Informationsfreiheitsanfragen

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  • Hausordnung, gewerbliche Foto, Film und Fernsehaufnahmen
    Deutsche Bahn AG – Bund
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 6 Monate her
    mit dem Eisenbahn-Bundesamt“  Wir müssen Ihnen leider mitteilen, dass die Deutsche Bahn keine auskunftspflichtige Die Bahn ist auch keine auskunftspflichtige Stelle nach dem VIG.    Durch dieses Gesetz erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher freien Zugang zu den bei informationspflichtigen
  • öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht
  • öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht
  • öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Krankenhaus Gelnhausen – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht
  • einschließlich der zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten) einbezogen sind, die der Kranken- oder Rentenversicherungspflicht oder Versicherungspflicht nach dem SGB III unterliegen. Weiterführende Informationen zur Statistik der sozialversicherungspflichtigen und geringfügigen Beschäftigung
  • Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht
  • Zahlen der Verkehrsüberwachung
    Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate her
    Personalaufwand erforderlich, daher können die gewünschten Informationen nur im Wege einer gebührenpflichtigen Bitte teilen Sie mit, ob Sie an einer solchen gebührenpflichtigen Auskunft interessiert sind. entsprechender Personalaufwand notwendig, daher können die gewünschten Informationen nur im Wege einer gebührenpflichtigen
  • Nach Eingang des präzisierten Antrags bei der informationspflichtigen Stelle beginnt die Frist zur Beantwortung VIG erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher durch dieses Gesetz freien Zugang zu den bei informationspflichtigen Das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume als vorliegend informationspflichtige
  • Gespräche mit Die Familienunternehmer e.V. im Jahr 2021
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 1 Monat her , 500,00 Euro
    Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht
  • Gespräche mit biontech im Jahr 2020
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 10 Monate her
    Danach kann die informationspflichtige Stelle einen Informationsantrag ablehnen, wenn der Antragsteller Wäre es der informationspflichtigen Stelle nicht möglich, weitere personenbezogene Daten über die Identität des Antragstellers zu fordern, fände § 9 Absatz 3 Satz 1 IFG keine Anwendung, da die informationspflichtige
  • Gewaltenteilung
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 1 Monat her
    Informationen zu folgendem Sachverhalt und bitte Sie, mir zu helfen: Zivilverfahren in Bezug auf Amtspflichtverletzungen Informationen zu folgendem Sachverhalt und bitte Sie, mir zu helfen: Zivilverfahren in Bezug auf Amtspflichtverletzungen dient dazu, die Amtsführung der Notare im Interesse der Allgemeinheit zu überwachen und etwaige Amtspflichtverstöße
  • Daten nach § 13 Abs. 5 IfSG
    Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr her
    Schutzimpfungen gegen Severe-Acute-Respiratory-Syndrome-Coronavirus-2 (SARS-CoV-2) zusätzlich die impfstoffspezifische Schutzimpfungen gegen Severe-Acute-Respiratory-Syndrome-Coronavirus-2 (SARS-CoV-2) zusätzlich die impfstoffspezifische Schutzimpfungen gegen Severe-Acute-Respiratory-Syndrome-Coronavirus-2 (SARS-CoV-2) zusätzlich die impfstoffspezifische
  • Bei der jetzigen, für alle geltenden Maskenpflicht, sollte es nicht zu Fällen kommen, bei denen die Maske Kontakte einzuschränken – kurz: die Situationen, in denen aufgrund der Nähe zu anderen Menschen eine Maskenpflicht Sehr geehrte Frau [geschwärzt], wenn Sie nähere Informationen zur FFP2-Maskenpflicht nachschlagen wollen
  • Angemeldete Versammlungen rechter Parteien / Organisationen in Köln 2017
    Polizeipräsidium Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre her
    Vorsorglich verweise ich auf Ihre unverzügliche Informationspflicht nach § 5 (2) IFG NRW und bitte um Vorsorglich verweise ich auf Ihre unverzügliche Informationspflicht nach § 5 (2) IFG NRW und bitte um Ich bitte Sie, mir kurzfristig mitzuteilen, ob Sie Ihren Antrag im Hinblick auf die Gebührenpflicht der
  • Wissenschaftlicher Dienst: Ausarbeitungen zu Westafrika
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 3 Monate her
    Danach kann sich die Verwaltungsbehörde auch nicht dadurch der Auskunftspflicht entziehen, dass sie die Danach kann sich die Verwaltungsbehörde auch nicht dadurch der Auskunftspflicht entziehen, dass sie die Weder Ihre Behörde noch eine andere Behörde hat bislang mir gegenüber einen kostenpflichtigen Bescheid
  • Wissenschaftlicher Dienst: Ausarbeitungen zur Mongolei
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 3 Monate her
    Danach kann sich die Verwaltungsbehörde auch nicht dadurch der Auskunftspflicht entziehen, dass sie die Danach kann sich die Verwaltungsbehörde auch nicht dadurch der Auskunftspflicht entziehen, dass sie die Weder Ihre Behörde noch eine andere Behörde hat bislang mir gegenüber einen kostenpflichtigen Bescheid
  • Wissenschaftlicher Dienst: Ausarbeitungen zu Südostasien
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 3 Monate her
    Danach kann sich die Verwaltungsbehörde auch nicht dadurch der Auskunftspflicht entziehen, dass sie die Danach kann sich die Verwaltungsbehörde auch nicht dadurch der Auskunftspflicht entziehen, dass sie die Weder Ihre Behörde noch eine andere Behörde hat bislang mir gegenüber einen kostenpflichtigen Bescheid
  • Änderungsantrag zum GuD Wedel
    Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen – Hamburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate her
    Falls Sie an einer kostenpflichtigen Beantwortung interessiert sind, teilen Sie uns dies bitte unter sich hier deshalb um ein städtisches Vorhaben handelt, greift meiner Meinung nach hier die Veröffentlichungspflicht Falls Sie an einer kostenpflichtigen Beantwortung interessiert sind, teilen Sie uns dies bitte unter
  • Dezember 2020 laufenden Impfkampagne kann im RKI-Dashboard zu COVID-19 Impfungen und Impfzentren in den Verbreitung von COVID-19 beschlossen wurden (https://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/Verbraucher/ImpfVO
  • Straßenreinigung
    Stadtverwaltung Kaiserslautern – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate her
    Wie viele Grundstückseigentümer wurden daraufhin durch die Stadt kontaktiert um Sie auf ihre Reinigungspflicht Wie viele Grundstückseigentümer wurden daraufhin durch die Stadt kontaktiert um Sie auf ihre Reinigungspflicht Wie viele Grundstückseigentümer wurden daraufhin durch die Stadt kontaktiert um Sie auf ihre Reinigungspflicht
  • Ihr Beruf Journalist lässt die Gebührenpflicht ebenfalls nicht entfallen (vgl. zum insoweit entsprechenden Ebensowenig kann ich Ihnen vorab mitteilen, ob bzw. wie viele gemäß Tarifstelle 1004 d) kostenpflichtige Ich bitte um Mitteilung, ob ich die - wegen § 6 Abs. 1 Satz 2 VGebO jedenfalls kostenpflichtige - Recherche
  • Vertrag zum Literaturverwaltungsprogramm "Citavi"
    Universität Mannheim – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 2 Monate her
    Die informationspflichtige Stelle gibt der betroffenen Person darin schriftlich oder elektronisch Gelegenheit Sie kann Korruption vorbeugen, erhöht die Transparenz und Rechenschaftspflicht von Politik und Verwaltung LIFG BW haben Antragsberechtigte grundsätzlich nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen
  • Dies war - deutlich vor den 3G-Regelungen des Bundes am Arbeitsplatz - eine regelmäßige Testpflicht Seit dem 01.01.2022 war sogar - wieder über die Bundesregelungen hinausgehend - eine wöchentliche Testpflicht Dieses Problem war überhaupt erst durch unsere NRW-Spezialregelung zur Testpflicht für immunisierte Beschäftigte
  • öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht
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