Informationsfreiheitsanfragen

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  • geeigneter Gebäude für den Betrieb der Europäischen Schule Frankfurt am Main Alle Verträge und Vereinbarungen U. a. betrifft dies: Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung von Gebäuden und Anlagen für die Europäische Schule Frankfurt am Main und deren Bauunterhaltung aus dem Jahr 2001 sowie Ergänzung zur Verwaltungsvereinbarung U. a. betrifft dies: Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung von Gebäuden und Anlagen für die Europäische Schule Frankfurt am Main und deren Bauunterhaltung aus dem Jahr 2001 sowie Ergänzung zur Verwaltungsvereinbarung
  • IT-Strategie und Digitalisierung
    Bundesinstitut für Sportwissenschaft – Bund
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 10 Monate her
    IT-Strategie und Digitalisierung IT-Strategie und Konzept zur Digitalisierung der Serviceleistungen Ihrer Behörde Information nicht vorhanden IT-Strategie und Digitalisierung [#185600] Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: IT-Strategie und Konzept zur Digitalisierung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Im Übrigen möchte ich in diesem Zusammenhang darauf verweisen, dass die Verfahren in der Forschungsförderung
  • Martin-Niemöller-Gesamtschule in Bielefeld, Beabsichtigte Reduzierung von 8 auf 6 Parallelklassen 1) Die Anfrage beziehungsweise den Antrag der Stadt Bielefeld auf Verringerung der Zügigkeit von acht auf 4) Besteht Aussicht auf Veringerung der Zügigkeit der MNGS auch im Hinblick auf zunehmende Schülerzahlen Anfrage erfolgreich Martin-Niemöller-Gesamtschule in Bielefeld, Beabsichtigte Reduzierung Mit freundlichen Grüßen Bezirksregierung Detmold Bezirksregierung Zentrale Verwaltung
  • Impressum der Mobilfunkstrategie der Bundesregierung
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre her
    Impressum der Mobilfunkstrategie der Bundesregierung Akten, die nachvollziehbar machen: 1) wann die "Mobilfunkstrategie der Bundesregierung" [1] veröffentlicht wurde? Ministerien und untergeordnete Behörden bei der Entwicklung der "Mobilfunkstrategie der Bundesregierung das Datum und die Namen der in der Kabinettssitzung, in der die "Mobilfunkstrategie der Bundesregierung Anfrage erfolgreich Impressum der Mobilfunkstrategie der Bundesregierung [#179573]
  • Antrag nach dem IFG zur AVV RÜb Alle vorliegenden Dokumente zur geplanten Änderung der "AVV Rahmen-Überwachung Wir bitten überdies insbesondere um alle Dokumente zur Entstehung der "Sprechererklärung zum Thema Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle vorliegenden Dokumente zur geplanten Änderung Wir bitten überdies insbesondere um alle Dokumente zur Entstehung der "Sprechererklärung zum Thema und Landwirtschaft Ministerium Landwirtschaft Ernährung
  • Die Bundesregierung will die Aufrüstung türkischer Leopard-Panzer genehmigen. Die Bundesregierung will die Aufrüstung türkischer Leopard-Panzer genehmigen. In welchem Umfang und welcher finanziellen Beteiligung der Bundesregierung oder ensprechender Stellen dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bundesregierung In welchem Umfang und welcher finanziellen Beteiligung der Bundesregierung oder ensprechender Stellen
  • Sperrung Salvador-Allende-Brücke
    Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre her
    Sperrung Salvador-Allende-Brücke Die Sperrung der Brücke hat auf Grund der umfangreichen Umfahrungen Für den Zeitraum der Fertigstellung für die Befahrung der Brücke sollte die Altstadt im Einbahnstraßenverkehr Sperrung Salvador-Allende-Brücke [#56203] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Sperrung der Brücke Für den Zeitraum der Fertigstellung für die Befahrung der Brücke sollte die Altstadt im Einbahnstraßenverkehr
  • Sachstandsbericht: Intensivierung der Maßnahmen zur Verbesserung der Cybersicherheit bezogen auf das Internet der Dinge Den "Sachstandsbericht: Intensivierung der Maßnahmen zur Verbesserung der Cybersicherheit der Maßnahmen zur Verbesserung der Cybersicherheit bezogen auf das Internet der Dinge [#30766] Antrag der Maßnahmen zur Verbesserung der Cybersicherheit bezogen auf das Internet der Dinge" (Stand: der Maßnahmen zur Verbesserung der Cybersicherheit bezogen auf das Internet der Dinge" (Stand:
  • Ladungssicherung
    Bundesamt für Logistik und Mobilität – Bund
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre her
    Ladungssicherung Wie genau definiert sich der Verlader, bzw. wer ist für die Ladungssicherung nach dem Müssen meine Mitarbeiter, wenn Sie eine externe Beladung beobachten und beurteilen sollen, ob die Ladungssicherung Vielen Dank vorab Anfrage erfolgreich Ladungssicherung [#57408] Antrag nach dem IFG Ladungssicherung geschult sein. Sie müssen bewerten, ob die Ladungssicherung ordnungsgemäß durchgeführt wurde und ob das beladene Fahrzeug
  • Prüfbericht zur Förderung von Studierendenverbänden des BMFSFJ
    Bundesrechnungshof – Bund
    Anfrage abgelehnt, 12 Jahre, 2 Monate her
    Prüfbericht zur Förderung von Studierendenverbänden des BMFSFJ laut den Bemerkungen 2012 des Bundesrechnungshofes findet eine finanzielle Förderung von Studierendenverbänden durch das BMFSFJ statt. Es verstößt damit gegen eine eigene Richtlinie, nach der Maßnahmen von der Förderung ausgeschlossen sind 51 Hiermit wird um Auskunft gebeten, um welche drei Verbände es sich handelt und wie hoch die Förderung Förderung von Studierendenverbänden durch das BMFSFJ statt.
  • Geheimvertraege der Bundesregierung
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre her
    Geheimvertraege der Bundesregierung Welche geheimen Verträge oder rechtsverbindlichen Vereinbarungen und nicht öffentlichen Verträge oder rechtsverbindlichen Vereinbarungen hat die Bundesregierung abgeschlossen Ihre Gültigkeit verloren haben (und werden) Geheimvertraege der Bundesregierung und nicht öffentlichen Verträge oder rechtsverbindlichen Vereinbarungen hat die Bundesregierung abgeschlossen Mit freundlichen Grüßen AW: IFG-Anfrage - Geheimvertraege der Bundesregierung [
  • Tank & Rast - Verträge und Finanzierung
    Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 9 Monate her
    Tank & Rast - Verträge und Finanzierung alle Verträge und Vereinbarungen zwischen Ihrem Ministerium Eine Übersicht inkl. kurzer Beschreibung aller finanziellen Zuwendungen Ihres Hauses an die Tank &amp Anfrage erfolgreich Tank & Rast - Verträge und Finanzierung [#6280] Antrag nach Eine Übersicht inkl. kurzer Beschreibung aller finanziellen Zuwendungen Ihres Hauses an die Tank &amp Fragen der Rechtsbehelfsbelehrung, der Bekanntgabe, der Zustellung und etwaiger Gebühren und Auslagen
  • Anforderung Ablehnungsbescheid durch Beitragsservice der Medienanstalten - Anzahl der Ablehnungsbescheide Grundsicherung im Alter) vom jeweiligen Antragsteller anzufordern. Information nicht vorhanden Beitragsservice Sozialamt Grundsicherung im Alter Anforderung Grundsicherung im Alter) vom jeweiligen Antragsteller anzufordern. gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung sowie der Sozialen Pflegeversicherung.
  • Flutkatastrophe 2021 / Kooperationsvereinbarungen mit der Bundespolizeidirektion 11 oder der Bundeswehr Fragen: 1) welche Kooperationsvereinbarungen zur Windenrettung bestehen zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Bundespolizeidirektion 11 2) welche Kooperationsvereinbarungen zur Windenrettung bestehen zwischen Fragen: 1) welche Kooperationsvereinbarungen zur Windenrettung bestehen zwischen dem Land Rheinland-Pfalz Hierzu bedarf es keiner gesonderten Kooperationsvereinbarung.
  • Stellungnahme von Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB) zu Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung - die Stellungnahme von Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung Anfrage erfolgreich Stellungnahme von Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen
  • Stellungnahme von Förderverein freie Netzwerke e.V. zu Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung) - die Stellungnahme von Förderverein freie Netzwerke Anfrage erfolgreich Stellungnahme von Förderverein freie Netzwerke e.V. zu Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Klarstellung WLAN-Haftung) [#22512] Antrag Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Stellungnahme von Förderverein
  • Stellungnahme von Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände zu Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen - die Stellungnahme von Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen Anfrage erfolgreich Stellungnahme von Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände zu Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen [#22026] Antrag nach dem IFG
  • Stellungnahme von Verband der privaten Krankenversicherung e.V. zu Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen - die Stellungnahme von Verband der privaten Krankenversicherung e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen&quot Anfrage abgelehnt Stellungnahme von Verband der privaten Krankenversicherung e.V. zu Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen [#23437] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
  • Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 27. - der Referentenentwurf des Ministeriums zu "Entwurf eines Gesetzes zu der Mehrseitigen Vereinbarung Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 27. - der Referentenentwurf des Ministeriums zu "Entwurf eines Gesetzes zu der Mehrseitigen Vereinbarung 001 Referentenentwurf des Ministeriums zu "Entwurf eines Gesetzes zu der Mehrseitigen Vereinbarung
  • Stellungnahme von Verband zur Förderung der Rechtspflege und Unabhängigkeit von Richtern am Amtsgericht e.V. – Amtsrichterverband zu Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten - die Stellungnahme von Verband zur Förderung der Rechtspflege und Unabhängigkeit Information nicht vorhanden Stellungnahme von Verband zur Förderung der Rechtspflege und Unabhängigkeit von Richtern am Amtsgericht e.V. – Amtsrichterverband zu Gesetz zur Einführung einer
  • Stellungnahme von Deutscher Notarverein zu Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten - die Stellungnahme von Deutscher Notarverein im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten&quot Anfrage erfolgreich Stellungnahme von Deutscher Notarverein zu Gesetz zur Einführung einer zu Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten [#22297
  • Stellungnahme von Deutscher Amtsanwaltsverein e.V. zu Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten - die Stellungnahme von Deutscher Amtsanwaltsverein e.V Anfrage erfolgreich Stellungnahme von Deutscher Amtsanwaltsverein e.V. zu Gesetz zur Einführung e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer e.V. zu Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten
  • Äußerungen der Kommission
    Landtag des Saarlandes – Saarland
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 4 Monate her
    Arbeitsweise der Europäischen Union: "(3) Die Kommission wird von jeder beabsichtigten Einführung Ist sie der Auffassung, dass ein derartiges Vorhaben nach Artikel 107 mit dem Binnenmarkt unvereinbar wurde und ihre Äußerung dazu. 2. Ist sie der Auffassung, dass ein derartiges Vorhaben nach Artikel 107 mit dem Binnenmarkt unvereinbar wurde und ihre Äußerung dazu. 2.
  • Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches Anfrage erfolgreich Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung mir Folgendes zu: - der Referentenentwurf des Ministeriums zu "Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung fuer-behoerden/ AW: 1233 - Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung
  • Stellungnahme von Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91b) - die Stellungnahme von Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91b)" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Information nicht vorhanden Stellungnahme von Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der
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