Informationsfreiheitsanfragen
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Wie viele Steuergelder wurden 2018 und 2019 für den BER ausgegeben?
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate herHinweis: Das Bundesministerium der Finanzen stellt auf seiner Internetseite www.bundesfinanzministerium.de Oktober 2019 an das Bundesministerium der Finanzen (BMF). Für das Jahr 2019 sind im Bundeshaushalt keine Mittel für den BER eingestellt. www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Meta/Datenschutz/datenschutz.html Freundliche Grüße Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen -
Stellungnahme von Bundesverband Investment und Asset Management e. V. zu Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 8 Monate herStellungnahme von Bundesverband Investment und Asset Management e. Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Stellungnahme von Bundesverband Investment Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium der Finanzen in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium der Finanzen bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen -
Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung und des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herStellungnahme von Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken zu Entwurf eines Gesetzes Änderung der Abgabenordnung und des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung - die Stellungnahme von Bundesverband Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium der Finanzen in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium der Finanzen bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen -
Stellungnahme von Deutscher Bauernverband e.V. (DBV) zu Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz - 2. FiMaNoG)
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 8 Monate herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium der Finanzen in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium der Finanzen bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Hierdurch soll die Transparenz bei der Vorbereitung von Gesetzentwürfen in Bundesministerien erhöht werden Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen -
Eintrittskarten an "Bundeswehrangehörige" für das Sommerbiwak 2013
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 11 Monate herEintrittskarten an "Bundeswehrangehörige" für das Sommerbiwak 2013 Dokumente zu den Einnahmen Panzerdivision der "Bundeswehr" zum Sommerbiwak 2013 in Hannover in Höhe von 25.044,75 Euro Es geht mir dabei insbesondere um die Frage, wie viele "Bundeswehr"-Angehörige Eintrittskarten Information nicht vorhanden Bundeswehr Eintrittskarten an "Bundeswehrangehörige& Antwort 20140512antwort-bmvg-sommerbiwak-soldatenkarten.jpg Bundesministerium -
Wasserwerfereinsätze laut http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/… "Die Bundespolizei erstellt eine bundesweite Übersicht über die Nutzung und Verwendung der Wasserwerfer für den Zeitraum des Prozesses erfolgt ist unter Nennung des Bundeslands. erfolgt ist unter Nennung des Bundeslands. Mit freundlichen Grüßen Bundespolizeipräsidium Polizei Inneres
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Aufbewahrung und Aussonderung der Anfragen nach dem IFG und der dazugehörigen Akten
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 7 Monate herdem IFG und den dazugehörigen Akten/Unterlagen (egal ob elektronisch oder in Papierform) im Bundesministerium c) Wer trifft die Entscheidung, ob ein solcher Vorgang archiviert oder vernichtet wird; das Bundesministerium dem IFG und den dazugehörigen Akten/Unterlagen (egal ob elektronisch oder in Papierform) im Bundesministerium c) Wer trifft die Entscheidung, ob ein solcher Vorgang archiviert oder vernichtet wird; das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Coskun Güler Bundesministerium für Gesundheit Referat Z 13: Innerer -
Regelungen zur Organisation digitaler Inhalte von Internetseiten - Bundesministerium für Gesundheit (Bund)
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 6 Monate herRegelungen zur Organisation digitaler Inhalte von Internetseiten - Bundesministerium für Gesundheit ( Regelungen zur Organisation digitaler Inhalte von Internetseiten - Bundesministerium für Gesundheit ( AW: Regelungen zur Organisation digitaler Inhalte von Internetseiten - Bundesministerium AW: AW: Regelungen zur Organisation digitaler Inhalte von Internetseiten - Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit -
Stellungnahme von Deutscher Bauernverband e.V. (DBV) zu Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz - 2. FiMaNoG)
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 8 Monate herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium der Finanzen in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium der Finanzen bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Hierdurch soll die Transparenz bei der Vorbereitung von Gesetzentwürfen in Bundesministerien erhöht werden Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen -
Bereitstellung von Informationen an ausländische Geheimdienste durch die ehemalige Hauptstelle für Befragungswesen
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat herBefragungswesen Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Sehr geehrte Damen und Herren, ich erbitte die nachfolgenden amtlichen Informationen vom Bundeskanzleramt ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes keine Auskunft von Nachrichtendiensten sowie den Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen des Bundes Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes -
Bundesfinanzhof Urteil vom 16.4.2014, I R 2/12
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre herBundesfinanzhof Urteil vom 16.4.2014, I R 2/12 alle Unterlagen im BMF zu dem Verfahren des Bundesfinanzhofes Anfrage abgelehnt § 5: Schutz personenbezogener Daten Bundesfinanzhof Urteil vom 16.4.2014 wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Bundesfinanzhof 2/12 [#180676] Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Bundesfinanzhof der Finanzen Ministerium Finanzen -
Stellungnahme von Bundesverband der Freien Berufe zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung und des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herStellungnahme von Bundesverband der Freien Berufe zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung und des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung - die Stellungnahme von Bundesverband der Freien Berufe Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium der Finanzen in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium der Finanzen bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen -
WD 2 - 024/12 – Aktuelle Stellungnahmen der Fraktionen des Deutschen Bundestages zu laufenden Einsätzen der Bundeswehr im Ausland
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat herWD 2 - 024/12 – Aktuelle Stellungnahmen der Fraktionen des Deutschen Bundestages zu laufenden Einsätzen der Bundeswehr im Ausland die Ausarbeitung WD 2 - 024/12 mit dem Titel „Aktuelle Stellungnahmen der Fraktionen des Deutschen Bundestages zu laufenden Einsätzen der Bundeswehr im Ausland“. zu laufenden Einsätzen der Bundeswehr im Ausland [#13668] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte zu laufenden Einsätzen der Bundeswehr im Ausland“. -
Stellungnahme von Katholisches Büro Berlin - Kommissariat der deutschen Bischöfe zu Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herzur Anpassung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium der Finanzen in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium der Finanzen bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen -
WD 5 - 190/11 – Fragen zur Finanzierung beim Bau von Bundesautobahnen und Bundesfernstraßen
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat herWD 5 - 190/11 – Fragen zur Finanzierung beim Bau von Bundesautobahnen und Bundesfernstraßen die Ausarbeitung WD 5 - 190/11 mit dem Titel „Fragen zur Finanzierung beim Bau von Bundesautobahnen und Bundesfernstraßen Anfrage erfolgreich WD 5 - 190/11 – Fragen zur Finanzierung beim Bau von Bundesautobahnen und Bundesfernstraßen [#15434] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte und Bundesfernstraßen“. -
WD 7 - 314/10 – Überprüfung der Bedarfspläne für Schienenwege des Bundes und Bundesfernstraßen
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat herWD 7 - 314/10 – Überprüfung der Bedarfspläne für Schienenwege des Bundes und Bundesfernstraßen die Ausarbeitung WD 7 - 314/10 mit dem Titel „Überprüfung der Bedarfspläne für Schienenwege des Bundes und Bundesfernstraßen Anfrage erfolgreich WD 7 - 314/10 – Überprüfung der Bedarfspläne für Schienenwege des Bundes und Bundesfernstraßen [#13212] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte und Bundesfernstraßen“. -
Stellungnahme von Bundesverband des Deutschen Groß- und Außenhandels zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung und des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herStellungnahme von Bundesverband des Deutschen Groß- und Außenhandels zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung und des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung - die Stellungnahme von Bundesverband Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium der Finanzen in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium der Finanzen bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen -
Stellungnahme von Deutscher Steuerberaterverband e. V. zu Gesetz zur Beendigung der Sonderzuständigkeit der Familienkassen des öffentlichen Dienstes im Bereich des Bundes
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herzur Beendigung der Sonderzuständigkeit der Familienkassen des öffentlichen Dienstes im Bereich des Bundes zur Beendigung der Sonderzuständigkeit der Familienkassen des öffentlichen Dienstes im Bereich des Bundes Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium der Finanzen in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium der Finanzen bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen -
Stellungnahme von Bund Katholischer Unternehmer e.V. zu Gesetz zur Anpassung von Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herdes Finanzmarktes - die Stellungnahme von Bund Katholischer Unternehmer e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium der Finanzen in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium der Finanzen bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen -
Auflistung/Übersicht/Liste der Geburtstage der Mitglieder des 18. Deutschen Bundestages nach Monaten und Tagen chronologisch
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 10 Monate herDeutschen Bundestages nach Monaten und Tagen chronologisch Ich würde gerne eine aktuelle, vollständige Deutschen Bundestages nach Monaten und Tagen chronologisch aufgelistet. Vorablauflage zu Kürschners Volkshandbuch &quot;Deutscher Bundestag&quot;. Deutschen Bundestages nach Monaten und Tagen chronologisch aufgelistet. Vorablauflage zu Kirschners Volkshandbuch „Deutscher Bundestag“. -
Rom-Flug von Bundesforschungsministerin Annette Schavan mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 2 Monate herRom-Flug von Bundesforschungsministerin Annette Schavan mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr Schavan einem Gespräch mit Papst Benedikt XVI. für sich und ihre drei Begleiter die Flugbereitschaft der Bundeswehr gt;> Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz Antwort des Bundesministeriums (Embedded Andreas Thimm Bundesministerium InGFA_Befragung Auskunftssuchender IFG.pdf pic14706.gif Bundesministerium -
Protokolle Bundesarbeitsgruppe Konsens
Ministerium der Finanzen und für Europa Brandenburg – Brandenburg
Anfrage abgelehnt, 2 Wochen, 1 Tag herProtokolle Bundesarbeitsgruppe Konsens Die Protokolle der Bundesarbeitsgruppe Konsens ELSTER bzw. Termine der Bundesarbeitsgruppe. Anfrage abgelehnt Protokolle Bundesarbeitsgruppe Konsens [#283602] Antrag nach dem Termine der Bundesarbeitsgruppe. der Finanzen und für Europa Brandenburg Ministerium Finanzen -
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz – KHVVG)
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Tage, 2 Stunden herReferentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz – KHVVG) Ich würde gerne den Referentenentwurf des Bundesministeriums Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich würde gerne den Referentenentwurf des Bundesministeriums Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/K/KHVVG_RefE.pdf Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium -
IFA Vertragsinformationen zensus2022.de; hier: Informationstechnikzentrum Bund
Statistisches Bundesamt – Bund
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 9 Monate herDie IT-Betriebsleistungen werden vom IT-Dienstleister des Bundes (Informationstechnikzentrum Bund, Abkürzung : ITZBund), einer nichtrechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts im Geschäftsbereich des Bundesministeriums Es besteht ein Kontrahierungszwang für das Statistische Bundesamt als Kundenbehörde. Dem entsprechend liegen im Statistischen Bundesamt weder Unterlagen zur Vergabe an das ITZBund noch entsprechende Der Widerspruch ist beim Statistischen Bundesamt Wiesbaden einzulegen. -
Gerichtskostenbefreiung für Glaubensgemeinschaften
Bundesamt für Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 2 Monate hererlassenen Gerichtskosten für Glaubensgemeinschaften jeglicher Art in den zuständigen Justizkassen der Bundesländer die von den Justizkassen der Bundesländer erlassenen Gerichtskosten - unabhängig von einer weiteren Die Gerichtskosten werden vielmehr bei den Bundesgerichten und den Gerichten der Bundesländer angesetzt Auch verfügt das Bundesamt für Justiz als obere Bundesbehörde über keine Kenntnisse, wie die Befreiung Das Bundesamt für Justiz erhebt für seine erbrachten Justiz- bzw.
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