Informationsfreiheitsanfragen
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WLAN der Universität der Bundeswehr München
Universität der Bundeswehr München – Bayern
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs . 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Lagebericht Syrien
Auswärtiges Amt – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 4 Monate her"In keinem Teil Syriens besteht ein umfassender, langfristiger und verlässlicher Schutz für verfolgte "In keinem Teil Syriens besteht ein umfassender, langfristiger und verlässlicher Schutz für verfolgte zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung ( https://www.auswaertiges-amt.de/de/datenschutz-node) des Auswärtigen Amts. -
Gutachten Höltigbaum
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr herGutachten Höltigbaum Hand K. (2011) Kartierung von Weideflächen im Naturschutzgebiet Höltigbaum im August Im Auftrag der Behörde für Stadtentwicklung und Umweltschutz (BSU), der Freien und Hansestadt Hamburg erfolgreich Gutachten Höltigbaum [#276543] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Im Auftrag der Behörde für Stadtentwicklung und Umweltschutz (BSU), der Freien und Hansestadt Hamburg Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § -
ECTS Beschränkungen pro Semester an Fachhochschulen
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herBegründet wird dies damit, dass diese Beschränkung gesetzlich vorgeschrieben ist. Könnten Sie mir daher den entsprechenden Gesetzestext vorlegen, aus welchem herausgeht, dass pro Semester Begründet wird dies damit, dass diese Beschränkung gesetzlich vorgeschrieben ist. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Datenschutz in Schulen
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 6 Monate herDatenschutz in Schulen Hallo, durch die immer weitere Verzahnung von Officeprodukten mit Cloudnetzwerken Unternehmen und insbesondere Schulen zu Office365 und hierin inbegriffenen Diensten sehe ich meinen Datenschutz Anfrage wurde zurückgezogen Datenschutz in Schulen [#197668] Antrag nach dem IFG/UIG zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Bezüglich Fragen den Datenschutz betreffend wenden Sie sich bitte an den Beauftragten für Datenschutz -
INFIZIERTE mit SARS CoV 2
Landratsamt Freising - Gesundheitsamt Freising – Bayern
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 4 Monate herzwar nach §2 Abs. 1, 2 IfSG Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs Auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes besteht eine gesetzliche Meldepflicht an die staatlichen Gesundheitsämter eine schriftliche Bestätigung über die vom Gesundheitsamt angeordneten Maßnahme nach dem Infektionsschutzgesetz -
Behördliche Messungen tieffrequenter Schall/Infraschall und elektromagnetische Wellen/Mikrowellen in Privatwohnungen
Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat – Hessen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln und Verbraucherschutz Ministerium Umwelt Klimaschutz Landwirtschaft Verbraucherschutz -
Gesetz über die Spende, Entnahme und Übertragung von Organen und Geweben
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr herGesetz über die Spende, Entnahme und Übertragung von Organen und Geweben Sehr geehrte Damen und Herren , nach §9 Satz 1 Transplantationsgesetz ist eine Entnahme von Organen nur in speziell benannten Entnahmehäusern Anfrage erfolgreich Gesetz über die Spende, Entnahme und Übertragung von Organen und Geweben zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. -
Anfrage zum Internetauftritt lebensmittelwarnung.de
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herGibt es gesetzliche Vorgaben die eine Bereitstellung der Warnungen in maschinenlesbarer Form (API) verhindern Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichen Grüßen Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Verbraucherschutzamt Verbraucherschutz Landwirtschaft Ernährung -
Airnb - Internetseite - Einhaltung deutscher Standards
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 5 Monate herInternetseite - Einhaltung deutscher Standards 1) Dokumente, aus denen das Ergebnis Ihrer verbraucherschutzrechtlichen Werden die einschlägigen deutschen Gesetze eingehalten? Werden die einschlägigen deutschen Gesetze eingehalten? K., MDR AKTUELL Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Verbraucherzentrale Verbraucherschutz -
Liegenschaften im Stadtgebiet Düsseldorf Stand 2022
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 11 Monate herLiegenschaften im Stadtgebiet Düsseldorf Stand 2022 Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Die Datenschutzerklärung des BLB NRW können Sie unter https://www.blb.nrw.de/datenschutz einsehen. -
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW
Kommunalverwaltung Selm – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate herAntrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Entspricht es den Tatsachen, dass das ehemalige Selmer Anfrage erfolgreich Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW [#24645] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit -
Informationsfreiheitsgesetz-Anfragen
Studierendenwerk Aachen AöR – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 6 Monate her , 80,00 EuroInformationsfreiheitsgesetz-Anfragen - eine Aufstellung über die Anzahl an eingegangenen IFG-Anfragen [#165912] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. “ vom 04.09.2019 (#165912) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. · dasselbe für die STW Aachen Service GmbH Da das Informationsfreiheitsgesetz nur -
Aufschlüsselung von kritischen Infrastrukturen nach dem Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre herAufschlüsselung von kritischen Infrastrukturen nach dem Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer 2019 wurden von Mitarbeitern des BSI entsprechende Kennzahlen zu kritischen Infrastrukturen nach dem Gesetz Betreiber, registrierte Anlagen, registrierte Anlagekategorien, Meldungen nach Gesetz, freiwillige Meldungen IT-Sicherheit BSI KRITIS Aufschlüsselung von kritischen Infrastrukturen nach dem Gesetz zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Mitschnitt der 6. Sitzung des Gemeinderates
Stadt Freiburg im Breisgau – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes , LT-Drs 15/7720, S. 58; ebenso Debus, Informationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg, 1. -
Mail Referatsleiter IT an BfDI Juni 2013
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 2 Monate her/#zeuge1-frage4-linke Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen und die Informationsfreiheit Referat VI (Technologischer Datenschutz; IT) http://www.bfdi.bund.de/ /#zeuge1-frage4-linke Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz Informationsfreiheit -
Kontrollbericht zu Grill STOP, Uelzen
Landkreis Uelzen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herDie Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen hat unter dem Aktenzeichen 2.24-2370-04/2021- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen hat unter dem Aktenzeichen 2.24-2370-04/2021- Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Ein Identitätsnachweis hierüber wird vom Gesetz ausdrücklich nicht verlangt. Hinzu kommt, dass hier die Voraussetzungen einer gesetzlichen Datenerhebung nicht vorliegen: Öffentliche -
Bibliotheken der RWTH
Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 9 Monate her , 200,00 EuroBibliotheken der RWTH Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Bisher zurückgehaltene Seiten / Personenakte Alois Brunner
Bundesamt für Verfassungsschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen hervon 10 Jahren noch nicht abgelaufen sei. diese Schutzfrist sollte ja nun verstrichen sein, womit eine Dies ist ein Nutzungsantrag nach §10 Bundesarchivgesetz. Dies ist ein Nutzungsantrag nach §10 Bundesarchivgesetz. Der Verfassungsschutz dient dem Schutz der freiheitlichen de- mokratischen Grundordnung, des Bestandes Verfassungsschutz Inneres -
Masterplan Kultur Hessen
Hessisches Ministerium der Finanzen – Hessen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 2 Monate herder Masterplan Kultur Hessen seit Beginn der Maßnahmen jährlich ausgestattet und wie sind diese eingesetzt Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes -
Dienstanweisung bezüglich Auskünften
Stadt Darmstadt – Hessen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herAuskünften Dienstanweisung der Stadt Darmstadt, die den Umgang mit Auskünften beispielsweise nach den Gesetzen zu: Dienstanweisung der Stadt Darmstadt, die den Umgang mit Auskünften beispielsweise nach den Gesetzen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des - und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG), dem Hessischen Umweltinformationsgesetz (HUIG) und dem Gesetz -
Infektionsschutz an Schulen
Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herInfektionsschutz an Schulen Ich wende mich an Sie als Vater eines 6jährigen Kindes, das die Grundschule Ich sehe mich derzeit nicht in der Lage, die Ziele und Abwägungen hinter Ihren Infektionsschutzmassnahmen Meine Fragen dazu: 1, Wieso weicht das KM Bayern bei den geplanten Infektionsschutzmassnahmen von den Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Kontrollbericht zu McDonald's, Neustadt b
Landratsamt Coburg – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herVerbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Verbraucherinformationsschutzgesetz (VIG); Antrag auf Informationsgewährung vom 11.01.2022 nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) landratsamt-coburg-mcdonalds-muhlweg-2-96465-neustadt-bei-coburg-17012022.pdf AW: Verbraucherinformationsschutzgesetz wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Verbraucherinformationsschutzgesetz -
Gespräche mit Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) im Jahr 2018
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 10 Monate her , 500,00 EuroGespräche mit Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) im Jahr 2018 - sämtliche Dokumente (u.a. , Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Gesetzliche Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Gespräche mit Gesetzliche Krankenversicherung zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. -
Gespräche mit Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) im Jahr 2019
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 10 Monate her , 500,00 EuroGespräche mit Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) im Jahr 2019 - sämtliche Dokumente (u.a. , Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Gesetzliche Gespräche mit Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) im Jahr 2019 [#221976] Antrag nach dem IFG/UIG zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz.
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