Informationsfreiheitsanfragen

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  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr [#171038] Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Fragen zum Masernschutzgesetz können wir zum jetzigen Zeitpunkt folgendermaßen beantworten: „Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr und herzliche Grüße Vorstand von Initiative freie Impfentscheidung Umsetzung der Masern-Impfpflicht Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Bitte beachten Sie, dass in einer Woche (zum 01.03.) das Masernschutzgesetz in Kraft tritt.
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht
    Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin – Berlin
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 4 Monate her
    Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Vorstand von Initiative freie Impfentscheidung Information nicht vorhanden Umsetzung der Masern-Impfpflicht /in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr
  • Impfstoffhersteller-Monopolisten Glaxo Smith Kline (GSK) im Vorfeld des Gesetzgebungsverfahrens zum Masernschutzgesetz Spahn bzw. das BMG nicht für notwendig, bei einer Impfpflicht - sollte das Masernschutzgesetz tatsächlich soll in Zukunft sichergestellt werden, dass GSK weiterhin Impfstoffe produziert, die mit dem Masernschutzgesetz Spahn bzw. das BMG nicht für notwendig, bei einer Impfpflicht - sollte das Masernschutzgesetz tatsächlich soll in Zukunft sichergestellt werden, dass GSK weiterhin Impfstoffe produziert, die mit dem Masernschutzgesetz
  • Lobbyismus der Pharmaindustrie [im Zuge der COVID-19 Pandemie]
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    ;Masernschutzgesetz". ;Masernschutzgesetz". Ferner bitten Sie um Informationen zum Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention und zum Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite des Gesundheitsausschusses, zum Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention
  • Impfschäden in Bayern
    Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 6 Monate her
    Impfschäden in Bayern Da ich persönlich vom Masernschutzgesetz betroffen bin, senden Sie mir bitte folgende Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Da ich persönlich vom Masernschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Je nach Impfung (z.B. gegen Influenza, Schweinegrippe, FSME, Masern-Mumps-Röteln, Gelbfieber, Tollwut
  • Entzug der Kassenzulassung von Dr. med. Wolfgang Scheel
    Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat her
    Scheels zu Impfungen und dem vermutlich in Kürze in Kraft tretenden Masernschutzgesetz (=Impfpflicht) Scheels zu Impfungen und dem vermutlich in Kürze in Kraft tretenden Masernschutzgesetz (=Impfpflicht) (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Wolfgang Scheel“ vom 03.02.2020 (#179134) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit
  • Zulassungsstudien Priorix (Tetra)
    Paul-Ehrlich-Institut – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Zulassungsstudien Priorix (Tetra) Falls das Masernschutzgesetz beschlossen werden sollte, werden die IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Falls das Masernschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Siehe 'Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz' unter
  • das noch nicht in Kraft getretene Masernschutzgesetz und der vorauseilende Gehorsam der Behörden führt - darf eine Schule oder ein Kindergarten ÜBERHAUPT als Kontrollorgan für den Staat eingesetzt werden, Impfen Masernschutzgesetz Datenschutz Masernschutzgesetz Einsicht in Gesundheitsdaten geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: das noch nicht in Kraft getretene Masernschutzgesetz und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz
  • Maserninfektion löscht Immungedächtnis
    Paul-Ehrlich-Institut – Bund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    Maserninfektion löscht Immungedächtnis Sie verweisen auf Ihrer Website unter dem Titel "Maserninfektion [1] https://www.pei.de/DE/infos/presse/pressemitteilungen/2019/20-maserninfektion-loescht-immungedaechtnis-masernimpfung-schuetzt.html immunology.sciencemag.org/content/4/41/eaay6125 [3] https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw46-de-masernschutzgesetz [1] https://www.pei.de/DE/infos/presse/pressemitteilungen/2019/20-maserninfektion-loescht-immungedaechtnis-masernimpfung-schuetzt.html immunology.sciencemag.org/content/4/41/eaay6125 [3] https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw46-de-masernschutzgesetz
  • Soweit ich weiß, wurde das Masernschutzgesetz damit begründet, dass man impfunfähige Kinder in Betreuungseinrichtungen vor Ansteckung mit Masern schützen möchte. Soweit ich weiß, wurde das Masernschutzgesetz damit begründet, dass man impfunfähige Kinder in Betreuungseinrichtungen > > Soweit ich weiß, wurde das Masernschutzgesetz damit begründet, dass man impfunfähige Kinder > > Soweit ich weiß, wurde das Masernschutzgesetz damit begründet, dass man impfunfähige Kinder
  • Masernelimination und Surveillance
    Robert Koch-Institut – Bund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her
    Der Verdacht liegt nahe, dass das derzeit diskutierte Masernschutzgesetz (Impfpflicht) am Kern des eigentlichen Der Verdacht liegt nahe, dass das derzeit diskutierte Masernschutzgesetz (Impfpflicht) am Kern des eigentlichen Anfrage zu Masernelimination und -surveillance beantworten wir wie folgt: 1. Vorbemerkung Die Gründe für Masernausbrüche in Staaten sind vielfältig. https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/M/Masern/Masern.html?
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrte Damen und -11/ Hier also die erneute Anfrage: Laut Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde -11/ Hier also die erneute Anfrage: Laut Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde [#194061] Sehr geehrteAntragsteller/in informationen zur Umsetzung des Masernschutzgesetzes landesjugendamt/kinder-und-jugend/kindertageseinrichtungen/veroeffentlichungen-und-dokumente/masernschutzgesetz
  • Masernelimination und Surveillance Um den Status der Masernelimination zu erreichen, sieht das Regelwerk müssten wir jetzt nämlich nicht über ein unverhältnismäßiges, verfassungsrechtlich bedenkliches Masernschutzgesetz müssten wir jetzt nämlich nicht über ein unverhältnismäßiges, verfassungsrechtlich bedenkliches Masernschutzgesetz So ist auch die Meldepflicht für Masern im Infektionsschutzgesetz (IfSG) festgelegt. Zur Unterstützung der Masern-Labordiagnostik und Surveillance in Deutschland wurde 2016 die Masern-Genotypisierung
  • Maserngesetz
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    geehrteAntragsteller/in Ihre Anfragen [#174219] und [#174222] an das Bundesministerium für Gesundheit zum Masernschutzgesetz Der Referentenentwurf zum Masernschutzgesetz wurde mit zahlreichen Expertinnen und Experten diskutiert Oktober 2019, eine öffentliche Anhörung zum Masernschutzgesetz durchgeführt. suchbegriff=Masernschutzgesetz Die in Deutschland zur Verfügung stehenden Impfstoffkombinationen zum Schutz gegen Masern (Mumps-Masern-Röteln; MMR bzw.
  • Masernschutz
    Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her
    Masernschutz zu folgenden Fragen bitte ich um Ihre Stellungnahme: 1. Befürwortet das SM BW einen gesetzlichen Zwang zur Impfung mit Masern-(Mumps-/Röteln-) Impfstoff? Befürwortet das SM BW einen gesetzlichen Zwang zur Impfung mit Masern-(Mumps-/Röteln-) Impfstoff? (LIFG) sowie weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit dem Masernschutzgesetz. Mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Masernschutzgesetzes ist die Einführung einer
  • "Datenschutzabbau-Gesetz" von 73 Millionen GKV-Versicherten durch (NEUSPRECH) "Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur" - Patientendaten-Schutzgesetz Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur Patientendaten-Schutzgesetz Gesundheitswesen fehlende Datenschutzfolgenabschätzungen Terminservice- und Versorgungsgesetz - TSVG zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur Patientendaten-Schutzgesetz
  • Gesetzesentwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Referentenentwurf zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Dreizehnten Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Anfrage erfolgreich Gesetzesentwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. zum Dreizehnten Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes".
  • Einführung Masernimpfpflicht
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her
    Einführung Masernimpfpflicht im Zuge der Pläne eine Impfpflicht einzuführen, habe ich auf der folgenden " Das Verfahren zur Erstellung des Regierungsentwurfs eines Masernschutzgesetzes wird erst mit Der Referentenentwurf eines "Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention - Masernschutzgesetz" sieht daher flankierende Maßnahmen vor. gilt eine Masern-Immunität von mehr als 95 % in der Bevölkerung.
  • Verringerung der Ansteckungsfähigkeit mit Masern durch Impfung
    Paul-Ehrlich-Institut – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate her
    Unter https://www.pei.de/DE/arzneimittel/impfstoffe/masern/masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt. Ich meine damit: Wie wahrscheinlich kann ein gegen Masern geimpfter Mensch die Masern an einen anderen /masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt Ich meine damit: Wie wahrscheinlich kann ein gegen Masern geimpfter Mensch die Masern an einen anderen
  • Grundlage für das Maserngesetz
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    Grundlage für das Maserngesetz Bitte um Mitteilung, auf welcher Grundlage Impfpflicht eingeführt wurde Anfrage teilweise erfolgreich Grundlage für das Maserngesetz [#174222] Antrag nach Mit freundlichen Grüßen WG: Maserngesetz [#174219] Sehr geehrteAntragsteller /in meine Informationsfreiheitsanfrage „Grundlage für das Maserngesetz“ vom 15.01.2020 (#174222) wurde Ihre beiden am 15.01.2020 an das Bundesministerium für Gesundheit gerichteten Anfragen zum Masernschutzgesetz
  • Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes - die Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes" Mit Schwärzungen zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes". /gesetzentwurf-zum-entwurf-eines-zweiten-gesetzes-zur-aenderung-des-bundesnaturschutzgesetzes/) ... zur Änderung des Naturschutzgesetzes.
  • Landesumweltamt NRW: Monitoringkonzept für Klimaschutzziele und Klimaschutzplan nach Klimaschutzgesetz Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen (Klimaschutzgesetz NRW) heißt, dass die und Klimaschutzplan nach Klimaschutzgesetz NRW [#9973] Antrag nach dem UIG NRW bzw. Thema "Monitoringkonzept für Klimaschutzziele und Klimaschutzplan nach Klimaschutzgesetz NRW&quot und Klimaschutzplan nach Klimaschutzgesetz NRW [#9973] Antrag nach dem UIG NRW bzw.
  • Stellungnahme von Deutscher Tierschutzbund e.V. zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes . im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes" e.V. zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes [#22852] Sehr geehrte Damen und Herren zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten.
  • Masern vs. nosokomiale Infektionen
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her
    Was soll die Umsetzung des umstrittenen Masernschutzgesetzes (Impfpflicht) kosten? Wie hoch sind die Kosten für nosokomiale MRSA- im Vergleich zu Maserninfektionen? Was soll die Umsetzung des umstrittenen Masernschutzgesetzes (Impfpflicht) kosten? Was soll die Umsetzung des umstrittenen Masernschutzgesetzes (Impfpflicht) kosten? - Gesetzentwurf des Masernschutzgesetzes berechnet (Erfüllungsaufwand).
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