Informationsfreiheitsanfragen

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  • Technologie-Standort Deutschland im Kontext von PRISM-Aktivitäten Nach Medienberichten, bspw. Auskunft darüber geben können, ob und welche Maßnahmen das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Auskunft darüber geben können, ob und welche Maßnahmen das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie setzt sich jedoch generell für die IT-Sicherheit Auftrag Marta Kujawa ________________________ Referat VIA6 Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
  • Schlussfolgerungen des Rates über die Vorratsdatenspeicherung
    Rat der Europäischen UnionEuropäische Union
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    Schlussfolgerungen des Rates über die Vorratsdatenspeicherung Die gemeinnützige Datenschutz- und Grundrechtsorganisation Mai 2019 informieren und bittet um schnellstmögliche Zusendung folgender Dokumente: (1) Alle Dokumente (4) Alle Dokumente mit Bezug zum, in den Schlussfolgerungen erwähnten, Reflexionsprozess zum Thema Anfrage erfolgreich Schlussfolgerungen des Rates über die Vorratsdatenspeicherung [#169921 (4) Alle Dokumente mit Bezug zum, in den Schlussfolgerungen erwähnten, Reflexionsprozess zum Thema
  • Datenschutzfolgeabschätzung zum Einsatz von itslearning an Schulen Die Datenschutzfolgeabschätzung des Anfrage teilweise erfolgreich Datenschutzfolgeabschätzung zum Einsatz von itslearning an zu: Die Datenschutzfolgeabschätzung des Ministeriums und/oder dem Ministerium vorliegende Datenschutzfolgeabschätzungen Für die Interimslösung gibt es demnach keine Datenschutzfolgeabschätzung. Zu den Folgen siehe auch dazu meine Nachricht hier vom 15.08.2022.
  • Einsatz von Zukunftstechnologien bei Netz-Ersatz-Anlagen (NEA) Unter https://www.now-gmbh.de/content Der prozentuale Einsatz von Zukunftstechnologien bei der Realisierung der Netzersatzanlagen wird von 2) Gibt es seitens der BDBOS Präferenzen für eine bestimmte "Zukunftstechnologie" ? ] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu 2) Gibt es seitens der BDBOS Präferenzen für eine bestimmte "Zukunftstechnologie" ?
  • Informationen über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/ Das so genannte Non-Paper zum Vorschlag der Europäischen Kommission über die Bewertung von Gesundheitstechnologien 2011/24/EU betreffen Anfrage erfolgreich Informationen über die Bewertung von Gesundheitstechnologien #32236] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes Das so genannte Non-Paper zum Vorschlag der Europäischen Kommission über die Bewertung von Gesundheitstechnologien
  • Datenschutz-Folgenabschätzung bezgl. Section-Control
    Polizeidirektion HannoverNiedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate her
    Datenschutz-Folgenabschätzung bezgl. Justizportal) auf eine Datenschutz-Folgenabschätzung durch die Polizeidirektion Hannover referenziert Januar 2019 datiert eine Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) der Polizeidirektion Hannover. Anfrage abgelehnt n/a Datenschutz-Folgenabschätzung bezgl. Januar 2019 datiert eine Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) der Polizeidirektion Hannover.
  • Grundlage der Angaben zu Abschnitt Folgenabschätzung zur Notifizierung des NetzDGs - die Informationen , Dokumente, Papiere oder Ähnliches, welche als (Daten-)Grundlage für die Angaben zur Folgenabschätzung Folgenabschätzung". Folgenabschätzung". Die Folgenabschätzung hat dementsprechend das BMJV vorgenommen.
  • Stellungnahme von Bundesverband Medizintechnologie e.V. zu Entwurf eines Verpackungsgesetzes - die Stellungnahme Anfrage erfolgreich Stellungnahme von Bundesverband Medizintechnologie e.V. zu Entwurf [#22429] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Stellungnahme von Bundesverband Medizintechnologie e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung AW: Stellungnahme von Bundesverband Medizintechnologie e.V. zu Entwurf eines Verpackungsgesetzes [#22429
  • Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten gemäß Art. 30 DSGVO sowie Datenschutzfolgenabschätzung Das Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten sowie die Datenschutzfolgenabschätzung zur optisch-elektronischen abgelehnt Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten gemäß Art. 30 DSGVO sowie Datenschutzfolgenabschätzung VIG Sehr geehrte Damen und Herren<< Adresse entfernt >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten sowie die Datenschutzfolgenabschätzung zur optisch-elektronischen
  • Zahlen zu den Patienten mit "Covid-19-Spätfolgen"
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    Zahlen zu den Patienten mit "Covid-19-Spätfolgen" Zahlen dazu, wie viele, als genesen geltende , an Covid-19 erkrankten Menschen an Spätfolgen leiden. Anfrage erfolgreich Zahlen zu den Patienten mit "Covid-19-Spätfolgen" [#203338 ] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu zu Folgeerkrankungen und Spätkomplikationen nach einer COVID-19-Erkrankung vor.
  • Datenschutz-Folgeabschätzung für Vorratdatenhaltungen im Zentralen Schuldnerverzeichnis NRW und Übermittlungen daraus an "grundsätzliche" Interessenten ohne gesetzliche Grundlage Datenschutz-Folgeabschätzung 6 K 441/21 EuGH - C-26/22 (anhängig) Information nicht vorhanden Datenschutz-Folgeabschätzung zu: Datenschutz-Folgeabschätzung für Vorratdatenhaltungen im Zentralen Schuldnerverzeichnis NRW und Mit freundlichen Grüßen Vermittlung bei Anfrage „Datenschutz-Folgeabschätzung für
  • Atemschutzmasken auf Kohlenstoffbasierter Nanotechnologie Kanadische Gesundheitsbehörden haben eine Warnung vor Gesichtsmasken herausgegeben, die Graphen oder Biographen Nanotechnologie enthalten. (1,2 Jahre haben belegt, dass einige Nanomaterialien, darunter die oben erwähnte Kohlenstoffbasierte Nanotechnologie Graphen Atemschutzmasken auf Kohlenstoffbasierter Nanotechnologie [#219020] Antrag haben eine Warnung vor Gesichtsmasken herausgegeben, die Graphen oder Biographen Nanotechnologie enthalten
  • Auftragsvergabe und Kosten für Verkehrsuntersuchung Bahrenfeld-Nord und Folgeuntersuchungen 1. sämtliche Unterlagen zur Auftragsvergabe der Verkehrsuntersuchung Bahrenfeld-Nord und Folgeuntersuchungen. Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes : 1. sämtliche Unterlagen zur Auftragsvergabe der Verkehrsuntersuchung Bahrenfeld-Nord und Folgeuntersuchungen Die Folgeuntersuchung wurde vom Bezirksamt in Auftrag gegeben.
  • Datenschutzfolgeabschätzung MS365 Kultusministerium Baden-Württemberg Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das "Ministerium für Ich bitte um Übersendung ... 1.) der Datenschutzfolgeabschätzung (DSFA) selbst, da ohne diese Unterlage Ihrer Antwort / Ihrer Kommunikation auf bzw. zu dieser Datenschutzfolgeabschätzung an die betreffende Ihrer Antwort / Ihrer Kommunikation auf bzw. zu dieser Datenschutzfolgeabschätzung an die betreffende
  • gesonderte Umgangsform mit sog. Fördermaßnahmen
    Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und FamilieBerlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    Fördermaßnahmen - weitere Informationen zu folgendem Sachverhalt: Ich habe auf meine vorherige Anfrage "Umgang mit und Zählung von entfallenden Fördermaßnahmen [#169451]" u.a. folgende Antwort Unterrichtsausfall und Vertretungsunterricht" [#170246]" ein PDF zugesandt bekommen in dem folgendes mit und Zählung von entfallenden Fördermaßnahmen [#169451]" u.a. folgende Antwort bekommen: Ich antworte Ihnen gern wie folgt: bitte senden Sie mir Folgendes zu: - weitere Informationen zu folgendem
  • Folgen der Automatisierung für den deutschen Arbeitsmarkt 1) Dokumente, aus denen hervorgeht, wie die Mai 2017 folgendermaßen ausdrückte: "Ich glaube einfach schlicht und ergreifend an ihre verkackte Anfrage teilweise erfolgreich Folgen der Automatisierung für den deutschen Arbeitsmarkt Mit freundlichem Gruß AW: AW: SOR Folgen der Automatisierung für den deutschen Regionale Wirtschaftsförderung kann die Folgen des Strukturwandels mildern.
  • Datenschutzfolgeabschätzung zum Einsatz von itslearning an Schulen Die Datenschutzfolgeabschätzung des Ministeriums und/oder dem Ministerium vorliegende Datenschutzfolgeabschätzungen zum Einsatz von itslearning Anfrage erfolgreich Datenschutzfolgeabschätzung zum Einsatz von itslearning an Schulen [#194790] Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Datenschutzfolgeabschätzung des Ministeriums und/oder dem Ministerium vorliegende Datenschutzfolgeabschätzungen
  • Datenschutz-Folgenabschätzung im Zusammenhang der Einführung der LUCA-App Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Datenschutz-Folgenabschätzung Pandemie covid-19 Infektionsschutzgesetz luca-app Datenschutz-Folgenabschätzung LUCA-App [#218848] Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Datenschutz-Folgenabschätzung im Zusammenhang der Einführung der App LUCA in Schleswig-Holstein
  • Datenschutzfolgenabschätzung
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her
    Datenschutzfolgenabschätzung 1. Für die Telematikinfrastruktur (TI) gibt es bisher keine Datenschutzfolgenabschätzung. 2. IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Für die Telematikinfrastruktur (TI) gibt es bisher keine Datenschutzfolgenabschätzung. 2. Hinsichtlich der Datenschutz-Folgenabschätzung kann ich Ihnen mitteilen, dass sofern Datenschutz-Folgenabschätzungen
  • Datenschutzfolgenabschaetzungen und Konsultation nach DSGVO Art 36 Anzahl und Inhalt der Anfragen von Anfrage erfolgreich Datenschutzfolgenabschaetzungen und Konsultation nach DSGVO Art 36 [#276718] Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes In zwei Fällen erhielten wir allgemeine Anfragen zu Datenschutz-Folgenabschätzungen. Weitere Anfragen zu Datenschutz-Folgenabschätzungen bekamen wir darüber hinaus nicht.
  • Rechtfertigung von Schulen in freier Trägerschaft (Kreis Gütersloh)
    Schulamt für den Kreis GüterslohNordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat her
    Rechtfertigung von Schulen in freier Trägerschaft (Kreis Gütersloh) -Antwort auf folgende Frage: Im -Antwort auf folgende Frage: Ermöglichen solche Schulen, die einen Elternbeitrag zur Mitfinanzierung -Antwort auf folgenden Frage: Welche Richtlinien gibt es beim festlegen des Elternbeitrages? -Antwort auf folgende Frage: Welchen Vorteil können Schulen in freier Trägerschaft ihren Schülern im -Antwort auf folgenden Frage: Welche Richtlinien gibt es beim festlegen des Elternbeitrages?
  • Veröffentlichungspraxis von Statistiken
    Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-WestfalenNordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat her
    Veröffentlichungspraxis von Statistiken -Antwort auf folgende Frage: Welche Statistiken und Informationen -Antwort auf folgende Frage: Warum werden die Daten, die Statistiken zugrunde liegen nicht veröffentlicht -Antwort auf folgende Frage: Mit welcher Rechtfertigung halten sie Daten zurück? zu: -Antwort auf folgende Frage: Welche Statistiken und Informationen werden veröffentlicht? -Antwort auf folgende Frage: Mit welcher Rechtfertigung halten sie Daten zurück?
  • Datenschutzfolgeabschätzung zur sog. „Monocam“ Die Datenschutzfolgeabschätzung zur sog. zu: Die Datenschutzfolgeabschätzung zur sog. Mit freundlichen Grüßen AW: Datenschutzfolgeabschätzung zur sog. Mit freundlichen Grüßen AW: Datenschutzfolgeabschätzung zur sog. Mit freundlichen Grüßen AW: Datenschutzfolgeabschätzung zur sog.
  • IFG-Antrag: Blockchain-Technologie und Vereinbarkeit mit Datenschutzrecht Laut T-Systems setzt das BAMF www.t-systems-mms.com/referenzen/bamf.html Bitte Senden Sie mir das Feinkonzept, die Datenschutzfolgeabschätzung IFG-Antrag: Blockchain-Technologie und Vereinbarkeit mit Datenschutzrecht [#34816] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Laut T-Systems November 2018 05:48 An: *13A-Posteingang Betreff: IFG-Antrag: Blockchain-Technologie und Vereinbarkeit
  • Datenschutzfolgenabschätzungen und Datenschutzverstöße Eine Übersicht aller einer von dem HmbBfDI durchgeführten Schwellwertprüfungen und Datenschutzfolgenabschätzungen in eigener Sache, eventuell vorhandene Schwellwertprüfungen und/oder Datenschutzfolgenabschätzungen zu eingesetzten Betriebssystemen und Office-Lösungen, eine Anfrage erfolgreich Datenschutzfolgenabschätzungen und Datenschutzverstöße [#176379] in eigener Sache, eventuell vorhandene Schwellwertprüfungen und/oder Datenschutzfolgenabschätzungen
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