Informationsfreiheitsanfragen

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  • Aufkommensneutrale CO2-Steuer
    Bundesministerium der FinanzenBund
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 5 Monate her
    Oktober 2021 an das Bundesministerium der Finanzen (BMF). EUR im Bundeshaushalt veranschlagt. Der Emissionshandel ist belastungsneutral. Klärung evtl. weiterer Fragen zum Klimaschutzprogramm 2030 an das hierfür fachlich federführende Bundesministerium Hier bleiben im Übrigen die Entscheidungen der zukünftigen Bundesregierung in der 20. image003.jpg image004.jpg image005.jpg Bundesministerium
  • Antworten auf Rundnote 17/2014
    Auswärtiges AmtBund
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 7 Monate her
    Antworten auf Rundnote 17/2014 Die Antworten der diplomatischen Vertretungen in der Bundesrepublik Deutschland ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Anfrage auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IGG) ergeht folgender Bescheid: Ihr Antrag auf Zusendung der Antworten der diplomatischen Vertretungen in der Bundesrepublik Geschützt werden durch § 3 Nr. l a IFG die auswärtigen Belange der Bundesrepublik Deutschland sowie das
  • Zum Interview von Herrn Detlef Scheele, Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, vom 30. Januar 2022 liegen im Bundesministerium für Arbeit und Soziales keine amtlichen Informationen über eine keine Weisungen im Vorfeld zum Interview gab, wird das Interview von Herrn Scheele aus Sicht des Bundesministerium Der derzeitige Zustand der Verfahren beim Bundesverfassungsgericht hinsichtlich ähnlicher Gesetze, hier im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • Menschlichkeit Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, gegen den früheren Bundeskanzler Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Dies gilt nicht fuer Antraege nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG). beim Bundesgerichtshof Generalstaatsanwaltschaft Justiz
  • Liste von Maskenkäufen
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien Täglich erreichen das Bundesministerium für Gesundheit mehrere IFG-Anträge zum Thema „COVID19“. Auflistung der Unternehmen, mit denen das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Verträge über die Lieferung Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesministerium für Gesundheit
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes und weiterer Vorschriften [#22365] Bundesministerium Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium des Innern in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium des Innern bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • Information zu Entstanden Kosten zur Musik auf dem Youtube Kanal "Bundeswehr Exclusive" Information quot;Unbesiegt", "KSK" sowie "Surival" die auf dem YouTube Kanal "Bundeswehr zurückgezogen Information zu Entstanden Kosten zur Musik auf dem Youtube Kanal "Bundeswehr quot;Unbesiegt", "KSK" sowie "Surival" die auf dem YouTube Kanal "Bundeswehr Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung
  • Liste der genehmigten Versammlungen innerhalb des befriedeten Bezirks des Bundestages für August/September Ziffer 1 der Anlage zum Gesetz über befriedete Bezirke für Verfassungsorgane des Bundes (BefBezG)) mit Ziffer 1 der Anlage zum Gesetz über befriedete Bezirke für Verfassungsorgane des Bundes (BefBezG)) mit August 2020 12:58 beantragen Sie beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) auf Grundlage brief.pdf seite-1.png seite-2.png Bundesministerium
  • ihren ausländischen Amtskollegen in Bezug auf CumEx- und CumCum-Transaktionen hatten, wie das Bundesfinanzministerium ihren ausländischen Amtskollegen in Bezug auf CumEx- und CumCum-Transaktionen hatten, wie das Bundesfinanzministerium Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
  • Versorgung mit Steinkohle
    Bundesministerium für Wirtschaft und KlimaschutzBund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Antragsteller:in >> hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrags vom 27.04.2022 im Bundesministerium Unterlagen über die Sicherstellung der Versorgung Deutschlands mit Steinkohle ab 01.01.2022, die im Bundesministerium April 2022 auf Zugang zu Umweltinformationen erlässt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz 221021uigbescheidnamesteinkohle_geschwaerzt.pdf 221021uigbescheidnamesteinkohle.pdf Bundesministerium
  • Omikron-Variante
    Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und IntegrationHamburg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Colonia Dignidad
    Bundesministerium der JustizBund
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 5 Monate her
    Etliche Dokumentationen, zuletzt die Verleihung des Bundesverdienstkreuz sind ein Hinweis darauf welche Das Bundesministerium der Justiz hat keinen umfassenden Überblick über Strafverfahren, die von den Staatsanwaltschaften und Gerichten der Bundesländer geführt werden. Zu Ihrer Frage 2 möchte ich darauf hinweisen, dass das Bundesministerium der Justiz auf die Vergabe von Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz
  • Förderung des Umweltverbundes im Auswärtigen Amt
    Auswärtiges AmtBund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    Förderung des Umweltverbundes im Auswärtigen Amt Antworten auf folgende Fragen: 1. Haben Sie im Ministerium ein Programm zur Förderung des Umweltverbundes (Fahrrad, ÖPNV, etc.) für den Anfrage erfolgreich Förderung des Umweltverbundes im Auswärtigen Amt [#62524] Antrag Haben Sie im Ministerium ein Programm zur Förderung des Umweltverbundes (Fahrrad, ÖPNV, etc.) für den Mit freundlichen Grüßen AW: Ticket#: 10033215] Förderung des Umweltverbundes
  • Ausgaben für Toilettenpapier Ausgaben des Bundesministeriums für Toilettenpapier im Jahr 2018. /UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ausgaben des Bundesministeriums Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes daher nicht auf Grundlage der tatsächlichen Kosten erhoben, sondern orientieren sich an den vom Bundesministerium Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • Welche Handlungsanweisung gibt die Frau Bundesministerin für Bildung und Forschung, um diese Zahlen zu Welche Handlungsanweisung gibt die Frau Bundesministerin für Bildung und Forschung, um diese Zahlen zu fuer-behoerden/ Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 09.03.2021 Bundesministerium eines Maßnahmenpaketes als Unterstützung für Studierende während der Covid-19-Pandemie, den das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung und Forschung Ministerium
  • Gesprächsvorbereitung für Aussagen - BM bei hart aber fair
    Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und JugendBund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre her , 100,00 Euro
    Gesprächsvorbereitung für Aussagen - BM bei hart aber fair - Dokumente, die zur Vorbereitung der Bundesministerin März 2020 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesministerium Das BMFSFJ hat die Gebührenerhebung an die Verwaltungspraxis oberster Bundesbehörden angepasst. daher nicht auf Grundlage der tatsächlichen Kosten erhoben, sondern orientieren sich an den vom Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ministerium
  • Evaluierung der Maßnahmen gegen CoVid
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr Entscheidungen über Maßnahmen sind von den Verantwortlichen auf Bundes-, Landes- bzw. kommunaler Ebene getroffenen Maßnahmen machen deutlich, dass die Bundesregierung die genannten Aspekte in angemessener Mit freundlichen Grüßen image003.jpg Bundesministerium für Gesundheit
  • Unterlagen zu Lobbykontakt BM Lindner / General Atomics Europe
    Bundesministerium der FinanzenBund
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 5 Monate her
    Bundesbehörden nachgehen. (auch mittels im Laufe der politischen Tätigkeit erworbenen Kontakte) auf Entscheidungen der Bundesregierung Bundesbehörden nachgehen. Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes ablehnungsbescheid_geschwaerzt.pdf sitta-lindner-lobbytreffen-2022-ablehnungsbescheid.pdf Bundesministerium
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Juni 2019, welche Sie an das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat gerichtet haben. (Artikel 30 Grundgesetz - GG) obliegt die Wahrnehmung polizeilicher Aufgaben grundsätzlich den Bundesländern Das bedeutet, dass jedes Bundesland über eine eigene Polizei verfügt. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium
  • Frage: Schweigt die Bundesregierung, weil per HAARP ähnliche Eingriffe in Atmosphäre und Ionosphäre erfolgen Frage: Beteiligen sich Bundeswehr oder angeschlossene zuarbeitende Institute/Organisationen an solchen Frage: Beteiligen sich Bundeswehr oder angeschlossene zuarbeitende Institute/Organisationen an solchen Im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) liegen hierzu keine antragsgegenständlichen amtlichen Informationen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung
  • Gespräche mit BayWa im Jahr 2019
    Bundesministerium für Digitales und VerkehrBund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 5 Monate her
    Gespräche mit BayWa im Jahr 2019 [#222639] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes fuer-behoerden/ 888IFG RE: Gespräche mit BayWa im Jahr 2019 [#222639] Bundesministerium fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ 888IFG AW: Z26/286.2/1-888 IFG [#222639] Bundesministerium Bescheid_NAME_888IFG_geschwaerzt.pdf Bescheid_NAME_888IFG.pdf Bundesministerium
  • Gespräche mit Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) im Jahr 2020
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 10 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr Dieser wird bemessen nach den Personalkostensätzen des Bundes. Im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) erfolgt keine zentrale Fassung von Treffen mit Externen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • Reform des Namensrechts
    Bundesministerium der JustizBund
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat her
    dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, im Frühjahr vergangenen Jahres hat Herr Bundesminister /politik/deutschland/2022-01/namensrecht-familiennamen-marco-buschmann-gestaltungsfreiheit-bundesjustizminister Zwischenzeitlich hat der Bundesminister der Justiz mehrere Interviews gegeben, in denen er das Vorhaben Zwischenzeitlich hat der Bundesminister der Justiz mehrere Interviews gegeben, in denen er das Vorhaben Informationsfreiheitsgesetz bmj_geschwaerzt.pdf bmj.pdf Bundesministerium
  • Entwicklungkosten Antragssystem Nothilfe Studierende
    Bundesministerium für Bildung und ForschungBund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Im Rahmen der Überbrückungshilfe des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) (Zuschuss für Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Bildung und Forschung, Heinemannstraße 2, 53175 Bonn einzureichen _______________________ Referat 411 - Hochschulrecht; Exzellenzstrategie; DFG – Futurium Bundesministerium IFG_ErfassungsbogenNEU.docx IFG_ErfassungsbogenNEU_konvertiert.pdf Bundesministerium
  • Belege für die Aussage des BM zu Wartezeiten
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 11 Monate her
    Belege für die Aussage des BM zu Wartezeiten - sämtliche Dokumente, auf deren Basis Bundesminister Jens Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Aufzeichnung liegen im Bundesministerium für Gesundheit zur geforderten Auskunft nicht vor. diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch eingelegt werden beim Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen, image001.jpg Bundesministerium für Gesundheit
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