Informationsfreiheitsanfragen

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  • Fortentwicklung des Aktionsprogramms "Umwelt und Gesundheit"
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 3 Monate her
    Auf die Datenschutzerklärung weise ich hin: https://www.bfdi.bund.de/DE/Service/Datenschutzerklaerung der Funktionsfähigkeit und Eigenverantwortung der Regierung (vgl. Auf die Datenschutzerklärung weise ich hin: https://www.bfdi.bund.de/DE/Service/Datenschutzerklaerung Aussonderung nicht herausgabefähiger Informationen anfallen. Aussonderung nicht herausgabefähiger Informationen anfallen.
  • Angaben zur Witterung. b. Zusätzlich können auch weitere Erkenntnisse über unzureichende Standardisierung und Harmonisierung der Angaben zur Witterung. b. Zusätzlich können auch weitere Erkenntnisse über unzureichende Standardisierung und Harmonisierung der Angaben zur Witterung. > b.
  • Anfrage zu Informationen über öffentliche WLAN-Punkte
    Gemeinde Bad Nauheim – Hessen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 5 Monate her
    Sind Pläne zur Erweiterung des kostenlosen öffentlichen WLANs vorhanden? Diese könnten technische, rechtliche, finanzielle oder andere Aspekte beinhalten. Sind Pläne zur Erweiterung des kostenlosen öffentlichen WLANs vorhanden? Sind Pläne zur Erweiterung des kostenlosen öffentlichen WLANs vorhanden? Diese könnten technische, rechtliche, finanzielle oder andere Aspekte beinhalten.
  • Jahresstatistik Gefahrenabwehr 2022
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 2 Monate her
    Wie oft erfolgte eine Alarmierung/Einsatz eines PTZ 10 NRW im Jahr 2022? 8. Wie oft erfolgte eine Alarmierung/Einsatz eines BTP-B 500 NRW im Jahr 2022? 9. Wie oft erfolgte eine Alarmierung/Einsatz eines BHP-B 50 NRW im Jahr 2022? 10. (aufgeschlüsselt nach Fahrzeugtyp und Bezirksregierung) 13. (aufgeschlüsselt nach Fahrzeugtyp und Bezirksregierung) 13.
  • Information über Billigkeitserlasse über die Rückforderung von Kindergeld Wir beschäftigten uns mit der Rückforderung von zu Unrecht ausgezahltem Kindergeld gemäß § 37 II AO. Bitte senden Sie uns Angaben darüber zu, wie häufig hinsichtlich dieser Rückforderung (1) Anträge auf Information über Billigkeitserlasse über die Rückforderung von Kindergeld [#259989] Antrag nach dem Bitte senden Sie uns Angaben darüber zu, wie häufig hinsichtlich dieser Rückforderung (1) Anträge auf
  • In jedem anderen Fall freute ich mich in Bälde eine Aktualisierung der Bundeswehr / Ministerial Website zu den Militärkooperationen sehen zu dürfen, zzgl. etwaiger öffentlicher Pressemitteilungen zur Klärung /Aktualisierung des Sachverhalts für alle Bürger - insbesondere sollten sich Einzelheiten des Artikels In jedem anderen Fall freute ich mich in Bälde eine Aktualisierung der Bundeswehr / Ministerial Website /Aktualisierung des Sachverhalts für alle Bürger - insbesondere sollten sich Einzelheiten des Artikels
  • Verlängerung der Rückzahlungsfrist bei der NRW-Soforthilfe bis zum 30. MWIDE NRW vom 25.01.2022 hat das nordrhein-westfälische Landeskabinett am 25.01.2022 eine weitere Verlängerung Verlängerung der Rückzahlungsfrist bei der NRW-Soforthilfe bis zum 30. Juni 2023 [#253165] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Verlängerung Daher sollte MB3 in Ihrem Hause in der Lage sein, meine Anfrage zielführend zu beantworten.
  • Spam-E-Mail-Sortierung von FragDenStaat
    Informationstechnikzentrum Bund – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 3 Monate her
    Spam-E-Mail-Sortierung von FragDenStaat Antrag nach Art. 15 DSGVO i.V.m. §§ 34 BDSG sowie IFG/UIG/VIG Welche Regel/Datenverarbeitung traf auf den beschriebenen Vorfall mit der Einsortierung von FragDenStaat-Mails von FragDenStaat [#194116] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Anfrage „Spam-E-Mail-Sortierung Anfrage „Spam-E-Mail-Sortierung von FragDenStaat“ an ITZBund [#194116] [#194116] Beschwerde gemäß Wenn Sie uns eine offizielle E-Mail-Adresse bzw. eine offizielle postalische Adresse zu diesen Anfragen
  • Technische Änderung an Schilderbrücke BAB1 Leverkusen
    Landesbetrieb Straßenbau NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre her
    Technische Änderung an Schilderbrücke BAB1 Leverkusen 1. Anfrage erfolgreich Technische Änderung an Schilderbrücke BAB1 Leverkusen [#32620] Gegenstand der Anfrage ist die technische Änderung an einer Schilderbrücke auf der Bundesautobahn 3 in Augenscheinlich betreiben Sie an der genannten Stelle Videotechnik mit dem Ziel Kennzeichen und Personen Zur Erklärung: Straßen NRW ist eine große Behörde mit vielen Niederlassungen und Mitarbeitern.
  • Anfrage zur RiliBÄK
    Bundesärztekammer – Bund
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate her
    Anfrage zur RiliBÄK Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe Fragen zu Ihrer Richtlinie zur Qulitätssicherung B. für die Erstellung der Richtlinie zur Qualitätssicherung laboratoriumsmedizinischer Untersuchungen B. für die Erstellung der Richtlinie zur Qualitätssicherung laboratoriumsmedizinischer Untersuchungen zur Qualitätssicherung laboratoriumsmedizinischer Untersuchungen (Rili-BÄK) beachtet wird. Hier gibt es keine Institution, die dieses offiziell definiert.
  • Konzepte, Handbücher sowie Quellcode zur Realisierung des Münchner "Wahlkoffers" Konzepte Im Übrigen lägen keine Ausschlussgründe für die Verweigerung der begehrten Informationen vor. 2. Auflage, Einführung Rdnr. 41). Auflage, Einführung Rdnr. 41). Auflage, 2013, Einführung Rdnr. 41).
  • Aufzeichnungen nach § 11 Abs. 1 PflSchG
    Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 2 Wochen her
    Angaben zur Witterung. b. Zusätzlich können auch weitere Erkenntnisse über unzureichende Standardisierung und Harmonisierung der Gerade als Naturschutz- und Umweltschutzvereinigung kommt das „UMWELTINSTITUT MÜNCHEN, Verein zur Erforschung Angaben zur Witterung. b. Zusätzlich können auch weitere Erkenntnisse über unzureichende Standardisierung und Harmonisierung der
  • Angaben zur Witterung. b. Zusätzlich können auch weitere Erkenntnisse über unzureichende Standardisierung und Harmonisierung der Gerade als Naturschutz- und Umweltschutzvereinigung kommt das „UMWELTINSTITUT MÜNCHEN, Verein zur Erforschung Angaben zur Witterung. b. Zusätzlich können auch weitere Erkenntnisse über unzureichende Standardisierung und Harmonisierung der
  • Aufzeichnungen nach § 11 Abs. 1 PflSchG
    Landwirtschaftskammer Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 1 Woche her
    Angaben zur Witterung. b. Zusätzlich können auch weitere Erkenntnisse über unzureichende Standardisierung und Harmonisierung der Gerade als Naturschutz- und Umweltschutzvereinigung kommt das „UMWELTINSTITUT MÜNCHEN, Verein zur Erforschung Angaben zur Witterung. b. Zusätzlich können auch weitere Erkenntnisse über unzureichende Standardisierung und Harmonisierung der
  • Fragebogen zur "Unternehmensbefragung im Mai/Juni 2023 mit Aussagen zu einem potenziellen Nationalpark zu: - der Fragebogen zur "Unternehmensbefragung im Mai/Juni 2023 mit Aussagen zu einem potenziellen Hauptsächlich bezogen sich die damaligen Gebietsangaben auf die Grundlagen, die der Förderverein zum Dazu hatten wir eine vereinfachte Übersichtskarte erstellt und der Umfrage beigefügt. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage bei
  • Leitungvorlage zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes Stellungnahme bzw. Leitungsvorlage zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes durch Artikel 6 des Gesetzes vom 17. Leitungvorlage zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes [#295284] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Leitungsvorlage zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes durch Artikel 6 des Gesetzes vom 17. Leitungvorlage zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes [#295284] > Datum: 20.
  • Dokumente zur Digitalisierung an Schulen
    Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
    Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 5 Monate her
    Dokumente zur Digitalisierung an Schulen Alle Dokumente, die Werte zur Digitalisierung an deutschen Anfrage wurde zurückgezogen Dokumente zur Digitalisierung an Schulen [#282985] Antrag IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Dokumente, die Werte zur Digitalisierung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung an Schulen [#282985] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dokumente zur Digitalisierung
  • Änderung des FNP der Stadt Borgentreich in elektronischer Form => insbesondere die Begründung des Änderung des FNP der Stadt Borgentreich "Windkraftkonzentrationszonen" [#281403] Antrag Änderung des FNP der Stadt Borgentreich in elektronischer Form => insbesondere die Begründung des Änderung des FNP der Stadt Borgentreich "Windkraftkonzentrationszonen" [#281403] Guten Dank für die schnelle Klärung!
  • Elternstartzeit
    Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    aktuellen Stand, an welchen Punkten das geplante Vorhaben zurzeit scheitert und wie realistisch eine Einführung Auch teilen Sie mir mit, inwieweit eine weitere Verzögerung dem EU-Recht entspricht und inwiefern Familien Auch teilen Sie mir mit, inwieweit eine weitere Verzögerung dem EU-Recht entspricht und inwiefern Familien So setzt sich das BMFSFJ weiterhin für die Einführung der Familienstartzeit ein, mit der sich Väter oder Durch die Einführung einer Familienstartzeit soll die Regeneration der Mütter durch die Fürsorge des
  • Synopse zum Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Die Synopse zum Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes. Synopse Verkehrswende VisionZero Synopse zum Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Synopse zum Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Korrespondenz und Beratungen bezüglich der Änderung der Allgemeinverfügung für das Befahren der Feldberger freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Korrespondenz und Beratungen bezüglich der Änderung Antrag der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft auf Änderung der Allgemeinverfügung vom 28.03.2023 2 Anhörung des Landkreises zur Ablehnung des Antrages der Gemeinde vom 05.10.2023 6. Äußerung der Gemeinde auf die Anhörung vom 20.10.2023 7.
  • Termin Bürgeramt
    Stadt Leipzig –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr her
    Für welchen Zeitraum in die Zukunft werden Online-Termine zur Reservierung freigegeben? Wann werden Termine für die Online-Reservierung freigegeben? Wann werden Termine für die Online-Reservierung freigegeben? November 2023 können Sie die Leipziger Bürgerbüros wieder ohne vorherige Terminvereinbarung aufsuchen Eine Terminvereinbarung per E-Mail ist aus organisatorischen Gründen nicht möglich.
  • Gemeinderatsbeschluss zu der Priorisierung des Stadtverkehrs
    Stadt Konstanz – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre her
    Gemeinderatsbeschluss zu der Priorisierung des Stadtverkehrs Gibt es für die Stadt Konstanz einen Gemeinderatsbeschluss Danke voraus Anfrage teilweise erfolgreich Gemeinderatsbeschluss zu der Priorisierung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Gemeinderatsbeschluss zu der Priorisierung https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: Gemeinderatsbeschluss zu der Priorisierung
  • Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des In der Gegenäußerung der Bunderegierung auf die Bitte des Bundesrates zur vollständigen Refinanzierung Somit werden diese seit Ausgliederung der Pflegepersonalkosten im Rahmen des aG-DRG-Systems weiterhin - und Pflegeverbesserungsgesetz – GPVG) vom 22.12.2020 die Einführung eines Hebammenförderprogramms im In den Jahren 2023 und 2024 ist somit eine Finanzierung über das Pflegebudget wie bereits in den Jahren
  • Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes (Sofern eine Veröffentlichung dieses Vorgangs erfolgt, wird um die Änderung der zuständigen Behörde und Anonymisierung des Bearbeiters gebeten).
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