Informationsfreiheitsanfragen
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Abrissgenehmigung und Baugenehmigung
Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 3 Monate her- Ist dieses Bauvorhaben mit der Erhaltungssatzung vereinbar? - Ist dieses Bauvorhaben mit der Erhaltungssatzung vereinbar? - Sind diese Bauvorhaben mit der Erhaltungssatzung vereinbar? - Ist dieses Bauvorhaben mit der Erhaltungssatzung vereinbar? - Ist dieses Bauvorhaben mit der Erhaltungssatzung vereinbar? -
Die Bauernorganisatinen LSV und Freie Bauern vertreten rechtspopulistische und rechtsextreme Positionen
Georg-August-Universität Göttingen – Niedersachsen
Antwort verspätet, 2 Wochen, 1 Tag herErhebungen, Befragungen usw., die die Verbindung zur AfD und andern, nicht in diesem Inteview genannten Vereinigung Erhebungen, Befragungen usw., die die Verbindung zur AfD und andern, nicht in diesem Inteview genannten Vereinigung Erhebungen, Befragungen usw., die die Verbindung zur AfD und andern, nicht in diesem Inteview genannten Vereinigung Erhebungen, Befragungen usw., die die Verbindung zur AfD und andern, nicht in diesem Inteview genannten Vereinigung an der Universität Göttingen auf diesem Gebiet geforscht wird, so müssen Fragestellungen wie Zielsetzung -
Smart City Projekt Mönchengladbach - Bürgerbeteiligung - Integration & Inklusion
Kommunalverwaltung Mönchengladbach – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 9 Monate herIch würde mir gerne ein persönliches Bild von diesem "zielgruppenspezifischen Vorgehen bei der Evaluierung quot; zusammengefasst, erweitert und im Dezernat I direkt dem Oberbürgermeister unterstellt - mit dem Ziel Zur Phase A "Entwicklung kommunaler Ziele, Strategien und erster Investitionen" heißt es dort Normalerweise bin ich nicht so pingelig mit Fristen, aber die Dame im Speziellen hat schon mal ein Anliegen Anlage ZusatzInfosIFGA.pdf, berufen sich gebetsmühlenartig darauf, die Berücksichtigung dieser essenziellen -
Aktueller Stand zu INTERREG-Projekt „Sicherstellung der grenzüberschreitenden Kommunikation im Krisenfall“ im Landkreis Lörrach
Landratsamt Lörrach – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herDas Projekt wird im Wesentlichen durch die finanzielle Förderung der Europäischen Union (EU) mittels Die gemeinsamen Schulungen und Übungen haben das Ziel, die Zusammenarbeit der Krisenstäbe und der Behörden Das Projekt wird im Wesentlichen durch die finanzielle Förderung der Europäischen Union (EU) mittels Das Projekt wird im Wesentlichen durch die finanzielle Förderung der Europäischen Union (EU) mittels Das Projekt wird im Wesentlichen durch die finanzielle Förderung der Europäischen Union (EU) mittels -
Antrag nach dem IFG und nach EU-Opferrichtlinie 2012/29/EU
Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtsfragen – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat herder gegenseitigen Anerkennung gerichtlicher Urteile und Entscheidungen und der polizeilichen und justiziellen der gegenseitigen Anerkennung gerichtlicher Urteile und Entscheidungen und der polizeilichen und justiziellen geraubten Grundrechte als Unionsbürger, denn die Auslegung des Artikel 17b Abs. 4 EGBGB a.F. ist unvereinbar Sollten Ihnen die hierfür benötigten finanziellen Mittel nicht zur Verfügung stehen, besteht grundsätzlich (https://fra.europa.eu/de/customerror/404 ) Da von Ihnen aber bisher nur sinnlose nicht zielführende -
UIG-Anfrage: Übersicht von Umweltinformationen
Verfassungsschutz Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate herDafür spricht, dass der Kläger als Projektleiter des Projekts „Frag den Staat" für den Verein „Open der Kläger die Nachrichtendienste ausforschen möchte, um auf diesem Wege die Außenwahrnehmung des Vereins Ziel der UIRL ist allein der erweiterte Zugang der Öffentlichkeit zu umweltbezogenen Informationen und UIG spezieller zu sein, müsste § 32 VSG Bln also die gleichen Voraussetzungen zuzüglich einer weiteren Daher wäre allenfalls § 18 a IFG Bln i.V.m. dem UIG in seinem Anwendungsbereich spezieller gegenüber -
HmbUIG) Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: - 710-1 II_1594 Verwaltungsvereinbarung HmbUIG) Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: - 710-1 II_1594 Verwaltungsvereinbarung > > ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: > > - 710-1 II_1594 Verwaltungsvereinbarung Nachrangigkeit gegenüber anderen anderen (spezielleren) gesetzlichen Normen. Anbei übersende ich Ihnen einen Scan der angeforderten Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bezirksamt
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Bewertung der Integrierten Leitstelle in Ludwigshafen wegen unverschlüsselter digitaler Alarmierung, Stand August 2024
Landesbetrieb Daten und Information – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche herLediglich in Kaiserslautern liefen noch vereinzelt Optimierungsarbeiten. Doch auch im Ministerium selbst scheint die Zielsetzung 2025 nicht unumstritten. Lediglich in Kaiserslautern liefen noch vereinzelt Optimierungsarbeiten. Lediglich in Kaiserslautern liefen noch vereinzelt Optimierungsarbeiten. Lediglich in Kaiserslautern liefen noch vereinzelt Optimierungsarbeiten. -
Untätigkeit der Richter/Justiz,Kein Rechtsschutz gegen Verfahrensverzögerungen.
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat herFaktisch werden Untätigkeitsbeschwerden von Seiten der Oberlandesgerichte also als eine spezielle Form Jene hatten angeführt, es sei nicht mit der richterlichen Unabhängigkeit vereinbar, einem Richter im Man begrüße das Ziel des Entwurfs "uneingeschränkt", schrieb der DAV in einer Stellungnahme Jene hatten angeführt, es sei nicht mit der richterlichen Unabhängigkeit vereinbar, einem Richter im Man begrüße das Ziel des Entwurfs "uneingeschränkt", schrieb der DAV in einer Stellungnahme -
Vorvertragliche Kommunikation mit der TÜV SÜD Hong Kong Ltd.
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate herAngaben zur Höhe vereinbarter Entgelte können ebenfalls geschwärzt werden. Angaben zur Höhe vereinbarter Entgelte können ebenfalls geschwärzt werden. hinzuweisen, dass das Bundesministerium für Gesundheit in diesen Verfahren größtenteils als Beklagte, vereinzelt > Angaben zur Höhe vereinbarter Entgelte können ebenfalls geschwärzt werden. -
Vorvertragliche Kommunikation mit dem Institut für Arbeitsschutz der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate herAngaben zur Höhe vereinbarter Entgelte können ebenfalls geschwärzt werden. Angaben zur Höhe vereinbarter Entgelte können ebenfalls geschwärzt werden. hinzuweisen, dass das Bundesministerium für Gesundheit in diesen Verfahren größtenteils als Beklagte, vereinzelt > Angaben zur Höhe vereinbarter Entgelte können ebenfalls geschwärzt werden. -
Schriftverkehr digitalisieren
Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herWird es eine offizielle Mailadresse geben über die der gesamte Schriftverkehr (Bezüge, Beihilfe, ... Wird es eine offizielle Mailadresse geben über die der gesamte Schriftverkehr (Bezüge, Beihilfe, ... Wird es eine offizielle Mailadresse geben über die der gesamte Schriftverkehr (Bezüge, Beihilfe, ... Wird es eine offizielle Mailadresse geben über die der gesamte Schriftverkehr (Bezüge, Beihilfe, ... -
Kontrollbericht zu De Pälzer Grill, Karlsruhe
Stadt Karlsruhe - Ordnungs- und Bürgeramt - Lebensmittelüberwachung und Veterinärwesen – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herAugust 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel www.karlsruhe.de/ordnungsamt Der Zutritt zu unseren Häusern ist grundsätzlich nur mit vorheriger Terminvereinbarung August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel -
Umsetzung des Londoner Protokolls durch die Bundeswehr
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herderartige, ihr gehörende oder von ihr betriebene Schiffe und Luftfahrzeuge in Übereinstimmung mit Ziel derartige, ihr gehörende oder von ihr betriebene Schiffe und Luftfahrzeuge in Übereinstimmung mit Ziel Ihre Anfrage "Umsetzung des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen durch die Bundeswehr derartige, ihr gehörende oder von ihr betriebene Schiffe und Luftfahrzeuge in Übereinstimmung mit Ziel -
Wieviel Flächen in Größe (ha) und Lage hat die Stadt Düsseldorf aktuell, auf denen Wohnungsbau möglich wäre?
Kommunalverwaltung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate hersenden Sie mir Folgendes zu: Ich hatte schon mal vor 2 Jahren eine Frage zu den stadteigenen potenziellen Ich möchte gerne heute wissen, wie viel eigene potenziell bebaubare Flächen die Stadt aktuell besitzt senden Sie mir Folgendes zu: Ich hatte schon mal vor 2 Jahren eine Frage zu den stadteigenen potenziellen Ich möchte gerne heute wissen, wie viel eigene potenziell bebaubare Flächen die Stadt aktuell besitzt -
Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der eigenen Klimaschutzpolitik
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 5 Monate herentspricht, insbesondere - Vermerke, Kommunikation, Gesprächsunterlagen usw. zu der Frage, ob die Ziele entspricht, insbesondere - Vermerke, Kommunikation, Gesprächsunterlagen usw. zu der Frage, ob die Ziele entspricht, insbesondere > - Vermerke, Kommunikation, Gesprächsunterlagen usw. zu der Frage, ob die Ziele entspricht, insbesondere > - Vermerke, Kommunikation, Gesprächsunterlagen usw. zu der Frage, ob die Ziele -
„Weihnachtsschreiben von SIGNA“ vom 14.12.2018 an Hr Tschentscher sowie etwaige weitere Schriftstücke
Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herIch bitte auch um Übermittlung aller anderweitigen Kommunikation (zB E-Mails zur Terminvereinbarung uä Ich bitte auch um Übermittlung aller anderweitigen Kommunikation (zB E-Mails zur Terminvereinbarung uä Ich bitte auch um Übermittlung aller anderweitigen Kommunikation (zB E-Mails zur Terminvereinbarung uä Ich bitte auch um Übermittlung aller anderweitigen Kommunikation (zB E-Mails zur Terminvereinbarung uä -
Entscheidung des Hessischen Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Az. 90.21.19:0003
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hessen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herIn Zooms Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung befinden sich mit Art. 28 DS-GVO unvereinbare Einschränkungen In Zooms Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung befinden sich mit Art. 28 DS-GVO unvereinbare Einschränkungen -
Anfrage zu rechtlichen und praktischen Maßnahmen in der sog. "Coronakrise"
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate her"Coronakrise" Vereinbarungen und Verträge mit den teils als sog. Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vereinbarungen nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vereinbarungen Die PCR (polymerase-chain reaction) ist eine Nukleinsäureamplifikationstechnik (NAT), bei der gezielt -
Kommunikation mit der Stadt Freiburg bzgl. Evaluation der LEA Freiburg
Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herRegierungspräsidium Freiburg und der Stadt Freiburg bezüglich der 2020/2021 durchgeführten Evaluation der Vereinbarung Regierungspräsidium Freiburg und der Stadt Freiburg bezüglich der 2020/2021 durchgeführten Evaluation der Vereinbarung Baden-Württemberg und der Stadt Freiburg im Rahmen der von Ihnen angefragten "Evaluation der Vereinbarung Regierungspräsidium Freiburg und der Stadt Freiburg bezüglich der 2020/2021 durchgeführten Evaluation der Vereinbarung -
Anfrage zu Kassensitzen mit Spezialisierung auf ADHS
Kassenärztliche Bundesvereinigung – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herMarvin Pollock" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Kassenärztliche Bundesvereinigung Beschlüsse der Landesausschüsse der Ärzte und Krankenkassen abbildet und uns von den Kassenärztlichen Vereinigungen Absatz 2 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch oder zur Niederschrift bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung Grüßen image001.gif image002.jpg Kassenärztliche Bundesvereinigung -
Verkürzung des Genesenenstatus: Aufklärung und Anpassung an neueste wissenschaftliche Studien (12 Monate)
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herdann folgenden Grundrechtseinschränkungen ist mit psychisch-gesundheitlichen Auswirkungen sowie finanziellen Körperverletzung, Nötigung, finanzielle Nachteile etc.). dann folgenden Grundrechtseinschränkungen ist mit psychisch-gesundheitlichen Auswirkungen sowie finanziellen Körperverletzung, Nötigung, finanzielle Nachteile etc.). -
Dauer des Personaleinstellungsprozesses im Jahr 2019 und 2020
Auswärtiges Amt – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herPersonen wurden im Jahr 2019 und 2020 in der Abteilung OR Abteilung für Internationale Ordnung, Vereinte Personalauswahl und Einstellungsprozess in der Abteilung OR Abteilung für Internationale Ordnung, Vereinte Personen wurden im Jahr 2019 und 2020 in der Abteilung OR Abteilung für Internationale Ordnung, Vereinte Personalauswahl und Einstellungsprozess in der Abteilung OR Abteilung für Internationale Ordnung, Vereinte -
Gespräche mit Philip Morris GmbH im Jahr 2020
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate herDer Zugang zu amtlichen Informationen ist grundsätzlich unabhängig von den Motiven, Zielen und Zwecken anerkannt, dass der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung nicht auf die Missbilligung bestimmter Motive, Ziele Darüber hinaus ist auch das Ziel der Kampagne die Erlangung der konkreten Informationen. Soweit es um Gespräche mit Vertreter:innen von Verbänden als eingetragene Vereine geht, weise ich zudem -
Gespräche mit BayWa im Jahr 2021
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate herDer Zugang zu amtlichen Informationen ist grundsätzlich unabhängig von den Motiven, Zielen und Zwecken anerkannt, dass der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung nicht auf die Missbilligung bestimmter Motive, Ziele Darüber hinaus ist auch das Ziel der Kampagne die Erlangung der konkreten Informationen. Soweit es um Gespräche mit Vertreter:innen von Verbänden als eingetragene Vereine geht, weise ich zudem
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