Informationsfreiheitsanfragen
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Energieverbrauch / Wirtschaftszweig / NUTS Code
Statistisches Bundesamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 1 Woche herüberwiegenden Fällen nur Einzelangaben zur Verfügung stehen, anhand derer ein Rückschluss auf Auskunftspflichtige Sinne des § 3 Nr. 4 IFG dar: Wenn die Information einer durch Rechtsvorschrift geregelten Geheimhaltungspflicht -
Abitur-Aufgaben seit 2010 in BW
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat herPerson nach Maßgabe des UVwG Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige (LIFG) Gem. § 1 Abs. 2 LIFG haben Antragsberechtigte nach Maßgabe des LIFG gegenüber den informationspflichtigen -
Anzahl Leistungsempfänger nach Staatsangehörigkeit
Bundesagentur für Arbeit – Bund
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 3 Wochen herInformationen benötigen, wenden Sie sich bitte an den Zentralen Statistik Service, bei dem (in der Regel kostenpflichtige amp-jz-amp-jz> finden Sie jeweils in den Zeilen 17 die Daten zu Teilnehmenden in Vermittlung in sozialversicherungspflichtige -
Lärmschutzmaßnahmen am Bahnwerk Berlin Rummelsburg im Wohngebiet (Ortsteil Karlshorst)
Eisenbahn-Bundesamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herRummelsburg im Wohngebiet (Ortsteil Karlshorst) Wie wird beim Bahnwerk in Berlin Rummelsburg die Lärmvermeidungspflicht gt; bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie wird beim Bahnwerk in Berlin Rummelsburg die Lärmvermeidungspflicht -
Umsetzung der Nachzahlung - Amtsangemessene Alimentation
Sächsisches Staatsministerium der Finanzen – Sachsen
Information nicht vorhanden, 4 Monate, 3 Wochen herSeptember 2023 auf Informationen nach dem Sächsischen Transparenzgesetz an die zuständige transparenzpflichtige Deshalb erfolgte gemäß § 10 Abs. 1 Satz 2 SächsTranspG eine Abgabe an das LSF als zuständige transparenzpflichtige -
Müllexport
Sachverständigenrat für Umweltfragen – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen herEs wird unterschieden zwischen notifizierungspflichtigen (d.h. gefährlichen und anderen besorgniserregenden ) Abfällen und nicht notifizierungspflichtigen Abfällen (z.B. -
TETRA-Netze der Justizvollzugsanstalten und Jugendstrafanstalten in Rheinland-Pfalz
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate herDie Datenschutzerklärung zur Informationspflicht nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung Die Datenschutzerklärung zur Informationspflicht nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung -
Volltext der Allgemeinverfügung Kita und Schule vom 12.März insbesondere der Begründungen
Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport – Thüringen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herIm Speziellen warum der Inzidenzwert für die Aussetzung der Präsenzpflicht plötzlich, scheinbar willkürlich Im Speziellen warum der Inzidenzwert für die Aussetzung der Präsenzpflicht plötzlich, scheinbar willkürlich -
Enteignungsgleicher Wertverlust von Biotopflächen
Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten – Bayern
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate herdie Biotopkartierung bzw. den (neuen) Status als gesetzlich geschütztes Biotop zu einer entschädigungspflichtigen Eine unverhältnismäßige (entschädigungspflichtige) Beschränkung des Eigentums liegt damit regelmäßig -
Liste der Geschenke an Mitarbeiter des Ministeriums für Finanzen
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate herListe der Geschenke an Mitarbeiter des Ministeriums für Finanzen Informationen zu sämtlichen meldepflichtigen geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen zu sämtlichen meldepflichtigen -
Rosa Luxemburg Platz Demo gegen Einschränkung der Grundrechte
Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her) Sind die Polizisten gegen das Coronavirus heimlich geimpft worden oder schützt die Uniform vor Corona ) Sind die Polizisten gegen das Coronavirus heimlich geimpft worden oder schützt die Uniform vor Corona -
Partnerschaftsvereinbarung Pumpspeicherwerk Lippe / Workshop-Ergebnisse
Kreis Lippe – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herAlle Rechte und Pflichten von HT aus der Partnerschaftsvereinbarung gingen auf die Projektgesellschaft Alle Rechte und Pflichten von HT aus der Partnerschaftsvereinbarung gingen auf die Projektgesellschaft -
fehlende Verträge mit Dataport im Transparenzportal
Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur – Schleswig-Holstein
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herWie Sie bereits in Ihrer Anfrage vermutet haben, gilt die Veröffentlichungspflicht des § 11 Abs. 1 S. Folge müssen diese Verträge nach der Ausnahme in § 11 Abs. 1 S. 4 Nr. 11 IZG SH, wonach die Veröffentlichungspflicht -
Geschenke an MitarbeiterInnen der Behörde in der 20. Wahlperiode
Hessische Staatskanzlei – Hessen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herWahlperiode Informationen zu sämtlichen meldepflichtigen Geschenken, die aktuelle und ehemalige Mitarbeiter geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen zu sämtlichen meldepflichtigen -
Justizministerin Susanne Hoffmann: Verletzung Presse- und Informationsfreiheit - Ausschluss Öffentlichkeit / Öffentlichkeitsgrundsatz am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Ministerium der Justiz Brandenburg – Brandenburg
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 8 Monate herBerlin-Brandenburg verwies demgegenüber bereits auf höchstrichterliche Rechtsprechung, wonach sich die Pflicht Berlin-Brandenburg verwies demgegenüber bereits auf höchstrichterliche Rechtsprechung, wonach sich die Pflicht -
Handlungsempfehlungen des RKI
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herbis sich auf Populationsebene Immunität durch die Impfungen einstellt bzw. der Bevölkerung ein Impfangebot Das aktualisierte Stufenkonzept ControlCOVID berücksichtigt den Einfluss steigender Impfquoten bei Öffnungsschritten -
Experten-Arbeitskreispapier zu Gewaltsituationen
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 3 Wochen herUm unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf -
StVO-Novelle und Überholabstand
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 9 Monate herDennoch erhalten Sie aufgrund des Antrags die nachfolgenden Informationen, ohne Anerkennung einer Rechtspflicht durchgehende statistische Erfassung aufgenommener Ordnungswidrigkeitenanzeigen und erteilter kostenpflichtiger -
WLAN der BSP Business School Berlin
BSP Business School Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat her4 VwVfG unter dem Berliner Informationszugangsgesetz nur im Rahmen ihrer Beleihung als informationspflichtige Mithin ist unsere Mandantin im Hinblick auf Ihre Anfrage nicht als informationspflichtige Stelle im -
WLAN der MSB Medical School Berlin
MSB Medical School Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat herVwVfG unter dem Berliner Informationszugangsgesetz nur im Rahmen ihrer Beleihung als informationspflichtige Mithin ist unsere Mandantin im Hinblick auf Ihre Anfrage nicht als informationspflichtige Stelle im -
Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang mit Corona-Impfungen
Thüringer Landesverwaltungsamt Referat 420 (Genehmigungen Immissions-/Strahlenschutz und Gentechnik) – Thüringen
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 2 Monate herInfektionsschutzgesetz (IfSG) in Verbindung mit einer Impfung gegen Covid-19 mit, aufgeschlüsselt nach den Impfstoffen Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Verbindung mit einer Impfung gegen Covid-19 mit, aufgeschlüsselt nach den Impfstoffen -
Informationen zur Jodblockade
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 3 Monate heröffentlichen Interesses und vollständigen Gebührenerlass nach § 2 IFGGebV falls dies nach Ansicht der auskunftspflichtigen öffentlichen Interesses und vollständigen Gebührenerlass nach § 2 IFGGebV falls dies nach Ansicht der auskunftspflichtigen -
Anwendungshilfen, Unterlagen zum IFG und UIG
Kraftfahrt-Bundesamt – Bund
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 5 Monate heröffentlichen Interesses und vollständigen Gebührenerlass nach § 2 IFGGebV falls dies nach Ansicht der auskunftspflichtigen öffentlichen Interesses und vollständigen Gebührenerlass nach § 2 IFGGebV falls dies nach Ansicht der auskunftspflichtigen -
Kontrollbericht zu Hühnerhof Krey, Bredenbek
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate herNach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf Nach § 5 Absatz 2 Satz 4 VIG hat die informationspflichtige Behörde einem zu beteiligenden Dritten auf
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