Informationsfreiheitsanfragen

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  • Arbeitsschutzbeschwerde und der konkrete Umgang im jeweiligen Bundesland im Rahmen meiner Recherchen Wie werden Konzerne / etwaige Betriebssitze auch hinsichtlich des Monitorings bundeslandübergreifend Wie werden Konzerne / etwaige Betriebssitze auch hinsichtlich des Monitorings bundeslandübergreifend zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Begründung nach § 7 Abs. 1 Satz 3 IFG: Die Bundesregierung hat sowohl den "Entwurf eines Gesetzes Beide Gesetzesentwürfe werden in den kommendne Wochen dem Bundestag zugeleitet. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Beide Gesetzesentwürfe werden in den kommendne Wochen dem Bundestag zugeleitet. Beide Gesetzesentwürfe werden in den kommendne Wochen dem Bundestag zugeleitet.
  • Expertengremium in Coronafragen
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    in Coronafragen Sehr geehrte Damen und Herren, ich wüsste gerne, welche „Experten“ den Bundesgesundheitsminister Auch die Öffentlichkeit sollte wissen, wer den Bundesgesundheitsminister berät, aber offensichtlich nicht zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Januar 2023 erteile ich folgende Auskunft: Bundesgesundheitsminister Prof.
  • Aufhebung Maskenpflicht im Fernverkehr
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 1 Monat her
    für Gesundheit und Bundesministerium für Justiz oder deren Staatssekretären oder Ministern. für Gesundheit und Bundesministerium für Justiz oder deren Staatssekretären oder Ministern. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Januar 2023 erteile ich folgende Auskunft: Bundesgesundheitsminister Prof.
  • Programm 1000 Afghanen im Monat
    Bundesamt für Migration und FlüchtlingeBund
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    Programm 1000 Afghanen im Monat Die Bundesregierung hat angekündigt, 1000 Afghanen monatlich aufnehmen #273266] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bundesregierung zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Zum Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan, insbesondere zu den meldeberechtigten Stellen, kann ich Ihnen gerne folgende Informationen zur Verfügung stellen: Nach § 23 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz kann das Bundesministerium
  • Anfrage über die Prüfung und Sanktionierung von Parteispenden
    Deutscher BundestagBund
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate her
    Anfrage über die Prüfung und Sanktionierung von Parteispenden Eine Übersicht welche Spenden an im Bundestag vertretene Parteien seit 1.1.2022 wann durch das Präsidium des Bundestages überprüft wurden, zu welchem UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Übersicht welche Spenden an im Bundestag vertretene Parteien seit 1.1.2022 wann durch das Präsidium des Bundestages überprüft wurden, zu welchem des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • der Gelder des KTF - Förderungen pausieren weiterhin Seit Ende Januar ist laut Mitteilung der Bundesregierung Haushaltsproblematik beendet, die Diskussion um die Gelder des KTF erfolgreich abgeschlossen und die Bundesförderprogramme Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Seit Ende Januar ist laut Mitteilung der Bundesregierung zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit Schreiben vom 11.03.2024 informierte das Bundesministerium der Finanzen (BMF) die KTF-Ressorts über
  • Erfassung Impfstatus
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Erfassung Impfstatus Gibt es eine Leitlinie / Anweisung o.Ä. des Bundesgesundheitsministeriums zur Erfassung zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • Munitionsexporte nach Grönland
    Bundesministerium für Wirtschaft und KlimaschutzBund
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 3 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen November 2021 im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bestätigt. Über die Erteilung von Genehmigungen für Rüstungsexporte entscheidet die Bundesregierung im Einzelfall Nachrichtlich teilen wir Ihnen gerne mit: Im Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das Jahr 2020 Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Ministerium
  • Veröffentlichung gerichtlicher Entscheidungen durch Bundesgerichte
    BundesgerichtshofBund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her
    Veröffentlichung gerichtlicher Entscheidungen durch Bundesgerichte für eine wissenschaftliche Publikation zur Veröffentlichungspflicht gerichtlicher Entscheidungen durch Bundesgerichte (Art. 95 GG) bitte ich Anfrage erfolgreich Veröffentlichung gerichtlicher Entscheidungen durch Bundesgerichte zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichen Grüßen Bundesgerichtshof Gericht Justiz
  • warum hält das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutzdies dies nicht für nötig? warum hält das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutzdies dies nicht für nötig? zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) ist in erster Linie mit Fragen der des Bundeszentralregistergesetzes sowie des Achten Buches Sozialgesetzbuch (BGBl.
  • fragdenstaat.de/a/236474 Bitte entschuldigen Sie einen redaktionellen Fehler: anstatt "dem Deutscher Bundestag " in den Fragetexten zu 1) und 2) muss es natürlich "das Bundesministerium des Innern und für personendatenverarbeitende Dienste von Organisationen mit Sitz abseits der EU/EWR durch das Bundesministerium " in den Fragetexten zu 1) und 2) muss es natürlich "das Bundesministerium des Innern und für zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Auskunft aus der ZFZR über gesperrte Kennzeichen
    Kraftfahrt-BundesamtBund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 9 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Das Kraftfahrt-Bundesamt führt entsprechend § 31 Absatz 2 Straßenverkehrsgesetz (StVG) das Zentrale Fahrzeugregister Da für das ZFZR spezialgesetzliche Regelungen gelten, kann das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Wie bereits dargestellt, führt das Kraftfahrt-Bundesamt entsprechend § 31 Absatz 2 StVG das ZFZR über Fahrzeuge, für die in der Bundesrepublik Deutschland ein Kennzeichen zugeteilt oder ausgegeben wurde
  • Operation Abendsonne
    BundeskanzleramtBund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    Abendsonne - Das Schreiben des damaligen Kanzleramtsministers Peter Altmaier (CDU) an die amtierenden Bundesminister Darin hieß es: "Zur Vermeidung einer Präjudizierung der künftigen Bundesregierung ist bei der Beschlussfassung : - Das Schreiben des damaligen Kanzleramtsministers Peter Altmaier (CDU) an die amtierenden Bundesminister zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Halle IBAN: DE 38 8600 0000 0086 0010 40, BIC: MARKDEF1860 bei der Deutschen Bundesbank - Filiale Leipzig
  • Studien zu Fächern
    Bundesministerium für Bildung und ForschungBund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 11 Monate her , 40,00 Euro
    Bund vorgelegt wurde oder unabhängig erstellt und vom Bund in die weitere Planung aufgenommen wurde. Weiter erbitte ich um eine Auflistung der Reaktionen des Bundes auf die obigen Studien, die das Fach Weiter erbitte ich um eine Auflistung der Reaktionen des Bundes auf die obigen Studien, die das Fach zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung und Forschung Ministerium
  • Höchstwert für Verhandlungsvergaben bei der BKM Nach § 8 Abs. 4 Nr. 17 UVgO haben Bundesministerien Insofern die BKM keine eigenen Ausführungsbestimmungen hat, sondern für sie die Bestimmungen des Bundeskanzleramtes zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich Mit freundlichen Grüßen Ihr IFG-Antrag bei der Beauftragten der Bundesregierung
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundesministerium stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Im Anhang finden Sie den aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für das Bundesministerium für Umwelt, dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz
  • Widerspruch zur Datenspeicherung, -Verarbeitung und -Weitergabe
    Kommunalverwaltung TroisdorfNordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate her
    personenbezogene Daten folgend verwendet/verarbeitet/weitergeleitet werden können: 1. an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (§36 Abs. 2) 2. an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene (§50 Abs. 1) 4. an Presse (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit für Wehrpflicht sowie an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften nach dem Bundesmeldegesetz (BMG
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) / Umweltinformationsgesetz (UIG) / Verbraucherinformationsgesetz Bonn) und das UBA (Umweltbundesamt, Wörlitzer Platz 1, 06844 Dessau-Roßlau) nach meiner Kenntnis über dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit
  • Beschwerden Bahnfahrten Bundeswehr Soldaten
    Bundesministerium der VerteidigungBund
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat her
    Beschwerden Bahnfahrten Bundeswehr Soldaten - sämtliche Kommunikation (E-Mails, Briefe, Faxe, Protokolle /Gesprächsnotizen von Telefonaten) von Personen, die sich über das Verhalten von Bundeswehrsoldaten ( Anfrage erfolgreich Beschwerden Bahnfahrten Bundeswehr Soldaten [#176878] Antrag nach zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichen Grüßen AW: Antwort: Beschwerden Bahnfahrten Bundeswehr Soldaten
  • Testkapazität Sars-Cov-2
    Robert Koch-InstitutBund
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre her
    Testkapazität Sars-Cov-2 Wieviele Tests wurden bislang deutschlandweit und je Bundesland auf Sars-Cov Was ist die tägliche Testkapazität deutschlandweit und je Bundesland? Was ist die tägliche Testkapazität deutschlandweit und je Bundesland? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Zudem gibt es verschiedene Telefonhotlines für Bürger: - das Bürgertelefon des Bundesministeriums für
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Cochem-Zell - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Cochem-Zell für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Auflistung aller Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen
    Bundesministerium der VerteidigungBund
    Antwort verspätet, 11 Jahre, 8 Monate her
    Auflistung aller Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen und Prüfungen betreffend Softwareeinsatz im Bundesministerium Auflistung aller Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen und Prüfungen betreffend Softwareeinsatz im Bundesministerium der Verteidigung (Bund) Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Auftritt dBundswehr im Rahmen der re:publica 2018
    Bundesministerium der VerteidigungBund
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate her
    Folgendes zu: Auf welcher Grundlage, bzw. auf welche Handlungsanweisung fand eine Werbemaßnahme der Bundeswehr zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Auftritt Bundeswehr Mit freundlichen Grüßen BT-Drs19-2798.pdf Bundesministerium der Verteidigung
  • Bundesbank-Referendariat / Traineeprogramm 2018
    Deutsche BundesbankBund
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate her
    Bundesbank-Referendariat / Traineeprogramm 2018 Die Fragen beziehen sich auf das Bundesbank-Referendariat Anfrage erfolgreich Bundesbank-Referendariat / Traineeprogramm 2018 [#28524] Antrag zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Es gab 218 Bewerbungen für das Bundesbank-Referendariat. Mit freundlichen Grüßen AW: IFG Anfrage: Bundesbank-Referendariat / Traineeprogramm
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