Informationsfreiheitsanfragen
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Ökobilanz / Klimabilanz LNG Versorgung über Nordseeterminals versus Erdgaspipelineversorgung
Umweltbundesamt – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Jahre hererwägt die Bundesregierung zukünftig auf Erdgaslieferungen aus Russland zugunsten von Flüssiggaslieferungen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Bitte wenden Sie sich dazu direkt an die Bundesregierung. Mit freundlichen Grüßen Umweltbundesamt Umweltamt Umwelt -
Besonderen gegenüber älteren Mitbürgern - haben die Polizeien der Länder in den letzten Jahren bundesweit Bundespolizei und Polizei des Bundestages) Abbildungen ihrer Dienstausweise auf ihren Webseiten, Twitterkanälen Bundespolizei und Polizei des Bundestages) Abbildungen ihrer Dienstausweise auf ihren Webseiten, Twitterkanälen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Der Bundesnachrichtendienst ist ein solcher Nachrichtendienst des Bundes im Sinne des § 3 Abs. 8 IFG
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Falls ja, ist dies auf Landesebene geregelt oder auf Bundesebene? Falls ja, ist dies auf Landesebene geregelt oder auf Bundesebene? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Falls ja, ist dies auf Landesebene geregelt oder auf Bundesebene? Wie und wo findet man dazu die entsprechenden Gesetze? Antwort: Bundesrecht: § 51 WHG - s.o.
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Stellungnahme des BMI zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Barrierefreiheitsgesetz – BFG)
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herBFG) Im Rahmen der Bestimmungen des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes beantragen zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes beantragen wir hiermit vom Bundesministerium des zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen – BFG) [#216630] Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Referat Z II 4 - Az.: 13002/4 Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium -
Datenschutz bei der Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen. Berücksichtigung von Neuregelungen der Abgabenordnung 2018
Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herDurch Art. 17 Nummer 8 b/cc des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften Verwertung der durch das Steuergeheimnis geschützten Daten nur noch zulässig ist, soweit sie durch Bundesgesetz Existiert ein Bundesgesetz, das diese Einschränkung für den Rundfunkbeitrag aufhebt? Durch Art. 17 Nummer 8 b/cc des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften Existiert ein Bundesgesetz, das diese Einschränkung für den Rundfunkbeitrag aufhebt? -
Auflistung aller Disziplinarverfahren gegen Bundespolizisten (Sachsen) im Jahr 2017 und 2018
Bundespolizeidirektion Pirna – Bund
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 5 Monate herAuflistung aller Disziplinarverfahren gegen Bundespolizisten (Sachsen) im Jahr 2017 und 2018 - eine Grundes und der getroffenen disziplinarischen Maßnahmen, gegen Bundespolizisten (Sachsen) im Jahr 2017 Grundes und der getroffenen disziplinarischen Maßnahmen, gegen Bundespolizisten (Sachsen) im Jahr 2017 des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Pirna Bundespolizei Inneres -
Aktuellsten 10 Entscheidungsbäume für Gesetzesvorschläge
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre herzur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), [#159727] Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) Z B 6 -zu: 1451/116-Z3 « [#159727] [#159727] # 25-726/002 II#0120 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (IFG) # 25-726/002 II#0120 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 2020SchreibenanPetent_geschwaerzt.pdf 5661_2020SchreibenanPetent.pdf Bundesministerium -
Bericht von 2011 (u.a. zu Einlasskontrollen im Bundestag)
Unfallversicherung Bund und Bahn – Bund
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 1 Monat herBericht von 2011 (u.a. zu Einlasskontrollen im Bundestag) den Bericht der Unfallkasse des Bundes aus Probleme des Pförtnerpersonals des Deutschen Bundestages mit Abgeordneten bei der Einlasskontrolle beschrieben Information nicht vorhanden Bericht von 2011 (u.a. zu Einlasskontrollen im Bundestag) [ Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den Bericht der Unfallkasse des Bundes zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Stellungnahme von Katholisches Büro Berlin zu Gesetz zum automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten in Steuersachen und zur Änderung weiterer Gesetze
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate herzu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Das Bundesministerium der Finanzen bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Hierdurch soll die Transparenz bei der Vorbereitung von Gesetzentwürfen in Bundesministerien erhöht werden des Bundes (IFG); Ihre E-Mail vom 16. IFG-Schreiben_2017_1060290.pdf AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) -
Stellungnahme von Verband der Automobilindustrie e.V. (VDA) zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen ....
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate herGesetzes über das Verfahren in Familiensachen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen teile ich Ihnen mit, dass die von Ihnen erbetene Information im Bundesministerium der Justiz und für Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen .... [#22575] Bundesministerium der Justiz und für freundlichen Grüßen AWStellungnahmevonVerbandderAutomobilin.eml Bundesministerium -
Klageerwiderung in der Verwaltungsstreitsache BILD/Springer ./. Bundeskanzleramt zu Honecker
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 9 Monate her , 16,30 EuroBundeskanzleramt zu Honecker eine Kopie der Klageerwiderung in der Verwaltungsstreitsache BILD/Springer unter http://www.turi2.de/aktuell/bundeskanzleramt-erlaesst-bild-bearbeitungsgebuehren/ ). unter http://www.turi2.de/aktuell/bundeskanzleramt-erlaesst-bild-bearbeitungsgebuehren/ ). zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Dokument des Bundeskanzleramtes: Nr. -
Zwangsräumungen in Deutschland
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 1 Woche herSie diese Übersicht gesondert aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Jahren sowie den jeweiligen Bundesländern zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. 2019 bis 2023 über die Zwangsräumungen in den einzelnen Bundesländern. -
Förderung von e-Fuels
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herWenn vorhanden eine Benennung der Förderung durch Bundesmittel. Wenn vorhanden eine Benennung der Förderung durch Bundesmittel. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Herstellung von E-Fuels sowie zu den beteiligten Bundesministerien finden Sie in der Antwort der Bundesregierung -
Werbevertrag mit McDonalds
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 8 Monate herdes Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des Juni 2013 an die Bundeswehr gewandt und um Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG) gebeten. für Personalmanagement der Bundeswehr abgegeben. -
Empfänger des Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1970-1975
Bundespräsidialamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Monate herGroße Bundesverdienstkreuzes, in den Jahren 1970-1975. Deutschland, speziell des Große Bundesverdienstkreuzes, in den Jahren 1970-1975. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Zugriff auf bereits erstellte "Web on Demand für Bundesbehörden"-Karten und -Kartenausschnitte für interessierte Bürger
Bundesamt für Kartographie und Geodäsie – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herZugriff auf bereits erstellte "Web on Demand für Bundesbehörden"-Karten und -Kartenausschnitte Das Tool “Web on Demand für Bundesbehörden” wird vom Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG) zur Neu seien Landkarten der einzelnen Bundesländer im Maßstab 1:400.000, die als Übersichtskarten genutzt Das Tool “Web on Demand für Bundesbehörden” wird vom Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG) zur zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Entlastung bei Energiekosten für pflegende Angehörige
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herzu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen "Die Bundesregierung prüft, welche Personengruppen noch keine Energiepreispauschale oder sonstige Außerdem kann die Antwort auf meine Frage noch gar nicht gegeben werden, da die Bundesregierung Ihnen Welche Bundesbehörde ist für die Belange der pflegenden Angehörigen zuständig? des Bundes (IFG); Ihre Anfrage vom 24. -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Kreisklinik Groß-Gerau GmbH – Hessen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#234792] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Hessisches Pressegesetz, § 3). -
Verwendung von Produkten der WoltLab GmbH
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her- wie viel Geld hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Jahr 2021 bisher - welchen Zweck erfüllen die Produkte der WoltLab GmbH beim Bundesministerium für Familie, Senioren, zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Oktober 2020 beantragten Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesministerium -
Offizielle Statistik / Rundfunkbeitrag ist Steuer
Deutsche Bundesbank - Hauptverwaltung Düsseldorf – Bund
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre her, dass Rundfunkbeitrag in der Bundes- und Landesstatistik als Steuer gebucht wird. der Deutschen Bundesbank behandelt? der Deutschen Bundesbank behandelt? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen , und nicht der Deutschen Bundesbank, in der VGR zu verbuchen. -
Ausgaben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz für PR & Marketing Agenturen
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herAusgaben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz für Marketing-Agenturen (bitte eine getrennte Auflistung für jeweils Marketing und PR wenn möglich) des Bundesministeriums zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Viele Grüße WG: Ausgaben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit -
Anfrage: Einsatz von Freelancer:innen im Bundesministerium der Finanzen
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 3 Monate herAnfrage: Einsatz von Freelancer:innen im Bundesministerium der Finanzen Antrag nach dem IFG/UIG/VIG zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Bundes (IFG); Ihr Antrag vom 2. des Bundes (IFG); Ihr Antrag vom 2. -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Universitätsklinikum Essen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#234874] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz NRW, § 4). -
Gespräche mit Bundesverband der Zigarettenindustrie (BdZ) im Jahr 2019
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herGespräche mit Bundesverband der Zigarettenindustrie (BdZ) im Jahr 2019 - sämtliche Dokumente (u.a. Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Bundesverband Anfrage teilweise erfolgreich Gespräche mit Bundesverband der Zigarettenindustrie (BdZ) zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz -
Dienstfahrzeuge des Umweltbundesamtes (UBA)
Umweltbundesamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herDienstfahrzeuge des Umweltbundesamtes (UBA) Wie viele Fahrer hat die Behörde ( Angestellte und Beamte Anfrage erfolgreich Dienstfahrzeuge des Umweltbundesamtes (UBA) [#215973] Antrag nach zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen AW: Verzögerte Zustellung:Dienstfahrzeuge des Umweltbundesamtes (UBA) [#215973] Sehr << Anrede (UBA)“ [#215973] beim UBA # 25-731/002 II#0075 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die
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