Informationsfreiheitsanfragen
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Bericht zur Einsatznachbereitung Starkregenereignis „Bernd“ 2021“ sowie „Bericht zur Einsatznachbereitung Starkregenereignis „Bernd“ 2021 – Managementfassung“
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk – Bund
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen herAus den ergänzenden Unterlagen, welche mir vorliegen, wurde ein „Versprechen der Vertraulichkeit“ in Aus den ergänzenden Unterlagen, welche mir vorliegen, wurde ein „Versprechen der Vertraulichkeit“ in Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bescheid, Entscheidung über meinen Antrag, Anlagen Per E-Mail wurde mir ein Bescheid inklusive Anlagen zukommen gelassen. -
MRI-Studie zu Nährwertkennzeichnung
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her , 30,00 EuroAuslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. 10 Absatz 1 Informationsfreiheitsgesetz (IFG), § 1 Absatz 1 der Verordnung über die Gebühren und Auslagen Eine einfache zurückweisung eines Widerspruchst zählt sicher zu "IFGGebV Anlage (zu § 1 Abs. 1) -
Woraus aus welchen Gutachten Vorgängen, Akten ergibt sich grundsätzliche Eignung / nicht Eignung, des Statistikmodells und der EVS zur Berechnung der Regelbedarfe?.
Statistisches Bundesamt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre herIN welchen Vorgängen oder Akten befindet sich Unterlagen oder die Bewertung von Mitarbeitern , des Statistischen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sie um Zusendung der folgenden Informationen: In welchen Vorgängen oder Akten befinden sich Unterlagen ist es für uns unumgänglich, für die Bearbeitung dieser weiteren Fragen Gebühren gemäß Nr. 1.2 der Anlage (Gebühren- und Auslagenverzeichnis) zu § 1 Abs. 1 der Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach -
Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten für Versammlungen
Der Landrat als Kreispolizeibehörde Rhein-Erft-Kreis – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her , 25,00 EuroAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. VerwGebO IFG NRW Anlage 1.3.2 können für die Einsichtnahme bei umfangreichen Verwaltungsaufwand Gebühren Anlage 3.1 Erstellung von Computerausdrucken 0,25 €/Seite und gem. Anlage 3.2 Auslagen für Verpackung und Porto inbegriffen. -
Besuch des Botschafters bei der sogenannten libyschen Küstenwache
Auswärtiges Amt – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herBesuch des Botschafters bei der sogenannten libyschen Küstenwache Unterlagen zum Besuch des deutschen 1352592408828116992), insbesondere Schriftverkehr mit libyschen Behörden, interne Vorbereitungs- und Nachbereitungsunterlagen nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Einer Herausgabe der von Ihnen erbetenen Unterlagen in Form eines DKOR stehen daher die Ausschlussgründe -
Sämtliche Befassung mit der Kolumne "All cops are berufsunfähig" (erschienen 15.06.2020 in der taz)
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate herder Kolumne "All cops are berufsunfähig" (erschienen 15.06.2020 in der taz) Sämtliche Unterlagen , für die dies nicht zutrifft, sowie um nachgelagerte Bearbeitung der Unterlagen mit Drittbeteiligung dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche Unterlagen , für die dies nicht zutrifft, sowie um nachgelagerte Bearbeitung der Unterlagen mit Drittbeteiligung Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. -
Beantragtes Vorranggebiet Windkraft im Hardtwald
Verband Region Stuttgart – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herHierzu scheint am 15.07.2023 eine Informationsveranstaltung stattgefunden zu haben, welcher den Unterlagen Bitte stellen Sie mir hierzu die Ihnen vorliegenden Unterlagen zu diesem Projekt/Antrag bereit. Insbesondere bitte ich um Unterlagen aus denen hervorgeht: - Wann der VRS erstmals Kenntnis von der Bitte stellen Sie mir hierzu die Ihnen vorliegenden Unterlagen zu diesem Projekt/Antrag bereit. Bitte stellen Sie mir hierzu die Ihnen vorliegenden Unterlagen zu diesem Projekt/Antrag bereit. -
Genehmigte und tatsächlich genutzte Tierplatzzahlen der Sauenhaltung Thierbach GmbH in Pausa/Vogtland von Anfang 2019 bis heute
Landratsamt Vogtlandkreis - Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt – Sachsen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate hergenutzte Tierplatzzahlen der Sauenhaltung Thierbach GmbH in Pausa/Vogtland von Anfang 2019 bis heute Unterlagen , die die genehmigte und die tatsächlich genutzten Tierplatzzahlen der unten genannten Anlage belegen Wie viele Tiere wurden wirklich in der Anlage - Schnitt für das Jahr 2019, für das Jahr 2020 und das , die die genehmigte und die tatsächlich genutzten Tierplatzzahlen der unten genannten Anlage belegen IED-Anlage handelt, deren Genehmigungen und Überwachungen (Umweltrecht) offenzulegen sind. -
Radweg Kreuzung Berg-Am-Laim-Str. auf die Dingolfinger Str.
Stadtverwaltung München – Bayern
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 3 Monate her , 750,00 Euronicht zulässig und wird von der Polizei als Ordnungswidrigkeit verfolgt wird (es gibt keine Lichtsignalanlage nicht zulässig und wird von der Polizei als Ordnungswidrigkeit verfolgt wird (es gibt keine Lichtsignalanlage Bei den oben aufgelisteten Vorgängen handelt es sich um elf Knotenpunkte mit Lichtsignalanlagen. Eine genaue Kostenaufstellung kann erst mit Zusendung der Unterlagen erfolgen. Terminvereinbarung im Kreisverwaltungsreferat mit einem/r Sachbearbeiter*in aus dem Bereich Lichtsignalanlagen-Technik -
Ideenträgerwettbewerb Wohnugsbau - Schulflächen
Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate herBitte stellen Sie mir die dort genannte Anlage 1: Gesamtliste Schulflächen Ideenträgerwetbewerb Anlage Bitte stellen Sie mir die dort genannte Anlage 1: Gesamtliste Schulflächen Ideenträgerwetbewerb Anlage Darin sind die geforderten Dokumente als Anlagen gelistet. gemäß HmbTG nur in öffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse nebst den zugehörigen Protokollen und Anlagen Von dort hat man mich zur Vervollständigung der Unterlagen um Übersendung von Kopien meiner Schreiben -
Gutachten und Messwerte in Bezug auf PFC-Verunreinigungen
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her , 500,00 Euro - 21 identische AnfragenAuslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Darunter fallen sowohl Gebühren als auch Auslagen. Die UIGGebV enthält ein Gebühren- und Auslagenverzeichnis mit verschiedenen Gebühren und Auslagentatbeständen Darüber können Auslagen (z.B. für die Aushändigung eines Datenträgers) in voller Höhe zusätzlich zu Auslagen werden in § 10 Abs. 3 IFG nicht erwähnt. -
IFG- Vorschriften "Private" KdoW npol BOS
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herinsbesondere zur Zulassung (soweit hinausgehend über die StVO/StVZO allgemein) und Ausstattung mit Sondersignalanlagen insbesondere zur Zulassung (soweit hinausgehend über die StVO/StVZO allgemein) und Ausstattung mit Sondersignalanlagen insbesondere zur Zulassung (soweit hinausgehend über die StVO/StVZO allgemein) und Ausstattung mit Sondersignalanlagen insbesondere zur Zulassung (soweit hinausgehend über die StVO/StVZO allgemein) und Ausstattung mit Sondersignalanlagen Die Prüfung Ihres Antrags hat ergeben, dass "Anwendungshinweise - Sondersignalanlagen an Privatfahrzeugen -
verkehrsrechtliche Anordnung Schrägparken Badener Ring
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg – Berlin
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 3 Monate her-Zugehörige Anlagen, insbesondere Lageplan/VZ-Plan -Stellungnahmen der Anhörungspartner und Entscheidungsvermerk -Zugehörige Anlagen, insbesondere Lageplan/VZ-Plan -Stellungnahmen der Anhörungspartner und Entscheidungsvermerk > -Zugehörige Anlagen, insbesondere Lageplan/VZ-Plan > -Stellungnahmen der Anhörungspartner und > -Zugehörige Anlagen, insbesondere Lageplan/VZ-Plan > -Stellungnahmen der Anhörungspartner und -
Tom Lausen fragt die laut ZI zu korrigierenden Daten der KBV an
Kassenärztliche Bundesvereinigung – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herBitte übersenden Sie alle Unterlagen, Notizen und Emails, die belegen, dass die KBV und auch das ZI, Bitte übersenden Sie alle Unterlagen, Notizen und Emails, die belegen, dass die KBV und auch das ZI, Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. .pdf anlage2.pdf anlage3.pdf anlage4.pdf anlage5.pdf anlage6.pdf AW: <<Extern>> Tom Lausen -
Radfahrstreifen Kreuzung Baumkirchner Str. auf die Kreilerstraße
Stadtverwaltung München – Bayern
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 3 Monate her , 750,00 EuroDie führt zu einer Ordnungswidrigkeit wegen Nicht-Beachtung einer nicht sichtbaren Lichtzeichenanlage Die führt zu einer Ordnungswidrigkeit wegen Nicht-Beachtung einer nicht sichtbaren Lichtzeichenanlage Bei den oben aufgelisteten Vorgängen handelt es sich um elf Knotenpunkte mit Lichtsignalanlagen. Eine genaue Kostenaufstellung kann erst mit Zusendung der Unterlagen erfolgen. Terminvereinbarung im Kreisverwaltungsreferat mit einem/r Sachbearbeiter*in aus dem Bereich Lichtsignalanlagen-Technik -
Radfahrstreifen Kreuzung Baumkirchner Str. auf die Hansjakobstraße
Stadtverwaltung München – Bayern
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 3 Monate her , 750,00 EuroDies führt zu einer Ordnungswidrigkeit wegen Nicht-Beachtung einer nicht sichtbaren Lichtzeichenanlage Dies führt zu einer Ordnungswidrigkeit wegen Nicht-Beachtung einer nicht sichtbaren Lichtzeichenanlage Bei den oben aufgelisteten Vorgängen handelt es sich um elf Knotenpunkte mit Lichtsignalanlagen. Eine genaue Kostenaufstellung kann erst mit Zusendung der Unterlagen erfolgen. Terminvereinbarung im Kreisverwaltungsreferat mit einem/r Sachbearbeiter*in aus dem Bereich Lichtsignalanlagen-Technik -
IFG Anfrage zur Kommunikation über die Lage im Iran
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate herIFG Anfrage zur Kommunikation über die Lage im Iran Die sowohl digitale als auch analoge (interne) Kommunikation Regierungsmitgliedern bezüglich: -Der Lage im Iran seit September 2022 -Dem Vorgehen bzw. dem Umgang Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. -
Gespräche mit RWE AG im Jahr 2020
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herVorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Speziell Vorlagen und interne Vermerke stellen ein zentrales Instrument der internen Meinungsbildung Die Beantwortung Ihrer Anfrage erfolgt gebühren- und auslagenfrei. -
Dienst-/Arbeitsanweisungen sowie Informationen zur Bearbeitungsdauer betreffend Krankengeld
DAK-Gesundheit – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herAuslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Beigefügt erhalten Sie die bei der DAK-Gesundheit vorhandenen Unterlagen zum Thema Krankengeld. Weitere Unterlagen wie z. Anlage, Teil A und Teil B (BGBl 2006 Teil I, Seite 6, Nr. 1 vom 06.01.2006) keine Gebühren und Auslagen -
Gespräche mit Wirtschaftliche Vereinigung Zucker e.V. (WVZ) im Jahr 2019
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate herVorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Ihre Auffassung, es lägen Anhaltspunkte für eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung vor, ist nicht Sollten in den von mir beantragten Unterlagen personenbezogene Daten vorhanden sein, erkläre ich mich Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von -
Unterlagen zur Düngeverordnung
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her , 500,00 EuroUnterlagen zur Düngeverordnung die vollständigen Unterlagen (Akten) zur Düngeverordnung (DüV). Anfrage erfolgreich Unterlagen zur Düngeverordnung [#174230] Antrag nach dem IFG/UIG /VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: die vollständigen Unterlagen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Zudem sind die in den Unterlagen vorhandenen personenbezogenen Daten zu schwärzen. -
Unterlagen zu sog. "Critical Mass"-Fahrten
Regierungspräsidium Kassel – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate herUnterlagen zu sog. "Critical Mass"-Fahrten 1. Unterlagen zu sog. notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Unterlagen lt;< Antragsteller:in >> -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Unterlagen AW: WG: Unterlagen zu sog. -
Ausbildungsunterlagen mit Bezug zur Umwelt
Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) – Sachsen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate herAusbildungsunterlagen mit Bezug zur Umwelt eine Übersicht der Lehrveranstalltungen und Fortbildungen Stelle nach § 4 Abs. 2 nicht innerhalb einer angemessenen Frist präzisiert worden Ausbildungsunterlagen Umwelt [#236182] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Ausbildungsunterlagen Umwelt [#236182] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Ausbildungsunterlagen Umwelt [#236182] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Ausbildungsunterlagen -
Vermerke zum IWG
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate herDie Sichtung dieser umfangreichen Unterlagen und die Prüfung auf ihre mögliche Versendung im Sinne Ihres Das können Stellungnahmen der der anderen Ministerien, Sachstandsvermerke in Leitungsvorlagen oder auch Ich bin sowohl an Stellungnahmen von Ministerien und Sachstandsvermerken in Leitungsvorlagen als auch Dem entsprechend finden Sie in der Anlage folgende Dokumente: . Versendungsschreiben des 1. erhalten Sie weitere Unterlagen. -
Prüfberichte zur Rechtmäßigkeit neuer/geändeter Gesetze des Bundesgesundheitsministeriums u.a. - Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 8 Monate her. - Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite 1) Dokumente - Infektionsschutzgesetz - Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler des Bundesgesundheitsministeriums u.a. - Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Diese bestimmen sich nach dem Gebühren- und Auslagenverzeichnis (Anlage zu § 1 Absatz 1 der Informationsgebührenverordnung
Anfragen
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Recherchen
Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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