Informationsfreiheitsanfragen

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  • Impftermin/ Registrierung für 2 Enge Kontaktpersonen in der Prioritätsgruppe 2
    Gesundheitsamt Kreis Mettmann – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    Impftermin/ Registrierung für 2 Enge Kontaktpersonen in der Prioritätsgruppe 2 gemäß Bundesanzeiger Ich finde nirgendwo in offiziellen NRW- Stellen eine Aussage hierzu. für Ihre Mühe und freundlichem Gruß Anfrage teilweise erfolgreich Impftermin/ Registrierung Ich finde nirgendwo in offiziellen NRW- Stellen eine Aussage hierzu. Mit freundlichem Gruß AW: Antrag nach dem IFG NRW-Impftermin/ Registrierung für
  • Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land Thüringen
    Thüringer Staatskanzlei – Thüringen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her
    eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge Braun vereinbart Schutzausrüstung für das Gesundheitswesen finden sich folgende relevante Inhalte: 1- Bund-Länder-Vereinbarung In einer Telefonkonferenz wurden Abgabepreise für die einzelnen Produkte vereinbart. Schutzausrüstung für das Gesundheitswesen finden sich folgende relevante Inhalte: 1- Bund-Länder-Vereinbarung In einer Telefonkonferenz wurden Abgabepreise für die einzelnen Produkte vereinbart.
  • Lehre und Forschung
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Ziel der ärztlichen Ausbildung sind wissenschaftlich und praktisch in der Medizin ausgebildete Ärztinnen Die Bundesregierung hat in den zurückliegenden Monaten eine Reihe von Maßnahmen zur Forschung im Bereich Oktober 2020 veröffentlichte Richtlinie zur Förderung interdisziplinärer Verbünde zur Erforschung von
  • Also mindestens die Gesamtbevölkerung, Anzahl der Frauen/Männer, Personen nach höchstem Bildungsgrad, bitte auch die Dokumentation der Methodik, inkl. folgende Angaben: - wie genau die Vergleichs-Bevölkerung Also mindestens die Gesamtbevölkerung, Anzahl der Frauen/Männer, Personen nach höchstem Bildungsgrad, Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Ministerium Landwirtschaft Ernährung
  • Das Schreiben trägt den offiziellen Briefkopf der CDU/CSU-Fraktion und weist Nüßlein als stellvertretenden Konkret gehe ich der Frage nach, in welchem Ausmaß sich der genannte Abgeordnete gegenüber der Bundesregierung Damit weist mein Antrag einen Bezug zu der vom Gesetz bezweckten Transparenz und der Aufklärung der Umstände Das Schreiben trägt den offiziellen Briefkopf der CDU/CSU-Fraktion und weist Nüßlein als stellvertretenden Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des
  • Einstufung Ägypten als Hochinzidenzgebiet
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her
    Öffentliche Informationen geben keine Anhaltspunkte für eine besonders hohe Inzidenz her, die offiziellen Zahlen bewegen sich aktuell um die 7-Tages-Inzidenz von 5 pro 100k und die offiziellen Sterbezahlen entsprechende Informationen verfügt, die eine Einstufung als Hochinzidenzgebiet in Widerspruch zu offiziellen Öffentliche Informationen geben keine Anhaltspunkte für eine besonders hohe Inzidenz her, die offiziellen Zahlen bewegen sich aktuell um die 7-Tages-Inzidenz von 5 pro 100k und die offiziellen Sterbezahlen
  • von Brücken vorgestellt: Bei dem "Gleichfeld-Streuflussverfahren" erfolgt eine Magnetisierung der Bewehrung mit einem Dauermagneten, wobei das Magnetfeld durch die ggf. vorhandene - magnetisierbare - Bewehrung gestreut wird. der Bewehrung mit einem Dauermagneten, wobei das Magnetfeld durch die ggf. vorhandene - magnetisierbare - Bewehrung gestreut wird.
  • Verträge zu E-Rollern in Kiel
    Landeshauptstadt Kiel – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her
    Gibt es vereinbarte Zahlungen pro Rollerstellplatz? Gibt es vereinbarte Zahlungen pro Rollerstellplatz? Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen Auch die Vereinbarung, die sie mit der Stadt geschlossen haben, basiert auf Grund der Nutzung des öffentlichen Weil das sonst JEDE:R bezahlen muss, es sei denn es ist ein unkommerzielles Unterfangen.
  • Ausweich-Sitze bzw. -Lagezentren ALLER Bundesministerien
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre her
    wie z.B. des BMI im Berliner Bundeshaus) mit Angaben über deren jeweilige Adresse, Ausstattung (Verbunkerung wie z.B. des BMI im Berliner Bundeshaus) mit Angaben über deren jeweilige Adresse, Ausstattung (Verbunkerung Die individuell-persönliche Konkretisierung (Bestimmbarkeit des Adressaten) ist bereits durch die Adressierung Nur in solchen Fällen kommt somit die Anforderung weiterer personenbezogener Daten /hier: Postadresse in Betracht. 3) Ihre Email enthält keine dem genügende Erklärung, weshalb die Anforderung der Adresse
  • Verordnung 2020/1781 (Einführung von Kapazitätsobergrenzen für Dorsch in der östlichen Ostsee), 2019_ 0246_COD - alle Vier-Spalten-Dokumente der Triloge zu Verordnung 2020/1781 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/1139 in Bezug auf die Verringerung der Fangkapazität in der Ostsee und der Verordnung (EU) Anfrage erfolgreich Verordnung 2020/1781 (Einführung von Kapazitätsobergrenzen für Dorsch der Verordnung (EU) 2016/1139 in Bezug auf die Verringerung der Fangkapazität in der Ostsee und der
  • März 2017 die Möglichkeit zur Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Bundes um Artikel 74 Absatz 1 Nummer 7 Grundgesetz („öffentliche Fürsorge“) zu ergänzen, da das Schutzziel der Bundesregierung zur Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrats und der Gegenäußerung der Bundesregierung Diese Fragestellungen beinhalteten den Umgang mit rechtswidrigen Hasskommentaren und die Fortführung Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch
  • Stand des Regierungsvorhabens „Pflichtversicherung für Selbstständige“ Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Pflichtversicherung für Selbstständige (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren Anfrage abgelehnt Koalitionstracker Stand des Regierungsvorhabens „Pflichtversicherung bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Pflichtversicherung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Registrierung der Nichtakzeptanz des Rundfunkbeitrags
    Westdeutscher Rundfunk – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 8 Monate, 1 Woche her
    Registrierung der Nichtakzeptanz des Rundfunkbeitrags Wie registriert WDR die Nichtakzeptanz des Rundfunkbeitrags Information nicht vorhanden Registrierung der Nichtakzeptanz des Rundfunkbeitrags [#308555 Der Gesetzgeber hat sich sehr bewusst dafür entschieden, dass die Finanzierung hauptsächlich durch die Alle Bürger:innen in Deutschland beteiligen sich gemeinsam an der Finanzierung des Programms. Diese solidarische Finanzierung ist unabhängig von dem persönlichen Nutzungsverhalten.
  • Verbraucherinformationsgesetz (VIG) nach den Kombinationsmöglichkeiten der Förderung von BEG EM und BEG Mit der Änderung der Richtlinien zur BEG zum 01.01.2023 wurde die zeitliche Kombination von seriellen Eine schrittweise Sanierung über Einzelmaßnahmen (BEG EM) und Effizienzhaus-Stufen (BEG WG bzw. zu einer höheren Förderung. Eine parallele Beantragung einer Förderung nach BEG EM und BEG WG/ BEG NWG ist möglich.
  • Forschungsförderung
    Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen her
    Forschungsförderung Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr Die Deutsche Forschungsgemeinschaft fördert mit verschiedenen Programmen unterschiedlichste Forschungsvorhaben mit z.T. umfangreichen finanziellen Juli 2023 endete (https://www.dfg.de/de/grundlagen-rahmenbedingungen/grundlagen-und-prinzipien-der-foerderung Anfrage teilweise erfolgreich Forschungsförderung [#305987] Antrag nach dem HDSIG/HUIG Das BVerwG hat entschieden, dass die Speicherung der Postanschrift durch die Behörde bei einer Anfrage
  • Stand des Regierungsvorhabens „Dienstwagenbesteuerung auf Emissionsfreiheit ausrichten“ Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Dienstwagenbesteuerung auf Emissionsfreiheit ausrichten Anfrage erfolgreich Koalitionstracker Stand des Regierungsvorhabens „Dienstwagenbesteuerung senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Dienstwagenbesteuerung AW: Stand des Regierungsvorhabens „Dienstwagenbesteuerung auf Emissionsfreiheit ausrichten“ [#305459]
  • Grenzscout-Projekt
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen her
    Projektdauer, die von der Förderrichtlinie vorgesehene Dauer bis 2026 überdauern, wie soll die Finanzierung Projektdauer, die von der Förderrichtlinie vorgesehene Dauer bis 2026 überdauern, wie soll die Finanzierung März 2024 veröffentlichen „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Grenzscoutprojekten Das ihr zugrundeliegende förderpolitische Ziel *Förderpolitisches Ziel dieses Bundesprogramms ist deshalb die Etablierung einer hoch qualifizierten themenübergreifenden Beratungsinfrastruktur im grenznahen
  • Fachsprachenprüfung Thüringen
    Landesärztekammer Thüringen – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her
    Beginnt die Terminvereinbarung erst nach eingegangener Zahlung oder bereits davor? 4. Welches offizielles Sprachniveau muss ein Bewerber haben, um an der Fachsprachenprüfung teilzunehmen? Übermittlung offizielles Sprachzertifikat an Ärztekammer) 9. Beginnt die Terminvereinbarung erst nach eingegangener Zahlung oder bereits davor? 4. Übermittlung offizielles Sprachzertifikat an Ärztekammer) 9.
  • Zuwendungen aus China
    Berliner Hochschule für Technik – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    Zuwendungen aus China Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen, die zwischen der Universität und entsprechenden chinesischen Partnern geschlossen Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier
  • September 2020 Brigitta Engel Die Bundesregierung treibt die von Datenschützern kritisierte Ausweitung soll Bürger ab 2023 über individuelle Ansprüche aus gesetzlicher, betrieblicher und privater Alterssicherung Das sieht ein aktueller Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 26.08. vor. ... September 2020 Brigitta Engel Die Bundesregierung treibt die von Datenschützern kritisierte Ausweitung Das sieht ein aktueller Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 26.08. vor. ...
  • Maskenpflicht
    Hessisches Landesamt für Gesundheit und Pflege – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 10 Monate her
    " [Es gab keine Verminderung grippaler Infekte […] oder laborbestätigter Influenza-Fälle im Metaanalyse auf das Tragen von Masken durch medizinisches Personal, hat diese - noch nicht einmal offiziell Eine weitere Studie hat den Schutzeffekt verschiedener Maskentypen speziell bei SARS-CoV-2 untersucht " [Es gab keine Verminderung grippaler Infekte […] oder laborbestätigter Influenza-Fälle im Eine weitere Studie hat den Schutzeffekt verschiedener Maskentypen speziell bei SARS-CoV-2 untersucht
  • Steuerung von Straßenbeleuchtung bei den Stadtwerken Waldmünchen Ich recherchiere zu dem Thema &quot Daher habe ich folgende Fragen zur Steuerung von Straßenbeleuchtung in Ihrem Versorgungsgebiet: 1) Daher habe ich folgende Fragen zur Steuerung von Straßenbeleuchtung in Ihrem Versorgungsgebiet: 1) Der Betrieb der Straßenbeleuchtung umfasst auch die Steuerung, d.h. mit welcher Schnittstelle bzw. Technologie der Steuerung ist der Hintergrund meiner Anfrage.
  • Falsche Sirenen-Signale am Warntag 10.09.20 im Bereich Waldseestraße
    Stadt Baden-Baden – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her
    Darüber hinaus sind die Sirenensignale bundesweit nicht vereinheitlicht. 2) Liegt hier in eine technische Einschränkung bei der Ansteuerung der Sirene vor ? Für die Alarmierung der Feuerwehren wird ja eine andere Ansteuerung der Sirenen verwendet (1 Minute Dauerton Darüber hinaus sind die Sirenensignale bundesweit nicht vereinheitlicht. Für die Alarmierung der Feuerwehren wird ja eine andere Ansteuerung der Sirenen verwendet (1 Minute Dauerton
  • Steuerung von Straßenbeleuchtung bei den Stadtwerken Pfaffenhofen a. d. Daher habe ich folgende Fragen zur Steuerung von Straßenbeleuchtung in Ihrem Versorgungsgebiet: 1) Anfrage abgelehnt Steuerung von Straßenbeleuchtung bei den Stadtwerken Pfaffenhofen a. Daher habe ich folgende Fragen zur Steuerung von Straßenbeleuchtung in Ihrem Versorgungsgebiet: 1) besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ IFG-Anfrage: Steuerung
  • Zuwendungen aus China
    Universität des Saarlandes – Saarland
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate her
    Zuwendungen aus China Informationen über Zuwendungen finanzieller oder anderweitiger Art aus China im China, sei es von staatlicher oder aber auch privater Seite; unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Bitte senden Sie mir weitergehend entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier Falls ja, bitte ich um die Spezifizierung, in welcher Höhe in welchem Zeitraum für welche Leistung hier
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