Informationsfreiheitsanfragen
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Unterstützung der Bundeswehr beim Wiederaufbau der Mobilfunkversorgung in der Katastrophenregion Bad Neuenahr-Ahrweiler
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herUnterstützung der Bundeswehr beim Wiederaufbau der Mobilfunkversorgung in der Katastrophenregion Bad Neuenahr-Ahrweiler Unter https://hochwasser-ahr.rlp.de/de/presse/pressemeldungen/detail/news/News/detail Anfrage erfolgreich Unterstützung der Bundeswehr beim Wiederaufbau der Mobilfunkversorgung zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Die Bundeswehr unterstützte seit dem 14. -
Verbeamtung von Mitarbeitenden
Bundesagentur für Arbeit – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her- ist die Bundesagentur für Arbeit noch rechtlich in der Lage Verbeamtungen durchzuführen? - ist die Bundesagentur für Arbeit noch rechtlich in der Lage Verbeamtungen durchzuführen? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Auszug Seite 12: "Die Bundesagentur besitzt weiterhin Dienstherrnfähigkeit. Der dbb (DBB Beamtenbund und Tarifunion) hatte in seiner Stellungnahme an die Bundesregierung darauf -
Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land NRW
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate herMärz 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit -
Presse-/Twitterstrategie der Generalbundesanwaltschaft
Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 5 Monate herPresse-/Twitterstrategie der Generalbundesanwaltschaft Informationen über die Pressestrategie, insbesondere Presse-/Twitterstrategie der Generalbundesanwaltschaft [#24387] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen beim Bundesgerichtshof Generalstaatsanwaltschaft Justiz -
Korrespondenz Bundespräsident bzgl. Entlassung Finanzminister Christian Lindner
Bundeskanzleramt – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herKorrespondenz Bundespräsident bzgl. Entlassung Finanzminister Christian Lindner Die Korrespondenz des Bundeskanzlers mit dem Bundespräsidenten Korrespondenz Bundespräsident bzgl. mit dem Bundespräsidenten bezüglich der Entlassung des Bundesfinanzministers Christian Lindner. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Kliniken Ostalb, Ostalb-Klinikum Aalen – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat herAls Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus [#233712] Presseanfrage Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Gesetz über die Presse, § 4). Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Hufeland Klinikum GmbH – Thüringen
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate herAls Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus [#234880] Presseanfrage Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Thüringer Pressegesetz, § 4). Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen -
Status, Zustand und Zukunft von Wire BUND
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 3 Wochen herNach meinem Wissen gibt es nun zwei Open Source Messenger Lösungen auf dem OpenCodedes BMI/Zendis (Bundes Nach meinem Wissen gibt es nun zwei Open Source Messenger Lösungen auf dem OpenCodedes BMI/Zendis (Bundes des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium -
Kooperation der Christian-Albrechts-Universität mit der Bundeswehr
Christian-Albrechts-Universität zu Kiel – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 3 Monate her , 500,00 Euroaktuell mit der Bundeswehr? In welcher Form (Beauftragung durch die Bundeswehr, Mitarbeit, Forschungsprojekte etc.)? c) Welche Zuwendungen erhält die CAU von der Bundeswehr (Material, Gelder)? c) Welche Zuwendungen erhält die CAU von der Bundeswehr (Material, Gelder)? CAU oder ihre Institutionen an die Bundeswehr herangetreten sind. -
Nicht veröfentlichte Arbeiten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages
Deutscher Bundestag – Bund
Information nicht vorhanden, 13 Jahre herNicht veröfentlichte Arbeiten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages erstelt mehre Wissenschaftliche Arbeiten für die Abgeordneten im Bundestag. zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), erstelt mehre Wissenschaftliche Arbeiten für die Abgeordneten im Bundestag. 1antwort_1.pdf Deutscher Bundestag Parlamentsverwaltung Zentrale Verwaltung -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Klinikum Bielefeld gem. GmbH – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalist Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz NRW, § 4). Mit Verweis auf das Informationsrecht der Presse bitte ich Sie daher erneut, die Fragen bis zum 14. -
Quellen bzw. Source Code für Wire Bund
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herIn dem Internetartikel von golem "https://www.golem.de/news/messenger-bund-testet-wire-in-60-behoerden-bundeswehr-will-eigenbau zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen in der Bundesverwaltung kurzfristig Änderungen vorgenommen werden mussten. des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Kriegswaffenausfuhren 2019 (kommerziell und BMVg) mit Wertangaben
Statistisches Bundesamt – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate herzu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen ) an das Statistische Bundesamt gerichtet. Ihnen angefragten Informationen unterliegen der statistischen Geheimhaltung nach § 16 des Bundesstatistikgesetzes in Ermangelung einer einfachgesetzlichen Regelung des Bundesgesetzgebers, soweit auf sie die Landespressegesetze Auf der Grundlage des verfassungsunmittelbaren Auskunftsanspruchs der Presse können Pressevertreter in -
Aktivitäten in Bezug auf Drosselungspläne der Deutschen Telekom AG
Bundesnetzagentur – Bund
Information nicht vorhanden, 11 Jahre, 11 Monate herSieht die Bundesnetzagentur Handlungsbedarf um dort gegebenenfalls regulierend einzugreifen? Sieht die Bundesnetzagentur Handlungsbedarf um dort gegebenenfalls regulierend einzugreifen? zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Sieht die Bundesnetzagentur Handlungsbedarf um dort gegebenenfalls regulierend einzugreifen? zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), -
Kommunikation von Herrn Heusgen mit den USA zum gewünschten No-Spy-Abkommen
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 5 Monate herKommunikation von Herrn Heusgen mit den USA zum gewünschten No-Spy-Abkommen die Kommunikation des Bundeskanzleramtes Bundeskanzleramt, BND, Auswärtiges Amt, Innenministerium, ...) und den Vereinigten Staaten von Amerika , der zuständigen Abteilung im Bundeskanzleramt sowie eines Staatssekretärs aus dem Innenministerium zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), bundeskanzleramt-2015-08-26-no-spy-abkommen.pdf IFG-Antrag beim Bundeskanzleramt -
Budget Haushaltsmittel der Nachwuchswerbung Bundeswehr 2022
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herBudget Haushaltsmittel der Nachwuchswerbung Bundeswehr 2022 Sehr geehrte Damen und Herren, wie hoch waren die Haushaltsmittel der Nachwuchswerbung im Jahr 2022 für die Bundeswehr? Herzlichst Anfrage erfolgreich Budget Haushaltsmittel der Nachwuchswerbung Bundeswehr Damen und Herren, wie hoch waren die Haushaltsmittel der Nachwuchswerbung im Jahr 2022 für die Bundeswehr des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Erstellung eines Rechtsgutachtens über das Vorliegen der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für eine neue Bundesbehörde
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate hereines Rechtsgutachtens über das Vorliegen der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für eine neue Bundesbehörde Das Rechtsgutachten über das Vorliegen der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für eine neue Bundesbehörde Das Rechtsgutachten über das Vorliegen der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für eine neue Bundesbehörde zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), bundesministerium-der-finanzen-06-09-23_geschwaerzt.pdf bundesministerium-der-finanzen -
Schulden der UdSSR bei Spätaussiedlern
Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 10 Monate herWelche Bundesstelle beschäftigt sich mit diesen Fragen, bzw. bei welcher Bundesstelle der in Deutschland Der Text der Charta wurde in Bulletin, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Nr. 137, 24. Welche Bundesstelle beschäftigt sich mit diesen Fragen, bzw. bei welcher Bundesstelle der in Deutschland Der Text der Charta wurde in Bulletin, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Nr. 137, 24. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
ME/CFS Diagnosen im Jahr 2022, 2023 und gesamt
Wissenschaftliches Institut der AOK – Berlin
Information nicht vorhanden, 10 Monate, 3 Wochen herPressemitteilung inkl. ausführlicher Pressemappe vom 14.02.2024 Post-Covid und Long-Covid: Sinkende /pressemitteilungen/2024/post-covid-und-long-covid-sinkende-zahl-von-krankschreibungen/ Pressemitteilung inkl. ausführlicher Pressemappe vom 16.03.2023 Post-Covid-Erkrankungen: Wenige Betroffene, aber lange Ausfallzeiten https://www.wido.de/news-presse/pressemitteilungen/2023/post-covid-erkrankungen/ Pressemitteilung : Wenige Betroffene, aber lange krankheitsbedingte Ausfallzeiten“ https://www.wido.de/news-presse/pressemitteilungen -
Verstöße gegen die Corona-Verordnung
an Bundespolizeipräsidium und andere Behörden
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 3 Monate herzur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Die von Ihnen aufgeworfene Frage gehört nicht zu den gesetzlichen Aufgaben der Bundespolizei. Die Aufgaben und Zuständigkeiten der Bundespolizei sind abschließend im Bundespolizeigesetz (BPolG) geregelt Die Bundespolizei wird bei Hinzuziehung durch die DB AG zur Durchsetzung des Hausrechts tätig. Der Bundespolizei liegen daher keine Informationen im Sinne Ihrer Anfrage vor. -
Belegung der Flüchtlingsunterkünfte nach Bundesland
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate herBelegung der Flüchtlingsunterkünfte nach Bundesland 1. Kapazitäten: Anzahl aller Plätze in den Flüchtlingsunterkünften nach Bundesland und Unterkunftsart. Belegung: Anzahl freier Plätze in Flüchtlingsunterkünften nach Bundesland und Unterkunftsart. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Bitte richten Sie Ihre Anfrage an die zuständigen Bundesländer. -
zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Der Gesetzentwurf wurde am 23.10.2019 zunächst vom Bundeskabinett beschlossen (https://www.bmwi.de/Redaktion /DE/Pressemitteilungen/2019/20191023-bundeskabinett-hat-den-gesetzentwurf-fuer-das-gebaeudeenergiegesetz-beschlossen.html ) und ist noch durch den Bundestag anzunehmen. Zuständig für das Gebäudeenergiegesetz ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.
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Entstandene Kosten der Vereidigung der neuen Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate herEntstandene Kosten der Vereidigung der neuen Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer Juli 2019, wurde die neue Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, vereidigt. Sommerpause wieder in den deutschen Bundestag zurückbeordert werden. Sommerpause wieder in den deutschen Bundestag zurückbeordert werden. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Cham
Jobcenter Landkreis Cham – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Cham - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Bundes (IFG). -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Zollernalbkreis
Jobcenter Zollernalbkreis – Bund
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 3 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Zollernalbkreis - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Information nicht vorhanden Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland.
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