Informationsfreiheitsanfragen
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Einreisestopp nach DE/EU
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 10 Monate her# sollte das Visum nun ungenutzt verfallen, gibt es dann unkompliziert, auf dem kleinen Dienstweg, # sollte das Visum nun ungenutzt verfallen, gibt es dann unkompliziert, auf dem kleinen Dienstweg, -
Förderung des Umweltverbundes im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate herFördern Sie auf eine andere Weise die Mobilität Ihrer Mitarbeiter (zum Beispiel durch einen Dienstwagen Fördern Sie auf eine andere Weise die Mobilität Ihrer Mitarbeiter (zum Beispiel durch einen Dienstwagen -
IFG-Antrag: Urteil zu Munitionsentwendung bei sächsischer Polizei
Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung – Sachsen
Information nicht vorhanden, 2 Wochen, 1 Tag hersächsischen Polizeibeamten, die beschuldigt wurden, im November 2018 etwa 7.000 Schuss Munition aus Dienstbeständen sächsischen Polizeibeamten, die beschuldigt wurden, im November 2018 etwa 7.000 Schuss Munition aus Dienstbeständen -
SeitenAbstandskontrolle durch Polizei beim überhohlen von Fahrad durch PKW/LKW
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales – Thüringen
Anfrage abgelehnt, 2 Wochen, 5 Tage herOrt/Landkreis und 2. nach der Prozentualen Verwendung von PKW/Fahrrad als Transportmittel zur Dienststelle Ort/Landkreis und 2. nach der Prozentualen Verwendung von PKW/Fahrrad als Transportmittel zur Dienststelle -
Felde, L48-60, Beschilderung der durchgehenden Erlaubnis für Radfahrer zur Benutzung südostseitige Nebenanlage in beiden Richtungen
Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen her(3) Welche Vorschriften/ Dienstvorschriften/ Anweisungen/ Dienstanweisungen/ Handlungsanweisungen/ Rundschreiben (3) Welche Vorschriften/ Dienstvorschriften/ Anweisungen/ Dienstanweisungen/ Handlungsanweisungen/ Rundschreiben > > (3) Welche Vorschriften/ Dienstvorschriften/ Anweisungen/ Dienstanweisungen/ Handlungsanweisungen > > (3) Welche Vorschriften/ Dienstvorschriften/ Anweisungen/ Dienstanweisungen/ Handlungsanweisungen > > (3) Welche Vorschriften/ Dienstvorschriften/ Anweisungen/ Dienstanweisungen/ Handlungsanweisungen -
Anwendung von Schusswaffen/Reizstoffen/Distanzelektroimpulsgeräten – Statistik, insbesondere aufgrund @rtus Formular PolSH 80.08
Landespolizeiamt – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr her/ Reizstoffen/ Distanzelektroimpulsgeräten und deren Folgen insbesondere Vorschriften/ Dienstvorschriften / Anweisungen/ Dienstanweisungen/ Handlungsanweisungen/ Rundschreiben/ Mitteilungen/ Verordnungen/ Erlasse / Anweisungen/ Dienstanweisungen/ Handlungsanweisungen/ Rundschreiben/ Mitteilungen/ Verordnungen/ Erlasse / Anweisungen/ Dienstanweisungen/ Handlungsanweisungen/ Rundschreiben/ Mitteilungen/ Verordnungen/ Erlasse Anweisungen/ Dienstanweisungen/ Handlungsanweisungen/ Rundschreiben/ Mitteilungen/ Verordnungen/ Erlasse -
Kontrollbericht zu Martin Behnke
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate hernachfrage_pub.pdf Anforderung Kontrollberichte PER FAX Stadt Neumünster Fachdienst fuer-behoerden/ Nachfrage Kontrollberichte PER FAX Stadt Neumünster Fachdienst fuer-behoerden/ Nachfrage Kontrollberichte PER FAX Stadt Neumünster Fachdienst fuer-behoerden/ Nachfrage Kontrollberichte PER FAX Stadt Neumünster Fachdienst Anforderung Kontrollberichte PER PRIVATER E-MAIL Stadt Neumünster Fachdienst -
Informationsunterlagen zu Rassismus/Antisemitismus an Schulen und im Zusammenhang mit Schulpersonal in NRW
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 5 Monate herHandreichungen, nachlesbare Handlungsempfehlungen, Informations- und Fortbildungsunterlagen, Dienstanweisungen Handreichungen, nachlesbare Handlungsempfehlungen, Informations- und Fortbildungsunterlagen, Dienstanweisungen Meine Informationsfreiheitsanfrage „Informationsantrag IFG NRW zu Dienstanweisungen/Richtlinien zur Bearbeitung Handreichungen, nachlesbare Handlungsempfehlungen, Informations- und Fortbildungsunterlagen, Dienstanweisungen Haben Sie die Dienst- und die Fachaufsicht informiert? Gibt es ein Geschäftszeichen? -
Bitte geben Sie dieses Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Dienststelle an. Spiegelbildlich würde damit eine Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Interessen des Dienstleisters Maßgeblich ist, dass die Erbringung von Projektberatungsleistungen eine am Markt verfügbare Dienstleistung PD ist ein Unternehmen, welches aufgrund bereits sehr geringer Beteiligungsgrenzen als Inhousedienstleister Dies ist insofern auch logisch, weil PD gar nicht im Wettbewerb steht, sondern als Inhouse-Dienstleister
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Abschlussbericht Flutkatastrophe Ahrtal 2021
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 1 Woche herInformation-entfernt>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion 0003#2023/0089-0104 LfDI.0002 - Ihre Informationsfreiheitsanfragen an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion 0003#2023/0089-0104 LfDI.0002 - Ihre Informationsfreiheitsanfragen an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz Dienstleistung Wirtschaft Energie Landwirtschaft Schule Flüchtlinge -
Bundeseinheitliche elektronischen Todesbescheinigung
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Woche, 4 Tage herWelche externe Firmen und Dienstleister sind im Projekt involviert? Welche externe Firmen und Dienstleister sind im Projekt involviert? > > Welche externe Firmen und Dienstleister sind im Projekt involviert? > > Welche externe Firmen und Dienstleister sind im Projekt involviert? > > Welche externe Firmen und Dienstleister sind im Projekt involviert? -
Öffentlicher Auskunftsanspruch gegenüber BND
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate herAntrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, ich ersuche Auskunft und Informationen zum Bundesnachrichtendienst Auskunft über die Anzahl an Anfragen nach IFG / UIG / VIG und Bürgeranfragen die beim Bundesnachrichtendienst Auskunft über die Anzahl an Anfragen nach IFG / UIG / VIG und Bürgeranfragen die beim Bundesnachrichtendienst Auskunft über die Anzahl an Anfragen nach IFG / UIG / VIG und Bürgeranfragen die beim Bundesnachrichtendienst Auskunft über die Anzahl an Anfragen nach IFG / UIG / VIG und Bürgeranfragen die beim Bundesnachrichtendienst -
Rechtsgutachten zur Aufgabenerfüllung der ZITiS
ZITiS – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 9 Monate her , 30,00 EuroDamit wird § 3 Nummer 8 IFG funktionsbezogen erweitert, sodass die Privilegierung der Nachrichtendienste 2017 hat die ZITiS zur Aufgabe, Behörden des Bundes mit Sicherheitsaufgaben, zu welchen der Nachrichtendienst Wie in Ihrem Widerspruch ausgeführt, ist ZITiS selbst weder Nachrichtendienst, noch Polizeibehörde. Zu diesen Behörden des Bundes mit Sicherheitsaufgaben gehört auch der Nachrichtendienst des Bundesamtes Sie schreibe selbst auf ihrer Webseite, dass sie weder eine polizeiliche, noch eine nachrichtendienstliche -
Verträge mit msg systems ag
Stadt Nürnberg - Gesundheitsamt – Bayern
Anfrage abgelehnt, 3 Monate hersystems ag Alle Verträge mit der Firma msg systems ag im Kontext Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst Folgendes zu: Alle Verträge mit der Firma msg systems ag im Kontext Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst > > Alle Verträge mit der Firma msg systems ag im Kontext Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst > > Alle Verträge mit der Firma msg systems ag im Kontext Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst Anfrage zu den Verträgen mit der msg systems AG im Kontext Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst -
E-Mail des Ministers zwischen dem 15.6. und 9.7.2018
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 2 Monate her , 60,00 EuroVeröffentlichungspflichten (§ 11 Abs. 2 IFG), nach der Geschäftsverteilungspläne, die Namen, dienstliche Die Vergabe der dienstlichen E-Mail-Adresse an Herrn Seehofer erfolgt unmittelbar und ausschließlich Dem Minister wird damit seine dienstliche E-Mail-Adresse beim BMI zur Erfüllung seiner amtlichen bzw Ebenso soll die Versendung einer E-Mail unter Verwendung der dienstlichen E-Mail-Adresse in der amtlichen Versendung einer E-Mail verfolgten Zweck kann es wegen der behördlichen Bereitstellung eines dienstlichen -
Handlungsanweisung Umgang mit Aktionen der Letzten Generation
Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate herSie mir die im Artikel von Herrn Minister Strobl erwähnte "Handlungsanweisung für die Polizeidienststellen Sie mir die im Artikel von Herrn Minister Strobl erwähnte "Handlungsanweisung für die Polizeidienststellen Damit beziehen sie sich auf Dokumente, welche entsprechend der Schutzbedürftigkeit der Dienststelle als Verschlusssache mit dem Geheimhaltungsgrad „Nur für den Dienstgebrauch“ (VS-NfD) eingestuft wurden. Die Unterlagen erlauben auch ohne sie eine Zuordnung der abgefragten Dienstposten und der untersuchten -
TETRA-Digitalfunk-Netz der Bremer Weser Stadion GmbH
Bürgeramt Bremen – Bremen
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 10 Monate herWenn ja, von welcher Dienststelle ? Frage 2): Wenn nein, wer verwaltet dieses Netz (d.h. Wenn ja, von welcher Dienststelle ? Frage 2): Wenn nein, wer verwaltet dieses Netz (d.h. > Wenn ja, von welcher Dienststelle ? > Wenn ja, von welcher Dienststelle ? > Wenn ja, von welcher Dienststelle ? -
Genehmigung Parken auf Geh- und Radweg zwischen Friedrichshafen-Fischbach und Friedrichshafen-Manzell
Stadt Friedrichshafen – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 1 Monat her- Absprachen/Anweisungen/Vereinbarungen mit dem Gemeindevollzugsdienst bezüglich der Handhabe und Durchsetzung - Absprachen/Anweisungen/Vereinbarungen mit dem Gemeindevollzugsdienst bezüglich der Handhabe und Durchsetzung Die Bußgeldstelle bzw. der Gemeindevollzugsdienst hat daher die Anweisung an dieser Örtlichkeit keine Offensichtlich liegt hier eine Weisung an die Bußgeldstelle und den Gemeindevollzugsdienst vor. Bedingt durch die Feiertage sowie die Dienststellenschließung hat sich naturgemäß die Bearbeitung fast -
Frgl. Besetzung einer ÖGD-Professur Medizin an der Uni Frankfurt aus Mitteln des Pakts ÖGD
Hessisches Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege – Hessen
Anfrage muss klassifiziert werden, 12 Stunden, 11 Minuten herStelle der Vernetzung mit den Gesundheitsämtern, insbesondere dem Stadtgesundheitsamt Frankfurt, dienen sollen insbesondere personelle Verstärkungen und technisch-digitale Ausstattungen im Öffentlichen Gesundheitsdienst sollen insbesondere personelle Verstärkungen und technisch-digitale Ausstattungen im Öffentlichen Gesundheitsdienst sollen insbesondere personelle Verstärkungen und technisch-digitale Ausstattungen im Öffentlichen Gesundheitsdienst sollen insbesondere personelle Verstärkungen und technisch-digitale Ausstattungen im Öffentlichen Gesundheitsdienst -
Verträge der FU Berlin mit Cisco
Freie Universität Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate herIn einem anderen Widerspruchsverfahren zum Vertrag mit dem Dienstleister für das Amtsblatt der FU führte einer Klage eines Antragsstellers, der von der HU Berlin wissen wollte wieviel sie für den Videokonferenzdienst Gericht sieht ebenfalls das öffentliche Interesse der Aufklärung daran wieviel Geld für einen Videokonferenzdienst Herr Besendorf, der für diese Angelegenheit zuständige Kollege ist nun mit Verzögerung wieder im Dienst Preises Ähnliches ausgeführt habe wie im Widerpsruch zu meiner Anfrage zu dem Vertrag mit dem Dienstleister -
Impftermine der mobilen Coronaschutzimpfungen
Gesundheitsamt Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her89-35674 Versorgungshotline für Hilfebedürftige: Mo - Fr 8 bis 16 Uhr 0211 89-98999 Informationsdienst 0211 89-35674 Versorgungshotline für Hilfebedürftige: Mo - Fr 8 bis 16 Uhr 0211 89-98999 Informationsdienst 0211 89-35674 Versorgungshotline für Hilfebedürftige: Mo - Fr 9 bis 16 Uhr 0211 89-98999 Informationsdienst 0211 89-90136 <<E-Mail-Adresse>> Pflegebüro-Hotline, wenn pflegende Angehörige oder Pflegedienste 0211 89-35674 Versorgungshotline für Hilfebedürftige: Mo - Fr 9 bis 16 Uhr 0211 89-98999 Informationsdienst -
Behördenanleiterordnung Videoüberwachung Köln-Kalk 2022
Polizeipräsidium Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herIM v. 17.04.2018 - 14-36.08.06), z.B. pro Stunde für den höheren Dienst: 84 Euro, für den gehobenen Dienst: 70 Euro, für den mittleren Dienst: 61 Euro. https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen? wird eine niedrige durchschnittliche Bearbeitungsdauer von insgesamt 2 Stunden durch den gehobenen Dienst längere Bearbeitungszeit berücksichtigt. 2 Stunden Bearbeitung x 70 Euro Stundensatz gehobener Dienst entschuldigen Sie bitte die verspätete Nachricht, aber leider bin ich erst seit gestern wieder im Dienst -
Entwurf Cannabisgesetz - unionsrechtswidrige Voraussetzung eines Wohnsitzes/gewöhnlichen Aufenthalts in Deutschland
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen herDenn hierdurch wird die Waren- und Dienstleistungsfreiheit unzulässig eingeschränkt. Denn hierdurch wird die Waren- und Dienstleistungsfreiheit unzulässig eingeschränkt. Auch kann die Recherche kann vom mittleren Dienst durchgeführt werden. Denn hierdurch wird die Waren- und Dienstleistungsfreiheit unzulässig eingeschränkt. Abgabe des angebauten Cannabis um einen rechtfertigungsbedürftigen Eingriff in die passive Dienstleistungsfreiheit -
eTranslation Dienst der Europäischen Kommission
Europäische Kommission – Europäische Union
Anfrage erfolgreich, 10 Monate hereTranslation Dienst der Europäischen Kommission 1 Die Ausschreibung 1.1 Welche Unternehmen an der Entwicklung ;, falls vorhanden Anfrage erfolgreich eTranslation Übersetzungen eTranslation Dienst benachrichtigt die Kommission den Antragsteller per Einschreiben mit Rückschein oder über einen Kurierdienst 2024/1883 [#305210] Guten Tag, Dieser Antrag befasst sich mit den Unterlagen zum eTranslation Dienst des Antrags 2024/1883 [#305210] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „eTranslation Dienst -
Übersicht über alle bisherigen IFG-Anfragen
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr herDIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg Az 39-22-17/A5/V664 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg Az 39-22-17/A5/V664 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg Az 39-22-17/A5/V664 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1 BMVg RO I 1 Az 39-22-17/A5/V664 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz DIENSTGEHEIMNIS/PersDat Schutzbereich 1Sehr geehrter Herr << Antragsteller:in >>, vielen
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