Informationsfreiheitsanfragen
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Photovoltaik bei Freiburger Stadtbau
Stadt Freiburg im Breisgau – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 1 Monat herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes Wir haben diese mit der Bitte um weitere Veranlassung an das Umweltschutzamt (<<E-Mail-Adresse& Abs.3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs.1 des Gesetzes zur Im Rahmen des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz -
IFG NRW
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herAnfrage erfolgreich IFG NRW [#29698] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz -
Kaufvertrag - Karl-Kunger-Straße 15
Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin – Berlin
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate herKaufvertrag des Hinterhauses und des Seitenflügels der Karl-Kunger-Straße 15 Anfrage abgelehnt §7 Schutz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zum Informationsfreiheitsgesetz, 2. Unter Anderem dienen sie dem Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses (§ 10 IFG Bln), dem Schutz ebenfalls nicht, da der Anwendungsbereich dieses Gesetzes nicht eröffnet ist. -
aktuelle Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Ennepe-Ruhr-Kreis
Jobcenter Ennepe-Ruhr-Kreis – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate herüber die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Beschleunigung des Disziplinarverfahrens
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche herGegen wie viele statusberührende Disziplinarverfahren wurde Rechtschutz beim Verwaltungsgericht ersucht Gegen wie viele statusberührende Disziplinarverfahren wurde Rechtschutz beim Verwaltungsgericht ersucht Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 Dauer der Disziplinarverfahren noch dazu vorhanden, wie oft um gerichtlichen Rechtsschutz ersucht wurde -
Vermittlung mit dem BKA
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 7 Monate herDamen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrter Bundesbeauftragter für den Datenschutz anfrage/vertrag-mit-elaman-uber-quellen-tku-2 Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz -
Auflistung SARS-CoV-2-Infektionen in Bildungseinrichtungen des Landes Baden-Württemberg Monate August und September 2020
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate hernach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes geschwärzt], gerne stellen wir die Ihnen die uns vorliegenden Daten aus dem Meldewesen nach dem Infektionsschutzgesetz gemeldeten Corona-Fälle (SARS-CoV-2 Nachweis) für Beschäftigte in Einrichtungen nach § 33 Infektionsschutzgesetz der gemeldeten Corona-Fälle (SARS-CoV-2 Nachweis) für Betreute in Einrichtungen nach § 33 Infektionsschutzgesetz die Anzahl der Quarantäneanordnungen liegen uns nicht vor, da diese Daten im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes -
Liste über die gemessenen V85 in verkehrsberuhigten Bereichen
Kommunalverwaltung Paderborn – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herListe über die gemessenen V85 in verkehrsberuhigten Bereichen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Verwendung der Videoplattform ZOOM im kommunalen Raum
Kommunalverwaltung Bergheim – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre herVerwendung der Videoplattform ZOOM im kommunalen Raum Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
WLAN der Hochschule Augsburg
Hochschule Augsburg – Bayern
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs . 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Social Media und Datenschutz
Kommunalverwaltung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herSocial Media und Datenschutz Bitte senden Sie mir Ihre Datenschutz-Folgenabschätzung nach Art. 35 DSGVO Anfrage erfolgreich Social Media und Datenschutz [#213649] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Umweltinformationen zum Stadtpark Fürth
Polizeiinspektion Fürth – Bayern
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate herdem Gebiet des Fürther Stadtparks in den Jahren 2018 und 2019 vorliegen, soweit diese Maßnahmen dem Schutz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Auskunftsersuchen nach dem Bayerischen Datenschutzgesetz (BayDSG), Bayerischen Umweltinformationsgesetz (BayUIG), Verbraucherinformationsgesetz (VIG) Sehr -
Schadstoffprobleme an der Realschule
Realschule In der Südstadt (Paderborn) – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 4 Monate her , 500,00 EuroSchadstoffprobleme an der Realschule Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Anfrage nach dem Gesetz zur Förderung der Informationsfreiheit im Land Berlin (Berliner Informationsfreiheitsgesetz - IFG)
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 8 Monate herAnfrage nach dem Gesetz zur Förderung der Informationsfreiheit im Land Berlin (Berliner Informationsfreiheitsgesetz - IFG) Anfrage nach dem Gesetz zur Förderung der Informationsfreiheit im Land Berlin (Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG). im Land Berlin (Berliner Informationsfreiheitsgesetz - IFG) [#17280] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz -
Einsatz der Rechtsprechungsdatenbank Baden-Württemberg
Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes -
Kontrollbericht zu Hong Kong China-Imbiss, Dusseldorf
Landeshauptstadt Düsseldorf - Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate herKontrollbericht zu Hong Kong China-Imbiss, Dusseldorf [#36590] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Die Bearbeitungsdauer verlängert sich daher auf 2 Monate (§ 5 Abs. 2 Satz 2 des Verbraucherinformationsgesetz -
Bottrop Kokerei Prosper ArcelorMittal Überschreitung der Zielwert Benzo(a)pyren Massnahmen 2015_2016
Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Umwelt Verbraucherschutz -
Umgang mit Veröffentlichungspflichten nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz
Stadt Weimar – Thüringen
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 10 Monate herUmgang mit Veröffentlichungspflichten nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, das Thüringer Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § -
Umgang mit Veröffentlichungspflichten nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz
Stadt Ilmenau – Thüringen
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 10 Monate herUmgang mit Veröffentlichungspflichten nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, das Thüringer Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § ) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § -
Leaderprojekt "Mountainbike Rhön - Teil 1 Bayerische Rhön und Vorland" -präzisiert A
Landratsamt Rhön-Grabfeld – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs . 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Datenschutz und Datensicherheit in Einrichtungen des Gesundheitswesens
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herDatenschutz und Datensicherheit in Einrichtungen des Gesundheitswesens wurden Ihrer Behörde seit dem Inkrafttreten der DSGVO im Mai 2018 Datenschutzverstöße (Art. 33 DSGVO) oder Beschwerden aus Unternehmen Vielen lieben Dank für Ihre Mühe Anfrage erfolgreich Datenschutz und Datensicherheit in > > Mit freundlichen Grüßen Re: Datenschutz und Datensicherheit in Einrichtungen Datenschutz -
Kontrollbericht zu Taverne Athen, Bad Bramstedt
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Unbekannt, 4 Jahre, 10 Monate herKontrollbericht zu Taverne Athen, Bad Bramstedt [#63048] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Mit freundlichen Grüßen Informationsgewährung nach dem Verbraucherinformationsgesetz Informationsgewährung nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) Frau / Herrn Antragsteller/in -
Kontrollbericht zu Bäckerei Volkmann
Landkreis Osnabrück - Veterinärdienst – Bund
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre herVerbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Hinweis zum Datenschutz Ihre personenbezogenen Daten Name, Vorname und Kontaktdaten werden durch den Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten ist gesetzlich vorgeschrieben. Rechtsgrundlage der Verarbeitung dieser Daten ist § 4 Abs. 1 des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG >> und E-Mail-Adresse>> bzw. postalisch unter Landkreis Osnabrück, Datenschutzbeauftragte -
Kontrollbericht zu Patras Grill, Herzogenrath
StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre herlebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Patras Grill Schütz-Von-Rode-Straße Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Dieses Vorgehen ist weder im VIG noch in der Datenschutzgrundverordnung in der von Ihnen vorgegebenen Im Übrigen erfolgt sämtlicher Schrifverkehr aus Datenschutzgründen nur postalisch. Mit freundlichem Gruß StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen -
Opferechte nach Opferschutzrefomgesetzen, Prozessrechte der unbemittelten Prozesspartei, Akteneinsicht in Dienstaufsichtsbeschwerdeakten
Bayerisches Staatsministerium der Justiz – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 1 Monat herOpferechte nach Opferschutzrefomgesetzen, Prozessrechte der unbemittelten Prozesspartei, Akteneinsicht Opferschutzreformgesetzen systematisch mit § 406 StPO die Verletztenrechte gestärkt. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 406 StPO Opferschutzreformgesetzen systematisch mit § 406 StPO die Verletztenrechte gestärkt. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 406 StPO
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Handbuch der Informationsfreiheit
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