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Zweckentfremdungsverbot für Leerstand
Anfrage an:
Kommunalverwaltung Essen
gibt es in Essen gleichwertige Verordnungen zur Behandlung von Leerstand und.. wer überwacht das?
Anfrage abgelehnt
-
Datum11. Juni 2018
-
13. Juli 2018
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie m…
An
Kommunalverwaltung Essen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Zweckentfremdungsverbot für Leerstand [#30708]
- Datum
- 11. Juni 2018 12:05
- An
- Kommunalverwaltung Essen
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
gibt es in Essen gleichwertige Verordnungen zur Behandlung von Leerstand und.. wer überwacht das?
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Kommunalverwaltung Essen
Sehr <Information-entfernt>
Ihre E-Mail ist eingegangen und wird bearbeitet.
Mit freundlichen Grüßen
- Von
- Kommunalverwaltung Essen
- Betreff
- AW: Zweckentfremdungsverbot für Leerstand [#30708]
- Datum
- 11. Juni 2018 18:18
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr <Information-entfernt>
Ihre E-Mail ist eingegangen und wird bearbeitet.
Mit freundlichen Grüßen
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Kommunalverwaltung Essen
Sehr <Information-entfernt>
die von Ihnen gestellte Anfrage kann ich leider nicht beantworten, da sie unver…
- Von
- Kommunalverwaltung Essen
- Betreff
- Ihre Presseanfrage: Zweckentfremdungsverbot für Leerstand [#30708]
- Datum
- 12. Juni 2018 09:53
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr <Information-entfernt>
die von Ihnen gestellte Anfrage kann ich leider nicht beantworten, da sie unverständlich ist. Es kann nicht nachvollzogen werden, welche "gleichwertigen Verordnungen" gemeint sind und auf welche Art des Leerstandes Sie sich beziehen.
Mit freundlichen Grüßen
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Kommunalverwaltung Essen
Ihre Presseanfrage: Einnahmen aus dem Automatengeschäft [#30692] Sehr <Information-entfernt>
die Stadt Esse…
- Von
- Kommunalverwaltung Essen
- Betreff
- Ihre Presseanfrage: Einnahmen aus dem Automatengeschäft [#30692]
- Datum
- 12. Juni 2018 09:57
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr <Information-entfernt>
die Stadt Essen betreibt keine Getränke- oder Snackautomaten. Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Anfrage an die RGE Servicegesellschaft.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
das ja nun nicht so schwierig. In Berlin bedeutet Leerstand von Wohnraum "Zwe…
An
Kommunalverwaltung Essen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Presseanfrage: Zweckentfremdungsverbot für Leerstand [#30708]
- Datum
- 12. Juni 2018 09:59
- An
- Kommunalverwaltung Essen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
das ja nun nicht so schwierig. In Berlin bedeutet Leerstand von Wohnraum "Zweckentfremdung".
Wie handhabt das denn die Stadt Essen und sorgt z. B. für genügend Wohnraum bzw. bekämpft spekulativen Leerstand?
...
Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
Anfragenr: 30708
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Zweckentfremdungsverbot für Leerstand“ vom 11.…
An
Kommunalverwaltung Essen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: AW: Ihre Presseanfrage: Zweckentfremdungsverbot für Leerstand [#30708]
- Datum
- 13. Juli 2018 09:54
- An
- Kommunalverwaltung Essen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Zweckentfremdungsverbot für Leerstand“ vom 11.06.2018 (#30708) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
Anfragenr: 30708
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Kommunalverwaltung Essen
Sehr <Information-entfernt>
wie Ihnen bereits am 12. Juni mitgeteilt, ist aus Ihrer Anfrage nicht ersichtli…
- Von
- Kommunalverwaltung Essen
- Betreff
- AW: AW: Ihre Presseanfrage: Zweckentfremdungsverbot für Leerstand [#30708]
- Datum
- 13. Juli 2018 10:20
- Status
Sehr <Information-entfernt>
wie Ihnen bereits am 12. Juni mitgeteilt, ist aus Ihrer Anfrage nicht ersichtlich, auf welche "vergleichbaren Verordnungen" Sie sich beziehen.
Damit Ihre Anfrage beantwortet werden kann, spezifizieren Sie bitte Ihr Anliegen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
https://www.stadtentwicklung.berlin.de/wohnen/zweckentfremdung_wohnraum/
...
Mit f…
An
Kommunalverwaltung Essen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: AW: AW: Ihre Presseanfrage: Zweckentfremdungsverbot für Leerstand [#30708]
- Datum
- 21. Juli 2018 09:53
- An
- Kommunalverwaltung Essen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
https://www.stadtentwicklung.berlin.de/wohnen/zweckentfremdung_wohnraum/
...
Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
Anfragenr: 30708
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze N…
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Zweckentfremdungsverbot für Leerstand“ [#30708] [#30708]
- Datum
- 18. Januar 2019 11:01
- An
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/30708
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, denn die Beantwortung liegt in der Zuständigkeit der Befragten.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
Anhänge:
- 30708.pdf
- 2018-06-12_1-image001.jpg
- 2018-06-12_2-image001.jpg
Anfragenr: 30708
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 18. Januar 2019 13:33
- Status
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 22. Januar 2019 12:29
- Status
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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