Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 55 Ergebnisse.

  • Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger benötigt, wo man allgemein nachlesen kann, wer nach der DSGVO-EU der/die für die Verarbeitung Verantwortliche Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/31387 Ich bin der Meinung, die Kommt die öffentliche Stelle zu dem Ergebnis, dass einer der Verweigerungsgründe der §§ 6-9 IFG NRW vorliegt Nicht einmal der Workshop der LDI NRW 2017 hat die Stadt Köln beeindruckt.
  • Kirchenfinanzierung unabhängig von der Kirchensteuer in Deutschland
    Bundesministerium der FinanzenBund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    der Geistlichen und die Unterhaltung der Kirchengelände aufzukommen. In der Regel erfolgt die Bezuschussung durch die Länder. Eine diesbezügliche Auskunft über konkrete Daten, die Grundlage der Zahlungen und deren Verwendung ist Die Kirchensteuergesetze der Bundesländer eröffnen den Kirchen jedoch die Möglichkeit, die Verwaltung Für die Kosten der Verwaltung der Kirchensteuer durch die Finanzämter entrichten die Religionsgemeinschaften
  • Bundesjustizministerium: 2020 Belehrungsformulare Prozesskostenhilfe in Strafverfahren Prozesskostenhilfe Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV): Musterbeispiele der Erklärung der Rechte gemäß EU-Richtlinie notwendigen Verteidigung wie auch die Richtlinie 2016/1919/EU (sogenannte Prozesskostenhilfe-Richtlinie die etwaige Schaffung von Mustervorlagen für die Belehrungen Sache der Länder bzw. der dort angesiedelten ferner in den §§ 40 Absatz 4 und 53 Absatz 3 des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
  • Demonstration zur EU-Urheberrechtsreform am 23. März 2019
    Polizei HamburgHamburg
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre her
    Demonstration zur EU-Urheberrechtsreform am 23. gegen Artikel 11-13 der geplanten EU-Urheberrechtsreform? Polizei in Hamburg am kommenden Samstag zur Demonstration gegen Artikel 11-13 der geplanten EU-Urheberrechtsreform mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. AW: Demonstration EU-Urheberrechtsreform am 23.
  • Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe hat: - Gesetz zur Reform der Psychotherapeutenausbildung vom 15. Der Verwaltungsaufwand sowie die Höhe der Gebühr würden sich entsprechend reduzieren. Ich weise darauf hin, dass ich mir vorbehalte, die weitere Bearbeitung Ihres Antrags ggf. von der Zahlung Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe
  • Stellungnahme von Daimler AG
    Bundesministerium der JustizBund
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 8 Monate her
    Stellungnahme von Daimler AG - die Stellungnahme von Daimler AG im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Umsetzung der prüfungsbezogenen Regelungen der Richtlinie 2014/56/EU sowie zur Ausführung der entsprechenden Vorgaben der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 im Hinblick auf die Abschlussprüfung bei Regelungen der Richtlinie 2014/56/EU sowie zur Ausführung der entsprechenden Vorgaben der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 im Hinblick auf die Abschlussprüfung bei Unternehmen von öffentlichem Interesse (Abschlussprüfungsreformgesetz
  • Anzahl von Urheberrechtsverstössen
    Bundesamt für JustizBund
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 11 Monate her
    B. für die Gesetzesvorlage der EU Urheberrechtsreform herangezogen. B. für die Gesetzesvorlage der EU Urheberrechtsreform herangezogen. , die für die Gesetzesvorlage der EU zur Urheberrechtsreform herangezogen worden ist, gebeten haben. Die Statistik der Zivilgerichte, die vom Statistischen Bundesamt herausgegeben wird, erfasst solche Verfahren Informationen zur Datenbasis für die Gesetzesvorlage der EU zu den Urheberrechtsverstößen liegen mir
  • und anderer Organisationen über die Verschärfung der Wirtschaftskrise und die Verschuldung der LMICs im nächsten Jahr der G7 vorlegen, um die Kreditvergabebefugnis des IWF, der WB und der regionalen MDBs den von den EU-Mitgliedern der G7 auf dem 6. und anderer Organisationen über die Verschärfung der Wirtschaftskrise und die Verschuldung der LMICs den von den EU-Mitgliedern der G7 auf dem 6.
  • sind, die Benennung des Berichterstatters des EU-Parlamentes zu dem Reformentwurf und der für Deutschland Der Schwerpunkt dieser Reform liegt auf der Hand: Wir müssen die Verfahren in grenzüberschreitenden Fällen Die nächsten Schritte Der heute von der Kommission angenommene Vorschlag wird nun dem Rat der EU vorgelegt Hintergrund Die Brüssel-IIa-Verordnung bildet den Eckpfeiler der justiziellen Zusammenarbeit der EU Die Zahl der internationalen Scheidungen liegt in der EU derzeit bei etwa 140 000 pro Jahr.
  • Urheberrechtsreform Interessensverbände
    Europäisches ParlamentEuropäische Union
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her
    Interessensverbände an der neuen Urheberrechtsreform mitgewirkt haben in den Verhandlungen? nach EU-Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 Sehr geehrte<< Anrede >> auf Basis der Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Anträge auf Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten werden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 vom der Kommission bearbeitet.
  • Mails mit Interessenvertretern zur EU-Datenschutzreform Die internen Mails mit Interessenvertretern zur EU-Datenschutzreform, wie berichtet in https://magazin.spiegel.de/digital/#SP/2015/11/132212233 Anfrage erfolgreich jb Mails mit Interessenvertretern zur EU-Datenschutzreform [#8875 und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Interessenvertretern zur EU-Datenschutzreform.
  • Termine zur Interessenvertretung Eine Liste sämtlicher Besprechungen mit Mitgliedern der EU-Kommission EU-Kommission, an denen Mitglieder des Büros des Landes Berlin bei der EU im Jahr 2018 teilgenommen Gerne möchte ich Ihre Frage nach der Interessenvertretung des Büros des Landes Berlin bei der EU beantworten des Beihilfenrechts GD Personal, Thema: Rekrutierung und Personalentwicklung in der KOM 08.03.2018: , Thema: Städteagenda der EU Jyrki Katainen, Vize-Präsident der KOM, Thema: 10.10.2018: GD Regionalpolitik
  • EU-Kommission
    Staatskanzlei des Landes Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    EU-Kommission Ich beziehe mich auf Art. 108 Abs. 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union: "(3) Die Kommission wird von jeder beabsichtigten Einführung oder Umgestaltung von Beihilfen Der betreffende Mitgliedstaat darf die beabsichtigte Maßnahme nicht durchführen, bevor die Kommission Der betreffende Mitgliedstaat darf die beabsichtigte Maßnahme nicht durchführen, bevor die Kommission https://fragdenstaat.de/anfrage/magebende-faktoren-die-mit-der-reform-von-rundfunkgebuhren-zu-rundfunkbeitragen-verandert-wurden
  • Gibt es zu diesen Themen Entschlüsse oder Orientierungshilfen der DSK oder sind solche in Arbeit? der Gebühren. Gibt es zu diesen Themen Entschlüsse oder Orientierungshilfen der DSK oder sind solche in Arbeit? der Gebühren. " [#253340] # IFG-780/001 II#0946 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Die Bundesregierung legte daraufhin einen "Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie 2014/26/EU in Umsetzung der VG-Richtlinie erlassenen Bestimmungen, als auch die Reformvorschriften hinsichtlich Durch die Reform des Urhebervertragsrechts im Jahr 2002, wurde erstmals ein Anspruch der Urheber und
  • haben bereits Hilfe geleistet. Prüft die Bundesregierung oder hat sie geprüft, sich ebenfalls finanziell oder durch Sachgüter an Hilfen berichtet, dass die BRD in den letzten 12 Monaten 2,51 Millionen Euro an Hilfen für Nordkorea geleistet Wofür wurde das Geld verwendet, woraus bestanden die Hilfen konkret und wann wurden sie durch wen übergeben Prüft die Bundesregierung oder hat sie geprüft, sich ebenfalls finanziell oder durch Sachgüter an Hilfen
  • ARD/ZDF Rundfunkangebot
    Zweites Deutsches FernsehenBund
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 11 Monate her
    Die Nutzung des Angebots und die Meinung der Person spielen keine Rolle. Die Nutzung des Angebots und die Meinung der Person spielen keine Rolle. Mit der Reform des Rundfunkbeitrags haben die Bundesländer auf verfassungsrechtliche Bedenken reagiert Durch die wohnungsbezogene Erhebung des Beitrags wird die Privatsphäre der Gebührenzahler gewahrt und Die Nutzung des Angebots und die Meinung der Person spielen keine Rolle.
  • Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/191829/ Ich bin der Meinung, ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice im Rahmen der Reform der Rundfunkfinanzierung die frühere Gebühreneinzugszentrale Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio erhält die für seine Aufgabe notwendigen Daten
  • und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Während ich auf die Informationen und die pflichtgemäße Auskunft nach der DSGVO-EU über die von Ihnen Und: "Der Antragsteller entscheidet über die Form der Antragstellung. Nicht einmal der Workshop der LDI NRW 2017 hat die Stadt Köln beeindruckt.
  • Da sich die deutsche Justiz kollektiv weigert die EU-Opferrichtlinie 2012/29/EU und das O.E.G. auch die Die EU-Opferschutzrichtlinie 2012/29/EU wurde unter anderem durch das Gesetz zur Stärkung der Opferrechte im Rahmen der nationalen (deutschen) Gesetzgebung und Politikgestaltung, die EU gibt vor (Seite 26 der zu fördern. • Daher haben die Mitgliedstaaten bei der Durchführung des EU-Rechts die Charta zu achten Rechte, die bereits in der EU-Rechtsordnung oder in einzelnen Instrumenten anerkannt werden, zusammengefasst
  • , kamen der/die Mitarbeiter*in in der Leihstelle und ich auch auf die von der SPK willkürlich aufgekündigte Der/die Mitarbeiter*in teilte in etwa mit, dass die Mitarbeiter*innen der Leihstelle in den vergangenen Die Vorschläge der Mitarbeiter*innen in der Leihstelle würden jedoch von der Leitung der Benutzungsabteilung die Mitarbeiter*innen der Leihstelle von der Leitung der Benutzungsabteilung in der Vergangenheit dazu Der/die Mitarbeiter*in beklagte sich darüber hinaus darüber, dass die Frustrationen vonseiten der Nutzer
  • Chatkontrolle mittels automatischer Kommunikationsanalyse
    Europäisches ParlamentEuropäische Union
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    Ich stelle fest dass alle EU-Bürger nach Ansicht der EU unter Generalverdacht stehen. Die Kommunikation über Chats wird von Dritten (der EU) kontrolliert und ist somit nicht mehr privat. Wer trägt die Kosten der Chatkontrolle? 7. Die Chatkontrolle ist digital. Die Kommunikation über Chats wird von Dritten (der EU) kontrolliert und ist somit nicht mehr privat. Hier geht es um die Mittelverwendung der Bürger der EU!
  • Anzahl Emmissionsrechte im EU ETS
    UmweltbundesamtBund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    Anzahl Emmissionsrechte im EU ETS Wie viele Emmissionsrechte im EU ETS wurden auf freiwilliger Basis Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe Die Europäische Kommission veröffentlicht die europaweite Menge der nach Artikel 12(4) gelöschten Emissionsberechtigungen Diesem Dokument können Sie entnehmen, dass die Menge der nach Artikel 12(4) gelöschten Emissionsberechtigungen Die Menge der im gleichen Zeitraum EU-weit versteigerten Zertifikate lag dem genannten Bericht der Kommission
  • Kommunikation mit Netzaktivisten und Softwaretool
    Europäische KommissionEuropäische Union
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 2 Monate her
    Bitte beachten Sie, dass **der private Betreiber der Website fragdenstaat.de** **für die Verarbeitung der Erstellung der Folgenabschätzung bilaterale Treffen abgehalten und/oder von denen die Kommission -       Bewertung des Inhalts der Dokumente im Hinblick auf die Ausnahmeregelung nach Artikel 4 der ; -       Schwärzung der Stellen der Dokumente, die unter eine oder mehrere Ausnahmen fallen; -       denen die Kommission im Rahmen der Erstellung der Folgenabschätzung bilaterale Treffen abgehalten und
  • Stärkung des Datenschutzes
    Landtag NRWNordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her
    Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Der Landtagsverwaltung ist daher nicht bekannt, inwieweit Pläne bestehen, die Personalausstattung der in den vergangenen Jahren mit Blick auf die EU-Datenschutzreform bereits erhöht wurde.