Informationsfreiheitsanfragen

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  • US-Truppen in Deutschland
    Bundesministerium der VerteidigungBund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate her
    - Kosten für die US-Truppenstützpunkt in der Bundesrepublik. - Kosten für die US-Truppenstützpunkt in der Bundesrepublik. Juli 2019 teile ich Ihnen mit, dass die Zuständigkeit des Bundesministeriums der Verteidigung nicht Spiegelstrich 1, 3 und 4 beim Auswärtigen Amt sowie für die Frage gemäß Spiegelstrich 2 beim Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung
  • Umsetzung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in NRW-Gerichten eine Antwort in Bezug auch auf das Bundesministerium für Justiz. Auszug-Ende Das Bundesministerium für Justiz antwortete mir https://fragdenstaat.de/anfrage/entscheidungen-des-bundesverfassunsgerichts-und-umsetzung-in-der-brd und Herren, zu Weihnachten wünsche ich mir Folgendes: eine Antwort in Bezug auch auf das Bundesministerium Auszug-Ende Das Bundesministerium für Justiz antwortete mir https://fragdenstaat.de/anfrage/entscheidungen-des-bundesverfassunsgerichts-und-umsetzung-in-der-brd
  • Das Bundesinnenministerium ist für das Dienstrecht der Beamtinnen und Beamten des Bundes zuständig. Das Bundesinnenministerium ist für das Dienstrecht der Beamtinnen und Beamten des Bundes zuständig. gt; leider wurde Ihre Postanschrift nicht mit dem von Ihnen gestellten IFG-Antrag an das Bundesministerium lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium > > Das Bundesinnenministerium ist für das Dienstrecht der Beamtinnen und Beamten des Bundes
  • Forderungen aus Ordnungsgeldverfahren (§335 HGB) am 31.12.2012
    Bundesamt für JustizBund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 1 Monat her
    (IFG) beim Bundesamt für Justiz Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (IFG) beim Bundesamt für Justiz Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Wenigstens sollte das Bundesamt einige Erläuterungen zu seiner Zahlenangabe hinzu fügen. (IFG) beim Bundesamt für Justiz Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (IFG) beim Bundesamt für Justiz Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Bei welchen Fördermittelprojekten der EU, des Bundes oder einzelner Bundesländer ist/war das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik involviert oder wurde zumindest 2) Bei welchen nationalen bzw. internationalen Normungsbestrebungen ist/wurde das Bundesamt für Sicherheit 3) Mit welchen Datenschutzbehörden arbeitet das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik bei Bundesländer ist/war das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik involviert oder wurde zumindest
  • Deutscher Bundestag: WD Ausarbeitung „Informationsansprüche gegenüber juristischen Personen des Privatrechts mit Mehrheitsbeteiligung des Bundes“ (WD 3 – 194/15) Antrag nach dem IFG Sehr geehrte Damen und Informationsansprüche gegenüber juristischen Personen des Privatrechts mit Mehrheitsbeteiligung des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes 2016-03-15-bundestag-bescheid-fds-version.pdf Deutscher Bundestag Parlamentsverwaltung
  • Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr Täglich erreichen das Bundesministerium für Gesundheit mehrere IFG-Anträge zum Thema „COVID19“. Die von Ihnen beantragten Informationen sind im Bundesministerium für Gesundheit nicht vorhanden. Mai 2003 (WHO Framework Convention on Tabacco Control – FCTC) werden Gespräche, die im Bundesministerium im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an Finanzielle Unterstützungsangebote, zur Kinderbetreuung oder Hilfsangeboten in Krisensituationen: Bundesministerium /DE/Dossier/coronavirus.html Lebensmittel, Landwirtschaft, Haustiere: Bundesministerium für Ernährung Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • TTIP-Gutachten
    Deutscher BundestagBund
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 8 Monate her
    TTIP-Gutachten Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zu TTIP in Stadt- und Gemeinderäten Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Diesbezüglich wird der Deutsche Bundestag in Wahrnehmung seiner verfassungsrechtlichen Aufgabe tätig. Aus den dargelegten Gründen ist der Deutsche Bundestag im vorliegenden Fall nicht anspruchsverpflichtet
  • Anträge und Entscheidungen der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien 1. Bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien eingereichte Anträge zur Bewertung von Träger- _____________________ Referat DG 3 – Transparenz und Teilhabe, Informationsfreiheitsgesetz Bundesministerium _____________________ Referat DG 3 – Transparenz und Teilhabe, Informationsfreiheitsgesetz Bundesministerium Bescheidvom23.07.2014_geschwaerzt.pdf Bescheidvom23.07.2014.pdf Bundesministerium
  • Deutscher Bundestag: WD Ausarbeitung aus 2017-03-20 RT Deutsch Artikel Neues aus den Unterklassen: Menschen Auslagen dürfen nach dem 2016-10-20 Bundesverwaltungsgerichtsurteil mit dem Aktenzeichen BVerwG 7 C Auslagen dürfen nach dem 2016-10-20 Bundesverwaltungsgerichtsurteil mit dem Aktenzeichen BVerwG 7 C Die Anschrift lautet: Deutscher Bundestag, Behördlicher Datenschutzbeauftragter, Platz der Republik 1 2017-08-04-schreiben-vom-bundestag-fds-version.pdf Deutscher Bundestag
  • Beruecksichtigung des Datenschutzes bei der Auswahl der Kommunikationskanaele im #WirVsVirus Hackathon der Bundesregierung Anbieters unbekannt https://airtable.com/ für die Teinahme im #WirVsVirus Hackathon der Bundesregierung " [1] Herausforderungen durch Covid-19: Bundesregierung will Ideen aus Hackathon #WirVsVirus " [1] Herausforderungen durch Covid-19: Bundesregierung will Ideen aus Hackathon #WirVsVirus -30-03-2020_geschwaerzt.pdf antwort-des-bundeskanzleramtes-vom-30-03-2020.pdf
  • für Arbeit und Soziales vorliegen, um sämtliche Informationen, Bundesministerium für Arbeit und Soziales Auflistung von sämtlichen Kosten, welche durch juristische Beratung und oder Vertretung des Bundesministerium Des Weiteren möchte ich wissen, mit welchen Kanzlein das Bundesministerium für Arbeit und Soziales arbeitet für Arbeit und Soziales vorliegen, um sämtliche Informationen, Bundesministerium für Arbeit und Soziales Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Arbeit und Soziales Ministerium Arbeit
  • Kommunikation mit Gerhard Schindler bezüglich Buchmanuskript
    BundeskanzleramtBund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate her
    keine Auskunft von Nachrichtendiensten sowie den Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zwar haben Sie Ihren Antrag auf Herausgabe nicht beim Bundesnachrichtendienst, sondern beim Bundeskanzleramt Sofern jedoch im Rahmen der Fach- und Dienstaufsicht des Bundeskanzleramtes Uber den Bundesnachrichtendienst Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Februar 2016 (Az.
  • Anordnungen Empfehlungen in Bezug auf das Unterlaufen der verfassungsrechtlichen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes das Bundesverfassungsgericht hat die geltende Berechnung als „derzeit noch“ verfassungskonform Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch Mit freundlichem Gruß Bundesministerium für Arbeit und Soziales Ministerium Arbeit
  • Damen und Herren, laut aktuellen Medienberichten hat die DFL Deutsche Fußball Liga GmbH dem Bundesministerium für Gesundheit ein Hygiene-Konzept zur Wiederaufnahme der Bundesliga vorgelegt. geehrteAntragsteller/in laut aktuellen Medienberichten hat die DFL Deutsche Fußball Liga GmbH dem Bundesministerium für Gesundheit ein Hygiene-Konzept zur Wiederaufnahme der Bundesliga vorgelegt. Bescheid_04.05.2020_geschwaerzt.pdf Bescheid_04.05.2020.pdf Bundesministerium
  • Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an Bitte haben Sie Verständnis, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) angesichts der Vielzahl Finanzielle Unterstützungsangebote, zur Kinderbetreuung oder Hilfsangeboten in Krisensituationen: Bundesministerium Forschung, Studium und BAföG: Bundesministerium für Bildung und Forschung https://www.bmbf.de/de Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • Blockchain-Technologie und ihre Auswirkungen auf Klima und Umwelt die bei der adressierten Stelle, dem Bundesministerium die Auskunft darüber geben, - in welchem Umfang die Blockchain-Technologie im Gebiet der Bundesrepublik Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die bei der adressierten Stelle, dem Bundesministerium August im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Mit freundlichen Grüßen smime.p7s Bundesministerium für Wirtschaft und
  • Labortests Corona-Virus
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre her
    Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an Bitte haben Sie Verständnis, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) angesichts der Vielzahl Finanzielle Unterstützungsangebote, zur Kinderbetreuung oder Hilfsangeboten in Krisensituationen: Bundesministerium /DE/Dossier/coronavirus.html Lebensmittel, Landwirtschaft, Haustiere: Bundesministerium für Ernährung Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • Dokumente im Zusammenhang mit der Ankündigung des Herrn Bundeswirtschaftsministers Peter Altmeier in Dokumente der Bundesregierung bezüglich ihrer völkerrechtlichen Bewertung der „Operation Restoring Hope Dokumente der Bundesregierung bezüglich ihrer völkerrechtlichen Bewertung des Vorgehens der Vereinigten (Zeilen 7040ff.); c. der Rede des ehemaligen Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel vom 08. bmwi-antwort-i-1_geschwaerzt.pdf bmwi-antwort-i-1.pdf Bundesministerium
  • Ausweitung der deutschen Bundeswehreinsätze
    Bundesministerium der VerteidigungBund
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 3 Monate her
    Ausweitung der deutschen Bundeswehreinsätze Bei meiner Anfrage beziehe ich mich auf einen Auszug aus Fragen: - Wie sieht die Ausweitung der Bundeswehreinsätze in Mali und im Irak aus? Fragen: - Wie sieht die Ausweitung der Bundeswehreinsätze in Mali und im Irak aus? Kern dieses erweiterten Einsatzes der Bundeswehr ist eine gemischte Aufklärungskompanie. noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • Korrespondenz von Bundesministerin von der Leyen mit ThyssenKrupp Antrag nach dem IFG Sehr geehrte Dabei verweise ich auf die vorbildliche Beantwortung einer ähnlichen Anfrage durch das Bundeskanzleramt Juli 2015; 5- Antwortschreiben von Frau Bundesministerin Dr. von der Leyen an Herrn Dr. Februar 2015; 6- Antwortschreiben von Frau Bundesministerin Dr. von der Leyen an Herrn Dr. Mit freundlichen Grüßen bmv-thyssen.pdf Bundesministerium der Verteidigung
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesministerium der Finanzen (Außenstelle) Mauerstraße 7510117 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Bundesministerium Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesministerium der Finanzen (Außenstelle) Mauerstraße 7510117 ;> meine Informationsfreiheitsanfrage „Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesministerium der fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesministerium
  • Corona-Soforthilfen
    Bundesministerium für Wirtschaft und KlimaschutzBund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    Corona-Soforthilfen In der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian , Renata Alt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP– Drucksache 19/19349 – führt die Bundesregierung zu Frage 4 aus, dass diese durch einheitlich mit allen Bundesländern abgeschlossene Verwaltungsvereinbarungen aufgestellt habe und ergänzend hierzu von der Bundesregierung Antworten zu häufigen Fragen (FAQ) veröffentlicht 210830-NAMENAME-IFG-Anfrage-Hinweise-Corona-Soforthilfe-Bescheid.pdf Bundesministerium
  • Datenschutzfolgeabschätzung zum Gesetzentwurf zur Zentralisierung der Rechtsdienstleistungsaufsicht ab 2025 im Bundesamt Justiz, falls vorhanden bitte auch aus den einzelnen Bundesländern Information nicht vorhanden Justiz, falls vorhanden bitte auch aus den einzelnen Bundesländern Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes ( Justiz [#273232] # IFG-780/002 II#1066 [#273232] # IFG-780/002 II#1066 Der Bundesbeauftragte für
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