Informationsfreiheitsanfragen
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Verfahrensstand zur ArbMittV
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 6 Monate herVDSI - Verband für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bei der Arbeit e.V. oder auch VDRI - Verein Da jedoch nicht zuletzt die Sicherheit der Beschäftigten bei der Arbeit sowie die finanziellen Belange Gerade weil auch aus diesen Gründen bereits jetzt sehr viele Kreise offiziell am Gesetzgebungsverfahren Bitte lassen Sie mich wissen, ob Sie darüber hinaus noch spezielle Fragen zu einzelnen Themen haben. -
Entscheidungen des Bundesverfassunsgerichts und Umsetzung in der BRD
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 2 Monate herDie Anfrage ist auch im Rahmen des Freedom of Information Acts, Vereinte Nationen, Menschenrechte und der Trotzphase, die wollen ihr eigenes Ding machen fernab von Entscheidungen der EU, BverfG oder Vereinte Die Anfrage ist auch im Rahmen des Freedom of Information Acts, Vereinte Nationen, Menschenrechte und der Trotzphase, die wollen ihr eigenes Ding machen fernab von Entscheidungen der EU, BverfG oder Vereinte -
Umsetzung einer mit dem § 11 (1) IFG vergleichbaren Rechtsvorschrift
an Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit und andere Behörden
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate, 3 Wochen herRechtsvorschrift mit einem gleichartigen Wortlaut und/oder dem gleichen oder einem ähnlichen rechtlichen Ziel die Gebühren auf eine Weise auf, dass die Antragstellerin den Antrag auf Informationszugang mit dem Ziel Rechtsvorschrift mit einem gleichartigen Wortlaut und/oder dem gleichen oder einem ähnlichen rechtlichen Ziel die Gebühren auf eine Weise auf, dass die Antragstellerin den Antrag auf Informationszugang mit dem Ziel -
Aktenverzeichnis
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate herDienststelle kein Aktenverzeichnis führt und wie dies mit den Anforderungen an die Aktenführung vereinbar Dienststelle kein Aktenverzeichnis führt und wie dies mit den Anforderungen an die Aktenführung vereinbar Tag, Ergänzung meines Antrags: Mit diesem Antrag verfolge ich ein öffentliches Interesse: Mein Ziel Dienststelle kein Aktenverzeichnis führt und wie dies mit den Anforderungen an die Aktenführung vereinbar -
Informationen zur Überlassung der Grundstückes "Am Grassee 4" in 35410 Hungen an die Evangelische Kirche
Gemeinde Hungen – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 7 Monate herHungen an die Evangelische Kirche Sämtliche Unterlagen und Akten, insbesondere Verträge und Vereinbarungen bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche Unterlagen und Akten, insbesondere Verträge und Vereinbarungen Ihnen mit, dass der Antrag von Ihnen, „sämtliche Unterlagen und Akten, insbesondere Verträge und Vereinbarungen Sehr gerne präzisiere ich meine Anfrage wie folgt: "Vereinbarung zur Überlassung des Grundstücks -
Wartezeiten Notfallambulanz
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 9 Monate herdies mit europäischen Richtlinien und Gesetzen zur Arbeitszeitbegrenzung für medizinisches Personal vereinbar dies mit europäischen Richtlinien und Gesetzen zur Arbeitszeitbegrenzung für medizinisches Personal vereinbar - Gebärdentelefon / ISDN-Bildtelefon 030 340 60 66 08 - Gebärdentelefon / Video over IP Zieladresse dies mit europäischen Richtlinien und Gesetzen zur Arbeitszeitbegrenzung für medizinisches Personal vereinbar -
Anfrage Verfahren zu Kindeswohlgefährdungen §1666 BGB
Amtsgericht Bingen am Rhein – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 3 Wochen herGerade in Fällen, in denen der Staat in die elterlichen Rechte eingreift, ist es von essenzieller Bedeutung Es sollte geprüft werden, ob eine vereinfachte Auswertung und eine reduzierte Kostenstruktur möglich Dies könnte durch eine gezielte Stichprobe oder eine begrenzte Analyse von besonders relevanten Fällen Ich bitte daher höflich um eine erneute Prüfung der Möglichkeiten einer vereinfachten und kostengünstigen -
ERASMUS+ Anrechnung
Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche herunterlaufene europäische Forderungszweck mit dem Effektivitätsgrundsatz “effet utile” aus dem Europarecht vereinbar unterlaufene europäische Forderungszweck mit dem Effektivitätsgrundsatz “effet utile” aus dem Europarecht vereinbar auch das BAföG mit Blick auf die Finanzierung durch die Gesamtheit aller Steuerzahler die konkrete finanzielle Anrechnungsfrei bleiben 300 Euro, dies ist eine gezielt mit Blick auf die Honorierung des Engagements -
Empfänger des Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1970-1975
Bundespräsidialamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Monate herhätte gerne eine vollständige Liste der Empfänger des Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland, speziell hätte gerne eine vollständige Liste der Empfänger des Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland, speziell hätte gerne eine vollständige Liste der Empfänger des Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland, speziell hätte gerne eine vollständige Liste der Empfänger des Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland, speziell -
Kostenübernahme für die Luca App Vertrag
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 7 Monate her , 250,00 Euro* Vertrag mit Luca, bzw. culture4life insbesondere mit Rahmenvereinbarung und inklusiven Zusicherungen * Vertrag mit Luca, bzw. culture4life insbesondere mit Rahmenvereinbarung und inklusiven Zusicherungen vorab die Vertragsunterlagen zusenden (* Vertrag mit Luca, bzw. culture4life insbesondere mit Rahmenvereinbarung Hinblick auf Ihre Bitte auf Herausgabe des Vertrags mit Luca, bzw. culture4life insbesondere mit Rahmenvereinbarung -
Anfrage zum Wolf in Feldberg
Gemeinde Feldberger Seenlandschaft – Mecklenburg-Vorpommern
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herKosten durch Reisen der Bürgermeisterin zu Workshops, Informationsveranstaltungen, Tagungen, Vereinssitzungen Kosten durch Reisen der Bürgermeisterin zu Workshops, Informationsveranstaltungen, Tagungen, Vereinssitzungen -
Kontrolle von Überholabständen zu Zweiradfahrern
Polizeipräsidium Nordhessen – Hessen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herAktuell wurden bisher keine speziellen Verkehrskontrollen mit Schwerpunkt "Überwachung von Seitenabständen Spezielles technisches Gerät zur Seitenabstandsmessung ist mir nicht bekannt! -
Verkauf/Übergabe der öffentlichen Sportplätze in der Hämmerlingstr 87 an den FC Union
Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herSind die mit dem Verkauf betrauten Entscheidungsträger unabhängig vom FC Union (z.B. keine Vereinsmitglieder Sind die mit dem Verkauf betrauten Entscheidungsträger unabhängig vom FC Union (z.B. keine Vereinsmitglieder -
Umsetzung der Drucksache 0105/IX
Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf – Berlin
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herAuf dessen Grundlage kann dann der finanzielle Umfang der Maßnahme ermittelt werden. Nach Ermittlung des finanziellen Rahmens ist die Finanzierung zu klären. -
Veröffentlichung der Termine und Protokolle von Gemeinderatssitzungen
Überherrn, Gemeinde – Saarland
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herTermine der Gemeinderatssitzungen - Terminkalender der Gemeinde (politische Termine, keine Vereinsangelegenheiten Termine der Gemeinderatssitzungen - Terminkalender der Gemeinde (politische Termine, keine Vereinsangelegenheiten -
Anfrage nach Urteil Finanzgericht Berlin-Brandenburg , 16. November 2021, Az: 5 K 5009/20
Finanzgericht Berlin / Brandenburg – Brandenburg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herGerne kann das Urteil auch auf den üblichen öffentlich verfügbaren nicht kommerziellen Plattformen veröffentlich Antragsteller:in >> Gerne kann das Urteil auch auf den üblichen öffentlich verfügbaren nicht kommerziellen -
Umtausch Führerschein nach Richtlinie 2006/126/EG
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate herinwiefern das Bundesministerium für Digitales und Verkehr diese Vorschrift mit dem Grundgesetz als vereinbar inwiefern das Bundesministerium für Digitales und Verkehr diese Vorschrift mit dem Grundgesetz als vereinbar -
Umleitungen im Rahmen der Baustelle Kronprinzessinnenweg (Trinkwasserleitung)
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate herWurden kleinteiligere Sperrungen und Umleitungen erwogen um den Zielen des Mobilitätsgesetzes besser Wurden kleinteiligere Sperrungen und Umleitungen erwogen um den Zielen des Mobilitätsgesetzes besser -
Aktzenzeichen Gerichtsverfahren Polizeipräsidium München vs. Polizist Michael R.
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herZiel der Anfrage ist es mit dieser Information den Beschluss des Gerichtes anzufordern und darin weiter Ziel der Anfrage ist es mit dieser Information den Beschluss des Gerichtes anzufordern und darin weiter -
Personalübersicht Kindertageseinrichtungen und OGSen 2022–2024
Kommunalverwaltung Willich – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 2 Monate her , 500,00 EuroTätigkeitsbeschreibung in Kurzform („Leitung“, „Erzieherin“, „Alltagshelfer“ usw. genügt) – je Quartal: vertraglich vereinbarte Tätigkeitsbeschreibung in Kurzform („Leitung“, „Erzieherin“, „Alltagshelfer“ usw. genügt) – je Quartal: vertraglich vereinbarte -
Angemessene Bearbeitungszeit eines Antrages auf Ausnahme nach BGBI I, S.4111
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 1 Monat herNiedersachsen mit 6 Monaten und 12 Tagen als zu lang erscheint und eine Antwort im Dezember nicht zielführend Niedersachsen mit 6 Monaten und 12 Tagen als zu lang erscheint und eine Antwort im Dezember nicht zielführend -
Forschungsprojekte zur Entwicklung von Testverfahren zur Diagnosestellung von Post Covid / Post Vac
Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
Information nicht vorhanden, 1 Jahr herdie die Entwicklung von Testkonzepten, Testmethoden, Testverfahren, Testkits und/oder Biomarker zum Ziel die die Entwicklung von Testkonzepten, Testmethoden, Testverfahren, Testkits und/oder Biomarker zum Ziel -
Intensivtransporte
Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 3 Monate her10 Jahre, aufgeschlüsselt nach Standort der Intensivtransportwagen und -Hubschrauber mit Start und Ziel 10 Jahre, aufgeschlüsselt nach Standort der Intensivtransportwagen und -Hubschrauber mit Start und Ziel
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