Informationsfreiheitsanfragen

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  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes ; Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag nach dem IFG des Bundes Januar 2024 und teile Ihnen Folgendes mit: Es liegen im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) keine Hierzu verweisen wir auf die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 20/1468) auf Frage 4 (S.3-4) der Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesministerium für Gesundheit
  • Unterschiedliche Auslegung von Gesetzen
    Umweltbundesamt – Bund
    Warte auf Antwort, 1 Woche, 5 Tage her
    Mir liegen widersprüchliche Aussagen aus verschiedenen Bundesländern vor. Mir liegen widersprüchliche Aussagen aus verschiedenen Bundesländern vor. Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Gleichsam wurden die sonstigen abfallrechtlichen Regelungen zu Transport und Handel vom Bundesgesetzgeber Vorschriften jedoch nur soweit möglich, wie sie nicht schon durch Bundesrecht geregelt wurden.
  • Umgang mit chronisch entzündlichen Darmerkrankungen in der Bundeswehr Ich habe folgende Fragen bzgl. den Umgang der Bundeswehr mit Soldaten und Soldatinnen, welche an einer chronisch entzündliche Darmerkrankung lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Aktuell stehen auch zahlreiche Personen innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung bedingt durch Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung
  • Kosten Rechtstreitigkeiten Maskenbeschaffungen
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 11 Monate, 4 Wochen her
    Die von Ihnen beantragten Informationen sind im Bundesministerium für Gesundheit nicht vorhanden. lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Ist es tatsächlich zutreffend, dass das Bundesministerium für Gesundheit Steuergelder ohne Verwendungsnachweis lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium
  • Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr Jedoch erreichen das Bundesministerium für Gesundheit täglich mehrere IFG-Anträge, welche Bezug zur Corona-Pandemie Antragsteller/in Antragsteller/in" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Antragsteller/in Antragsteller/in" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium freundlichen Grüßen image001.jpg image002.png Bundesministerium
  • Alternativ bitte ich mindest um die Auskunft, ob die Bundesnetzagentur oder Bundesregierung sich mit Alternativ bitte ich mindest um die Auskunft, ob die Bundesnetzagentur oder Bundesregierung sich mit > Alternativ bitte ich mindest um die Auskunft, ob die Bundesnetzagentur oder Bundesregierung sich 19/360 im Jahr 2017 an die Bundesregierung. Mit freundlichen Grüßen Bundesnetzagentur Regulierungsbehörde Wirtschaft
  • Beschluss zu Graben vor Reichstag
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    Beschluss zu Graben vor Reichstag Den Beschluss der zuständigen Kommission des Ältestenrates im Bundestag bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Beschluss der zuständigen Kommission des Ältestenrates im Bundestag Zur Begründung: Der Deutsche Bundestag ist gemäß § 1 Absatz 1 Satz 2 IFG i. Bundespräsident, seine Stellvertreterinnen und Stellvertreter sowie weitere 23 Mitglieder angehören, August 2019 gegen den Bescheid der Verwaltung des Deutschen Bundestages vom 19.
  • ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Frag den Staat“ vom 26.05.2020 beim Bundesministerium Der Verbraucherlotse ist die zentrale Anlaufstelle für Bürgeranfragen des Bundesministeriums für Ernährung Die Bundesregierung hat am 21. Zur Reinheit des Trinkwassers möchten wir Sie auf die Webseite des [2]Bundesministeriums für Gesundheit Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Ministerium
  • Rechtsgutachten zu Leitsätzen für private Finanzgeschäfte
    Deutsche Bundesbank – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her , 15,00 Euro - Eine identische Anfrage
    Finanzgeschäfte Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, die Deutsche Bundesbank hat "Leitsätze der Deutschen Bundesbank über Anforderungen an private Finanzgeschäfte der Beschäftigten Diesem Ziel hat sich die Bundesbank verschrieben (siehe etwa die Rede des Herrn Dr. Andreas Dombredt, damals Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank, am 21.02.2018 bei der 2. Sie ist vorzugsweise auf das Konto der Deutschen Bundesbank Servicezentrum Bundesbank [...] zu zahlen
  • Gastgeschenke an Mitglieder des Bundestages
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre her
    Gastgeschenke an Mitglieder des Bundestages 1. Unterlagen zu Gastgeschenken an Abgeordnete des Deutschen Bundestages seit 22.10.2013 (Beginn WP 18), Geschenken, die nach § 4 Abs. 6 VR bzw. § 48 Abs. 6 AbgG gegen Abführung des Gegenwerts an die Bundeskasse Anfrage erfolgreich Gastgeschenke an Mitglieder des Bundestages [#239099] Antrag nach Unterlagen zu Gastgeschenken an Abgeordnete des Deutschen Bundestages seit 22.10.2013 (Beginn WP 18),
  • Schäuble eine Änderung des Grundgesetzes anstrebt, obwohl am 25.03.2020 die Geschäftsordnung des Bundestages bereits gravierend geändert wurde: "(1) Der Deutsche Bundestag ist abweichend von § 45 Absatz Gerade weil der Bundestag mit dieser Regelung mit wenigen Abgeordneten nunmehr in der Lage ist, Beschlüsse bereits gravierend geändert wurde: "(1) Der Deutsche Bundestag ist abweichend von § 45 Absatz gehandelt wurde, wenn es am 14.03.2020 noch hieß: „Es wird behauptet und rasch verbreitet, das Bundesministerium
  • Berichterstattung an die GRECO
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her
    Nach § 1 Absatz 1 Satz 1 IFG hat jeder nach Maßgabe .des Gesetzes gegenüber den Behörden des Bundes In der Anlage erhalten Sie 58 Seiten mit Kopien aus den Akten .des Bundesministeriumsder Justiz und Dabei handelt es sich llm eine E-Mail des BundesministerilJmS des Innern (BMI) vom 17. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Bundesministerium anschreiben-bmjv-greco-dokumente.pdf greco-dokumente-bmjv.pdf Bundesministerium
  • Unterlagen zu Energieversorgungssicherungsmaßnahmen
    Bundesarbeitsgericht – Bund
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her
    : Nr. 8 Sofortmaßnahmen der Bundesverwaltung zur Energieeinsparung Bereits seit seiner ersten Teilnahme am Projekt „Ökoprofit“ der Stadt Erfurt im Jahr 2007 versucht das Bundesarbeitsgericht Aufgrund des Erlasses des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz im Juni 2022 wurden die bisherigen Unterstützen Sie das Ziel der Bundesregierung, den Energieverbrauch deutlich und nachhaltig zu senken Mit freundlichen Grüßen Bundesarbeitsgericht Arbeitsgericht Justiz Arbeit
  • Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - BfN
    Bundesamt für Naturschutz – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Eine einfache schriftliche Auskunft der im Jahr 2020 entstandenen Gesamtkosten für Dienstwagen des Bundesamtes für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) https://fragdenstaat.de/a/210381 2) Fernstraßen Bundesamt Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) https://fragdenstaat.de/a/210381 2) Fernstraßen Bundesamt Mit freundlichen Grüßen Bundesamt für Naturschutz Umweltschutz Umwelt
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Mai 2019 an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) über die Plattform Juni 2019 zum Thema HAARP-Anlagen an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (26. BImSchV). Mit freundlichen Grüßen Haarp-AnlagebeiRostock143348.eml Bundesministerium
  • ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Ihre drei Anfragen vom 17.03.2015 auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Gleichwohl möchte ich Sie auf folgendes hinweisen: Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik unterstützte in den Jahren 2008 bis 2009 das Bundeskriminalamt bei der Entwicklung einer bundeseigenen Das Bundesamt war dabei zu keinem Zeitpunkt an der Konzeption der operativen Anteile der RFS oder am
  • ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Ihre drei Anfragen vom 17.03.2015 auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Gleichwohl möchte ich Sie auf folgendes hinweisen: Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik unterstützte in den Jahren 2008 bis 2009 das Bundeskriminalamt bei der Entwicklung einer bundeseigenen Das Bundesamt war dabei zu keinem Zeitpunkt an der Konzeption der operativen Anteile der RFS oder am
  • Gütesiegel Objektfunk BODeV & PMeV" für TETRA-Objektversorgungsanlagen Die Verbände PMeV [Bundesverband V] und BODeV [Bundesverband für Objektfunk Deutschland e. V] und BODeV [Bundesverband für Objektfunk Deutschland e. V] und BODeV [Bundesverband für Objektfunk Deutschland e. V] und BODeV [Bundesverband für Objektfunk Deutschland e.
  • der Stadt Starnberg im Zusammenhang mit der BND-Außenstelle Söcking (frühere (Tarn-)Bezeichnung: Bundesstelle für Fernmeldestatistik) entstanden sind In Söcking betreibt der Bundesnachrichtendienst eine Außenstelle Anfrage erfolgreich Spionage Bundesstelle für Fernmeldestatistik BND Söcking Starnberg Horchstelle C Transparenzoffensive Bundesnachrichtendienst Geheimdienst Ausgaben die der Stadt Starnberg im Zusammenhang mit der BND-Außenstelle Söcking (frühere (Tarn-)Bezeichnung: Bundesstelle
  • Todefälle und Suizide in JVAs bundesweit
    Bundesamt für Justiz – Bund
    Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 10 Monate her
    Todefälle und Suizide in JVAs bundesweit Die von ihnen in der Strafvollzugsstatistik erfassten Daten Bitte schlüsseln Sie diese nach Bundesländern, Justizvollzugsanstalten und Geschlecht der Gefangenen Anfrage wurde zurückgezogen Todefälle und Suizide in JVAs bundesweit [#237800] Antrag Bitte schlüsseln Sie diese nach Bundesländern, Justizvollzugsanstalten und Geschlecht der Gefangenen Mit freundlichen Grüßen justizvollzugtodesflle2000-2020.xlsx Bundesamt
  • 1993 Klage gegen Fristenlösung Schwangerschaftsabbruch
    Bundesverfassungsgericht – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 5 Monate her
    Juni 1992 beschloss der deutsche Bundestag mit 355 Ja-, 283 Nein-Stimmen und 16 Enthaltungen das sogenannte 249 CDU/CSU Abgeordnete bestand aus wie vielen Männern und Frauen (% Anteil) 2) Das Bundesverfassungsgremium Juni 1992 beschloss der deutsche Bundestag mit 355 Ja-, 283 Nein-Stimmen und 16 Enthaltungen das sogenannte Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Bundesverfassungsgericht Verfassungsgericht Justiz
  • Operation Abendsonne
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    Abendsonne - Das Schreiben des damaligen Kanzleramtsministers Peter Altmaier (CDU) an die amtierenden Bundesminister Darin hieß es: "Zur Vermeidung einer Präjudizierung der künftigen Bundesregierung ist bei der Beschlussfassung : - Das Schreiben des damaligen Kanzleramtsministers Peter Altmaier (CDU) an die amtierenden Bundesminister Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Halle IBAN: DE 38 8600 0000 0086 0010 40, BIC: MARKDEF1860 bei der Deutschen Bundesbank - Filiale Leipzig
  • Das bestätigen auch die unregelmäßigen Messungen durch die Strahlenmessstelle der Bundeswehr. " Laut Bundesnetzagentur gibt es keine öffentlich einsehbare Standortbescheinigung der Funkanlage Meine Frage: Können Sie die Messwerte der letzten Messung durch die Strahlenmessstelle der Bundeswehr Das bestätigen auch die unregelmäßigen Messungen durch die Strahlenmessstelle der Bundeswehr. für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr Bundeswehr Verteidigung
  • Daten aus dem Digitalen Impfquotenmonitoring
    Bundesdruckerei GmbH – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate her
    übermitteln (mobile) Impfteams Zahlen zu verabreichten Impfungen gegen das Coronavirus an die Bundesdruckerei Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes im Bundesbesitz ist, jedoch keine Behörde. B. im Sinne einer Funktionsauslagerung), so dass die Bundesdruckerei GmbH weder der Auskunftspflicht Mit freundlichen Grüßen Bundesdruckerei GmbH Münzerei Inneres
  • ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Mit freundlichem Gruss Im Auftrag Doris Charon Bundesverwaltungsamt Referat III B 2 ************ , Referat III B 2, 50728 Köln Besucheradresse: Bundesverwaltungsamt, Eupener Straße 125, 50933 Köln-Braunsfeld Aufgrund der erforderlichen Beteiligung des Bundesministeriums des Innern wird sich die Beantwortung Mit freundlichem Gruss Im Auftrag Doris Charon Bundesverwaltungsamt Referat III B 2 ************
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