Informationsfreiheitsanfragen
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Umsetzung der Masern-Impfpflicht
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – Berlin
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate heroder die von ihr bestimmte Stelle bestimmen, dass die Nachweispflicht nicht gegenüber der Einrichtungsleitung oder die von ihr bestimmte Stelle bestimmen, dass die Nachweispflicht nicht gegenüber der Einrichtungsleitung Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr bestimmte Stelle bestimmen, dass die Nachweispflicht nicht gegenüber der Einrichtungsleitung -
Informationen zum Thema Videobeoüberwachung
an Bundespolizeidirektion Berlin und andere Behörden
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate herDie Dokumentation dazugehöriger Maßnahmen, einschließlich der Errichtungsanordnungen nach § 490 StPO Die Dokumentation dazugehöriger Maßnahmen, einschließlich der Errichtungsanordnungen nach § 490 StPO -
Vereinbarung zur Weiterreise tausender Flüchtlinge von Ungarn Richtung Deutschland
Bundeskanzleramt – Bund
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 5 Monate herVereinbarung zur Weiterreise tausender Flüchtlinge von Ungarn Richtung Deutschland Alle IFG-pflichtigen Unterlagen zu der "Vereinbarung zur Weiterreise tausender Flüchtlinge von Ungarn Richtung Deutschland Information nicht vorhanden Vereinbarung zur Weiterreise tausender Flüchtlinge von Ungarn Richtung IFG-pflichtigen Unterlagen zu der "Vereinbarung zur Weiterreise tausender Flüchtlinge von Ungarn Richtung -
Voraussetzungen für Errichtung einer öffentlichen Ladesäule im Strassenland
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe – Berlin
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 5 Monate herVoraussetzungen für Errichtung einer öffentlichen Ladesäule im Strassenland Welche Voraussetzungen müssen Information nicht vorhanden Voraussetzungen für Errichtung einer öffentlichen Ladesäule Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Voraussetzungen für Errichtung Für die Errichtung von Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum ist die Senatsverwaltung für Umwelt -
Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Autobahnen
Landesbetrieb Straßenbau NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herNiederlassung Rheinland der AdB betreut (Stand März 2022) in NRW ein Gesamtstreckennetz (beide Richtungen Auf insgesamt 1.158 Streckenkilometern (beide Richtungen) der NL Rheinland bestehen Geschwindigkeitsbegrenzungen . 1.229 Streckenkilometer (beide Richtungen) sind ohne Geschwindigkeitsbegrenzungen befahrbar. Niederlassung Westfalen der Autobahn GmbH des Bundes betreut in Nordrhein-Westfalen ein Streckennetz (beide Richtungen Auf insgesamt 441 Kilometern (beide Richtungen) sind im nordrhein-westfälischen Autobahnnetz der Niederlassung -
Stellungnahme von Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller e.V. zu Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters (Transplantationsregistergesetz - TxRegG)
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller e.V. zu Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Errichtung erfolgreich Stellungnahme von Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller e.V. zu Gesetz zur Errichtung Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Errichtung Informationsfreiheitsanfrage „Stellungnahme von Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller e.V. zu Gesetz zur Errichtung -
Verkehrsbehördliche Anordnung(en) für den Radweg entlang der Mariendorfer Straße
Ordnungsamt Münster – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herbetreffen, der auf dem Seitenstreifen der Mariendorfer Straße als Teil des kombinierten Geh- und Zweirichtungsradweges betreffen, der auf dem Seitenstreifen der Mariendorfer Straße als Teil des kombinierten Geh- und Zweirichtungsradweges betreffen, der auf dem Seitenstreifen der Mariendorfer Straße als Teil des kombinierten Geh- und Zweirichtungsradweges -
Umweltverträglichkeitsprüfung Braunkohlekraftwerk Lippendorf
Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft – Sachsen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 10 Monate hermir Folgendes zu: - alle Unterlagen der Umweltverträglichkeitsprüfung im Zusammenhang mit der Errichtung Satz 1 SächsUIG ist nicht gegeben, da die angefragten Umweltinformationen im Zusammenhang mit der Errichtung Zudem hat der Betreiber seit Errichtung des Kraftwerks gewechselt. mir Folgendes zu: - alle Unterlagen der Umweltverträglichkeitsprüfung im Zusammenhang mit der Errichtung Zudem hat der Betreiber seit Errichtung des Kraftwerks gewechselt. -
Pünktlichkeit/Zuverlässigkeit S-Bahn Hamburg
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate herWie ist die angegebene Richtung (Ost-West/West-Ost) definiert? 2. Zu 1: Die Richtung bezieht sich auf die Querung des innerstädtischen Bereichs: ´Ost-West´ steht daher für die Richtung von Hauptbahnhof in Richtung Altona und ´West-Ost´ für die Richtung von Altona in Richtung -
Verkehrsführung Stichkanalbrücke Wiesendamm
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herStichkanalbrücke am Wiesendamm, spezifisch zu den Punkten 1. ob aus der Straße "Am Eisenwerk" in Richtung Die Fahrstreifen in Richtung Ost und West sind im Abschnitt Saarlandstraße bis zur Kanalbrücke durch Um in Richtung Saarlandstraße zu fahren, ist nach rechts abzubiegen. Anschließend darf die Mittelinsel umfahren werden (unterbrochene Linie), um in Richtung Saarlandstraße Aus Richtung Saarlandstraße kommend darf die Mittelinsel nach links umfahren und anschließend sofort -
Kriterien zur Errichtung einer elektronischen Polleranlage
Stadt Mainz Dezernat II - Finanzen, Beteiligungen, Sport – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat herKriterien zur Errichtung einer elektronischen Polleranlage Die Malakoff-Terrasse ist eine für den Radverkehr Anfrage abgelehnt Kriterien zur Errichtung einer elektronischen Polleranlage [#173710] besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Kriterien zur Errichtung [#173710] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Kriterien zur Errichtung [#173710] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Kriterien zur Errichtung -
Öffentliche Spielplätze im Landkreis Bad Kreuznach / VG Rüdesheim
Kreisverwaltung Bad Kreuznach – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 10 Monate herLandkreis oder Verbandsgemeinde Satzungen/Ordnungen, welche sich mit der Errichtung bzw. dem Unterhalt Informationen bezüglich Einzugsbereich, Standort, Größe und Ausstattung, sowie genereller Forderung nach Errichtung Landkreis oder Verbandsgemeinde Satzungen/Ordnungen, welche sich mit der Errichtung bzw. dem Unterhalt Kreuznach noch für das Land Rheinland-Pfalz Gesetze, Ordnungen, oder Satzungen, die sich mit der Errichtung Ob und inwieweit z.B. die Errichtung eines neuen Spielplatzes der Baugenehmigungspflicht unterliegt, -
Dienstanweisung zur Weitergabe von Schlüsseln für Wohnräume an Dritte
f & w fördern und wohnen AöR – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her§ 4 Abs. 1 Anstaltserrichtungsgesetz). Ummelde- und Abmeldeprozessen.“ Im Übrigen hat f & w nach § 2 Abs. 4 des Anstaltserrichtungsgesetzes -
Lärmgutachen Bergisch Gladbacher Str. Köln, S. 3
Umweltbundesamt – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate herDaraus und aus dem UBA-Errichtungsgesetz ergibt sich, dass wir keinerlei Befugnisse im Bereich des Vollzugs -
Vereinbarungen zum Konfuzius-Institut
Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate herVereinbarungen zum Konfuzius-Institut - Vereinbarungen zur Errichtung und Finanzierung des Konfuzius-Instituts VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Vereinbarungen zur Errichtung Diese Vereinbarungen zur Errichtung des Konfuzius-Instituts Bonn sind daher zweifelsfrei bei der Universität Diese Vereinbarungen zur Errichtung des Konfuzius-Instituts Bonn sind daher zweifelsfrei bei der Universität fuer-behoerden/ AW: WG: 209.2.3.1.11-6511/19 #149334 Vereinbarung zur Errichtung -
Verträglichkeitsprüfung
Stadt Stutensee – Baden-Württemberg
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herDer Einschlag erfolgte gemäß Forsteinrichtungsplanung, welche im betroffenen Bestand die Entnahme abgängiger der Gegenbeweis angetreten werden. 3) "Der Einschlag von ETS-Eschen erfolgte gemäß Forsteinrichtungsplanung Hierfür übersenden wir den entsprechenden Auszug mit dem betroffenen Waldbestand aus dem Forsteinrichtungswerk Dies allein macht eine Forsteinrichtungsplanung deshalb nicht obsolet. keinesfalls spontan, sondern angepasst an die örtliche Entwicklung und auf Grundlage der Forsteinrichtungsplanung -
Organisation UA Mandatsdienste
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 11 Monate herOrganisation UA Mandatsdienste Ich bitte um Zusendung der Einrichtungsverfügung der Unterabteilung Mandatsdienste geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte um Zusendung der Einrichtungsverfügung worden ist, war wesentlich weiter gefasst und der nunmehr vorliegende Antrag auf Zusendung der Einrichtungsverfügungen Ich gehe hierbei davon aus, dass die Einrichtungsverfügungen (ggf. aus Hausmitteilungen bekanntgegeben Mir ist nicht erläuterbar, wieso die Zusendung der Einrichtungsverfügung kein einfacher Vorgang sein -
für wen gilt neue Ampel an Brill-Kreuzung
Amt für Straßen und Verkehr Bremen – Bremen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herRechtsabbiegerampel für die Fahrverkehr oder die spezielle Ampel für den Radverkehr (ohne Richtungseinschränkung Rechtsabbiegerampel für die Fahrverkehr oder die spezielle Ampel für den Radverkehr (ohne Richtungseinschränkung Eine richtungsbezogene Differenzierung ist vom Verordnungsgeber nicht vorgesehen. -
IFG-Anfrage zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung (Ölmühlenweg / L113)
Kommunalverwaltung Rheinbach – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 2 Monate, 3 Wochen her. hierzu den Blog-Eintrag hier: https://martin-ueding.de/posts/rheinbach-hat-den-schmalsten-zweirichtungsradweg . hierzu den Blog-Eintrag hier: https://martin-ueding.de/posts/rheinbach-hat-den-schmalsten-zweirichtungsradweg . hierzu den Blog-Eintrag hier: https://martin-ueding.de/posts/rheinbach-hat-den-schmalsten-zweirichtungsradweg -
Anschaffung des "Bürger-Infoportal" zur Abwicklung von Strafzetteln in Bayern
Bayerisches Polizeiverwaltungsamt – Bayern
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 2 Monate herquot;Bürger-Infoportal" wurde vor Inbetriebnahme datenschutzrechtlich überprüft und eine Errichtungsanordnung -
Geschwindigkeitskontrolle am Ortsausgang Frauenweiler in Richtung Wiesloch
Stadt Wiesloch – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herGeschwindigkeitskontrolle am Ortsausgang Frauenweiler in Richtung Wiesloch Bitte legen Sie mir den Sinn und die Notwendigkeit da, Geschwindigkeitskontrollen am Ortsausgang Frauenweiler in Richtung Wiesloch Anfrage erfolgreich Geschwindigkeitskontrolle am Ortsausgang Frauenweiler in Richtung Wiesloch mir den Sinn und die Notwendigkeit da, Geschwindigkeitskontrollen am Ortsausgang Frauenweiler in Richtung fuer-behoerden/ WG: Geschwindigkeitskontrolle am Ortsausgang Frauenweiler in Richtung -
WD 3 - 291/11 – Zur Reichweite der Einwirkungsbefugnisse der „Stiftung für ( sorbische Volk“ auf die sorbischen Institutionen und zur Errichtung einer demokratisch legitimierten sorbischen Volksvertretung
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre herEinwirkungsbefugnisse der „Stiftung für ( sorbische Volk“ auf die sorbischen Institutionen und zur Errichtung Einwirkungsbefugnisse der „Stiftung für ( sorbische Volk“ auf die sorbischen Institutionen und zur Errichtung Einwirkungsbefugnisse der „Stiftung für ( sorbische Volk“ auf die sorbischen Institutionen und zur Errichtung Einwirkungsbefugnisse der „Stiftung für ( sorbische Volk“ auf die sorbischen Institutionen und zur Errichtung Einwirkungsbefugnisse der „Stiftung für ( sorbische Volk“ auf die sorbischen Institutionen und zur Errichtung -
Transparenzbericht von “Seniorenzentrum Am Königsfloß“
Hessisches Amt für Versorgung und Soziales Wiesbaden – Hessen
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre her- und Pflegeaufsicht erhalten schutzwürdige Daten von Bewohnerinnen und Bewohnern und des Einrichtungsbetreibers Da Sie kein Beteiligter des Verwaltungsverfahrens sind (das ist nur der Einrichtungsbetreiber) haben -
Planung zur Fahrradstation Harburg
P + R-Betriebsgesellschaft mbH Hamburg – Hamburg
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 5 Monate herberücksichtigt ist, interessiert mich insbesondere die Planung zur Verkehrsanbindung für Radfahrende aus Richtung Hannoversche Brücke und in Richtung Moorstraße/Hannoversche Straße/Walter-Dudek-Brücke. berücksichtigt ist, interessiert mich insbesondere die Planung zur Verkehrsanbindung für Radfahrende aus Richtung Hannoversche Brücke und in Richtung Moorstraße/Hannoversche Straße/Walter-Dudek-Brücke.
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