Informationsfreiheitsanfragen

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  • Bürgschaften für Schiffskredite der hsh portfoliomanagement AöR
    Finanzministerium Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre her
    Die hsh portfoliomanagement AöR ist selbst informationspflichtige Stelle. folgenden Hinweis: Die Anfrage ist innerhalb eines Monats nach Eingang des Antrages bei der informationspflichtigen Diese ist informationspflichtige Stelle gemäß § 2 Abs. 3 Ziff. 1 Informationszugangsgesetz SH (IZG), Finanzministerium die Aufsicht über die Anstalt aus, würde also auf die Anstalt einwirken, wenn diese Ihrer Informationspflicht
  • Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020
    Bad Honnef AG – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her
    Berufsbildung (BIBB) 
https://fragdenstaat.de/a/215899 21) Paul-Ehrlich-Institut - Bundesinstitut für Impfstoffe Berufsbildung (BIBB) 
https://fragdenstaat.de/a/215899 21) Paul-Ehrlich-Institut - Bundesinstitut für Impfstoffe Um unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf
  • Covid19 Infektionen in Schulen und Kitas des Kreises Ahrweiler
    Kreisverwaltung Ahrweiler – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate her
    . § 11 LTranspG einen Anspruch auf Informationszugang gegen transparenzpflichtige Stellen vorbehaltlich Bei der Kreisverwaltung Ahrweiler handelt es sich um eine transparenzpflichtige Stelle nach § 3 Abs. Die transparenzpflichtige Stelle hat die Antragstellerin oder den Antragsteller über die Fristverlängerung Nach § 19b S. 2 Nr. 1 LTranspG sind die transparenzpflichtigen Stellen insbesondere verpflichtet, Auskunft
  • Open Source Software in der Verwaltung
    Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg – Hamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 4 Monate her
    notwendig, antragstellende Personen vorher darauf hinzuweisen, im Gesetz existiert keine ausdrückliche Warnpflicht der zu erstatten- den Kosten bemisst sich nach den Gebührensätzen für Amtshandlungen von informationspflichtigen Unabhängig von einer rechtlich nicht vorhandenen Warnpflicht informiert die Behörde für Wirtschaft und Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil ich der Auffassung bin das ich bei Erkenntnis von einer Gebührenpflicht
  • Ich möchte Sie des Weiteren darum bitten, dass dieses Gesetz auf eine umfangreiche Nachweispflicht der Gerade im Falle der aus sogenannten „rassischen Gründen“ Verfolgten sollte auf eine individuelle Nachweispflicht Ich möchte Sie des Weiteren darum bitten, dass dieses Gesetz auf eine umfangreiche Nachweispflicht der Gerade im Falle der aus sogenannten „rassischen Gründen“ Verfolgten sollte auf eine individuelle Nachweispflicht
  • soll die OG Gabsheim nun einer Spielplatzablösesatzung zustimmen, mit welcher sich der nach LBauO verpflichtete soll die OG Gabsheim nun einer Spielplatzablösesatzung zustimmen, mit welcher sich der nach LBauO verpflichtete soll die OG Gabsheim nun einer Spielplatzablösesatzung zustimmen, mit welcher sich der nach LBauO verpflichtete Die Pflicht zur Errichtung von Kinderspielplätzen gem. § 11 LBauO betrifft das Bauordnungsrecht.
  • CO2-Ausstoß Dienstwagen
    Verfassungsschutz Berlin – Berlin
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 1 Monat her , 500,00 Euro
    Nach § 2 Absatz 1 Nummer 1 UIG sind informationspflichtige Stellen die Regierung und andere Stellen der Die Pflicht nach § 4 Absatz 2 UIG, Sie bei der Stellung und Präzisierung von Anträgen zu unterstützen Die Pflicht zur Zahlung von Verwaltungsgebühren entsteht nach § 9 Abs. 1 GebG bei Vorliegen eines Antrages Die Pflicht zur Zahlung von Verwaltungsgebühren entsteht nach § 9 Abs. 1 GebG bei Vorliegen eines Antrages
  • DEKRA Gutachten
    Kommunalverwaltung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate her
    Um unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf Um unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf
  • Gutachten zu Stuttgart 21
    Deutsche Bahn AG – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate her
    Die Deutsche Bahn ist außerdem eine auskunftsverpflichtete Stelle. 15/3680 S. 2) in Verbindung mit§ 2 Abs. 1 Nr. 2 UIG, der die in Gestalt des Privatrechts auskunftsverpflichteten d) Aussonderungspflicht Gem. § 9 Abs. 1 UIG ist die Bekanntgabe nur zu versagen, soweit die geschützten Damit trifft die Beklagte eine „Aussonderungspflicht“.
  • Daten nach § 13 Abs. 5 IfSG
    Kassenärztliche Vereinigung Mecklenburg-Vorpommern – Mecklenburg-Vorpommern
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat her
    Schutzimpfungen gegen Severe-Acute-Respiratory-Syndrome-Coronavirus-2 (SARS-CoV-2) zusätzlich die impfstoffspezifische Schutzimpfungen gegen Severe-Acute-Respiratory-Syndrome-Coronavirus-2 (SARS-CoV-2) zusätzlich die impfstoffspezifische Schutzimpfungen gegen Severe-Acute-Respiratory-Syndrome-Coronavirus-2 (SARS-CoV-2) zusätzlich die impfstoffspezifische Damit kann man ggf. den Mangel ausgleichen, dass der Impfstatus trotz gesetzlicher Vorgabe in Deutschland
  • Kosten für diese Bescheinigung können im Umfang von 5,36 € übernommen werden)" Diese kostenpflichtigen Kosten für diese Bescheinigung können im Umfang von 5,36 € übernommen werden)" Diese kostenpflichtigen diese Bescheinigung können im Umfang von 5,36 € übernommen werden)" > > Diese kostenpflichtigen diese Bescheinigung können im Umfang von 5,36 € übernommen werden)" > > Diese kostenpflichtigen
  • Statistiken erst aufgrund eines IFG-Antrages erstellt/generiert werden (keine "Informationsbeschaffungspflicht keine Informationen beschaffen, auch wenn Ihnen entgangen zu sein scheint, dass auch aus IFG die Pflicht Dagegen erfüllen wir bereits die von Ihnen genannte Pflicht zur Veröffentlichung von "Übersichten bitte deshalb um Mitteilung, ob Sie die Weiterbearbeitung Ihres IFG-Antrages mit der Folge der gebührenpflichtigen
  • Umsetzung des EGovG NRW
    Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 6 Monate her
    Um unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf Um unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf
  • Liste und Ablehungsgründe IFG/UIG Anfragen seit 2017
    Landesbetrieb Straßenbau NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 11 Monate her
    Um unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf gebeten, da Sie der Meinung sind, dass Ihr vorgenannter Antrag auf Informationszugang von der auskunftspflichtigen diese Ihrer Meinung nach nicht vollständig war, wandten Sie sich mit gleichem Datum an die auskunftspflichtige
  • Schulen Wer hat bei privaten Bildungsträgern die Kosten für die Teilnehmer, für die ebenfalls eine Testpflicht Schulen Wer hat bei privaten Bildungsträgern die Kosten für die Teilnehmer, für die ebenfalls eine Testpflicht > Wer hat bei privaten Bildungsträgern die Kosten für die Teilnehmer, für die ebenfalls eine Testpflicht > Wer hat bei privaten Bildungsträgern die Kosten für die Teilnehmer, für die ebenfalls eine Testpflicht
  • SIFG-Anfrage: Vertrag mit Linus Wittich Verlag über Lebacher Anzeiger
    Stadt Lebach – Saarland
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    Die gerichtlich voll nachprüfbare Darlegungspflicht für den „deutlich höheren Verwaltungsaufwand“ obliegt Das SIFG sieht nach § 3 eine Rechtsbehelfsbelehrungspflicht vor. wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil ich die Zusendung einer Akte wünsche, die anspruchsverpflichtete Stadt mit Schreiben vom 1.4.2019 zunächst darauf hingewiesen, dass die Information durch die anspruchsverpflichtete
  • Berichte und Daten zu "Aktionswoche zum Thema Fahrradstraße" am 17.06.2021
    Polizeipräsidium Münster – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 4 Monate her
    Um unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf Fahrradstraße" am 17.06.2021“ Sehr [geschwärzt], ich habe Ihr Begehren gegenüber der informationspflichtigen Auskunftsersuchen vom o4.11.2021 Sehr [geschwärzt], in der Anlage übersende ich Ihnen die Antwort der auskunftspflichtigen
  • personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf Aus datenschutzrechtlichen Gründen darf die auskunftspflichtige Stelle personenbezogene Daten, insbesondere Ist es möglich, den Antrag positiv und ohne gebührenpflichtigen Aufwand zu bescheiden, bedarf es über personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf
  • Um unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf Juni 2017 mit folgenden Anlagen: > Raster zur Berichtspflicht Videobeobachtung der KPB Köln [24
  • Umfang der 3G-Kontrollen aufgrund von Corona bei der Deutschen Bahn
    Deutsche Bahn AG – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre her
    in den Zügen durchführt.“  Wir müssen Ihnen leider mitteilen, dass die Deutsche Bahn keine auskunftspflichtige Die Bahn ist auch keine auskunftspflichtige Stelle nach dem VIG.    Durch dieses Gesetz erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher freien Zugang zu den bei informationspflichtigen Wir können Ihnen aber ohne Anerkennung einer Rechtspflicht zu Ihrer Frage die folgenden Informationen
  • öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus [#233600] Sehr Antragsteller/in wir sind uns unserer Auskunftspflicht öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht
  • zwar: a) Nach Bundesland und Jahr aufgeschlüsselt zusammenfassende Daten für die Zahl der kontrollpflichtigen Bundestagsdrucksache 19/3195; b) Nach Bundesland und Jahr aufgeschlüsselt die Daten für die Zahl der kontrollpflichtigen zwar: a) Nach Bundesland und Jahr aufgeschlüsselt zusammenfassende Daten für die Zahl der kontrollpflichtigen Bundestagsdrucksache 19/3195; b) Nach Bundesland und Jahr aufgeschlüsselt die Daten für die Zahl der kontrollpflichtigen
  • Jobcenter Maßnahme "Focus Job" in Ahlen/Beckum in der Optionskommune Kreis Warendorf
    Kreis Warendorf – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate her
    Handelt es sich bei der Vermittlungsquote von 30 % im Projekt Beckum um ausschließlich sozialversicherungspflichtige Handelt es sich bei der Vermittlungsquote von 30 % im Projekt Beckum um ausschließlich sozialversicherungspflichtige Es handelt sich ausschließlich um sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen. Nachhaltigkeit: Wieviele von den "erfolgreich" vermittelten Versicherungspflichtigen stehen
  • Studien zu Hepatitis B Impfungen an Säugligen im Alter von 2-4 Monaten
    Robert Koch-Institut – Bund
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 1 Monat her
    Antrag auf Informationszugang teilen wir Ihnen Folgendes mit: Im Fachgebiet Impfprävention des Robert-Koch Instituts ist die Geschäftsstelle der Ständigen Impfkommission (STIKO) angesiedelt, die in Zusammenarbeit Die zuletzt durchgeführte Überarbeitung der Impfempfehlung gegen Hepatitis B fokussierte auf die Impfung Es gab nur den einen Artikel, der zwar keine Impfstudie war, aber über die Häufigkeit der Hepatitis B
  • genommen: "Daraus folgt insbesondere, dass einem Datenschutzbeauftragten keine Aufgaben oder Pflichten genommen: "Daraus folgt insbesondere, dass einem Datenschutzbeauftragten keine Aufgaben oder Pflichten einfach auf den Inhalt bzw. die Nummer der Anfrage auf fragdenstaat.de Bezug nehmen, wenn Sie die auskunftspflichtige ; > "Daraus folgt insbesondere, dass einem Datenschutzbeauftragten keine Aufgaben oder Pflichten
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