Informationsfreiheitsanfragen

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  • Aus den ergänzenden Unterlagen, welche mir vorliegen, wurde ein „Versprechen der Vertraulichkeit“ in Aus den ergänzenden Unterlagen, welche mir vorliegen, wurde ein „Versprechen der Vertraulichkeit“ in Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bescheid, Entscheidung über meinen Antrag, Anlagen Per E-Mail wurde mir ein Bescheid inklusive Anlagen zukommen gelassen.
  • MRI-Studie zu Nährwertkennzeichnung
    Bundesministerium für Ernährung und LandwirtschaftBund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her , 30,00 Euro
    Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. 10 Absatz 1 Informationsfreiheitsgesetz (IFG), § 1 Absatz 1 der Verordnung über die Gebühren und Auslagen Eine einfache zurückweisung eines Widerspruchst zählt sicher zu "IFGGebV Anlage (zu § 1 Abs. 1)
  • IN welchen Vorgängen oder Akten befindet sich Unterlagen oder die Bewertung von Mitarbeitern , des Statistischen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sie um Zusendung der folgenden Informationen: In welchen Vorgängen oder Akten befinden sich Unterlagen ist es für uns unumgänglich, für die Bearbeitung dieser weiteren Fragen Gebühren gemäß Nr. 1.2 der Anlage (Gebühren- und Auslagenverzeichnis) zu § 1 Abs. 1 der Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach
  • Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten für Versammlungen
    Der Landrat als Kreispolizeibehörde Rhein-Erft-KreisNordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her , 25,00 Euro
    Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. VerwGebO IFG NRW Anlage 1.3.2 können für die Einsichtnahme bei umfangreichen Verwaltungsaufwand Gebühren Anlage 3.1 Erstellung von Computerausdrucken 0,25 €/Seite und gem. Anlage 3.2 Auslagen für Verpackung und Porto inbegriffen.
  • Besuch des Botschafters bei der sogenannten libyschen Küstenwache
    Auswärtiges AmtBund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Besuch des Botschafters bei der sogenannten libyschen Küstenwache Unterlagen zum Besuch des deutschen 1352592408828116992), insbesondere Schriftverkehr mit libyschen Behörden, interne Vorbereitungs- und Nachbereitungsunterlagen nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Einer Herausgabe der von Ihnen erbetenen Unterlagen in Form eines DKOR stehen daher die Ausschlussgründe
  • der Kolumne "All cops are berufsunfähig" (erschienen 15.06.2020 in der taz) Sämtliche Unterlagen , für die dies nicht zutrifft, sowie um nachgelagerte Bearbeitung der Unterlagen mit Drittbeteiligung dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche Unterlagen , für die dies nicht zutrifft, sowie um nachgelagerte Bearbeitung der Unterlagen mit Drittbeteiligung Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
  • Beantragtes Vorranggebiet Windkraft im Hardtwald
    Verband Region StuttgartBaden-Württemberg
    Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen her
    Hierzu scheint am 15.07.2023 eine Informationsveranstaltung stattgefunden zu haben, welcher den Unterlagen Bitte stellen Sie mir hierzu die Ihnen vorliegenden Unterlagen zu diesem Projekt/Antrag bereit. Insbesondere bitte ich um Unterlagen aus denen hervorgeht: - Wann der VRS erstmals Kenntnis von der Bitte stellen Sie mir hierzu die Ihnen vorliegenden Unterlagen zu diesem Projekt/Antrag bereit. Bitte stellen Sie mir hierzu die Ihnen vorliegenden Unterlagen zu diesem Projekt/Antrag bereit.
  • genutzte Tierplatzzahlen der Sauenhaltung Thierbach GmbH in Pausa/Vogtland von Anfang 2019 bis heute Unterlagen , die die genehmigte und die tatsächlich genutzten Tierplatzzahlen der unten genannten Anlage belegen Wie viele Tiere wurden wirklich in der Anlage - Schnitt für das Jahr 2019, für das Jahr 2020 und das , die die genehmigte und die tatsächlich genutzten Tierplatzzahlen der unten genannten Anlage belegen IED-Anlage handelt, deren Genehmigungen und Überwachungen (Umweltrecht) offenzulegen sind.
  • Radweg Kreuzung Berg-Am-Laim-Str. auf die Dingolfinger Str.
    Stadtverwaltung MünchenBayern
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 3 Monate her , 750,00 Euro
    nicht zulässig und wird von der Polizei als Ordnungswidrigkeit verfolgt wird (es gibt keine Lichtsignalanlage nicht zulässig und wird von der Polizei als Ordnungswidrigkeit verfolgt wird (es gibt keine Lichtsignalanlage Bei den oben aufgelisteten Vorgängen handelt es sich um elf Knotenpunkte mit Lichtsignalanlagen. Eine genaue Kostenaufstellung kann erst mit Zusendung der Unterlagen erfolgen. Terminvereinbarung im Kreisverwaltungsreferat mit einem/r Sachbearbeiter*in aus dem Bereich Lichtsignalanlagen-Technik
  • Ideenträgerwettbewerb Wohnugsbau - Schulflächen
    Senatskanzlei HamburgHamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate her
    Bitte stellen Sie mir die dort genannte Anlage 1: Gesamtliste Schulflächen Ideenträgerwetbewerb Anlage Bitte stellen Sie mir die dort genannte Anlage 1: Gesamtliste Schulflächen Ideenträgerwetbewerb Anlage Darin sind die geforderten Dokumente als Anlagen gelistet. gemäß HmbTG nur in öffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse nebst den zugehörigen Protokollen und Anlagen Von dort hat man mich zur Vervollständigung der Unterlagen um Übersendung von Kopien meiner Schreiben
  • Gutachten und Messwerte in Bezug auf PFC-Verunreinigungen
    Bundesministerium der VerteidigungBund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her , 500,00 Euro - 21 identische Anfragen
    Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Darunter fallen sowohl Gebühren als auch Auslagen. Die UIGGebV enthält ein Gebühren- und Auslagenverzeichnis mit verschiedenen Gebühren und Auslagentatbeständen Darüber können Auslagen (z.B. für die Aushändigung eines Datenträgers) in voller Höhe zusätzlich zu Auslagen werden in § 10 Abs. 3 IFG nicht erwähnt.
  • insbesondere zur Zulassung (soweit hinausgehend über die StVO/StVZO allgemein) und Ausstattung mit Sondersignalanlagen insbesondere zur Zulassung (soweit hinausgehend über die StVO/StVZO allgemein) und Ausstattung mit Sondersignalanlagen insbesondere zur Zulassung (soweit hinausgehend über die StVO/StVZO allgemein) und Ausstattung mit Sondersignalanlagen insbesondere zur Zulassung (soweit hinausgehend über die StVO/StVZO allgemein) und Ausstattung mit Sondersignalanlagen Die Prüfung Ihres Antrags hat ergeben, dass "Anwendungshinweise - Sondersignalanlagen an Privatfahrzeugen
  • verkehrsrechtliche Anordnung Schrägparken Badener Ring
    Bezirksamt Tempelhof-SchönebergBerlin
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 3 Monate her
    -Zugehörige Anlagen, insbesondere Lageplan/VZ-Plan -Stellungnahmen der Anhörungspartner und Entscheidungsvermerk -Zugehörige Anlagen, insbesondere Lageplan/VZ-Plan -Stellungnahmen der Anhörungspartner und Entscheidungsvermerk > -Zugehörige Anlagen, insbesondere Lageplan/VZ-Plan > -Stellungnahmen der Anhörungspartner und > -Zugehörige Anlagen, insbesondere Lageplan/VZ-Plan > -Stellungnahmen der Anhörungspartner und
  • Tom Lausen fragt die laut ZI zu korrigierenden Daten der KBV an
    Kassenärztliche BundesvereinigungBund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Bitte übersenden Sie alle Unterlagen, Notizen und Emails, die belegen, dass die KBV und auch das ZI, Bitte übersenden Sie alle Unterlagen, Notizen und Emails, die belegen, dass die KBV und auch das ZI, Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. .pdf anlage2.pdf anlage3.pdf anlage4.pdf anlage5.pdf anlage6.pdf AW: <<Extern>> Tom Lausen
  • Radfahrstreifen Kreuzung Baumkirchner Str. auf die Kreilerstraße
    Stadtverwaltung MünchenBayern
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 3 Monate her , 750,00 Euro
    Die führt zu einer Ordnungswidrigkeit wegen Nicht-Beachtung einer nicht sichtbaren Lichtzeichenanlage Die führt zu einer Ordnungswidrigkeit wegen Nicht-Beachtung einer nicht sichtbaren Lichtzeichenanlage Bei den oben aufgelisteten Vorgängen handelt es sich um elf Knotenpunkte mit Lichtsignalanlagen. Eine genaue Kostenaufstellung kann erst mit Zusendung der Unterlagen erfolgen. Terminvereinbarung im Kreisverwaltungsreferat mit einem/r Sachbearbeiter*in aus dem Bereich Lichtsignalanlagen-Technik
  • Radfahrstreifen Kreuzung Baumkirchner Str. auf die Hansjakobstraße
    Stadtverwaltung MünchenBayern
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 3 Monate her , 750,00 Euro
    Dies führt zu einer Ordnungswidrigkeit wegen Nicht-Beachtung einer nicht sichtbaren Lichtzeichenanlage Dies führt zu einer Ordnungswidrigkeit wegen Nicht-Beachtung einer nicht sichtbaren Lichtzeichenanlage Bei den oben aufgelisteten Vorgängen handelt es sich um elf Knotenpunkte mit Lichtsignalanlagen. Eine genaue Kostenaufstellung kann erst mit Zusendung der Unterlagen erfolgen. Terminvereinbarung im Kreisverwaltungsreferat mit einem/r Sachbearbeiter*in aus dem Bereich Lichtsignalanlagen-Technik
  • IFG Anfrage zur Kommunikation über die Lage im Iran
    BundeskanzleramtBund
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate her
    IFG Anfrage zur Kommunikation über die Lage im Iran Die sowohl digitale als auch analoge (interne) Kommunikation Regierungsmitgliedern bezüglich: -Der Lage im Iran seit September 2022 -Dem Vorgehen bzw. dem Umgang Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
  • Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Speziell Vorlagen und interne Vermerke stellen ein zentrales Instrument der internen Meinungsbildung Die Beantwortung Ihrer Anfrage erfolgt gebühren- und auslagenfrei.
  • Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Beigefügt erhalten Sie die bei der DAK-Gesundheit vorhandenen Unterlagen zum Thema Krankengeld. Weitere Unterlagen wie z. Anlage, Teil A und Teil B (BGBl 2006 Teil I, Seite 6, Nr. 1 vom 06.01.2006) keine Gebühren und Auslagen
  • Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten in den von mir beantragten Unterlagen personenbezogene Daten vorhanden sein, erkläre ich mich Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von
  • Unterlagen zur Düngeverordnung
    Bundesministerium für Ernährung und LandwirtschaftBund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her , 500,00 Euro
    Unterlagen zur Düngeverordnung die vollständigen Unterlagen (Akten) zur Düngeverordnung (DüV). Anfrage erfolgreich Unterlagen zur Düngeverordnung [#174230] Antrag nach dem IFG/UIG /VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: die vollständigen Unterlagen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Zudem sind die in den Unterlagen vorhandenen personenbezogenen Daten zu schwärzen.
  • Unterlagen zu sog. "Critical Mass"-Fahrten
    Regierungspräsidium KasselHessen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate her
    Unterlagen zu sog. "Critical Mass"-Fahrten 1. Unterlagen zu sog. notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Unterlagen lt;< Antragsteller:in >> -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Unterlagen AW: WG: Unterlagen zu sog.
  • Ausbildungsunterlagen mit Bezug zur Umwelt
    Hochschule der Sächsischen Polizei (FH)Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate her
    Ausbildungsunterlagen mit Bezug zur Umwelt eine Übersicht der Lehrveranstalltungen und Fortbildungen Stelle nach § 4 Abs. 2 nicht innerhalb einer angemessenen Frist präzisiert worden Ausbildungsunterlagen Umwelt [#236182] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Ausbildungsunterlagen Umwelt [#236182] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Ausbildungsunterlagen Umwelt [#236182] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Ausbildungsunterlagen
  • Vermerke zum IWG
    Bundesministerium für Wirtschaft und KlimaschutzBund
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate her
    Die Sichtung dieser umfangreichen Unterlagen und die Prüfung auf ihre mögliche Versendung im Sinne Ihres Das können Stellungnahmen der der anderen Ministerien, Sachstandsvermerke in Leitungsvorlagen oder auch Ich bin sowohl an Stellungnahmen von Ministerien und Sachstandsvermerken in Leitungsvorlagen als auch Dem entsprechend finden Sie in der Anlage folgende Dokumente: . Versendungsschreiben des 1. erhalten Sie weitere Unterlagen.
  • . - Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite 1) Dokumente - Infektionsschutzgesetz - Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler des Bundesgesundheitsministeriums u.a. - Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Diese bestimmen sich nach dem Gebühren- und Auslagenverzeichnis (Anlage zu § 1 Absatz 1 der Informationsgebührenverordnung
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