Informationsfreiheitsanfragen

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  • Paragraph 44b, 60d UrhG
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Antwort verspätet, 5 Monate, 3 Wochen her
    Sie haben 2 Paragraphen geschaffen, die erheblichen negativen Einfluß auf meine wirtschaftliche Existenz Sie haben 2 Paragraphen geschaffen, die erheblichen negativen Einfluß auf meine wirtschaftliche Existenz (Bundesverband); Digitale Gesellschaft e.V.; DOMUS Dachorganisation der Musikschaffenden e. Immobilienunternehmen e.V.; Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger; Gesamtverband Textil- und Modeindustrie V. ; Verband Deutscher Lesezirkel e.V. ; Verband Deutscher Musikschaffender ; Verband Deutscher
  • Reduzierung der Kosten für des Sendebetriebs
    Rundfunk Berlin-Brandenburg – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 3 Wochen her
    Maßnahmenpakets ist es, ungeachtet der angespannten Finanzlage alle strategischen Voraussetzungen zu schaffen mit traditionellen als auch modernen Erzählweisen abzubilden. ist das Ergebnis zahlreicher Workshops und Gespräche über alle Bereiche hinweg, unterstützt durch die Medienforschung und Mitarbeiter gefragt, diesen neuen Rahmen mit kreativen Ideen und Programmimpulsen gemeinsam zu gestalten rbb-intendantinvernaustelltneuausrichtungderrundfunkanstaltvor-rbb24.pdf Rundfunk Berlin-Brandenburg Rundfunkanstalt Medien
  • Rathaus der Zukunft mg+ - Kostenberechnung nach LPH 3
    Kommunalverwaltung Mönchengladbach – Nordrhein-Westfalen
    Antwort verspätet, 1 Woche her
    Sie müssen nichts beschaffen, sondern mir nur das zusenden, was bereits jetzt nachweislich vorliegt und vor das erklärte Ziel aller Beteiligten, die Rheydter Innenstadt weiter zu stärken, den Beschäftigten moderne Bürger, der sich diese Informationen im Zuge der Informationsfreiheit ansehen möchte, nicht nur über ein modernes Barrierefreiheit im Sinne dieses Gesetzes ist die Auffindbarkeit, Zugänglichkeit und Nutzbarkeit der gestalteten In Abs. 2 heißt es: Zu den gestalteten Lebensbereichen gehören insbesondere bauliche und sonstige
  • entspricht nach Auffassung des VGH der ausdrücklichen Zwecksetzung des § 1 VIG, den Markt transparenter zu gestalten vielseitiger zu gestalten? Sind das nun etwa alles „Lügen-Medien“? Man hat eben vorerst noch Arbeitsplätze aus Buddelarbeit geschaffen & verdient ein Weilchen gut daran Richtig: Eine moderne Form der Koloniesierung. Die Umweltschäden werden beträchtlich sein.
  • Rechenmodelle zu Steuerschätzungen
    Bundesministerium der Finanzen – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate, 3 Wochen her
    Sie begehren Zugang zu aktuellen Rechenmodellen mithilfe derer das Bundesministerium der Finanzen Prognosen Bei den Rechenmodellen der Steuerschätzung handelt es sich um das Ergebnis der Beratungen im Arbeitskreis Daten im Sinne des § 9 Absatz 3 IFG, welche Sie sich in zurnutbarer Weise auf der Internetseite des BMF beschaffen dann geschützt sein, wenn sie Rückschlüsse auf die behördliche Entscheidungsfindung zulassen (BeckOK InfoMedienR geschützt, weil hieraus keine Rückschlüsse auf den Gang der Meinungsbildung gezogen werden können (BeckOK InfoMedienR
  • Gutachten JVA Burg
    Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    Gutachten ist nur das-jenige urheberrechtlich schutzfähig, was über das rein alltägliche und rou-tinemäßige Schaffen wegen einer strafrechtlichen Verurteilung aufgrund einer Urheberrechtsverletzung im Zusammenhang mit Modefotografie Internetportals FragdenStaat.de ist es, eine "Sammelstelle für amtliche Informationen" zu schaffen Das Persönliche des Schaffensprozesses verlangt dabei Individualität, setzt hingegen keine völlige Neuheit Das Geschaffene muss sich von der Masse des Alltäglichen und von lediglich handwerk-lichen und routinemäßigen
  • Erfahrungsgemäß gestalten sich Abstimmungen und Klärung im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Sachverhalten Daher müssen Sie auch keine neuen Informationen "erschaffen". * So werden in den Preismodellen 1 bis 3 scheinbar auf Datenbestände aus den Jahren 2013 bis 2015 verwendet in dem Gutachten würden insbesondere darauf beruhen, dass die Berechnungsmethoden zu den einzelnen Tarifmodellen Juli 2019 – C-469/17 [Funke Medien] – GRUR 2019, 934 Rn. 23 f.).
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