Informationsfreiheitsanfragen
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Instandsetzung Radverkehrsanlage Niederkasseler Deich
Amt für Verkehrsmanagement der Landeshauptstadt Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 1 Woche herInstandsetzung Radverkehrsanlage Niederkasseler Deich Informationen darüber in welchem Umfang und Zeitraum Instandsetzung Radverkehrsanlage Niederkasseler Deich [#288057] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Ihre Mail: Instandsetzung Radverkehrsanlage -
zu Hd. Herr Massing / Anfrage zur Entwässerung B-Plan 1223 / August-Jung-Weg
Wuppertaler Stadtwerke – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 11 Monate, 2 Wochen her , 150,00 EuroAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. anlagedvertragsplanaugust-jung-weg.html anlageevertragsplanaugust-jung-weg.html -
Teil II IFG BUND „Unverständlich bleibt, warum Mensch bei hirntoten Patienten etwas tun darf, zu Gunsten anderer Menschen zu töten?.“
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 2 Monate herGgf. könnten im Bundesarchiv noch Unterlagen vorhanden sein. Ggf. könnten im Bundesarchiv noch Unterlagen vorhanden sein. Ggf. könnten im Bundesarchiv noch Unterlagen vorhanden sein. Ggf. könnten im Bundesarchiv noch Unterlagen vorhanden sein. Ggf. könnten im Bundesarchiv noch Unterlagen vorhanden sein. -
Pädagogische Drogenpolitik
Beauftragter der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herPädagogische Drogenpolitik Was sind ihre theoretischen Grundlagen zur Verringerung des Drogenkonsums Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Was sind ihre theoretischen Grundlagen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Dabei wird die BZgA durch Beratung zu den wissenschaftlichen Grundlagen und zur Qualitätssicherung in Für präventive Arbeit ist es wichtig die Kinder gleichberechtigt anzusprechen und sich dabei Grundlagen -
Dokumente über Tauschvorhaben der von Tschechien gepachteten Hafenflächen
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg – Hamburg
Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 1 Woche herGebührenhinweis: Sollten die von Ihnen gewünschten Unterlagen/ Informationen hier vorhanden sein, können für die Bearbeitung Ihrer Anfrage, je nach Bearbeitungsaufwand, Gebühren nach der Anlage der Gebührenordnung Hafenflächen [#289010] Sehr geehrte Frau Brückner, nach ersten Sichtung der von Ihnen begehrten Unterlagen Gründe hierfür sind unter anderem der große Umfang der zu sichtenden Unterlagen, die notwendige Beteiligung Unsere Unterlagen enthalten aufgrund der Verantwortungszuordnung der Flächenverlagerung überwiegend Inhalte -
Informationen zu Abendessen mit Herrn Ackermann im April 2008
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 8 Monate her - 842 identische AnfragenSie beantragen darin Informationszugang aus Unterlagen des Bundeskanzleramtes auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes und geprüft werden muss, sowie Dritte zu beteiligen sind, zu denen sich persönliche Daten in den Unterlagen Josef Ackermann: 1. die Gästeliste 2. die Redevorlagen(n) 3. die Tisch- und Sitzordnung 4. die Sie erhalten Kopien folgender Unterlagen: 1. Zwei Gästelisten (ungeschwärzt) 2. Nr. 1.1 der Anlage Teil A zu § 1 Abs. 1 IFGGebV. -
Kontrollbericht zu Schlachthof, Biberach an der Riß
Landkreis Biberach - Kreisveterinäramt – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herist grundsätzlich bis zu einem Verwaltungsaufwand von 4.000 € gemäß § 7 Abs. 1 VIG gebühren- und auslagenfrei In diesem Fall werden von Ihnen kostendeckende Gebühren und Auslagen erhoben. < Schlussformel > [geschwärzt] Anlage 1. 11.10.2019 ------------------------------------------------------------------------------------- Anlage Die Schneidebretter und Tisch waren verunreinigt Rechtsgrundlagen der einzelnen Mängel/Verstöße: -
Errichtung einer Meldestelle nach dem HinSchG beim LRH NRW
Landesrechnungshof NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen herInformationsfreiheitsgesetz NRW Guten Tag, bitte senden Sie mir freundlicherweise folgende Informationen und/oder Unterlagen Existiert eine Dienstanweisung oder existieren mehrere Dienstanweisungen, ein oder mehrere allgemeine Vorlage Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Informationsfreiheitsgesetz NRW Guten Tag, bitte senden Sie mir freundlicherweise folgende Informationen und/oder Unterlagen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Allgemeine Vertragsbestimmungen Vermietung/Verpachtung
Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen – Hamburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Monate, 3 Wochen her , 15,00 Eurohinweisen, wonach für Amtshandlungen nach § 13 Abs. 1 bis 3 und §§ 11 und 12 Gebühren, Zinsen und Auslagen die Höhe der Gebühr ist jeweils im Einzelfall nach Maßgabe der genannten Gebührenordnung und deren Anlage die Höhe der Gebühr ist jeweils im Einzelfall nach Maßgabe der genannten Gebührenordnung und deren Anlage Für die Zusendung der gewünschten Unterlagen und des anschließenden Gebührenbescheids benötigen wir noch Nr. 2 der Anlage zu § 1 HmbTGGebO anfällt. -
Erlass des HMdF zum Thema Dienstbefreiung und Sonderurlaub
Hessisches Ministerium der Finanzen – Hessen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herSonderurlaub [#221252] Sehr Antragsteller/in beigefügt erhalten Sie die Antwort aus unserem Hause samt Anlage E-Mails oder auch Minister-Vorlagen, Staatssekretär-Vorlagen, Abteilungsleiter-Vorlagen von/mit Vorgesetzten schränke meine Anfrage insoweit ein, als das ich lediglich um die Übersendung der ministeriellen Unterlagen Schriftverkehr/Unterlagen mit oder über Dritte wird zunächst nicht benötigt. Die lediglich ministeriellen Unterlagen bitte ich im Rahmen einer kostenfreien Beantwortung zu übersenden -
Corona-Korrespondenz mit Carsten Schneider (SPD)
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate her , 500,00 EuroSoweit die angefragten Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, überwiegt das öffentliche Interesse Soweit die angefragten Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, überwiegt das öffentliche Interesse Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Nach Nummer 1.3 der Anlage zur Informationsgebührenverordnung kann die Gebühr bis zu 500 Euro betragen Nach Nummer 1.3 der Anlage zur Informationsgebührenverordnung kann die Gebühr bis zu 500 Euro betragen -
Bau Behördenzentrum am BER
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 7 Monate herPräsentationen, Korrespondenzen, Vorlagen, Verträge, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen, Protokolle) in Präsentationen, Korrespondenzen, Vorlagen, Verträge, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen, Protokolle) in Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Präsentationen, Korrespondenzen, Vorlagen, Verträge, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen, Protokolle) in Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. -
Kampa-Halle
Kreis Minden-Lübbecke – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her , 50,00 EuroAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Freigabe der Urheber der Unterlagen erhalten haben. Stattdessen haben Sie ihm angeboten, die Unterlagen vor Ort einsehen zu können. Angeforderte Gutachten zur Kampa-Halle Sehr geehrt*** ******************* als Anlage erhalten Sie die von Ihnen angeforderten Informationen/Unterlagen. -
Gastgeschenke an Mitglieder des Bundestages
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herUnterlagen zu Gastgeschenken an Abgeordnete des Deutschen Bundestages seit 22.10.2013 (Beginn WP 18), Unterlagen zu etwaigen Geschenken an Mitarbeiter:innen der Bundestagsverwaltung, aus denen hervorgeht Unterlagen zu Gastgeschenken an Abgeordnete des Deutschen Bundestages seit 22.10.2013 (Beginn WP 18), Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. -
Verkehrskonzept im Zusammenhang mit der Sanierung "Wellingsbütteler Landstraße"
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herAllerdings sieht man dort nur einen Lageplan, welcher eine schlechte Qualität aufweist und kaum lesbar Erläuterungen und Lageplänen. Erläuterungen und Lageplänen. wellingsbuetteler-landstrasse-abstimmungsunterlage-bericht.pdf wellingsbuetteler-landstrasse-abstimmungsunterlage-plan.pdf Erläuterungen und Lageplänen. -
Corona Quarantäne Erkrankungsfallzahl
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Information nicht vorhanden, 4 Jahre herAuslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Von einer Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 über in öffentlichen Gebäuden und Hotels betriebenen Klimaanlagen Von einer Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 über in öffentlichen Gebäuden und Hotels betriebenen Klimaanlagen Von einer Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 über in öffentlichen Gebäuden und Hotels betriebenen Klimaanlagen Dieses Schreiben habe ich Ihnen nochmals als Anlage beigefügt und verweise auf den letzten Absatz: Die -
Anfrage zur Förderung hochschulbezogener zentraler Maßnahmen studentischer Verbände und Organisationen
Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her , 70,00 EuroAuslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. IFG i.V.m. der Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFGGebV Förderung hochschulbezogener zentraler Maßnahmen studentischer Verbände und anderer Organisationen Anlagen der förderfähigen Anträge ist entscheidend, ob mit dem Antrag die nach dem Merkblatt geforderten Unterlagen stehen, als durch vollständige Anträge beantragt, wird Antragstellern die Gelegenheit gegeben, Unterlagen -
Dienstanweisung 07.12.2022 des Amtsgerichtes München Pfandkammertarifvertrag (Preis für die Einlagerung Räumungsgutes / Lagergeld) ab 01.01.2023
Amtsgericht München – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 7 Monate herDienstanweisung 07.12.2022 des Amtsgerichtes München Pfandkammertarifvertrag (Preis für die Einlagerung Räumungsgutes / Lagergeld) ab 01.01.2023 lt. Dienstanweisung 07.12.2022 des Amtsgerichtes München Pfandkammertarifvertrag (Preis für die Einlagerung Räumungsgutes / Lagergeld) ab 01.01.2023 [#278391] > Datum: 8. Räumungsgutes / Lagergeld) ab 01.01.2023 [#278391] > Datum: 8. -
Ausschreibung von Dienst- und Beförderung posten im Oberlandesgerichtsbezirk Stuttgart
Oberlandesgericht Stuttgart – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herAuf welcher Grundlage werden Stellen/Dienstposten/Beförderungsstellen im gehobenen Justizdienst im Geschäftsbereich 3. zu Ziffer 1, 2: sofern entsprechende Unter lagen vorhanden sind, wird um Vorlage gebeten. 4. Vorlage von Statistiken der im Jahr 2022 durchgeführten Beförderungsverfahren im gehobenen Justizdienst 3. zu Ziffer 1, 2: sofern entsprechende Unter lagen vorhanden sind, wird um Vorlage gebeten. 4. Vorlage von Statistiken der im Jahr 2022 durchgeführten Beförderungsverfahren im gehobenen Justizdienst -
Organigramm
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. 28.01.2023 Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Ihr IFG-Antrag vom 28.01.2023 Anlage bitten darin um Zusendung des aktuellen Organigramms meiner Be-hörde, welches ich dieser E-Mail als Anlage -
Verkauf des Munitions- und Geräteldepots Itterbeck
Bundesanstalt für Immobilienaufgaben – Bund
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 1 Monat herVerkauf des Munitions- und Geräteldepots Itterbeck die gesamten Verkaufsunterlagen (Kaufvertrag, Liegenschaftsplan E-Mail-Adresse>> senden oder über diese Emailadresse erfragen wie meine Postadresse lautet wenn die Unterlagen /UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die gesamten Verkaufsunterlagen E-Mail-Adresse>> senden oder über diese Emailadresse erfragen wie meine Postadresse lautet wenn die Unterlagen Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) gestellten Antrag vom 6.2.2015 , Ihnen "die gesamten Verkaufsunterlagen -
MA, Finanzämter Mannheim Stadt und Mannheim Neckarstadt, L 3, Generalsanierung Rohbauarbeiten und konstruktiver Abbruch
Vermögen und Bau Baden-Württemberg Amt Mannheim und Heidelberg – Baden-Württemberg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 3 Monate her , 71,00 EuroWir können Ihnen gerne alle Ausschreibungsunterlagen sowie die Zuschlagserteilung in einer CloudBW zugänglich Diese Unterlagen wurden bereits ordnungsgemäß veröffentlich. Unterlagen (30 Min. ein Mitarbeiter des gehobenen Dienstes) sowie die Auskunftserteilung in Form eines AW: Ihre Anfrage vom 9.12.2021 [#234952] Sehr Antragsteller/in leider sind die Vergabeunterlagen Die Verwaltungsgebühr ist darauf zurückzuführen, dass die Vergabeunterlagen noch zusammengestellt werden -
Statusberichte zum Baugrund der Hochmoselbrücke
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate herStatusberichte zum Baugrund der Hochmoselbrücke Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage Statusberichte zum Baugrund der Hochmoselbrücke [#6561] Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage Wäre es im Sinne der Transparenz möglich, die Unterlagen - genau wie die des hydrologischen Gutachtens Es würde allen Beteiligten Zeit und Mühe ersparen, wenn uns die Unterlagen digital zur Verfügung gestellt Statusberichte zum Baugrund der Hochmoselbrücke [#6561] Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage -
Unterlagen zu Geschenken an Bundesminister:innen
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 3 Wochen her , 120,00 EuroUnterlagen zu Geschenken an Bundesminister:innen Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und - sämtliche Unterlagen über die Verwendung der Geschenke. Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Unterlagen zu Geschenken an Bundesminister - sämtliche Unterlagen über die Verwendung der Geschenke. notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Unterlagen -
Weisungen des Jobcenters - Jobcenter im Landkreis Rhön Grabfeld
Jobcenter im Landkreis Rhön Grabfeld – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 5 Monate herDie Prüfung, welche Unterlagen vorhanden sind und ob diese nach dem IFG zugänglich gemacht werden können Prüfung, ob und ggf. welche Teile davon nach dem IFG zugänglich gemacht werden können, Gebühren und Auslagen nach § 10 IFG und der IFG-Gebührenordnung in Höhe bis zu 500,00 Euro zuzüglich Auslagen anfallen können Vorbehaltlich der Prüfung, ob die gewünschten Unterlagen überhaupt zugänglich gemacht werden können, Sollten dies nicht der Fall sein, bitte ich um Mitteilung, ob der Antrag auf Unterlagen zu bestimmten
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