Informationsfreiheitsanfragen
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Sprachnachweis beim Ehegattennachzug (ICMPD)
Auswärtiges Amt – Bund
Anfrage abgelehnt, 10 Monate herPräsentationen, Korrespondenzen, Vorlagen, Verträge, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen, Protokolle) sowie Präsentationen, Korrespondenzen, Vorlagen, Verträge, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen, Protokolle) sowie Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. -
Braunkohlebriketts
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 2 Monate herWarum ist das Verbrennen von Braunkohlebriketts in privaten Feuerungsanlagen möglich, die keinerlei Filtertechnik Warum ist das Verbrennen von Braunkohlebriketts in privaten Feuerungsanlagen möglich, die keinerlei Filtertechnik Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. -
Wehrdienst für Heimatschutz
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herWehrdienst für Heimatschutz - Sämtliche Unterlagen, die den Namenfindungsprozess für den neuen Wehrdienst UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Sämtliche Unterlagen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. „Sämtliche Unterlagen, die den Namenfindungsprozess für den neuen Wehrdienst dokumentieren, insbesondere Sie finden als Grundlagendokument das durch die Bundesregierung und ministeriell übergreifende abgestimmte -
§ 11 Abs. 8 Punkt f Tierschutzgesetz
Bundesrat – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate hertierschutzrechtliche Verstöße wurden in dem gleichen Zeitraum in Hundevereinen registriert Alle Unterlagen tierschutzrechtliche Verstöße wurden in dem gleichen Zeitraum in Hundevereinen registriert Alle Unterlagen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Die von Ihnen gewünschten Unterlagen werde ich Ihnen auf dem Postweg an die angegebene Anschrift übersenden Sehr geehrt<< Anrede >> ich bedanke mich für die Übersendung der umfangreichen Unterlagen -
Gespräche mit Deutscher Zigarettenverband (DZV) im Jahr 2021
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 8 Monate herVorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. -
IFG-Anfrage zum Bahnübergang Stahlbadstraße/Multring, Höhe Zedernweg
Stadt Weinheim – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre herFachämter (Tiefbauamt und Amt für Stadtentwicklung) ist für die Planung, den Bau und den Betrieb der Bahnanlagen Ob darüber hinaus auch bei der Stadt Weinheim Unterlagen vorhanden sind, die eine Beantwortung Ihrer antworten: Unser Fachamt (Amt für Stadtentwicklung der Stadt Weinheim) hat eine Recherche nach Unterlagen vorgenommen und uns mitgeteilt, dass keine Unterlagen recherchiert werden konnten, die eine Beantwortung -
Anfrage einer Standortbescheinigung
Bundesnetzagentur – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herAuslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. 311093 - 22305 Hamburg, Bramfelder Str. 24 Neben den Sicherheitsabständen und bescheinigten Funkanlagen 87012549 - 22305 Hamburg, Poppenhusenstraße 12 Neben den Sicherheitsabständen und bescheinigten Funkanlagen -
Haushalt 2019 Der Etat wurde in Vorlage VO/2018/1784-51 vorläufig vom Jugendamt dem Stadtrat vorgestellt Senden sie mir die gewünschten Informationen unter Bezug auf den Haushaltsentwurf aus oben zitierter Vorlage Diese können Sie der von Ihnen zitierten Sitzungsvorlage VO/2018/1784-51 und den dazugehörigen Anlagen bitte um detaillierte Darstellung der UA47, sowohl aus dem Haushalt 2018, als auch diejenigen der Ratsvorlage Es ist etwas mühsig, die Informationen sind nach Gesetzeslage zu veröffentlichen, bitte kommen sie dem
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Kommunikation zu Mineralöl-Kontamination von Lebensmitteln
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her , 500,00 EuroAuslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. AntwortNAMEIFG-AntragMOAH.pdf Bescheid Foodwatch IFG-Antrag MOAH - Anlage SammelmappeIFG-AnfrageNAMEMOAHTeil1.pdf Bescheid Foodwatch IFG-Antrag MOAH - Anlage SammelmappeIFG-AnfrageNAMEMOAHTeil2.pdf Bescheid Foodwatch IFG-Antrag MOAH - Anlage SammelmappeIFG-AnfrageNAMEMOAHTeil3.pdf Bescheid Foodwatch IFG-Antrag MOAH - Anlage -
Rodungsgenehmigungen für Hambacher und Dannenröder Forst
Umweltbundesamt – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate herDie Rechtsgrundlage nach der die Strabag SE sog. iIllegal den Dannröder Forst rodet. 2. Fordere ich sie auf sich ggfs. per Amtshilfe die Unterlagen aus NRW zu beschaffen. III. Die Rechtsgrundlage nach der die Strabag SE sog. iIllegal den Dannröder Forst rodet. 2. Fordere ich sie auf sich ggfs. per Amtshilfe die Unterlagen aus NRW zu beschaffen. III. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. -
Ideenmanagement BSI: Berichte an die Behördenleitung
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herAuslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. bescheid-ideenmanagement_geschwaerzt.pdf 20220609-bescheid-ideenmanagement.pdf anlage -1-bericht-zum-vorschlagswesen-idee-21-2017.pdf anlage-2-bericht-zum-vorschlagswesen-idee -21-2018.pdf anlage-3-bericht-zum-vorschlagswesen-idee-21-2019.pdf anlage-4-bericht-zum-vorschlagswesen-idee-21-2020-geschwarzt.pdf BL 23 – 010 03 -
Folter durch die spanische Guardia Civil
Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 11 Monate herFolter durch die spanische Guardia Civil alle Unterlagen seit 2010 zu Folter durch oder Foltervorwürfen dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Unterlagen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Unterlagen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. -
Zuwendungen aus China
Technische Universität Dresden – Sachsen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat herBitte senden Sie mir hier entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen Bitte senden Sie mir hier entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen Sofern die von mir zitierten rechtlichen Grundlagen hier keine Anwendung finden, bitte ich meine E-Mail -
Foliensätze und Interpretationshilfen zu Sprachanalyse
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – Bund
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herFoliensätze und Interpretationshilfen zu Sprachanalyse die Schulungsunterlagen (inkl. : "Interpretationshilfen zur Analyse der Ergebnisberichte sind Bestandteil der Schu- lungsunterlagen dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Schulungsunterlagen : "Interpretationshilfen zur Analyse der Ergebnisberichte sind Bestandteil der Schu- lungsunterlagen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. -
Rahmenvereinbarung zu Arbeitgeberkommunikation und Personalwerbung
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herAuslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. des Vertrages geworden ist, ließe Rückschlüsse auf die Preisgestaltung und so auf ihre Kalkulationsgrundlagen Geheimhaltungsinteresse, denn bei Bekanntwerden ihres Angebots und möglichen Rückschlüssen auf Kalkulationsgrundlagen Gleichwohl sende ich Ihnen in der Anlage die im Rahmen der Ausschreibung öffentlich zugänglichen Dokumente Mit Blick darauf, dass Ihnen die Ausschreibungsunterlagen zur Verfügung gestellt werden, sehe ich von -
Rechtliche Grundlage der Ersetzung des Bundesrecht des PBefG durch Landesrecht
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herRechtliche Grundlage der Ersetzung des Bundesrecht des PBefG durch Landesrecht In der Anfrage [#152832 Bitte teilen Sie die bundesrechtliche Grundlage mit auf der die Landesverordnung über die zuständigen Anfrage abgelehnt n/a Rechtliche Grundlage der Ersetzung des Bundesrecht des PBefG durch Bitte teilen Sie die bundesrechtliche Grundlage mit auf der die Landesverordnung über die zuständigen Zu Ihrer ersten Frage teile ich mit, dass sich die bundesgesetzliche Grundlage für die landesrechtliche -
Rechtsgrundlagen Schulpsychologie
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 7 Monate herRechtsgrundlagen Schulpsychologie Sämtliche rechtlichen Dokumente zur Schulpsychologie in Schleswig-Holstein Anfrage erfolgreich Rechtsgrundlagen Schulpsychologie [#10797] Antrag nach dem IZG-SH Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Rechtsgrundlagen Mit freundlichen Grüßen image001.gif AW: Rechtsgrundlagen Schulpsychologie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Automatische Antwort: Rechtsgrundlagen -
Außenlager Kempten, Bayern
Verpflegungsamt der Bundeswehr – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 6 Monate herAußenlager Kempten, Bayern An wen kann ich mich wenden, wenn ich von einem Universitätsprojekt aus gerne in das leerstehenden Außenlager in Kempten, Ulmer Straße 25, für 2-<< Adresse entfernt >> Anfrage abgelehnt Außenlager Kempten, Bayern [#<< Adresse entfernt >>2771] wen kann ich mich wenden, wenn ich von einem Universitätsprojekt aus gerne in das leerstehenden Außenlager Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. -
Unterlagen zur Bilanz nach einem Jahr Videobeobachtung am Aachener Bushof
Polizeipräsidium Aachen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre herUnterlagen zur Bilanz nach einem Jahr Videobeobachtung am Aachener Bushof Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bitte übersenden Sie mir die Unterlagen, die Sie an die anwesenden Journalistinnen und Journalisten verteilt Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Unterlagen zur Bilanz nach einem Jahr Videobeobachtung Bitte übersenden Sie mir die Unterlagen, die Sie an die anwesenden Journalistinnen und Journalisten verteilt haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Unterlagen -
Kontrollbericht zu Makiman, Bonn
Bundesstadt Bonn - Lebensmittelüberwachungsamt – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich weise rein vorsorglich darauf hin, dass die Erhebung von kostendeckenden Gebühren und Auslagen gem Sollte der Antrag nicht gebühren- oder auslagefrei bearbeitet werden können, werde ich Sie jedoch gem Kontrollbericht zu Makiman, Bonn [#262226] Sehr << Antragsteller:in >> in der Anlage Da es bei der Kontrolle am 2.9.2020 zu Beanstandungen kam, übersende ich in der Anlage den entsprechenden -
Interne Maßnahmen zur Sicherung lokal Beschäftigter / Ortskräfte deutscher Auslandsvertretungen / Militärpositionen
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 6 Monate herVorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) betreffend interner, organisatorischer und administrativer Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) betreffend interner, organisatorischer und administrativer Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. -
Indizierungen zu Asphaltkannibalen, Turm der lebenden Leichen und weitere
Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herNr. 236 vom 18.12.1982 Ilsa - Haremswächterin des Scheichs UFA Werbefilm GmbH & ATB folgeindiziert Nr. 205 vom 29.10.1983 Ilsa - Die Tigerin UFA Werbefilm GmbH + ATB folgeindiziert: BAnz. Nr. 236 vom 18.12.1982 Ilsa - Haremswächterin des Scheichs UFA Werbefilm GmbH & ATB folgeindiziert Nr. 205 vom 29.10.1983 Ilsa - Die Tigerin UFA Werbefilm GmbH + ATB folgeindiziert: BAnz. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. -
Sozialdatenschutz in Jobcentern
Bundesagentur für Arbeit – Bund
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 1 Monat herWelche Unterlagen dürfen nur zur Prüfung eingesehen werden und müssen ohne Kopie zurückgegeben werden Wenn Leistungsberechtigte in Unkenntnis der Rechtslage Kopien eingereicht haben oder der Kopie aufgrund Welche Unterlagen dürfen nur zur Prüfung eingesehen werden und müssen ohne Kopie zurückgegeben werden Wenn Leistungsberechtigte in Unkenntnis der Rechtslage Kopien eingereicht haben oder der Kopie aufgrund Mit freundlichen Grüßen, Sozialdatenschutz in Jobcentern Die Anlagen zur Antwort -
Verbot von Rollbrettern
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 8 Monate herVerbot von Rollbrettern Alle Unterlagen zu Überlegungen / Planungen / Gesetzesentwürfen zum Verbot von nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Unterlagen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Unterlagen zu Überlegungen / Planungen / Gesetzesentwürfen zum Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. -
Wasserbeschaffungsverband Eglharting
Landratsamt Ebersberg – Bayern
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herWasserbeschaffungsverband Eglharting auf der Rechtsgrundlage des BayUIG, des Art. 39 BayDSG, und des Wasserentnahmemengen (/sec, /Tag, /Jahr) sind für die beiden Brunnen des WBV Eglharting unter welchen Auflagen Wasserentnahmemengen (/sec, /Tag, /Jahr) sind für die beiden Brunnen des WBV Eglharting unter welchen Auflagen Der Verband ist berechtigt, bis zu 30 l/s und bis zu 160 000 m³/a zu entnehmen; die Auflagen beziehen Eigenüberwachung, auf quantitative und qualitative Untersuchungen, auf Fragen zur Unterhaltung der Anlage
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Handbuch der Informationsfreiheit
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