Informationsfreiheitsanfragen

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  • Sabotage Nord Stream 2
    Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Dies gilt nicht fuer Antraege nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG). antwort-generalbundesanwalt-22-03-2023_geschwaerzt.pdf antwort-generalbundesanwalt-22 -03-2023.pdf Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof Generalstaatsanwaltschaft
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#234070] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4).
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz NRW, § 4). darauf hinweisen, dass Sie als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes (Landespressegesetz NRW, § 4) sind und einer besonderen Pflicht zur Auskunft unterliegen.
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesnachrichtendienst - Bundesstelle für Fernmeldestatistik Wanneystraße ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Bundesnachrichtendienst - Bundesstelle für Fernmeldestatistik Wanneystraße 10 82131 Stockdorf Sollten Sie nicht zuständig - Bundesstelle für Fernmeldestatistik Wanneystraße 1082131 Stockdorf [#205417] Antrag nach dem - Bundesstelle für Fernmeldestatistik Wanneystraße 10 82131 Stockdorf Sollten Sie nicht zuständig
  • Wahlrechtliche Anomalien
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 7 Monate her
    Mit welchem Bundesgesetz oder Höchstgerichtsurteil wurden die Parteiverbote für den Bereich der alten Bundesländer (ohne West-Berlin) aufgehoben? Mit welchem Bundesgesetz oder Höchstgerichtsurteil wurden die Parteiverbote für den Bereich der alten Bundesländer (ohne West-Berlin) aufgehoben? des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des §
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Leider sind die von Ihnen gewünschten Umweltinformationen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz Leider sind die von Ihnen gewünschten Umweltinformationen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz Leider sind die von Ihnen gewünschten Umweltinformationen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Leider sind die von Ihnen gewünschten Umweltinformationen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz Leider sind die von Ihnen gewünschten Umweltinformationen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz Leider sind die von Ihnen gewünschten Umweltinformationen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit
  • Beteiligte am Jemen-Krieg
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate her
    Beteiligte am Jemen-Krieg Die Listen der Länder, die nach Ansicht der Bundesregierung mittelbar und Hintergrund ist die Aussage des Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier in der Bundespressekonferenz Hintergrund ist die Aussage des Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier in der Bundespressekonferenz zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • Stellungnahme von Allianz pro Schiene zu Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 10.06.2015" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Stellungnahme von Allianz pro Schiene zu Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 10.06.2015" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Stellungnahme von Deutscher Bauernverband zu Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei Stellungnahme von Deutscher Bauernverband zu Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Stellungnahme von Auto Club Europa (ACE) zu Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente Stellungnahme von Auto Club Europa (ACE) zu Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Stellungnahme von PRO BAHN e.V. zu Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes des Bundesschienenwegeausbaugesetzes" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei Stellungnahme von PRO BAHN e.V. zu Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes [ zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • (VCD) zu Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes - die Stellungnahme von Verkehrsclub (VCD) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (VCD) zu Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes [#23400] Antrag nach dem (VCD) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Anpassungsvereinbarungen enthalten für den Steuerbürger relevante Informationen, wie Mittel des Bundesschienenwegeausbaugesetzes in der Höhe und in der Verwendung anders ausgegeben werden, als im Bundeshaushaltsgesetz veröffentlicht zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Anpassungsvereinbarungen enthalten für den Steuerbürger relevante Informationen, wie Mittel des Bundesschienenwegeausbaugesetzes in der Höhe und in der Verwendung anders ausgegeben werden, als im Bundeshaushaltsgesetz veröffentlicht
  • Wahlgesetz
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 13 Jahre, 7 Monate her
    Wahlgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, seit nunmehr einem Monat hat die Bundesrepublik Deutschland Deshalb frage ich, wie ist der aktuelle Stand für ein neues Wahlgesetz gemäß Anordnung des Bundesverfassungsgerichts zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Deshalb frage ich, wie ist der aktuelle Stand für ein neues Wahlgesetz gemäß Anordnung des Bundesverfassungsgerichts Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz
  • Interner Erlass der Bundespolizei
    Bundespolizeipräsidium – Bund
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her
    Interner Erlass der Bundespolizei Den mit https://www.welt.de/politik/deutschland/article180137836/Asylstreit-Bundespolizei-haelt-Inhaftnahme-an-Grenze-fuer-zulaessig.html angesprochenen aktuellen Erlass, in dem sich das Bundespolizeipräsidium auf aktuelle Beschlüsse des Bundesgerichtshofs bezieht. Bundesgerichtshofs bezieht. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • CO2-Kompensation von Dienstflügen der Bundesministerien im Jahr 2018
    Bundesministerium der Finanzen – Bund
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 11 Monate her
    CO2-Kompensation von Dienstflügen der Bundesministerien im Jahr 2018 Hiermit beantrage ich eine Übersicht zum finanziellen Umfang der CO2-Kompensation von Dienstflügen aller Bundesministerien im Jahr 2018. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Bundes (IFG); Ihr Antrag vom 1. Bundes (IFG) zur Verfügung.
  • Korruption
    Bundesregierung – Bund
    Information nicht vorhanden, 11 Jahre, 11 Monate her
    Korruption - Statistik über Korruption in Ministerin, Bundestag, Bundesrat und deren Verwaltungen - , Bundesrat und deren Verwaltungen - Handlungsanweisungen, Durchführungsbestimmungen, Mitteilungen zum Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Amtliche Informationen der von Ihnen beschriebenen Art liegen dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung April 2013 22:13:06 Bundesregierung
  • Drohnen der "Bundeswehr" in Ahlen
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 1 Monat her
    Drohnen der "Bundeswehr" in Ahlen Die vollständige Stellungnahme zu einer Anfrage der Linksfraktion Siehe Pressebericht hier: http://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Warendorf/Ahlen/Stellungnahme-des-Bundesverteidigungsministeriums-Die-schwebenden-Drohnen-ueber-Ahlen-werden-unbewaffnet-sein Anfrage erfolgreich Drohnen Drohnen der "Bundeswehr" in Ahlen Antrag Siehe Pressebericht hier: http://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Warendorf/Ahlen/Stellungnahme-des-Bundesverteidigungsministeriums-Die-schwebenden-Drohnen-ueber-Ahlen-werden-unbewaffnet-sein des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des §
  • korrekte und vollständige Liste/Auflistung der Leihgaben, Gemälde, Kunstwerke im Bundespräsidialamt und Bellevue korrekte und vollständige Liste/Auflistung der Leihgaben, Gemälde, Kunstwerke im Bundespräsidialamt zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Mit freundlichen Grüßen, Zugang zu Informationen des Bundespräsidialamtes nach (IFG) Mit freundlichen Grüßen Bundespräsidialamt Staatskanzlei Inneres
  • Organisationsstruktur der Bundespolizei
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her
    Organisationsstruktur der Bundespolizei Ab (inklusive) dem Jahr 2008: Sämtliche Erlasse, Weisungen, Richtlinien und vergleichbare Dokumente, die die bundesweite Organisationsstruktur der Bundespolizei betreffen, aus denen also ersichtlich und nachvollziehbar wird, wie die Bundespolizei und ihre Behörden Anfrage erfolgreich Organisationsstruktur der Bundespolizei [#24242] Antrag nach dem zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Stellungnahme von Bayerischer Jagdverband zu Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei Stellungnahme von Bayerischer Jagdverband zu Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Styleguide der Bundesregierung
    Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Bund
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 9 Monate her
    Styleguide der Bundesregierung den Styleguide der Bundesregierung, inkl. aller Vorgaben für das visuelle Anfrage abgelehnt n/a Styleguide der Bundesregierung [#9785] Antrag nach dem IFG/UIG , inkl. aller Vorgaben für das visuelle Erscheinungsbild der Bundesregierung im Geschäfts-, Print- und des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § - und Informationsamt der Bundesregierung Medien Kultur
  • Welche Bundesländer bekommen die nächsten LF Kats aus der aktuellen Beschaffungsserie? 3. Bitte senden sie mir eine aktuelle Soll-Ist Liste für die LF Kats der Bundesländer? 5. Bitte senden sie mir eine aktuelle Soll-Ist Liste für die LF Kats der Bundesländer? 5. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Antwort: LF-KatS: bundesweites Soll: 955 ; bundesweites Ist: 682 5.
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Vorname, Name, etc.) erfolgte gemäß § 25 Absatz 1 in Verbindung mit § 23 Absatz 1 Nummer 1 Bundesdatenschutzgesetz Auf Ihre Anfrage kann ich Ihnen mitteilen, dass im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Referentenentwürfe werden nach der Beschlusslage der Bundesregierung regelmäßig auf der Internetseite Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
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