Informationsfreiheitsanfragen

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  • Instandsetzung Radverkehrsanlage Niederkasseler Deich Informationen darüber in welchem Umfang und Zeitraum Instandsetzung Radverkehrsanlage Niederkasseler Deich [#288057] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Ihre Mail: Instandsetzung Radverkehrsanlage
  • zu Hd. Herr Massing / Anfrage zur Entwässerung B-Plan 1223 / August-Jung-Weg
    Wuppertaler StadtwerkeNordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 11 Monate, 2 Wochen her , 150,00 Euro
    Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. anlagedvertragsplanaugust-jung-weg.html anlageevertragsplanaugust-jung-weg.html
  • Ggf. könnten im Bundesarchiv noch Unterlagen vorhanden sein. Ggf. könnten im Bundesarchiv noch Unterlagen vorhanden sein. Ggf. könnten im Bundesarchiv noch Unterlagen vorhanden sein. Ggf. könnten im Bundesarchiv noch Unterlagen vorhanden sein. Ggf. könnten im Bundesarchiv noch Unterlagen vorhanden sein.
  • Pädagogische Drogenpolitik
    Beauftragter der Bundesregierung für Sucht- und DrogenfragenBund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her
    Pädagogische Drogenpolitik Was sind ihre theoretischen Grundlagen zur Verringerung des Drogenkonsums Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Was sind ihre theoretischen Grundlagen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Dabei wird die BZgA durch Beratung zu den wissenschaftlichen Grundlagen und zur Qualitätssicherung in Für präventive Arbeit ist es wichtig die Kinder gleichberechtigt anzusprechen und sich dabei Grundlagen
  • Gebührenhinweis: Sollten die von Ihnen gewünschten Unterlagen/ Informationen hier vorhanden sein, können für die Bearbeitung Ihrer Anfrage, je nach Bearbeitungsaufwand, Gebühren nach der Anlage der Gebührenordnung Hafenflächen [#289010] Sehr geehrte Frau Brückner, nach ersten Sichtung der von Ihnen begehrten Unterlagen Gründe hierfür sind unter anderem der große Umfang der zu sichtenden Unterlagen, die notwendige Beteiligung Unsere Unterlagen enthalten aufgrund der Verantwortungszuordnung der Flächenverlagerung überwiegend Inhalte
  • Sie beantragen darin Informationszugang aus Unterlagen des Bundeskanzleramtes auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes und geprüft werden muss, sowie Dritte zu beteiligen sind, zu denen sich persönliche Daten in den Unterlagen Josef Ackermann: 1. die Gästeliste 2. die Redevorlagen(n) 3. die Tisch- und Sitzordnung 4. die Sie erhalten Kopien folgender Unterlagen: 1. Zwei Gästelisten (ungeschwärzt) 2. Nr. 1.1 der Anlage Teil A zu § 1 Abs. 1 IFGGebV.
  • ist grundsätzlich bis zu einem Verwaltungsaufwand von 4.000 € gemäß § 7 Abs. 1 VIG gebühren- und auslagenfrei In diesem Fall werden von Ihnen kostendeckende Gebühren und Auslagen erhoben. < Schlussformel > [geschwärzt] Anlage 1. 11.10.2019 ------------------------------------------------------------------------------------- Anlage Die Schneidebretter und Tisch waren verunreinigt Rechtsgrundlagen der einzelnen Mängel/Verstöße:
  • Errichtung einer Meldestelle nach dem HinSchG beim LRH NRW
    Landesrechnungshof NRWNordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen her
    Informationsfreiheitsgesetz NRW Guten Tag, bitte senden Sie mir freundlicherweise folgende Informationen und/oder Unterlagen Existiert eine Dienstanweisung oder existieren mehrere Dienstanweisungen, ein oder mehrere allgemeine Vorlage Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Informationsfreiheitsgesetz NRW Guten Tag, bitte senden Sie mir freundlicherweise folgende Informationen und/oder Unterlagen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Allgemeine Vertragsbestimmungen Vermietung/Verpachtung
    Landesbetrieb Immobilienmanagement und GrundvermögenHamburg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Monate, 3 Wochen her , 15,00 Euro
    hinweisen, wonach für Amtshandlungen nach § 13 Abs. 1 bis 3 und §§ 11 und 12 Gebühren, Zinsen und Auslagen die Höhe der Gebühr ist jeweils im Einzelfall nach Maßgabe der genannten Gebührenordnung und deren Anlage die Höhe der Gebühr ist jeweils im Einzelfall nach Maßgabe der genannten Gebührenordnung und deren Anlage Für die Zusendung der gewünschten Unterlagen und des anschließenden Gebührenbescheids benötigen wir noch Nr. 2 der Anlage zu § 1 HmbTGGebO anfällt.
  • Sonderurlaub [#221252] Sehr Antragsteller/in beigefügt erhalten Sie die Antwort aus unserem Hause samt Anlage E-Mails oder auch Minister-Vorlagen, Staatssekretär-Vorlagen, Abteilungsleiter-Vorlagen von/mit Vorgesetzten schränke meine Anfrage insoweit ein, als das ich lediglich um die Übersendung der ministeriellen Unterlagen Schriftverkehr/Unterlagen mit oder über Dritte wird zunächst nicht benötigt. Die lediglich ministeriellen Unterlagen bitte ich im Rahmen einer kostenfreien Beantwortung zu übersenden
  • Corona-Korrespondenz mit Carsten Schneider (SPD)
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate her , 500,00 Euro
    Soweit die angefragten Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, überwiegt das öffentliche Interesse Soweit die angefragten Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, überwiegt das öffentliche Interesse Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Nach Nummer 1.3 der Anlage zur Informationsgebührenverordnung kann die Gebühr bis zu 500 Euro betragen Nach Nummer 1.3 der Anlage zur Informationsgebührenverordnung kann die Gebühr bis zu 500 Euro betragen
  • Bau Behördenzentrum am BER
    Bundesamt für Migration und FlüchtlingeBund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 7 Monate her
    Präsentationen, Korrespondenzen, Vorlagen, Verträge, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen, Protokolle) in Präsentationen, Korrespondenzen, Vorlagen, Verträge, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen, Protokolle) in Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Präsentationen, Korrespondenzen, Vorlagen, Verträge, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen, Protokolle) in Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
  • Kampa-Halle
    Kreis Minden-LübbeckeNordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her , 50,00 Euro
    Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Freigabe der Urheber der Unterlagen erhalten haben. Stattdessen haben Sie ihm angeboten, die Unterlagen vor Ort einsehen zu können. Angeforderte Gutachten zur Kampa-Halle Sehr geehrt*** ******************* als Anlage erhalten Sie die von Ihnen angeforderten Informationen/Unterlagen.
  • Gastgeschenke an Mitglieder des Bundestages
    Deutscher BundestagBund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Unterlagen zu Gastgeschenken an Abgeordnete des Deutschen Bundestages seit 22.10.2013 (Beginn WP 18), Unterlagen zu etwaigen Geschenken an Mitarbeiter:innen der Bundestagsverwaltung, aus denen hervorgeht Unterlagen zu Gastgeschenken an Abgeordnete des Deutschen Bundestages seit 22.10.2013 (Beginn WP 18), Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
  • Allerdings sieht man dort nur einen Lageplan, welcher eine schlechte Qualität aufweist und kaum lesbar Erläuterungen und Lageplänen. Erläuterungen und Lageplänen. wellingsbuetteler-landstrasse-abstimmungsunterlage-bericht.pdf wellingsbuetteler-landstrasse-abstimmungsunterlage-plan.pdf Erläuterungen und Lageplänen.
  • Corona Quarantäne Erkrankungsfallzahl
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre her
    Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Von einer Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 über in öffentlichen Gebäuden und Hotels betriebenen Klimaanlagen Von einer Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 über in öffentlichen Gebäuden und Hotels betriebenen Klimaanlagen Von einer Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 über in öffentlichen Gebäuden und Hotels betriebenen Klimaanlagen Dieses Schreiben habe ich Ihnen nochmals als Anlage beigefügt und verweise auf den letzten Absatz: Die
  • Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. IFG i.V.m. der Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFGGebV Förderung hochschulbezogener zentraler Maßnahmen studentischer Verbände und anderer Organisationen Anlagen der förderfähigen Anträge ist entscheidend, ob mit dem Antrag die nach dem Merkblatt geforderten Unterlagen stehen, als durch vollständige Anträge beantragt, wird Antragstellern die Gelegenheit gegeben, Unterlagen
  • Dienstanweisung 07.12.2022 des Amtsgerichtes München Pfandkammertarifvertrag (Preis für die Einlagerung Räumungsgutes / Lagergeld) ab 01.01.2023 lt. Dienstanweisung 07.12.2022 des Amtsgerichtes München Pfandkammertarifvertrag (Preis für die Einlagerung Räumungsgutes / Lagergeld) ab 01.01.2023 [#278391] > Datum: 8. Räumungsgutes / Lagergeld) ab 01.01.2023 [#278391] > Datum: 8.
  • Auf welcher Grundlage werden Stellen/Dienstposten/Beförderungsstellen im gehobenen Justizdienst im Geschäftsbereich 3. zu Ziffer 1, 2: sofern entsprechende Unter lagen vorhanden sind, wird um Vorlage gebeten. 4. Vorlage von Statistiken der im Jahr 2022 durchgeführten Beförderungsverfahren im gehobenen Justizdienst 3. zu Ziffer 1, 2: sofern entsprechende Unter lagen vorhanden sind, wird um Vorlage gebeten. 4. Vorlage von Statistiken der im Jahr 2022 durchgeführten Beförderungsverfahren im gehobenen Justizdienst
  • Organigramm
    Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-WestfalenNordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. 28.01.2023 Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Ihr IFG-Antrag vom 28.01.2023 Anlage bitten darin um Zusendung des aktuellen Organigramms meiner Be-hörde, welches ich dieser E-Mail als Anlage
  • Verkauf des Munitions- und Geräteldepots Itterbeck die gesamten Verkaufsunterlagen (Kaufvertrag, Liegenschaftsplan E-Mail-Adresse>> senden oder über diese Emailadresse erfragen wie meine Postadresse lautet wenn die Unterlagen /UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die gesamten Verkaufsunterlagen E-Mail-Adresse>> senden oder über diese Emailadresse erfragen wie meine Postadresse lautet wenn die Unterlagen Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) gestellten Antrag vom 6.2.2015 , Ihnen "die gesamten Verkaufsunterlagen
  • Wir können Ihnen gerne alle Ausschreibungsunterlagen sowie die Zuschlagserteilung in einer CloudBW zugänglich Diese Unterlagen wurden bereits ordnungsgemäß veröffentlich. Unterlagen (30 Min. ein Mitarbeiter des gehobenen Dienstes) sowie die Auskunftserteilung in Form eines AW: Ihre Anfrage vom 9.12.2021 [#234952] Sehr Antragsteller/in leider sind die Vergabeunterlagen Die Verwaltungsgebühr ist darauf zurückzuführen, dass die Vergabeunterlagen noch zusammengestellt werden
  • Statusberichte zum Baugrund der Hochmoselbrücke Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage Statusberichte zum Baugrund der Hochmoselbrücke [#6561] Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage Wäre es im Sinne der Transparenz möglich, die Unterlagen - genau wie die des hydrologischen Gutachtens Es würde allen Beteiligten Zeit und Mühe ersparen, wenn uns die Unterlagen digital zur Verfügung gestellt Statusberichte zum Baugrund der Hochmoselbrücke [#6561] Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage
  • Unterlagen zu Geschenken an Bundesminister:innen
    BundeskanzleramtBund
    Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 3 Wochen her , 120,00 Euro
    Unterlagen zu Geschenken an Bundesminister:innen Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und - sämtliche Unterlagen über die Verwendung der Geschenke. Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Unterlagen zu Geschenken an Bundesminister - sämtliche Unterlagen über die Verwendung der Geschenke. notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Unterlagen
  • Die Prüfung, welche Unterlagen vorhanden sind und ob diese nach dem IFG zugänglich gemacht werden können Prüfung, ob und ggf. welche Teile davon nach dem IFG zugänglich gemacht werden können, Gebühren und Auslagen nach § 10 IFG und der IFG-Gebührenordnung in Höhe bis zu 500,00 Euro zuzüglich Auslagen anfallen können Vorbehaltlich der Prüfung, ob die gewünschten Unterlagen überhaupt zugänglich gemacht werden können, Sollten dies nicht der Fall sein, bitte ich um Mitteilung, ob der Antrag auf Unterlagen zu bestimmten
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