Informationsfreiheitsanfragen
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Übersicht Demonstrationen 2019
Polizeipräsidium Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate hererfahren, ob Sie die Veranstaltungen ähnlich wie Berlin (https://fragdenstaat.de/dokumente/2392-errichtungsanordnung-veranstaltungsdatenbank erfahren, ob Sie die Veranstaltungen ähnlich wie Berlin (https://fragdenstaat.de/dokumente/2392-errichtungsanordnung-veranstaltungsdatenbank -
Speicherung von Informationen zu Demonstrationen im Rhein-Sieg-Kreis
Der Landrat als Kreispolizeibehörde Rhein-Sieg-Kreis – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her , 24,13 EuroProzess genutzt werden * Sofern die erhobenen Daten elektronisch gespeichert werden: die Errichtungsanordnung Prozess genutzt werden * Sofern die erhobenen Daten elektronisch gespeichert werden: die Errichtungsanordnung Wenn ich Ihre Antwort richtig lese, enthält Sie allerdings nicht die konkrete Errichtungsanordnung wie In meiner ursprünglichen Anfrage bat ich um die "Errichtungsanordnung" zur der Datei in der -
BKA-Datei "PMK links Z"
Bundeskriminalamt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 5 Monate herDesweiteren beantrage ich die elektronische Zusendung der Errichtungsanordnung für die Datei "PMK-links Desweiteren beantrage ich die elektronische Zusendung der Errichtungsanordnung für die Datei "PMK-links -
Dokumente zur elektronischen Kriminalakte
Bundeskriminalamt – Bund
Information nicht vorhanden, 8 Jahre her , 54,00 EuroDaten bislang offenbar nicht öffentlich bekannt sind, bitte ich um Überlassung von (a) der Errichtungsanordnung Information nicht vorhanden Polizei Errichtungsanordnung Dokumente zur elektronischen Daten bislang offenbar nicht öffentlich bekannt sind, bitte ich um Überlassung von (a) der Errichtungsanordnung Anhang) gericht3-redacted.pdf Das BKA räumt ein, keine Errichtungsanordnung -
Errichtungsanordnungen im Zusammenhang mit Polizei-Analyse-System PIAV
Bundeskriminalamt – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Jahre, 10 Monate herErrichtungsanordnungen im Zusammenhang mit Polizei-Analyse-System PIAV a.) Errichtungsanordnung für den Polizeilichen Informations- und Analyseverbund (PIAV), b.) Errichtungsanordnungen für die in PIAV eingesetzten Verbunddateien, die deren Einsatz im Zusammenhang Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Errichtungsanordnungen im Zusammenhang mit Errichtungsanordnung für den Polizeilichen Informations- und Analyseverbund (PIAV), b.) -
Der HmbBfDI sendet Eingangsbestätigungen nicht umgehend - teilweise gar nicht - Rechtsgrundlage?
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate herfragdenstaat.de findet: Ohne Bitte um Eingangsbestätigung: https://fragdenstaat.de/anfrage/errichtungsanordnung-der-datei-gruppen-und-szenegewalt anrufung-des-hamburgischen-beauftragten-fur-datenschutz-und-informationsfreiheit-nach-14-hmbtg/ 3 Tage - keine Eingangsbestätigung https://fragdenstaat.de/anfrage/errichtungsanordnung-der-datei-gruppen-und-szenegewalt / 3 Tage - Eingangsbestätigung mit Aktenzeichen https://fragdenstaat.de/anfrage/errichtungsanordnung-der-datei-gruppen-und-szenegewalt fragdenstaat.de findet: Ohne Bitte um Eingangsbestätigung: https://fragdenstaat.de/anfrage/errichtungsanordnung-der-datei-gruppen-und-szenegewalt / 3 Tage - Eingangsbestätigung mit Aktenzeichen https://fragdenstaat.de/anfrage/errichtungsanordnung-der-datei-gruppen-und-szenegewalt -
Existenz Sportgewalt-Datei Hamburg
Polizei Hamburg – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat herWenn ja, hätte ich gerne eine Kopie der Errichtungsanordnung der Datei und/oder vergleichbarer Dokumente Wenn ja, hätte ich gerne eine Kopie der Errichtungsanordnung der Datei und/oder vergleichbarer Dokumente -
Reichsbürger-Dateien - Polizei-Daten, statistische Daten über Reichsbürger, Kriterien eines Reichsbürgers
Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herZwecke und Datenfelder in den entsprechenden Dateien, was ist das Datum der jeweils gültigen Errichtungsanordnung Zwecke und Datenfelder in den entsprechenden Dateien, was ist das Datum der jeweils gültigen Errichtungsanordnung Zwecke und Datenfelder in den entsprechenden Dateien, was ist das Datum der jeweils gültigen Errichtungsanordnung Zwecke und Datenfelder in den entsprechenden Dateien, was ist das Datum der jeweils gültigen Errichtungsanordnung Zwecke und Datenfelder in den entsprechenden Dateien, was ist das Datum der jeweils gültigen Errichtungsanordnung -
Rückrufaktion 23R7, Datenerhebung, -speicherung, -verarbeitung und Zuständigkeit des KBA
Kraftfahrt-Bundesamt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 9 Monate herBestand für diese Datenbank eine Errichtungsanordnung? Bestand für diese Datenbank eine Errichtungsanordnung? -
Verarbeitung personenbezogener Daten beim BKA
Bundeskriminalamt – Bund
Antwort verspätet, 1 Woche, 3 Tage her , 120,00 EuroVerarbeitung personenbezogener Daten beim BKA - Alle Errichtungsanordnungen für Verbunddateien in ihrer insbesondere solche, die nach § 91 BKAG i.V.m. § 34 BKAG a.F. weitergenutzt werden - Alle Errichtungsanordnungen , Zweck der Datei und Rechtsgrundlage) - Errichtungsanordnung der Datenbank für die Speicherung und , Zweck der Datei und Rechtsgrundlage) - Errichtungsanordnung der Datenbank für die Speicherung und Errichtungsanordnungen stützen dürften, dass „das Bundeskriminalamt“ diese Errichtungsordnungen zu erlassen -
Mobile Verkehrsüberwachung
Sulzbach/Saar, Stadt – Saarland
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 5 Monate herDie Verfahrensbeschreibung nach § 9 SDSG bzw. die Errichtungsanordnung nach § 490 StPO; 2. die schriftliche Die Verfahrensbeschreibung nach § 9 SDSG bzw. die Errichtungsanordnung nach § 490 StPO; 2. die schriftliche -
Implantateregister-Errichtungsgesetz - BfDI-Stellungnahme - Einladung Anhörung - Schriftverkehr mit Gesundheitsministerium
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate herImplantateregister-Errichtungsgesetz - BfDI-Stellungnahme - Einladung Anhörung - Schriftverkehr mit Gesundheitsministerium Senden Sie mir bitte die erhaltene Einladung zur Bundestags-Anhörung zum Implantateregister-Errichtungsgesetz bitte Ihren kompletten Schriftverkehr mit dem Gesundheitsministerium zum Implantateregister-Errichtungsgesetz Implantateregister<< Adresse entfernt >>Errichtungsgesetz << Adresse entfernt >& -1_geschwaerzt.pdf referentenentwurf-implantateregister-errichtungsgesetz-1.pdf -
Errichtungsanordnungen der Videobeobachtung nach § 490 StPO
Polizeipräsidium Köln – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 10 Monate herErrichtungsanordnungen der Videobeobachtung nach § 490 StPO Die Errichtungsanordnungen nach § 490 StPO Videoaufzeichnung Information nicht vorhanden kameras-stoppen Biometrie Errichtungsanordnungen wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Errichtungsanordnungen beziehen Sie sich auf einen Informationsfreiheitsantrag vom 17.03.2021 "IFG-Antrag - Errichtungsanordnungen Demzufolge liegen keine entsprechenden Errichtungsanordnungen nach § 490 StPO bei der Polizei Köln vor -
Errichtungsanordnungen für EASY, ISI und ZIRF
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – Bund
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herErrichtungsanordnungen für EASY, ISI und ZIRF Antrag nach dem IFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Errichtungsanordnungen für die Datenbanken EASY, ISI und Mit freundlichen Grüßen, Anfrage erfolgreich Errichtungsanordnungen für EASY, ISI und nach dem IFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Errichtungsanordnungen , besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Errichtungsanordnungen -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Stadtverwaltung Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Errichtungsanordnungen der ehemaligen Verbunddateien DEO, SÄM-UT, KfZ und EIVER
Bundeskriminalamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herErrichtungsanordnungen der ehemaligen Verbunddateien DEO, SÄM-UT, KfZ und EIVER Antrag nach dem IFG/ Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir folgende Dokumente zu: die Errichtungsanordnungen Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Errichtungsanordnungen der ehemaligen Verbunddateien IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir folgende Dokumente zu: die Errichtungsanordnungen Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz [IFG] hier: Zusendung von Dokumenten zu Errichtungsanordnungen -
Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Polizei Berlin
Polizei Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 4 Monate, 4 Wochen her- Alle nach § 49 Abs. 1 ASOG erlassenen Errichtungsanordnungen sowie die auf Grund von § 49 Abs. - Alle nach § 49 Abs. 1 ASOG erlassenen Errichtungsanordnungen sowie die auf Grund von § 49 Abs. - Errichtungsanordnungen der Dateien bzw. Bezüglich der Errichtungsanordnung sei angemerkt, dass die Einstufung eines Dokuments als VS-NfD nach Betreff erhalten Sie anliegend die gewünschte Errichtungsanordnung VDB, 30 weitere Errichtungsanordnungen -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Verbandsgemeindeverwaltung Untermosel – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 11 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Verbandsgemeindeverwaltung Loreley – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 11 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Stadtverwaltung Andernach – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 11 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Errichtungsanordnungen und Sofort-Anordnungen zu automatisierten Dateien nach § 39 Absatz 1 Satz 1 Geldwäschegesetz
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Antwort verspätet, 3 Wochen, 3 Tage herErrichtungsanordnungen und Sofort-Anordnungen zu automatisierten Dateien nach § 39 Absatz 1 Satz 1 Geldwäschegesetz (2) Für welche der Dateien aus (2) bestehen Errichtungsanordnungen nach § 39 Absatz 1 Satz 1 GwG, (4) Bitte zeigen Sie mir für jede Errichtungsanordnungen aus (2) und jede Sofort-Anordnungen aus (3) (2) Für welche der Dateien aus (2) bestehen Errichtungsanordnungen nach § 39 Absatz 1 Satz 1 GwG, Dabei wurde eine Errichtungsanordnung durch Release einer neuen Version aktualisiert. -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Stadtverwaltung Mayen – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Rechtsgrundlage der Errichtung und Tätigkeit des Landesamtes für Umweltschutz Sachsen-Anhalt
Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herRechtsgrundlage der Errichtung und Tätigkeit des Landesamtes für Umweltschutz Sachsen-Anhalt Rechtsgrundlage der Errichtung und Tätigkeit des Landesamtes für Umweltschutz Sachsen-Anhalt (Errichtungsgesetz/Errichtungserlass o.a) Anfrage erfolgreich Rechtsgrundlage der Errichtung und Tätigkeit des Landesamtes Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Rechtsgrundlage der Errichtung und Tätigkeit des Landesamtes für Umweltschutz Sachsen-Anhalt (Errichtungsgesetz/Errichtungserlass -
Vektorgrafiken der Touristischen Unterrichtungstafeln an der A8
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 8 Monate herVektorgrafiken der Touristischen Unterrichtungstafeln an der A8 Die Grafiken, die auf den Touristischen Unterrichtungstafeln (braunes Schild, Zeichen 386.3) an der Autobahn A8 verwendet werden. Information nicht vorhanden Vektorgrafiken der Touristischen Unterrichtungstafeln an der Daten, die Grafiken der Touristischen Unterrichtungstafeln (Zeichen 386.3) entlang der Autobahn A8, liegen Gemeinde zuständig, auf deren Gemarkung die Unterrichtungstafel installiert wird. -
Zweirichtungsradweg ohne entsprechende Markierungen (Alsterufer)
Bezirksamt Eimsbüttel – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 4 Wochen, 2 Tage herZweirichtungsradweg ohne entsprechende Markierungen (Alsterufer) Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Guten Tag, Auf Höhe des ehemaligen US-Konsulats in der Straße "Alsterufer" ist ein Zweirichtungsweg Hintergrund meiner Anfrage ist folgender: Während am Berliner Tor der Zweirichtungsradweg mit "weißen Warum hat man sich dagegen entschieden, den Zweirichtungsweg (Alsterufer) mit entsprechenden "weißen Ist in Zukunft angedacht, an diesem Zweirichtungsradweg entsprechende Fahrbahmarkierungen anzubringen
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