Informationsfreiheitsanfragen
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Regelung/Umsetzung TVöD-Tarifverhandlung vom 22.04.2023 für Soldaten
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herDIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg Az 39-22-17/A5/V528 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg Az 39-22-17/A5/V529 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz dem ich Ihnen Folgendes mitteilen kann: Die Übertragung des Tarifergebnisses des öffentlichen Dienstes -
Veröffentlichung der Studienergebnisse Covid Schule
Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK) – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herVeröffentlichung der Studienergebnisse Covid Schule Die Zwischenergebnisse der COVID-SCHULEN Studie fragdenstaat.de/anfrage/covid-schulen/ Anfrage erfolgreich Veröffentlichung der Studienergebnisse https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Veröffentlichung der Studienergebnisse Die Studienergebnisse sollen -wie im Wissenschaftsbetrieb üblich- nach Abschluss der Studie (September Studie zur Kenntnis genommen und in ihre Entscheidungen, neben anderen öffentlich diskutierten Studienergebnissen -
Koordinierte Durchsetzung durch 22 Aufsichtsbehörden zur Nutzung von Cloud-Diensten durch den öffentlichen Sektor
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herKoordinierte Durchsetzung durch 22 Aufsichtsbehörden zur Nutzung von Cloud-Diensten durch den öffentlichen folgende Pressemitteilung: https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/03_Cloud-Dienste-oeffentlicher-Sektor.html erfolgreich Koordinierte Durchsetzung durch 22 Aufsichtsbehörden zur Nutzung von Cloud-Diensten folgende Pressemitteilung: https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/03_Cloud-Dienste-oeffentlicher-Sektor.html Informationsfreiheitsgesetz (IFG); Koordinierte Durchsetzung durch 22 Aufsichtsbehörden zur Nutzung von Cloud-Diensten -
Gutachten des Juristischen Dienstes zum Europäischen Klimagesetz
Europäisches Parlament – Europäische Union
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate herGutachten des Juristischen Dienstes zum Europäischen Klimagesetz - Gutachten des Juristischen Dienstes klimaatplannen-timmermans-strijdig-met-eu-verdrag.html Anfrage erfolgreich Gutachten des Juristischen Dienstes Übersendung von Dokumenten, die folgende Informationen enthalten: - Gutachten des Juristischen Dienstes Im Anschluss an Ihren Antrag auf Zugang der Öffentlichkeit zu einem Gutachten des Juristischen Dienstes -
Deutscher Bundestag: WD Ausarbeitung aus 2016-09-06 Süddeutsche Zeitung Artikel "Gutachten: Teile des BND-Gesetzes sind verfassungswidrig"
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate herdes BND-Gesetzes sind verfassungswidrig" - Die 18-seitige Ausarbeitung der Wissenschaftliche Dienst Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die 18-seitige Ausarbeitung der Wissenschaftliche Dienst einen Artikel in der Süddeutschen Zeitung um Übersendung der Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste -
Abmahnungen durch die Polizei NRW
Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate hereine Abmahnung zukommen lassen, um die Nutzung des Logos des Landesamts für Zentrale Polizeiliche Dienste eine Abmahnung zukommen lassen, um die Nutzung des Logos des Landesamts für Zentrale Polizeiliche Dienste hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer unten angefügten E-Mail-Anfrage, die ich an die zuständige Dienststelle 20150630NAME_geschwaerzt.pdf 20150630NAME.pdf Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste -
Deutscher Bundestag: WD-Gutachten zu Ermittlungsbeauftragter im BND/NSA-Untersuchungsausschuss
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate herErmittlungsbeauftragter im BND/NSA-Untersuchungsausschuss Die 15seitige Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste Anfrage erfolgreich wissenschaftlicher Dienst Deutscher Bundestag: WD-Gutachten zu Ermittlungsbeauftragter Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die 15seitige Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste Sehr […], antragsgemäß übersende ich Ihnen die erebetene Ausarbeitung der Wissenschaftliche Dienste -
Gutachten "Rechtsfragen im Kontext der Abgeordnetenkorruption"
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 13 Jahre her - 820 identische AnfragenAnfrage erfolgreich Bundestag wissenschaftlicher Dienst Gutachten "Rechtsfragen als Anlage zu diesem Schreiben übersende ich Ihnen eine Kopie des Gutachtens der Wissenschaftlichen Dienste behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung an den Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste Die unerlaubte Veröffentlichung oder Verbreitung von Arbeiten des Wissenschaftlichen Dienstes stellt -
Kreuzerlass in Behörden
Bayerische Staatskanzlei – Bayern
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate herWie Sie daraus erkennen können, handelt es sich bei der AGO um eine interne Dienstanweisung. Es gilt normales Dienst- bzw. Arbeitsrecht. -
Stellungnahme von Deutscher Steuerberaterverband e. V. zu Gesetz zur Beendigung der Sonderzuständigkeit der Familienkassen des öffentlichen Dienstes im Bereich des Bundes
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate herV. zu Gesetz zur Beendigung der Sonderzuständigkeit der Familienkassen des öffentlichen Dienstes im Bereich Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Beendigung der Sonderzuständigkeit der Familienkassen des öffentlichen Dienstes V. zu Gesetz zur Beendigung der Sonderzuständigkeit der Familienkassen des öffentlichen Dienstes im Bereich Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Beendigung der Sonderzuständigkeit der Familienkassen des öffentlichen Dienstes Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Beendigung der Sonderzuständigkeit der Familienkassen des öffentlichen Dienstes -
Ausarbeitungen des wissenschaftlichen Dienstes
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate herAusarbeitungen des wissenschaftlichen Dienstes - Auflistung bzw. Übersicht der Ausarbeitungen des wissenschaftlichen Dienstes 2015 und 2016 - hilfsweise eines Datenbankausdruckes etwaiger Ausarbeitungen Anfrage erfolgreich Ausarbeitungen des wissenschaftlichen Dienstes Übersicht der Ausarbeitungen des wissenschaftlichen Dienstes 2015 und 2016 - hilfsweise eines Datenbankausdruckes Mai 2016, mit der Sie um Übersendung einer Übersicht der Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste -
Anfrage zur Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes WD 4 - 155/15
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 9 Monate herAnfrage zur Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes WD 4 - 155/15 eine Kopie der Ausarbeitung des Wisschaftlichen Dienstes WD 4 155/15 - Anwendbarkeit des § 52 Abs, 2 Abgabenordnung (AO) auf Freifunk Anfrage erfolgreich Anfrage zur Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes WD 4 - und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Kopie der Ausarbeitung des Wisschaftlichen Dienstes Pfad „Dokumente“ > „Fachinformationen und Analysen“ > „Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste -
(Open-Source)-Verträge mit Open Talk und FJD (ThAVEL)
Thüringer Finanzministerium – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herInwiefern leistet Thüringen hier Aufklärung gegenüber seinen IT-Dienstleistern, Software-Lieferanten Dienstleistungen betrifft dies? 5. Inwiefern leistet Thüringen hier Aufklärung gegenüber seinen IT-Dienstleistern, Software-Lieferanten Dienstleistungen betrifft dies? 5. Dienstleistungen betrifft dies? -
Pestizidaufzeichnungen Händlerin Kaiser
Landwirtschaftskammer Niedersachsen – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 3 Wochen herMit freundlichen Grüßen Ihr Team der Prüfdienste Landwirtschaftskammer Niedersachsen PRÜFDIENSTE Mars-la-Tour-Str Mit freundlichen Grüßen Ihr Team der Prüfdienste Landwirtschaftskammer Niedersachsen PRÜFDIENSTE Mars-la-Tour-Str Mit freundlichen Grüßen Ihr Team der Prüfdienste Landwirtschaftskammer Niedersachsen PRÜFDIENSTE Mars-la-Tour-Str Monates nach Bekanntgabe Widerspruch bei der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Fachbereich D05.2 Prüfdienste -
Tiertransporte bei hohen Temperaturen
Kreisverwaltung Steinfurt - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate herNatur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen teilte mir weiterhin mit, dass Ihre Dienststelle Aufgrund des Umfangs käme allenfalls eine Akteneinsicht in der Dienststelle in Betracht. Ihre Dienststelle für das Genehmigungsverfahren zuständig ist (https://fragdenstaat.de/a/164742). Sofern dieser von Ihrer Dienststelle genehmigt wurde, bittte ich um Übersendung der entspr. DWD, internationale meteorologische Wetterdienste) geprüft? 4. -
Anzahl von Personen die ein Posten im öffentlichen Amt bekleiden und gleichzeitig Mitglieder im Aufsichtsrat eines Unternehmens in öffentlicher Hand sind
Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herSoweit der Antragsteller Zugang zu Informationen über Landesbedienstete aus dem Geschäftsbereich des Soweit der Antragsteller Zugang zu Informationen über Landesbedienstete aus dem Geschäftsbereich des § 10 Satz 1 Nr. 1 IZG-SH würden durch die Bekanntgabe der begehrten Information (Namen von Landesbediensteten Für Tarifbeschäftigte gilt entsprechendes (§ 3 Abs. 4 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst zugänglich zu machen, und dem Gebot der Geheimhaltung von Angaben über Nebentätigkeiten von Landesbediensteten -
Feststellung der Nichtbeeinträchtigung der Verkehrssicherheit für SASPF
Wehrtechnische Dienststelle für Luftfahrzeuge – Bund
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 3 Monate herDie Vorlage für dieses Dokument steht in der Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) 19/1, Anlage 8. Die Vorlage für dieses Dokument steht in der Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) 19/1, Anlage 8. Die Vorlage für dieses Dokument steht in der Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) 19/1, Anlage 8. Die Vorlage für dieses Dokument steht in der Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) 19/1, Anlage 8. Ihre Anfrage vom 14.10.2013 an die Wehrtechnische Dienststelle für Luftfahrzeuge der Bundeswehr (WTD -
ÖGD Bürgerportal- Entwicklung eines Websoftware basierten Portals für den ÖGD in Bayern
Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen herWelche externe Firmen und Dienstleister sind im Projekt involviert? Welche externe Firmen und Dienstleister sind im Projekt involviert? > > Welche externe Firmen und Dienstleister sind im Projekt involviert? > > Welche externe Firmen und Dienstleister sind im Projekt involviert? Welche externe Firmen und Dienstleister sind im Projekt involviert? -
Onboardingkonzept und zugehörige Kennzahlen
Statistisches Bundesamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate hermonatlich statt; Themen sind z.B. die Aufgabe der amtlichen Statistik in der Demokratie; Öffentlicher Dienst Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter) - Vorstellung der neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im höheren Dienst in einer Abteilungsleitungsbesprechung - Mentoring für Neueinstellungen im höheren Dienst (vertrauensvolle Einführungskurs für neu eingestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des gehobenen und höheren Dienstes -
IFG-Anfrage [Vorgangsnummer 20120911404516] ; Verbindungen zwischen dem Deutschen Akademischen Austauschdienst Personalkostensätze stellen sich wie folgt dar: EUR 60,00 pro Stunde für Mitarbeiter des höheren Dienstes EUR 45,00 für Mitarbeiter des gehobenen Dienstes EUR 30,00 für Mitarbeiter des mittleren Dienstes IFG-Anfrage [Vorgangsnummer 20120911404516] ; Verbindungen zwischen dem Deutschen Akademischen Austauschdienst
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Kontrollbericht zu Zamek Frischdienst GmbH
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herKontrollbericht zu Zamek Frischdienst GmbH 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Zamek Frischdienst Anfrage erfolgreich Kontrollbericht zu Zamek Frischdienst GmbH [#228678] Antrag nach letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Zamek Frischdienst //fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: [EXTERN] Kontrollbericht zu Zamek Frischdienst -
Zulage für Beamte und Soldaten in fliegerischer Verwendung
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herDIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1BMVg R I 1 Az 39-22-17/A5 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz Waren hierbei auch Wehrdienstbeschädigungen ursächlich, welche nicht dem Flugdienst zuzuordnen sind. Z.B. der Soldat o. die Soldatin sind Tätigkeiten nachgegangen, die im Zusammenhang mit dem Dienst angefallen sind, jedoch befanden sie sich zum Zeitpunkt der Schädigung nicht im Flugdienst oder in der Vor- und Was für Wehrdienstverrichtungen waren das? -
Statistisches Bundesamt : Namen konkrete Ladungsfähige Anschrifte, der Mitarbeiter die tätig waren im Zusammenhang mit Vorgängen der EVS 2018 Sonderauswertungen für das BMAS
Statistisches Bundesamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herAus welchen konkreten Unterlagen ,Vorgängen, Dienstanweisungen, Funktionen ergibt sich konkret deren Aus welchen konkreten Unterlagen ,Vorgängen, Dienstanweisungen, Funktionen ergibt sich konkret deren Aus welchen konkreten Unterlagen ,Vorgängen, Dienstanweisungen, Funktionen ergibt sich konkret deren Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst sind zwar wohl nach jeder Rechtsordnung zur Verschwiegenheit über die ihnen bei der dienstlichen Tätigkeit gewonnen Informa-tionen verpflichtet. -
Vergabe der A13 plus Z innerhalb des BMDV
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herMeine Fragen sind: 1) Erfolgt die grundsätzliche Vergabe der Planstellen im gehobenen Dienst in ihrem Meine Fragen sind: 1) Erfolgt die grundsätzliche Vergabe der Planstellen im gehobenen Dienst in ihrem Wurde die Vergabe der A13 plus an eine herausgehobene Tätigkeit auf dem Dienstposten verknüpft? Meine Fragen sind: > > 1) Erfolgt die grundsätzliche Vergabe der Planstellen im gehobenen Dienst -
Meldestelle nach dem HinSchG
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herHinSchG des MWIKE NRW auch externen Personen wie Lieferanten, Leiharbeitnehmern, Bewerbern oder Dienstleistenden HinSchG des MWIKE NRW auch externen Personen wie Lieferanten, Leiharbeitnehmern, Bewerbern oder Dienstleistenden HinSchG des MWIKE NRW auch externen Personen wie Lieferanten, Leiharbeitnehmern, Bewerbern oder Dienstleistenden HinSchG des MWIKE NRW auch externen Personen wie Lieferanten, Leiharbeitnehmern, Bewerbern oder Dienstleistenden
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Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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