Informationsfreiheitsanfragen

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  • eines Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Begrünung von landwirtschaftlich genutzten Flächen an Gewässern (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-zur-begruenung-von-landwirt Anfrage erfolgreich Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-zur-begruenung-von-landwirt Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Einsatzberichte für Orestiada und Alexandropouli
    Bundespolizeipräsidium – Bund
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 3 Monate her
    Einsatzberichte für Orestiada und Alexandropouli Die Auskunft, ob Einsatzberichte der Bundespolizei Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Auskunft, ob Einsatzberichte der Bundespolizei zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), bundespolizei-einsatzberichte_geschwaerzt.pdf bundespolizei-einsatzberichte.pdf Bundespolizeipräsidium Polizei Inneres
  • Unterlagen zu Stiftungsförderung, Stiftungsgespräche zum Bundeshaushalt Antrag nach dem IFG Sehr mit Bezug zur Stiftungsförderung zu: - Sämtliche Unterlagen zu den Stiftungsgesprächen zum Bundeshaushalt des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). parteinahe Stiftungen Unterlagen zu Stiftungsförderung, Stiftungsgespräche zum Bundeshaushalt des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG).
  • Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Mutterschutzrechts - Stellungnahme fzs Die Stellungnahme zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Juli 2020 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesministerium Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen fzsStNMuschG32016.pdf Bundesministerium für Familie
  • Unterlagen zur Fortsetzung der Fußball-Bundesliga
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 8 Monate her , 240,00 Euro
    Unterlagen zur Fortsetzung der Fußball-Bundesliga alle internen Unterlagen (z.B. Protokolle von Besprechungen) zur Fortsetzung der Fußball-Bundesliga in der Corona-Pandemie. Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Unterlagen zur Fortsetzung der Fußball-Bundesliga Protokolle von Besprechungen) zur Fortsetzung der Fußball-Bundesliga in der Corona-Pandemie. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Das Kontaktformular-Bot des Bundespresseamts antworte lakonisch: "Vielen Dank! Das Kontaktformular-Bot des Bundespresseamts antworte lakonisch: "Vielen Dank! zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Presse - und Informationsamt der Bundesregierung Medien Kultur
  • Anfrage zu Lobbyisten-Stellungnahmen im Rahmen des "Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung erfolgreich Anfrage zu Lobbyisten-Stellungnahmen im Rahmen des "Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), sind auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit veröffentlicht: https://www.bundesgesundheitsministerium.de Digitale_Versorgung_Gesetz_-_RefEntwurf.pdf Mit freundlichen Grüßen, image001.jpg Bundesministerium
  • Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der Digitalisierung von Kinofilmen des Bundesarchivs Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der Digitalisierung von Kinofilmen des Bundesarchivs von 2016, wie erwähnt in BT-Drucksache 19/2448 zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), über die Sicherung und Nutzung von Archivgut des Bundes (BArchG), sofern Archivgut betroffen ist. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. § 4 Abs. 1 Bundesarchiv-Kostenverordnung (BArchKostV) nicht
  • Kontroll- oder Beratungsbericht Bundesagentur für Arbeit Ihren letzten Kontroll- oder Beratungsbericht für die Bundesagentur für Arbeit (Zentrale), wie erwähnt im Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2017-2018 Kontroll- oder Beratungsbericht Bundesagentur für Arbeit [#145946] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ihren letzten Kontroll- oder Beratungsbericht für die Bundesagentur zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Akte zum Geordnete-Rückkehr-Gesetz
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate her
    Akte zum Geordnete-Rückkehr-Gesetz Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Akte des BMI zum sogenannten Geordnete-Rückkehr-Gesetz. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen OCR_image2019-06-19-080418_geschwaerzt.pdf OCR_image2019-06-19-080418.pdf Bundesministerium
  • Stellungnahme von dbb beamtenbund und tarifunion zu Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und tarifunion im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe Anfrage erfolgreich Stellungnahme von dbb beamtenbund und tarifunion zu Gesetz für die zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen 2014.pdf 23431-54_geschwaerzt.pdf 23431-54.pdf Bundesministerium
  • IFG-Anfragen 2016
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her
    IFG-Anfragen 2016 - eine Übersicht aller IFG-Anfragen, die 2016 an den Bundestag gestellt wurden. Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - eine Übersicht aller IFG-Anfragen, die 2016 an den Bundestag zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), März 2017 baten Sie um Übersendung einer Übersicht aller IFG-Anfragen, die 2016 an den Bundestag gestellt Mit freundlichen Grüßen bt-ifg-uebersicht_g4v0ycg.pdf Deutscher Bundestag
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Lindau am Bodensee - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Flensburg - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Flensburg für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zum Leistungsschutzrecht
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate her
    berichtet unter http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/leistungsschutzrecht-beamte-warnten-bundesregierung-vor-blamage-a Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen eines in einem Medienbericht erwähnten Gutachtens der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages Verfahrensrechtliche Anforderungen des Unionsrechts bei der Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger " wd-leistungsschutzrecht.pdf Deutscher Bundestag Parlamentsverwaltung
  • Schreiben wegen Trojaner-Angriff auf EADS
    Bundesnachrichtendienst – Bund
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 7 Monate her
    keine Auskunft von Nachrichtendiensten sowie den Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen des Bundes des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Für den Bundesnachrichtendienst gilt die Bereichsausnahme des § 3 Nr. 8 IFG. Nach dieser Vorschrift besteht gegenüber den Nachrichtendiensten des Bundes kein Anspruch auf Informationszugang Mit freundlichen Grüßen Bundesnachrichtendienst Geheimdienst Inneres
  • Kontrollbericht Bundeskriminalamt (nicht VS) - Den Bericht zum letzten Beratungs- und Kontrollbesuch der BfDI "Bundeskriminalamt (nicht VS)" Anfrage erfolgreich Kontrollbericht Bundeskriminalamt (nicht VS) [#28636] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren Sie mir Folgendes zu: - Den Bericht zum letzten Beratungs- und Kontrollbesuch der BfDI "Bundeskriminalamt Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit
  • des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § August 2013 an das Bundesministerium für Gesundheit gewendet. Wir hatten den Vorgang seinerzeit umgehend an das Umweltbundesamt (UBA) abgegeben, weil die von Ihnen Bernhard Osterheld Referent Bundesministerium für Gesundheit Referat Z 22 Justiziariat, europarechtliche Angelegenheiten Tel. 0228 / 941 - 2107 <<E-Mail-Adresse>> Bundesministerium
  • Jegliche E-Mail-Kommunikation des Bundesministerium für Bildung und Forschung mit der Stiftung Begabtenförderung berufliche Bildung (SBB) Gemeinnützige GmbH - Jegliche E-Mail-Kommunikation des Bundesministerium für Gemeinnützige GmbH Anfrage wurde zurückgezogen Jegliche E-Mail-Kommunikation des Bundesministerium VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Jegliche E-Mail-Kommunikation des Bundesministerium zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG),
  • Analyse zum Absturz Flug MH17
    Bundesnachrichtendienst – Bund
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 4 Monate her
    keine Auskunft von Nachrichtendiensten sowie den Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen des Bundes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Für den Bundesnachrichtendienst gilt die Bereichsausnahme des § 3 Nr. 8 IFG. Nach dieser Vorschrift besteht gegenüber den Nachrichtendiensten des Bundes kein Anspruch auf Informationszugang Mit freundlichen Grüßen Bundesnachrichtendienst Geheimdienst Inneres
  • Umweltverträglichkeitsprüfung Aufbauhilfegesetz Elektrifizierung Eifelbahnen NRW Wurde nach der Flutkatastrophe in NRW 2021 durch das Aufbauhilfegesetz des Bundes auf Initiative von NRW die obligatorische Umweltverträglichkeitsprüfung des Bundes auf Initiative von NRW die obligatorische Umweltverträglichkeitsprüfung für die Elektrifizierung zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen 14-11-24antwortpeterstruben.pdf image003.png Umweltbundesamt
  • Zustimmungen der Bundesnetzagentur zu Sperrverfahren der Clearingstelle Urheberrecht im Internet Eine Liste aller Domains zu denen die Bundesnetzagentur im Zusammenhang mit Anfragen der Clearingstelle Urheberrecht Zustimmungen der Bundesnetzagentur zu Sperrverfahren der Clearingstelle Urheberrecht im Internet [#316435 zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichen Grüßen ifgbescheid-122-3431-4-34.pdf Bundesnetzagentur
  • Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes 3. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen “ einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt und um Informationen zu einem Gesetzentwurf Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 sind im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz
  • Stellungnahme von Deutscher Speditions- und Logistikverband (DSLV) e.V. zu Entwurf eines zweiten Gesetzes Härtereiengesetz) - die Stellungnahme von Deutscher Speditions- und Logistikverband (DSLV) e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines zweiten Gesetzes zu Änderung des EEG 2014 (sog. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichen Grüßen HerrWeling23044.pdf Bundesministerium für Wirtschaft
  • Stellungnahme von Deutscher Landkreistag zu Gesetz zur Änderung bewachungsrechtlicher Vorschriften - die Stellungnahme von Deutscher Landkreistag im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Änderung zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Gesetzentwurf gebeten. IFG_Bescheid_Rink21898_geschwaerzt.pdf IFG_Bescheid_Rink21898.pdf Bundesministerium
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