Informationsfreiheitsanfragen
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Kontrollersuchen: Umsetzung des Masernschutzgesetzes in der Lindenhofschule Halver
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 1 Monat herKontrollersuchen: Umsetzung des Masernschutzgesetzes in der Lindenhofschule Halver In den Lüdenscheider In dem Artikel geht es um die bisher unklare Umsetzung des (auch datenschutzrechtlich) umstrittenen Masernschutzgesetzes In dem Artikel geht es um die bisher unklare Umsetzung des (auch datenschutzrechtlich) umstrittenen Masernschutzgesetzes In dem Artikel geht es um die bisher unklare Umsetzung des (auch datenschutzrechtlich) umstrittenen Masernschutzgesetzes Gleichwohl danke ich für Ihre Anregung zur Überprüfung der Umsetzung des Masernschutzgesetzes und werde -
Prüfberichte zur Rechtmäßigkeit neuer/geändeter Gesetze des Bundesgesundheitsministeriums u.a. - Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 9 Monate her- Infektionsschutzgesetz - Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler - Infektionsschutzgesetz - Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler I S. 2913) - Masernschutzgesetz vom 10. Februar 2020 (BGBl. Senden Sie mir bitte die angefragten Dokumente zu nachfolgenden Gesetzen. - Infektionsschutzgesetz mit Das Infektionsschutzgesetz wurde im Jahr 2020 durch folgende drei Gesetze geändert: - Masernschutzgesetz -
Ausgleichsflächen und Ausgleichsmaßnahmen nach BauGB, Bundesnaturschutzgesetz und Thüringer Naturschutzgesetz
Stadt Nesse-Apfelstädt – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herAusgleichsflächen und Ausgleichsmaßnahmen nach BauGB, Bundesnaturschutzgesetz und Thüringer Naturschutzgesetz und Thüringer Naturschutzgesetz in der Gemeinde Nesse-Apfelstädt aktuell existieren und wie deren Pflege und Thüringer Naturschutzgesetz [#214671] Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr Antragsteller und Thüringer Naturschutzgesetz in der Gemeinde Nesse-Apfelstädt aktuell existieren und wie deren Pflege , Bundesnaturschutzgesetz und Thüringer Naturschutzgesetz vom 09.03.2021. -
Umgang mit nicht-maserngeimpften Menschen nach Inkrafttreten des Infektionsschutzgesetzes
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herUmgang mit nicht-maserngeimpften Menschen nach Inkrafttreten des Infektionsschutzgesetzes Antrag nach werden und in denen dann auch Menschen arbeiten dürfen, die nicht gegen Masern geimpft sind? des Infektionsschutzgesetzes“ vom 23.04.2020 (#185222) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Mit freundlichen Grüßen AnfrageMasernimpfschutzgesetzAZ51-5420.612_geschwaerzt.pdf AnfrageMasernimpfschutzgesetzAZ51-5420.612.pdf WG: 25-5013.69/226 Dok -
Neues bayerisches Klimaschutzgesetz
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz – Bayern
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herNeues bayerisches Klimaschutzgesetz Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, seit Monaten soll das bayerische Klimaschutzgesetz aufgrund des Urteils des BVerfG reformiert werden Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs zur Änderung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes. Die Gesetzesinitiative ist durch die Novellierung des Bundes-Klimaschutzgesetzes veranlasst. -
Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz
AOK Rheinland/Hamburg – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen herKalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz Kalenderdatum nach dem Hinweisgeberschutzgesetz [#289366] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG nach dem Hinweisgeberschutzgesetz [#289366] Guten Tag, vielen Dank. Das Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes, wenn Sie darauf Bezug nehmen, oder der Gesetzesentwurf (?) selbstverständlich das HinweisgeberschutzG umgesetzt. -
Masernimpfstoffe mit echten Wirkungsnachweisen
Paul-Ehrlich-Institut – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 4 Monate herMasernimpfstoffe mit echten Wirkungsnachweisen Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Unter https://www.pei.de/DE/arzneimittel/impfstoffe/masern/masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt. Unter https://www.pei.de/DE/arzneimittel/impfstoffe/masern/masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt. -
Stellungnahme von International Fund for Animal Welfare (IFAW) zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 8 Monate herStellungnahme von International Fund for Animal Welfare (IFAW) zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes „Stellungnahme von International Fund for Animal Welfare (IFAW) zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. for Animal Welfare (IFAW) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu dem Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. -
Wohnraumschutz
Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (bis 30. Juni 2020) – Hamburg
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 4 Monate herWohnraumschutzgesetzes sicherzustellen. Wohnraumschutzgesetzes sicherzustellen. Hamburgische Wohnraumschutzgesetz kein Raum bleibt. Wohnraumschutzgesetz: "Mit den bundesweit geltenden immissionsschutzrechtlichen Vorschriften und dem Hamburgischen Lärmschutzgesetz liegen für den Lärmschutz abschließende Rechtsvorschriften vor -
Wasserschutzgebiete Marktgemeinde Oberkotzau
Wasserwirtschaftsamt Hof – Bayern
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herklein gemacht wurden") Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes Die Wasserschutzgebiete einschließlich der Zonierung sind festgesetzt, die Kriterien der Festsetzung des festgesetzten Wasserschutzgebietes. Eine weitere Schutzzone (Zone III) ist hier nicht festgesetzt. Zur Erläuterung: Eine Schutzgebietszone III ist grundsätzlich festgesetzt. -
Gesetzgeber ermöglicht Datenmissbrauch bei 73 Millionen gesetzlich Versicherten - Handlungsempfehlung für gesetzlich Versicherte
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herfür gesetzlich Versicherte die Information des Bundesdatenschutzbeauftragten zum Umgang der gesetzlich Titel Patientendatenschutz-Gesetz; wenn vorliegend, dann bitte zu dieser Anfrage hinzufügen. Patientendatenschutz-Gesetz - Implantateregister-Gesetz - Gesundheitsakte - Patientenakte -Telematikinfrastruktur zum Umgang der gesetzlich Versicherten mit den Auswirkungen des "Datenschutz-Abbaugesetzes" Patientendatenschutz-Gesetz - Implantateregister-Gesetz - Gesundheitsakte - Patientenakte -Telematikinfrastruktur -
Stellungnahme von Naturschutzbund Deutschland e.V. (NABU) zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate her(NABU) zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes - die Stellungnahme von Naturschutzbund (NABU) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes" (NABU) zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes [#22258] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. -
Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes vom 11. April 2016
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate herGesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes vom 11. Anfrage erfolgreich Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes vom 11. Mit freundlichen Grüßen Rückruf: Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes AW: Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes vom 11. Umwelt Verbraucherschutz -
Stellungnahme von Internationales WWF-Zentrum für Meeresschutz zu Ausführungsgesetz zum Haftungsannex des Antarktis-Umweltschutzprotokolls (Antarktishaftungsgesetz, AntHaftG)
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate herStellungnahme von Internationales WWF-Zentrum für Meeresschutz zu Ausführungsgesetz zum Haftungsannex WWF-Zentrum für Meeresschutz im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Ausführungsgesetz zum Haftungsannex des Antarktis-Umweltschutzprotokolls (Antarktishaftungsgesetz, AntHaftG)" Ich weise daraufhin Stellungnahme von Internationales WWF-Zentrum für Meeresschutz zu Ausführungsgesetz zum Haftungsannex des Antarktis-Umweltschutzprotokolls (Antarktishaftungsgesetz, AntHaftG) [#21880] Antrag nach dem -
Status Schutzbauwerke in Baden-Württemberg
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herStatus Schutzbauwerke in Baden-Württemberg Eine Liste von ausgewiesenen Schutzbauwerken (Hoch-/Tief-Bunker der Bevölkerung bei Schadensereignissen) - der Art des Schutzes, d.h. vor was das Objekt schützen kann (Luftschutzbunker, ABC-Filter ja/nein, Anfrage erfolgreich Schutzräume Bunker Bevölkerungsschutz Zivilschutz Status Schutzbauwerke der Bevölkerung bei Schadensereignissen) - der Art des Schutzes, d.h. vor was das Objekt schützen kann -
Stellungnahme von Übertragungsnetzbetreiber: 50Hertz, Amprion, TenneT, TransnetBW zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 8 Monate herTenneT, TransnetBW im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes des Bundesnaturschutzgesetzes“ vom 19.06.2017 (#23249) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen des Bundesnaturschutzgesetzes“ vom 19.06.2017 (#23249) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes keine Stellungnahme eingereicht haben. -
Bundesbereinigungsgesetze
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herBundesbereinigungsgesetze Laut bundesbereinigungsgesetze 2006 und 2007 sind die StPO gvg owig und StGB I S. 2614) wurde das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. auf die Geltung des Gesetzes, zu dem das Einführungsgesetz einst erlassen worden ist. Einführungsgesetze sind eine besondere Gesetzeskategorie; sie begleiten Gesetze von übergreifender Bedeutung Doch wenn ein einführungsgesetz aufgehoben ist dann kann auch diesen Gesetz keine Gültigkeit haben. -
Stellungnahme zur Änderung des Umweltauditgesetzes, Atomgesetzes, Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung u.a.
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 1 Monat herStellungnahme zur Änderung des Umweltauditgesetzes, Atomgesetzes, Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleitungsverordnung zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleitungsverordnung zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung Das Gesetz befasst sich u.a. namentlich mit der Änderung des Umweltauditgesetzes und des Atomgesetzes -
Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 4 Wochen herDatenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG Nach Artikel Anfrage erfolgreich Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der /PersDat Schutzbereich 1BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V355 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz Artikel 37 Abs. 5 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und § 5 des Bundesdatenschutzgesetzes legen Darin wird ausgeführt, dass Fachwissen zunächst bedeute, dass die/der Datenschutzbeauftragte die gesetzlichen -
Herausgabe/Akteneinsicht in die Stellungnahme der Rechtsanwaltskammer Bamberg zu Datenschutzverstößen
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz – Bayern
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 4 Monate herDem Bayerischen Datenschutzbeauftragten wie dem Landesamt für Datenschutz wurden jeweils Beweismittel Dem Bayerischen Datenschutzbeauftragten wie dem Landesamt für Datenschutz wurden jeweils Beweismittel Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Datenschutz -
Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herDatenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG Nach Artikel Welche Aufgaben werden durch Ihre Datenschutzbeauftragten tatsächlich wahrgenommen? Anfrage erfolgreich Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der Sie stellen unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz verschiedene Fragen zum Datenschutzbeauftragten Ministerium Wirtschaft Klimaschutz -
Werbeausgaben des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herWerbeausgaben des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz , nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. , nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz und Verbraucherschutz Ministerium Naturschutz Reaktorsicherheit Umwelt Verbraucherschutz -
Die Bundesregierung und der Artenschutz in den Meeren
Bundesamt für Naturschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herDie Bundesregierung und der Artenschutz in den Meeren was plant die Bundesregierung für den Artenschutz Im Juli 2022 hat der Deutsche Bundestag mit einer Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (§ 45 d) die Diese Aufgabe wurde gesetzlich dem Bundesamt für Naturschutz (BfN) übertragen. (Stichwort: Shark Finning) Die Überwachung gesetzlicher Vorgaben für Meeresschutzgebiete im Küstenmeer [1] ( #_ftnref1) https://www.bmuv.de/themen/naturschutz-artenvielfalt/artenschutz/nationaler-artenschutz -
Katholisches Datenschutzgesetz KdSG
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat herKatholisches Datenschutzgesetz KdSG Sehr geehrte Damen und Herren, ich melde mich als Journalistin Da niedergelassene Arztpraxen jedoch unter das Landesdatenschutzgesetz fallen, ist offenbar eine Lücke Da niedergelassene Arztpraxen jedoch unter das Landesdatenschutzgesetz fallen, ist offenbar eine Lücke Bundesdatenschutzgesetz und bereichsspezifisches Datenschutzrecht ergänzt wird. Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) geschaffen und jeweils eigene Datenschutzaufsichtsbehörden -
Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach dem (in Folge des Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz
Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 5 Monate, 1 Woche hergegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz Kalenderdatum der Einrichtung am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz Anfrage erfolgreich Kalenderdatum gegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz [#289003] Antrag nach dem gegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz Dies ist ein Antrag nach Das Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes oder der Gesetzesentwurf (?)
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