Informationsfreiheitsanfragen

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  • Bitte um Akteneinsicht - RKI-Stellungnahme zur Borreliose-Meldepflicht
    Robert Koch-Institut – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 12 Jahre, 3 Monate her
    Borreliose-Meldepflicht Stellungnahme/Bericht des RKI zur Meldepflicht der Lyme‐Borreliose gegenüber dem Bundesgesundheitsministerium hiermit beantrage ich Akteneinsicht nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Vorgang: Stellungnahme/Bericht des RKI zur Meldepflicht der Lyme‐Borreliose gegenüber dem Bundesgesundheitsministerium Berlin Tel.: (030) [geschwärzt] Fax: (030) [geschwärzt] Das Robert Koch-Institut ist ein Bundesinstitut im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit.
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes daher nicht auf Grundlage der tatsächlichen Kosten erhoben, sondern orientieren sich an den vom Bundesministerium Verstößen gegen straßenverkehrsrechtliche Vorschriften erfolgt eine Halterabfrage über das Kraftfahrt-Bundesamt an die zuständige Dienststelle im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
  • innerhalb des BMWSB Durch das Besoldungsstrukturenmodernierungsgesetz wurde für die gesamte Bundesverwaltung Sie mir Folgendes zu: Durch das Besoldungsstrukturenmodernierungsgesetz wurde für die gesamte Bundesverwaltung Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Ministerium
  • Waffenexporte an Kriegsparteien
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her
    inklusive rechtlichem Nachweis der Verfassungsmässigkeit nach GG: Nach dem Grundgesetz (GG) der Bundesrepublik 80 StGB lautete: Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • Finanzpläne und Promotionsverfahren des Forschungsverbundes SED-Staat
    Freie Universität Berlin – Berlin
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Jahre her , 175,00 Euro
    Finanzpläne und Promotionsverfahren des Forschungsverbundes SED-Staat 1.) Die Finanzmittelanträge sowie Finanzierungs- und Haushaltspläne des Forschungsverbundes SED-Staat für wurde wegen der Kosten zurückgezogen Finanzpläne und Promotionsverfahren des Forschungsverbundes Die Finanzmittelanträge sowie Finanzierungs- und Haushaltspläne des Forschungsverbundes SED-Staat für Februar 2015: Finanzpläne und Promotionsverfahren des Forschungsverbundes SED-Staat [#8745] Sehr
  • Konzept "Nationaler Sicherheitsrat"
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her
    Konzept "Nationaler Sicherheitsrat" die Bundesministerin für Verteidigung fordert den Bundessicherheitsrat UIG/VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Bundesministerin für Verteidigung fordert den Bundessicherheitsrat zu einem "Nationalen Sicherheitsrat" auszubauen als strategischem Impulsgeber spricht und Ausgangspunkt der Ausführungen von Frau Bundesministerin Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien Dementsprechend muss der Deutsche Bundestag prüfen, ob die konkreten Voraussetzungen, die der Feststellung Mit freundlichen Grüßen image003.jpg Bundesministerium für Gesundheit
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Februar 2016 Folgendes Schreiben erhalten Sie zu Ihrer Kenntnis: Hinweis: Das Bundesministerium DE/Service/Kontakt/kontakt.html> allgemeine Informationen zum Informationsfreiheitsgesetz des Bundes noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
  • Aufkommensneutrale CO2-Steuer
    Bundesministerium der Finanzen – Bund
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 5 Monate her
    Oktober 2021 an das Bundesministerium der Finanzen (BMF). EUR im Bundeshaushalt veranschlagt. Der Emissionshandel ist belastungsneutral. Klärung evtl. weiterer Fragen zum Klimaschutzprogramm 2030 an das hierfür fachlich federführende Bundesministerium Hier bleiben im Übrigen die Entscheidungen der zukünftigen Bundesregierung in der 20. image003.jpg image004.jpg image005.jpg Bundesministerium
  • Antworten auf Rundnote 17/2014
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 7 Monate her
    Antworten auf Rundnote 17/2014 Die Antworten der diplomatischen Vertretungen in der Bundesrepublik Deutschland ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Anfrage auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IGG) ergeht folgender Bescheid: Ihr Antrag auf Zusendung der Antworten der diplomatischen Vertretungen in der Bundesrepublik Geschützt werden durch § 3 Nr. l a IFG die auswärtigen Belange der Bundesrepublik Deutschland sowie das
  • Zum Interview von Herrn Detlef Scheele, Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, vom 30. Januar 2022 liegen im Bundesministerium für Arbeit und Soziales keine amtlichen Informationen über eine keine Weisungen im Vorfeld zum Interview gab, wird das Interview von Herrn Scheele aus Sicht des Bundesministerium Der derzeitige Zustand der Verfahren beim Bundesverfassungsgericht hinsichtlich ähnlicher Gesetze, hier im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • Menschlichkeit Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, gegen den früheren Bundeskanzler Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Dies gilt nicht fuer Antraege nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG). beim Bundesgerichtshof Generalstaatsanwaltschaft Justiz
  • Liste von Maskenkäufen
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien Täglich erreichen das Bundesministerium für Gesundheit mehrere IFG-Anträge zum Thema „COVID19“. Auflistung der Unternehmen, mit denen das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Verträge über die Lieferung Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesministerium für Gesundheit
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes und weiterer Vorschriften [#22365] Bundesministerium Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium des Innern in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium des Innern bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • Information zu Entstanden Kosten zur Musik auf dem Youtube Kanal "Bundeswehr Exclusive" Information quot;Unbesiegt", "KSK" sowie "Surival" die auf dem YouTube Kanal "Bundeswehr zurückgezogen Information zu Entstanden Kosten zur Musik auf dem Youtube Kanal "Bundeswehr quot;Unbesiegt", "KSK" sowie "Surival" die auf dem YouTube Kanal "Bundeswehr Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung
  • Liste der genehmigten Versammlungen innerhalb des befriedeten Bezirks des Bundestages für August/September Ziffer 1 der Anlage zum Gesetz über befriedete Bezirke für Verfassungsorgane des Bundes (BefBezG)) mit Ziffer 1 der Anlage zum Gesetz über befriedete Bezirke für Verfassungsorgane des Bundes (BefBezG)) mit August 2020 12:58 beantragen Sie beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) auf Grundlage brief.pdf seite-1.png seite-2.png Bundesministerium
  • ihren ausländischen Amtskollegen in Bezug auf CumEx- und CumCum-Transaktionen hatten, wie das Bundesfinanzministerium ihren ausländischen Amtskollegen in Bezug auf CumEx- und CumCum-Transaktionen hatten, wie das Bundesfinanzministerium Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
  • Versorgung mit Steinkohle
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Antragsteller:in >> hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrags vom 27.04.2022 im Bundesministerium Unterlagen über die Sicherstellung der Versorgung Deutschlands mit Steinkohle ab 01.01.2022, die im Bundesministerium April 2022 auf Zugang zu Umweltinformationen erlässt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz 221021uigbescheidnamesteinkohle_geschwaerzt.pdf 221021uigbescheidnamesteinkohle.pdf Bundesministerium
  • Omikron-Variante
    Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration – Hamburg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Colonia Dignidad
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 5 Monate her
    Etliche Dokumentationen, zuletzt die Verleihung des Bundesverdienstkreuz sind ein Hinweis darauf welche Das Bundesministerium der Justiz hat keinen umfassenden Überblick über Strafverfahren, die von den Staatsanwaltschaften und Gerichten der Bundesländer geführt werden. Zu Ihrer Frage 2 möchte ich darauf hinweisen, dass das Bundesministerium der Justiz auf die Vergabe von Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz
  • Förderung des Umweltverbundes im Auswärtigen Amt
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    Förderung des Umweltverbundes im Auswärtigen Amt Antworten auf folgende Fragen: 1. Haben Sie im Ministerium ein Programm zur Förderung des Umweltverbundes (Fahrrad, ÖPNV, etc.) für den Anfrage erfolgreich Förderung des Umweltverbundes im Auswärtigen Amt [#62524] Antrag Haben Sie im Ministerium ein Programm zur Förderung des Umweltverbundes (Fahrrad, ÖPNV, etc.) für den Mit freundlichen Grüßen AW: Ticket#: 10033215] Förderung des Umweltverbundes
  • Ausgaben für Toilettenpapier Ausgaben des Bundesministeriums für Toilettenpapier im Jahr 2018. /UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ausgaben des Bundesministeriums Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes daher nicht auf Grundlage der tatsächlichen Kosten erhoben, sondern orientieren sich an den vom Bundesministerium Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • Welche Handlungsanweisung gibt die Frau Bundesministerin für Bildung und Forschung, um diese Zahlen zu Welche Handlungsanweisung gibt die Frau Bundesministerin für Bildung und Forschung, um diese Zahlen zu fuer-behoerden/ Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 09.03.2021 Bundesministerium eines Maßnahmenpaketes als Unterstützung für Studierende während der Covid-19-Pandemie, den das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung und Forschung Ministerium
  • Gesprächsvorbereitung für Aussagen - BM bei hart aber fair
    Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 1 Monat her , 100,00 Euro
    Gesprächsvorbereitung für Aussagen - BM bei hart aber fair - Dokumente, die zur Vorbereitung der Bundesministerin März 2020 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesministerium Das BMFSFJ hat die Gebührenerhebung an die Verwaltungspraxis oberster Bundesbehörden angepasst. daher nicht auf Grundlage der tatsächlichen Kosten erhoben, sondern orientieren sich an den vom Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ministerium
  • Evaluierung der Maßnahmen gegen CoVid
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr Entscheidungen über Maßnahmen sind von den Verantwortlichen auf Bundes-, Landes- bzw. kommunaler Ebene getroffenen Maßnahmen machen deutlich, dass die Bundesregierung die genannten Aspekte in angemessener Mit freundlichen Grüßen image003.jpg Bundesministerium für Gesundheit
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