. V. (DIW Berlin) ergangenen Zuwendungsbescheide für institutionelle Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsfinanzierung (DIW bzw. SOEP). 2017 belief sich Zuwendungsbetrag laut Zuwendungsdatenbank auf 11.317.100 EUR (für DIW) bzw. 8.464.800 EUR (für SOEP).

Zusammenfassung des Ergebnisses

Die vollständigen Zuwendungsbescheide für 2017 (über 11.317.100 EUR und 8.464.800 EUR) und 2018 (über 11478500 EUR bzw. 8580400 EUR) wurden bereitgestellt. Die Beträge waren bereits über die Zuwendungsdatenbank (https://www.berlin.de/sen/finanzen/serv…) einsehbar.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Zuwendungsbescheide DIW Berlin, inklusive SOEP [#62952]
Datum
26. März 2019 20:07
An
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die beiden letzten an das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung e. V. (DIW Berlin) ergangenen Zuwendungsbescheide für institutionelle Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsfinanzierung (DIW bzw. SOEP). 2017 belief sich Zuwendungsbetrag laut Zuwendungsdatenbank auf 11.317.100 EUR (für DIW) bzw. 8.464.800 EUR (für SOEP).
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Zuwendungsbescheide DIW Berlin, inklusive SOEP [#62952]
Datum
30. April 2019 07:10
An
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Zuwendungsbescheide DIW Berlin, inklusive SOEP“ vom 26.03.2019 (#62952) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 62952 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Von
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
Betreff
Zuwendungsbescheide DIW Berlin, inklusive SOEP [#62952]
Datum
30. April 2019 16:12
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
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Sehr geehrteAntragsteller/in ich komme zurück auf Ihre Bitte, über den Stand Ihrer Anfrage informiert zu werden. Hierzu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Ihre Anfrage "Zuwendungsbescheide DIW Berlin, inklusive SOEP [#62952]" vom 26.03.2019 ist in der Senatskanzlei eingegangen und wird derzeit bearbeitet. Hinsichtlich der voraussichtlichen Gebühren werde ich nach entsprechender Prüfung auf Sie zukommen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
Betreff
Zuwendungsbescheide DIW Berlin, inklusive SOEP [#62952]
Datum
24. Mai 2019 09:55
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in wir sind dabei, Ihren Antrag auf Übersendung der beiden letzten an das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung e. V. (DIW Berlin) ergangenen Zuwendungsbescheide für institutionelle Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsfinanzierung (DIW bzw. SOEP) zu prüfen. Bezugnehmend auf unsere Nachricht vom 30.04.2019 möchte ich allerdings zunächst darauf hinweisen, dass Sie für die beantragte Akteneinsicht bzw. -auskunft Verwaltungsgebühren zu tragen haben (vgl. § 16 IFG Berlin, § 2 Abs. 1, § 6 Abs. 1 GebBtrG BE, Tarifstelle 1004 Buchst. a) Nr. 2 bzw. Buchst. b) Nr. 1 der Anlage zur VGebO). Diese betragen im vorliegenden Fall voraussichtlich zwischen 15 und 25 EUR. Hinzu kommen ggf. Kosten für die Anfertigung von Kopien (Tarifstelle 1004 Buchst. d) der Anlage zur VGebO, 0,15 EUR je Fotokopie). Ich bitte Sie, mir mitzuteilen, ob Sie trotz der Gebührenpflicht Ihren Wunsch nach Akteneinsicht aufrechterhalten. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Zuwendungsbescheide DIW Berlin, inklusive SOEP [#62952]
Datum
24. Mai 2019 11:13
An
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in herzlichen Dank für Ihre Rückfrage. Mit Gesamtkosten in Höhe von max. 50 EUR bin ich einverstanden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 62952 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Von
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei per Briefpost
Betreff
Antrag nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG), Ihre E-Mail vom 26. März 2019 (fragdenstaat.de #62952)
Datum
14. Juni 2019
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Von
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei
Betreff
Zuwendungsbescheide DIW Berlin (#62952)
Datum
27. Juni 2019 13:19
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
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Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Zahlung ist bei uns eingegangen. In der Anlage übersende ich Ihnen Scans der Zuwendungsbescheide DIW 2017 und 2018. Mit freundlichen Grüßen