Informationsfreiheitsanfragen
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NS-Vergangenheit von ehemaligem Staatssekretär Walther Florian
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 9 Monate herBitte prüfen Sie für Punkt c), ob § 5 Abs. 8 Bundesarchivgesetz in Verbindung mit § 5 Abs. 5 Bundesarchivgesetz Es wird angeregt, den Bundesbeauftragten für die Informationsfreiheit zu beteiligen, falls die Rechtslage zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Bitte prüfen Sie für Punkt c), ob § 5 Abs. 8 Bundesarchivgesetz in Verbindung mit § 5 Abs. 5 Bundesarchivgesetz Mit freundlichen Grüßen IFG_Antwort.pdf Bundesministerium für Ernährung -
Rechtsgutachten zu Leitsätzen für private Finanzgeschäfte
Deutsche Bundesbank – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate herprivate Finanzgeschäfte Rechtsgutachten zu Leitsätzen für private Finanzgeschäfte Die Deutsche Bundesbank hat "Leitsätze der Deutschen Bundesbank über Anforderungen an private Finanzgeschäfte der Beschäftigten Sie mir Folgendes zu: Rechtsgutachten zu Leitsätzen für private Finanzgeschäfte Die Deutsche Bundesbank zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichen Grüßen Deutsche Bundesbank Bank Finanzen -
Stellungnahme von Strafverteidigervereinigungen zu Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Strafverteidigervereinigungen zu Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Stellungnahme von Strafverteidigervereinigungen im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Drittes Gesetz zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen teile ich Ihnen mit<< Adresse entfernt >> dass die von Ihnen erbetene Information im Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Referentenentwurf - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Akkreditierungsstelle
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 7 Monate herReferentenentwurf - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Akkreditierungsstelle - der Referentenentwurf des Ministeriums zu "Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes Referentenentwurf - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Akkreditierungsstelle zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen 170726IFG-Antwort-reyher_geschwaerzt.pdf 170726IFG-Antwort-reyher.pdf Bundesministerium -
Stellungnahme von Deutsche Landesgruppe der AIPPI (Internationale Vereinigung für den Schutz des Geistigen Eigentums) zu Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herLandesgruppe der AIPPI (Internationale Vereinigung für den Schutz des Geistigen Eigentums) zu Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb - die Stellungnahme von Deutsche Landesgruppe zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen teile ich Ihnen mit, dass die von Ihnen erbetene Information im Bundesministerium der Justiz und für Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Stellungnahme von Deutscher Erfinder-Verband e.V. zu Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Deutscher Erfinder-Verband e.V. zu Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den Stellungnahme von Deutscher Erfinder-Verband e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Zweites Gesetz zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen teile ich Ihnen mit, dass die von Ihnen erbetene Information im Bundesministerium der Justiz und für Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Stellungnahme von Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Deutschlands (ARD) c/o WDR Köln zu Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herArbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Deutschlands (ARD) c/o WDR Köln zu Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb - die Stellungnahme von Arbeitsgemeinschaft zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen teile ich Ihnen mit, dass die von Ihnen erbetene Information im Bundesministerium der Justiz und für Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Stellungnahme von Zweites Deutsches Fernsehen zu Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Zweites Deutsches Fernsehen zu Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Stellungnahme von Zweites Deutsches Fernsehen im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Zweites Gesetz zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen teile ich Ihnen mit, dass die von Ihnen erbetene Information im Bundesministerium der Justiz und für Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Stellungnahme von Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht zu Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht zu Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb - die Stellungnahme von Max-Planck-Institut zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen teile ich Ihnen mit, dass die von Ihnen erbetene Information im Bundesministerium der Justiz und für Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Stellungnahme von Bitkom zu Erstes Gesetz zur Änderung des Informationsweiter-verwendungsgesetzes
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Bitkom zu Erstes Gesetz zur Änderung des Informationsweiter-verwendungsgesetzes - Stellungnahme von Bitkom zu Erstes Gesetz zur Änderung des Informationsweiter-verwendungsgesetzes [#23081 zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen meine Informationsfreiheitsanfrage „Stellungnahme von Bitkom zu Erstes Gesetz zur Änderung des Informationsweiter-verwendungsgesetzes noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium -
Stellungnahme von Diakonisches Werk der Evangelischen Kirchen in Deutschland zu Gesetz zur Stärkung der Opferrechte im Strafverfahren (3. Opferrechtsreformgesetz)
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Diakonisches Werk der Evangelischen Kirchen in Deutschland zu Gesetz zur Stärkung der im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Stärkung der Opferrechte im Strafverfahren (3. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen teile ich Ihnen mit, dass die von Ihnen erbetene Information im Bundesministerium der Justiz und für Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Stellungnahme von Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein Einheitliches Patentgericht
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herGesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. der Krankenkassen e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen teile ich Ihnen mit, dass die von Ihnen erbetene Information im Bundesministerium der Justiz und für Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Stellungnahme von Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen e. V. zu Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen e. Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen e. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen teile ich Ihnen mit, dass die von Ihnen erbetene Information im Bundesministerium der Justiz und für Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Stellungnahme von Gewerkschaft der Polizei (GdP) zu Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Gewerkschaft der Polizei (GdP) zu Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches zur Änderung des Strafgesetzbuches – Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung" zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen teile ich Ihnen mit, dass die von Ihnen erbetene Information im Bundesministerium der Justiz und für Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Stellungnahme von Deutsche Rechtspflegervereinigung (DRpflV) Berufsverband der Rechtspfleger zu Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Deutsche Rechtspflegervereinigung (DRpflV) Berufsverband der Rechtspfleger zu Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen - die Stellungnahme von zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen teile ich Ihnen mit, dass die von Ihnen erbetene Information im Bundesministerium der Justiz und für Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Bauartzulassung nach Bundeswahlgeräteverordnung für den "Münchner Wahlkoffer"
Stadtverwaltung München – Bayern
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 5 Monate herBauartzulassung nach Bundeswahlgeräteverordnung für den "Münchner Wahlkoffer" Die Bauartzulassung nach Bundeswahlgeräteverordnung für den "Münchner Wahlkoffer". Aus der Presse ist zu entnehmen, das der "Wahlkoffer" zur Stimmenauszählung verwendet wird, dafür ist nach der Bundeswahlgeräteverordnung eine Zulassung erforderlich. dafür ist nach der Bundeswahlgeräteverordnung eine Zulassung erforderlich. -
IFG-Antrag: Zielvereinbarung des Jobcenters
Jobcenter Ostholstein – Bund
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 5 Monate herIFG-Antrag: Zielvereinbarung des Jobcenters - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur bzw. dem Bundesland. bzw. dem Bundesland. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Bundes. -
Stellungnahme von Industire und Handelskammer Trier zu Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Industire und Handelskammer Trier zu Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes - Stellungnahme von Industire und Handelskammer Trier zu Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes [#23346 zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen „Stellungnahme von Industire und Handelskammer Trier zu Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes“ noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium -
Stellungnahme von Deutscher Weinfonds zu Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Deutscher Weinfonds zu Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes - die Stellungnahme von Deutscher Weinfonds im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes Stellungnahme von Deutscher Weinfonds zu Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes [#23349] Antrag zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium -
Stellungnahme von Rechtsschutzgemeinschaft Wein e.V. zu Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Rechtsschutzgemeinschaft Wein e.V. zu Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes Stellungnahme von Rechtsschutzgemeinschaft Wein e.V. zu Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes [ zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen „Stellungnahme von Rechtsschutzgemeinschaft Wein e.V. zu Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium -
Stellungnahme von Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft e.V. zu Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft e.V. zu Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes Stellungnahme von Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft e.V. zu Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen „Stellungnahme von Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft e.V. zu Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium -
Stellungnahme von Deutscher Terminhandel Verband e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechts-sicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung und nach dem Anfechtungsgesetz
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Deutscher Terminhandel Verband e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der des Deutscher Terminhandel Verbands e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zum "Entwurf eines Gesetzes zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen teile ich Ihnen mit, dass die von Ihnen erbetene Information im Bundesministerium der Justiz und für Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Stellungnahme von SCHUFA Holding zu Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechts-sicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung und nach dem Anfechtungsgesetz
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von SCHUFA Holding zu Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechts-sicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung und nach dem Anfechtungsgesetz - die Stellungnahme von SCHUFA zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen teile ich Ihnen mit, dass die von Ihnen erbetene Information im Bundesministerium der Justiz und für Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Stellungnahme von Deutscher Finanzdienstleistungsverband e.V. (DEFIMA) zu Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechts-sicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung und nach dem Anfechtungsgesetz
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herund nach dem Anfechtungsgesetz - die Stellungnahme von Deutscher Finanzdienstleistungsverband e.V. bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung und nach dem Anfechtungsgesetz" Ich weise daraufhin zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen teile ich Ihnen mit, dass die von Ihnen erbetene Information im Bundesministerium der Justiz und für Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Stellungnahme von Katholisches Büro in Berlin zu Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herGesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht - Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht" zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen teile ich Ihnen mit, dass die von Ihnen erbetene Information im Bundesministerium der Justiz und für Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz
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