Informationsfreiheitsanfragen

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  • WD 10 - 109/11 – Besserstellungsverbot bei Zuwendungen des Bundes an Sportverbände die Ausarbeitung WD 10 - 109/11 mit dem Titel „Besserstellungsverbot bei Zuwendungen des Bundes an Sportverbände“. Anfrage erfolgreich WD 10 - 109/11 – Besserstellungsverbot bei Zuwendungen des Bundes an Folgendes zu: die Ausarbeitung WD 10 - 109/11 mit dem Titel „Besserstellungsverbot bei Zuwendungen des Bundes zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • WD 4 - 208/07 – Kirchengebäudeerhalt durch Bundesmittel
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her
    WD 4 - 208/07 – Kirchengebäudeerhalt durch Bundesmittel die Ausarbeitung WD 4 - 208/07 mit dem Titel „Kirchengebäudeerhalt durch Bundesmittel“. Anfrage erfolgreich WD 4 - 208/07 – Kirchengebäudeerhalt durch Bundesmittel [#15647] Sie mir Folgendes zu: die Ausarbeitung WD 4 - 208/07 mit dem Titel „Kirchengebäudeerhalt durch Bundesmittel zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • WD 3 - 158/11 – Gesetzliche Regelungen zur Neutralitätsgesetz
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her
    Titel „Gesetzliche Regelungen zur Neutralitätsgesetz“. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen #15704 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages Mit freundlichen Grüßen Deutscher Bundestag Parlamentsverwaltung Zentrale Verwaltung
  • WD 10 - 019/09 – Presseförderung in den EU-Mitgliedstaaten
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her
    WD 10 - 019/09 – Presseförderung in den EU-Mitgliedstaaten die Ausarbeitung WD 10 - 019/09 mit dem Titel „Presseförderung in den EU-Mitgliedstaaten“. Anfrage erfolgreich WD 10 - 019/09 – Presseförderung in den EU-Mitgliedstaaten [#15527] Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Ausarbeitung WD 10 - 019/09 mit dem Titel „Presseförderung zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • WD 8 - 002/06 – Studiengebührenmodelle in den Bundesländern
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her
    WD 8 - 002/06 – Studiengebührenmodelle in den Bundesländern die Ausarbeitung WD 8 - 002/06 mit dem Titel „Studiengebührenmodelle in den Bundesländern“. Anfrage erfolgreich WD 8 - 002/06 – Studiengebührenmodelle in den Bundesländern [#15569 mir Folgendes zu: die Ausarbeitung WD 8 - 002/06 mit dem Titel „Studiengebührenmodelle in den Bundesländern zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • WD 10 - 085/09 – Kulturbeziehungen der Bundesländer
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 11 Monate her
    WD 10 - 085/09 – Kulturbeziehungen der Bundesländer die Ausarbeitung WD 10 - 085/09 mit dem Titel „Kulturbeziehungen der Bundesländer“. allgemein zugänglichen Quellen selbst beschaffen WD 10 - 085/09 – Kulturbeziehungen der Bundesländer senden Sie mir Folgendes zu: die Ausarbeitung WD 10 - 085/09 mit dem Titel „Kulturbeziehungen der Bundesländer zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Handeln der Polizei am 5. Dezember
    Polizeidirektion Osnabrück – Niedersachsen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche her
    Weshalb wurden Presseanfragen gegenüber Strg F-Reportern nicht beantwortet? 6. Weshalb wurden Presseanfragen gegenüber Strg F-Reportern nicht beantwortet? 6. ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Um die Presseanfrage bearbeiten zu können, wird zunächst eine Legitimierung als Presse- bzw. Medienvertreter mithilfe eines Presseausweises benötigt.
  • Gesetzentwürfe des BMI
    Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern – Bund
    Information nicht vorhanden, 5 Monate, 2 Wochen her
    Gesetzentwürfe des Ministeriums, die in der laufenden Legislaturperiode gemäß Art. 76 Abs. 1 in den Bundestag eingebracht oder gemäß Art. 76 Abs. 2 an den Bundesrat zugeleitet wurden. eingebracht oder gemäß Art. 76 Abs. 2 an den Bundesrat zugeleitet wurden. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Ich vermute daher, dass eine Verwechslung mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat besteht
  • Hinzugezogene Einheiten der Bundes- und Landespolizeien Demonstration 18.01.2024 Ein Dokument aus dem die hinzugezogenen Einheiten der Bundes- und Landespolizeien für die Sicherung der Demonstration &quot Hinzugezogene Einheiten der Bundes- und Landespolizeien Demonstration 18.01.2024 [#326134] Antrag zu: Ein Dokument aus dem die hinzugezogenen Einheiten der Bundes- und Landespolizeien für die Sicherung (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Notfallsanitäter (Zivilangestellter) Wie werden derzeit zivil angestellte Notfallsanitäter bei der Bundeswehr bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie werden derzeit zivil angestellte Notfallsanitäter bei der Bundeswehr zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Hierzu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung
  • Das Statistisches Bundesamt, als Bundesbehörde darf die dazu erforderliche Auskünfte nicht verweigerrn Das Statistisches Bundesamt, als Bundesbehörde darf die dazu erforderliche Auskünfte nicht verweigerrn zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen an das Statistische Bundesamt gerichtet. Der Widerspruch ist beim Statistischen Bundesamt Wiesbaden einzulegen.
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Übersicht der Gesetze und Verordnungen, die für Landesbeamte des Landes Sachsen gelten eine Übersicht der Gesetze und Verordnungen, die für Landesbeamte des Landes Sachsen gelten. Ich begründe diese Anfrage wie folgt: Die Kenntnis der geltenden Gesetze und Verordnungen ist von großer Eine Übersicht über die Gesetze und Verordnungen, die auf sie anwendbar sind, erleichtert den Beamtinnen Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.
  • Einführung Deutschlandticket
    Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat her
    Die Bundesregierung stellt 1,5 Milliarden für 2023 zur Verfügung. Die Bundesregierung stellt 1,5 Milliarden für 2023 zur Verfügung. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Die Bundesregierung stellt 1,5 Milliarden für 2023 zur Verfügung. des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Die ausgewählten Kommunen werden mit einer Presseinformation des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen vom 15. Dezember 2022 bekannt gegeben <https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/Webs/BMWSB/ und Kultur" (SJK) im Jahr 2023 hat der Deutsche Bundestag weitere 400 Millionen Euro im KTF zur
  • Finanzierung einer Visagistin für Bundesministerin
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Finanzierung einer Visagistin für Bundesministerin Trifft es zu, dass das Auswärtige Amt Dienstleistungen einer Vigasistin für Bundesministerin Baerbock finanziert? Anfrage teilweise erfolgreich Finanzierung einer Visagistin für Bundesministerin [#266056 zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Weitergabe von Anwaltsschreiben Antrag nach dem LIFG/Landespressegesetz Sehr geehrte Damen und Herren weise darauf hin, dass die Dokumente nach Auffassung des Ministers sowohl nach LIFG als auch nach Pressegesetz abgelehnt Weitergabe von Anwaltsschreiben [#250299] Antrag nach dem LIFG/Landespressegesetz Landespressegesetz (LPresseG) vom 31. Mai 2022 ergeht folgende Entscheidung: 1. LPresseG auch einen Anspruch nach Presserecht aus.
  • Gespräche mit Bundesverband Erneuerbare Energie e. V. Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Bundesverband Gespräche mit Bundesverband Erneuerbare Energie e. V. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen (BEE) im Jahr 2020 nach dem Informationsgesetz des Bundes (IFG) bzw.
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Schreiben ist im Luftfahrtamt der Bundeswehr, Flugbetriebs- Im Internetportal des Luftfahrtamtes der Bundeswehr haben Sie die Möglichkeit, sich vorab umfassend über Im Internetportal des Luftfahrtamtes der Bundeswehr haben Sie die Möglichkeit, sich vorab umfassend über Bundeswehr
  • 2. wer trägt die Kosten dieses Abendessens - die Teilnehmer selbst oder das Bundesministerium für Wirtschaft der Mitglieder des Ausschusses nicht in den zahlreich vorhandenen Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages Nach Medienberichten traf sich der Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages am Nach Medienberichten traf sich der Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages am zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • angezeigten Ordnungswidrigkeiten wegen nicht ausreichendem Seitenabstand zu Fahrradfahrenden im Bundesland Brandenburg - jeweils getrennt nach den Tatbestandnummern 105112 und 105113 des Bundeseinheitlichen Brandenburg - jeweils getrennt nach den Tatbestandnummern 105112 und 105113 des Bundeseinheitlichen Brandenburg - jeweils getrennt nach den Tatbestandnummern 105112 und 105113 des Bundeseinheitlichen Brandenburg - jeweils getrennt nach den Tatbestandnummern 105112 und 105113 des Bundeseinheitlichen
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Für das Kraftfahrt-Bundesamt als Bundesbehörde ist das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG Bund so dass das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes als Anspruchsgrundlage nicht herangezogen werden Das Kraftfahrt-Bundesamt führt entsprechend § 31 Absatz 2 Straßenverkehrsgesetz (StVG) das Zentrale Fahrzeugregister über Fahrzeuge, für die in der Bundesrepublik Deutschland ein Kennzeichen zugeteilt oder ausgegeben
  • Statistische Beurteilung der Sterblichkeitszahlen/Woche
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her
    im Vergleich zur vergleichbaren Periode den letzten 50 Jahren, ehemalige Bundesländer West, bzw. die letzten 30 Jahre Bundesrepublik Deutschland nach der Wiedervereinigung. letzten 30 Jahre Bundesrepublik Deutschland nach der Wiedervereinigung. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz
  • Akteneinsicht/Kommunikation zu Fachaufsichtsbeschwerde gegen das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Bundes (IFG); Ihr Antrag vom 11. HinweiseDatenschutzIFG_UIG_VIG.pdf IFGGebV.pdf Bundesministerium
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Für das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz kann ich Ihnen sagen: Auf europäischer Das Gesetz wurde am 19. April 2023 vom Kabinett beschlossen und der Bundestag hat am 25. Derzeit wird der Gesetzentwurf im Ausschuss für Klimaschutz und Energie des Deutschen Bundestages verhandelt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Ministerium
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