Informationsfreiheitsanfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 10.000+ Ergebnisse.

  • soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mit freundlichen Grüßen Verzögerung: Datenschutz- und Informationssicherheitsunterlagen Sie ist ein spezielles Instrument, mit dessen Hilfe die Risiken für die Rechte und Freiheiten natürlicher Auch die Durchführung des Zensus 2021 könnte beispielsweise durch Hackerangriffe gefährdet werden. Eine Offenlegung dieser sicherheitsrelevanten Informationen könnte die IT-Sicherheit der Durchführung
  • Damen und Herren, die textbausteinlastigen Antworten des Beitragsservice Köln tragen nicht zu einer Klärung Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Erinnerung haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Erinnerung HH An: <<E-Mail-Adresse>> Datum: 23.04.2018 19:44 Betreff: Antwort: WG: Erinnerung Mit freundlichen Grüßen Erinnerung: Rundfunkbeitrag [#25525] Sehr geehrte Damen
  • Studie zu Elektrokleinstfahrzeugen
    Bundesanstalt für Straßenwesen – Bund
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 8 Monate her
    November 2014 mit der Durchführung der Studie zu Elektrokleinstfahrzeugen beauftragt. soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung November 2014 mit der Durchführung der Studie zu Elektrokleinstfahrzeugen beauftragt. Geprüft werden soll, ob eine Kategorisierung der Kleinstelektrofahrzeuge möglich ist, so dass entsprechende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach der Bekanntgabe Widerspruch
  • (https://www.kfw-entwicklungsbank.de/Internationale-Finanzierung/KfW-Entwicklungsbank/Projekte/Projektdatenbank Welche Projekte der Vereinten Nationen (inklusive aller UN-Organisationen) und der Europäischen Union (https://www.kfw-entwicklungsbank.de/Internationale-Finanzierung/KfW-Entwicklungsbank/Projekte/Projektdatenbank Welche Projekte der Vereinten Nationen (inklusive aller UN-Organisationen) und der Europäischen Union soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Handreichung zu Funkzellenabfragen
    Generalstaatsanwaltschaft Berlin – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 7 Monate her
    Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung 3 C 65/85) gehören zum Gebiet der Strafrechtspflege außer der Strafverfolgung selbst, also der Durchführung Strafverfahren, auch die damit im Zusammenhang stehenden Maßnahmen zur Ermöglichung und geordneten Durchführung einem vergleichbaren Sachverhalt) Auch die innerdienstlichen Regelungen über die Abläufe und die Durchführung Die Generalienverfügungen stellen damit Maßnahmen zur geordneten Durchführung der Strafverfolgungstätigkeit
  • Subskriptionskosten für wissenschaftliche Verlage
    Ruhr-Universität Bochum. Universitätsbibliothek – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 6 Monate her
    kein Ablehnungsgrund nach § 8 IFG NRW vor, da die Allgemeinheit ein überwiegendes Interesse an der Gewährung Bitte beachten Sie auch, dass eine eventuell im Vertrag enthaltene Vertraulichkeitsvereinbarung den gesetzlich nicht -zumal nicht unter Umgehung der gesetzlichen Tatbestandsmerkmale- durch privatrechtliche Vereinbarungen kein Ablehnungsgrund nach § 8 IFG NRW vor, da die Allgemeinheit ein überwiegendes Interesse an der Gewährung Bitte beachten Sie auch, dass eine eventuell im Vertrag enthaltene Vertraulichkeitsvereinbarung den gesetzlich
  • Am wenigsten genutzte Haltepunkt
    Deutsche Bahn AG – Bund
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate her
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung -H{font-family:Arial;color:#000000;} .Nummerierung2-P{margin-left:0pt;margin-right:0pt;margin-top:0pt ;margin-bottom:.0001pt;font-size:11pt;position:relative;font-family:"Arial";} .Nummerierung2 -H{font-family:Arial;color:#000000;} .Nummerierung3-P{margin-left:0pt;margin-right:0pt;margin-top:0pt ;margin-bottom:.0001pt;font-size:11pt;position:relative;font-family:"Arial";} .Nummerierung3
  • Hauptbahnhof Erfurt
    Deutsche Bahn AG – Bund
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate her
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung -H{font-family:Arial;color:#000000;} .Nummerierung2-P{margin-left:0pt;margin-right:0pt;margin-top:0pt ;margin-bottom:.0001pt;font-size:11pt;position:relative;font-family:"Arial";} .Nummerierung2 -H{font-family:Arial;color:#000000;} .Nummerierung3-P{margin-left:0pt;margin-right:0pt;margin-top:0pt ;margin-bottom:.0001pt;font-size:11pt;position:relative;font-family:"Arial";} .Nummerierung3
  • Festakt am Weltraumkommando in Uedem 03.04.2023
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate her
    Festakt am Weltraumkommando in Uedem 03.04.2023 - Aufstellung der Kosten, die für die Kostümierung der VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Aufstellung der Kosten, die für die Kostümierung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung ; > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > - Aufstellung der Kosten, die für die Kostümierung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Ich bitte daher um eine Erklärung, wie eine Praxisregelung der Gesundheitsministerin und des Ministeriums Wenn ja, wie ist das, insbesondere beim Indoor Anbau den viele Konsumenten zur Sicherung der Ernten aufgrund Ich bitte daher um eine Erklärung, wie eine Praxisregelung der Gesundheitsministerin und des Ministeriums Wenn ja, wie ist das, insbesondere beim Indoor Anbau den viele Konsumenten zur Sicherung der Ernten aufgrund Ihre Fragen zielen im Wesentlichen auf persönliche Einschätzungen und Bewertungen von Frau Ministerin
  • Außerdem bat sie um folgende Nacherhebungen (sofern dies nicht bereits erfolgt ist): wir sollen im Vereinsregister Kam der Verfasser ohne Aufforderung zu der Überzeugung, dass er den Vermerk außerhalb des Dienstweges Vereinstätigkeiten und sein Unternehmen? Hatte F. Kenntnis vom Inhalt dieser E-Mail? Kam der Verfasser ohne Aufforderung zu der Überzeugung, dass er den Vermerk außerhalb des Dienstweges Vereinstätigkeiten und sein Unternehmen? Hatte F. Kenntnis vom Inhalt dieser E-Mail?
  • Open-House-Verfahren - Verträge mit Fiege
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat her
    Hierzu hieß es in Ziff. 3.2 des mit Lieferanten geschlossenen, jeweiligen "Vertrags über die Lieferung von Schutzausrüstung", dass die Lieferung der Produkte an die Fiege Logistik Stiftung & Co. Hierzu hieß es in Ziff. 3.2 des mit Lieferanten geschlossenen, jeweiligen "Vertrags über die Lieferung von Schutzausrüstung", dass die Lieferung der Produkte an die Fiege Logistik Stiftung & Co. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des
  • Zweck dieses Gesetzes ist es, unter Wahrung des Schutzes personenbezogener Daten und sonstiger berechtigter Dadurch entsteht eine konkrete Gefahr speziell für die Betriebssicherheit des Digitalfunks BOS und damit Das ergänzend von Ihnen als Anspruchsgrundlage benannte Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim und Kommunen Baden-Württemberg Ministerium Digitalisierung Inneres
  • soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Die Bundesregierung hat ein erhebliches Interesse, die Beziehungen zu seinen Bündnispartnern und anderen Schließlich wird im Hinblick auf die Informationsfreigabepraxis der Bundesregierung bis zum Juni 2022 auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Dr. RechtsbeheLfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch
  • Gespräche mit British American Tobacco im Jahr 2020
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate her
    Der Zugang zu amtlichen Informationen ist grundsätzlich unabhängig von den Motiven, Zielen und Zwecken anerkannt, dass der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung nicht auf die Missbilligung bestimmter Motive, Ziele Darüber hinaus ist auch das Ziel der Kampagne die Erlangung der konkreten Informationen. Soweit es um Gespräche mit Vertreter:innen von Verbänden als eingetragene Vereine geht, weise ich zudem Wie bereits dargelegt, gehe ich nicht davon aus, dass die Durchführung eines Drittbeteiligungsverfahrens
  • Gespräche mit Uber im Jahr 2019
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate her
    Konkretisierung ist mir derzeit nicht möglich. Der Zugang zu amtlichen Informationen ist grundsätzlich unabhängig von den Motiven, Zielen und Zwecken anerkannt, dass der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung nicht auf die Missbilligung bestimmter Motive, Ziele Darüber hinaus ist auch das Ziel der Kampagne die Erlangung der konkreten Informationen. Die Notwendigkeit der Durchführung eines Drittbeteiligungsverfahrens erscheint mir nicht naheliegend.
  • Gespräche mit Deutsche Telekom AG im Jahr 2019
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate her
    Konkretisierung ist mir derzeit nicht möglich. Der Zugang zu amtlichen Informationen ist grundsätzlich unabhängig von den Motiven, Zielen und Zwecken anerkannt, dass der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung nicht auf die Missbilligung bestimmter Motive, Ziele Darüber hinaus ist auch das Ziel der Kampagne die Erlangung der konkreten Informationen. Die Notwendigkeit der Durchführung eines Drittbeteiligungsverfahrens erscheint mir nicht naheliegend.
  • Gespräche mit Lufthansa im Jahr 2018
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate her
    Konkretisierung ist mir derzeit nicht möglich. Der Zugang zu amtlichen Informationen ist grundsätzlich unabhängig von den Motiven, Zielen und Zwecken anerkannt, dass der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung nicht auf die Missbilligung bestimmter Motive, Ziele Darüber hinaus ist auch das Ziel der Kampagne die Erlangung der konkreten Informationen. Die Notwendigkeit der Durchführung eines Drittbeteiligungsverfahrens erscheint mir nicht naheliegend.
  • Gespräche mit Amazon im Jahr 2019
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate her
    Der Zugang zu amtlichen Informationen ist grundsätzlich unabhängig von den Motiven, Zielen und Zwecken anerkannt, dass der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung nicht auf die Missbilligung bestimmter Motive, Ziele Darüber hinaus ist auch das Ziel der Kampagne die Erlangung der konkreten Informationen. Soweit es um Gespräche mit Vertreter:innen von Verbänden als eingetragene Vereine geht, weise ich zudem Wie bereits dargelegt, gehe ich nicht davon aus, dass die Durchführung eines Drittbeteiligungsverfahrens
  • Tochterunternehmen der französischen Framatome, hat bei der niedersächsischen Atomaufsicht eine Erweiterung b) Wurden die in Lingen tätigen, russischen Experten einer Überprüfung hinsichtlich der Wahrung bundesdeutscher soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Tochterunternehmen der französischen Framatome, hat bei der niedersächsischen Atomaufsicht eine Erweiterung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Vertrag Videoüberwachung Flughafen München
    Bundespolizeipräsidium – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat her
    Die vereinbarten Entgelte sowie andere geheimhaltungsbedürftige Informationen können Sie gerne schwärzen Die vereinbarten Entgelte sowie andere geheimhaltungsbedürftige Informationen können Sie gerne schwärzen soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung ************************************************************************** Datenschutzrechtliche Erklärung /datenschutzerklaerung-node.html;jsessionid=43D7036B23C8670B09F5B9B7804AFB99.2_cid329 Kein Zugang für
  • DSGVO. 2) Die in Art. 32 DSGVO beschriebenen Informationen, insbesondere: - die Verfahren zur Pseudonymisierung Verarbeitung auf Dauer sichergestellt werden - die Verfahren zur regelmäßigen Überprüfung, Bewertung und Evaluierung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Demnach gehen speziellere Regelungen zur Auskunft dem Anspruch aus § 80 Abs. 1 S.1 HDSIG vor. § 65 Abs Die Erhaltung der aufgabenmäßigen Funktionsfähigkeit umfasst auch die Verhinderung und Abwehr äußerer
  • Entwurf für eine EU-Maut-Richtlinie
    Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate her
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG), dem Umweltinformationsgesetz (UIG) und dem Gesetz zur Verbesserung Ausschlussgrund gegenüber einem Informationszugang des Bürgers an, um zu verhindern, dass der Schutz der Regierung ein, der insbesondere die Willensbildung der Regierung schützt (BVerfGE 67, 100 (139)). und Einschätzungen einzubringen, ohne dass die Abstimmung als Prozess der Willensbildung der Bundesregierung
  • Ausstattung von Elektrokleinstfahrzeugen
    Bundesanstalt für Straßenwesen – Bund
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 7 Monate her
    Aufgrund der Forderung des BASt bei Elektrokleinstfahrzeugen Blinker, Rückspiegel, Tagfahrlicht, etc. Aufgrund der Forderung des BASt bei Elektrokleinstfahrzeugen Blinker, Rückspiegel, Tagfahrlicht, etc. soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Geprüft werden sollte, ob eine Kategorisierung der Kleinstelektrofahrzeuge möglich ist, so dass entsprechende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach der Bekanntgabe Widerspruch
  • Gesundheitsinformation IQWiG - Zecken
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage abgelehnt, 12 Jahre, 6 Monate her
    wenden möglichst wenige Studien und Fachliteratur anzugeben, da diese bei dieser Patientengruppe für Verwirrung Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung wenden möglichst wenige Studien und Fachliteratur anzugeben, da diese bei dieser Patientengruppe für Verwirrung wenden möglichst wenige Studien und Fachliteratur anzugeben, da diese bei dieser Patientengruppe für Verwirrung Hierin ist auch die Vergabe von Aufträgen an Dritte, die Regeln für die Anhörung von Sachverständigen
Anfragen 10.000+ Behörden Dokumente Recherchen Handbuch der Informationsfreiheit Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen